Ein SPD-Wahlplakat von 1919

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Claus-Jürgen Göpfert (06.08.2023): “ … Die „Kurze Geschichte der deutschen Sozialdemokratie“ geht mit der SPD hart ins Gericht … Es ist ausgerechnet der Sohn des populärsten SPD-Kanzlers, der seiner 160 Jahre alten Partei hier die Leviten liest. Nein, der Text verstehe sich „überhaupt nicht als politische Kampfschrift“, versichert der 74-jährige Brandt im Gespräch mit der ihm eigenen sanften Ironie. Sondern als „wissenschaftlich abgesicherte Geschichtserzählung“. … Der Ton ist nüchtern, zugleich fällt die Analyse ernüchternd aus. Wo steht die SPD heute? Sie ist, so urteilen die Autoren, in weiten Teilen eine Partei des Öffentlichen Dienstes, deren Funktionäre sich von der Lebenswirklichkeit vieler Menschen „weit entfernt“ hätten. Die Sozialdemokratie spreche „kaum mehr die Sprache der großen Masse der Arbeitnehmerschaft und insbesondere der Angehörigen der neuen Unterschicht“. Gerade für Arbeiter sei die SPD heute „ein Teil des Establishments“. … Brandt und Lehnert beschreiben das Deutschland von heute als sozial zutiefst gespaltene Gesellschaft. Auf der Basis einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung verorten sie 17 Prozent der Menschen als Arme, weitere 14 Prozent als „Prekäre“ und 21 Prozent als „Haushaltszugehörige mit knapper Teilhabe.“ Zugleich hätten vier Fünftel der Bevölkerung den Wechsel der Politik „zum neoliberalen Pfad“ abgelehnt. So seien CDU/CSU 2005, die FDP dann 2013 bei Wahlen für neoliberale Kursausschläge „abgestraft“ worden. … Als entscheidend für die Probleme der SPD heute sehen die Autoren noch immer die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nach 1999 eingeleiteten Hartz-IV-Reformen an. Sie hätten „zu einer tiefen Verunsicherung und Distanzierung“ des sozialdemokratischen Wählerstammes geführt. „Das wirkt noch nach“, sagt Brandt, zumal die SPD die Einschnitte im sozialen Netz des Staates durch Hartz-IV bis heute „nur in kleinen Dosen teilrevidiert“ habe. Die Autoren zeigen detailliert, wie gerade die rot-grüne Bundesregierung nach 1998 dem internationalen Finanzkapital und den Reichsten im Lande entgegengekommen sei. So etwa durch Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42 Prozent (während der CDU-Kanzler Kohl in den 16 Jahren zuvor keine Senkung vornahm). Das Investmentgesetz von 2003 habe „freie Bahn für Hedgefonds“ bedeutet. Auch in den großen Koalitionen der SPD mit der CDU/CSU ab 2005 gab es nach dieser Einschätzung Beschlüsse, die einen „verheerenden Eindruck“ hinterließen: So etwa die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent, während die SPD zuvor noch im Wahlkampf 2005 gegen eine Anhebung auf 18 Prozent zu Felde gezogen sei. Die Rente mit 67 als Zielmarke habe hart arbeitende Menschen wie Bauarbeiter oder Krankenschwestern „zutiefst verunsichert und verärgert“. …“ | https://www.fr.de/politik/spd-partei-ohne-markenkern-92444766.html
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“ … Tucholsky verstand sich als linker Intellektueller, der für die Arbeiterbewegung eintrat. Er engagierte sich vor dem Ersten Weltkrieg für die SPD, ging aber seit der Novemberrevolution 1918 zunehmend auf Distanz zu dieser Partei, deren Führung er Verrat an ihrer Basis vorwarf. Der Parteivorsitzende Friedrich Ebert hatte damals mit General Wilhelm Groener, dem Chef der Obersten Heeresleitung, ein geheimes Übereinkommen zur Niederschlagung der Revolution geschlossen, die in den Augen der SPD-Parteiführung zu eskalieren drohte. Ebert hatte Groener dafür zugesagt, die aus dem Kaiserreich stammenden Strukturen in Militär, Justiz und Verwaltung auch in der Republik zu bewahren. …“ | https://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_Tucholsky (5. September 2024)

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Ferdinand Otto, Erfurt (21. August 2024): … Der Klassenkampf hat die Seiten gewechselt, von links nach rechts. Die Arbeiter drehen ihrer ehemals natürlichen Vertreterin, der Sozialdemokratie, den Rücken zu – und wählen in Scharen die AfD. Zurück bleibt eine SPD, die nach einer heftigen Niederlage bei der EU-Wahl nun in Ostdeutschland in den Abgrund schaut. Und die sich fragt: Was ist da nur passiert? …
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PerfectlyBalanced: “ … Das Problem der SPD ist schlichtweg, dass sie keinen „Klassenkampf“ mehr betreibt. Früher war man die Arbeiterpartei und hat sich für die sozialen Belange der Arbeiter stark gemacht und sich stark von „den Reichen“ abgegrenzt. … Die normalen Arbeiter können sich überhaupt nicht mehr mit dieser Partei und ihren Führungspersönlichkeiten identifizieren. …“
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Björn_Björnson: “ … Die SPD ist viel zu steril für den einfachen Arbeiter. Sie muss sich entscheiden: Bratwurst & Bier oder vegane Würstchen & alkoholfreier Sekt. …“
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Harald_A: “ … Ich weiß nicht welches Bild manche von Arbeitern haben. Mehr so wie stupide Dumpfbacken die sich für nix in der Welt interessieren als dafür, wie sie sich möglichst schnell die Wampe vollhauen und den Kopf zudröhnen können? …“
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MarkN: “ … Ich würde jedem Journalisten und SPD-Politiker mal empfehlen „undercover“ ein paar Tage auf einer Baustelle oder in einer Fabrik zu arbeiten. Wenn man da beim Mittagessen zuhört was die Leute bewegt, dann versteht man, warum kaum ein Arbeiter SPD, Grüne oder Linke wählt. Die vorherrschenden Themen sind unkontrollierte Zuwanderung und das allgemeine Gefühl von der Politik komplett vergessen worden zu sein, schon seit Jahren … Eine Mindestlohnerhöhung hilft einem Dachdecker überhaupt nicht, aber dass ein Bürgergeldempfänger dank seines Wohngeldes heizen kann wie er Lust hat, weil der Steuerzahler ihm alle Energiekosten bezahlt – das bringt die Leute auf die Palme. Und ja, die wissen das. Und die wissen auch, dass fast die Hälfte der Bürgergeld- und Wohngeldempfänger nicht mal einen deutschen Pass haben. Arbeiter sind nicht dumm. Und sie haben zu Recht das Gefühl, dass sie ausgenutzt werden. Das zeigen sie an der Wahlurne. …“
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Haliflor: “ … Treten Sie doch bitte nicht nach unten, sondern nach oben. Danke. …“
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Ich mag Liberalismus: “ … „Die sogenannten kleinen Leute wählen also nicht mehr nur nicht links. Sie wählen im Zweifel sogar lieber explizit gegen ihre eigenen Interessen.“ – Natürlich haben Parteien rechts der Mitte kein besonders großes Herz für die ärmere Hälfte der Gesellschaft aber so ist das einfach viel zu allgemein formuliert. Einwanderung in die Sozialsysteme und in den wenigen bezahlbaren Wohnraum ist NICHT im Interesse der ärmeren Deutschen. Genauso wenig sind es höhere Steuern auf Benzin oder Fleisch. Auch ein möglichst hohes Bürgergeld für möglichst viele Menschen ist nicht im Interesse der hart arbeitenden unteren Mittelschicht, die das am Ende finanzieren muss. Die Lebenslüge der SPD ist, aktiv zu verdrängen, dass JEDE Art von Politik immer ein Verteilungskampf ist. Und da schaffen sie es einfach nicht, den Arbeiter als Zielgruppe noch das Gefühl zu geben, dass er ein Profiteur dieser Verteilungskämpfe ist, wenn er die SPD wählt. …“
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Bogol: “ … Schon schräg, daß mit der AfD eine rechtsaußen Partei unter Arbeitern Erfolg hat, die Politik gegen die Arbeiter macht. Anscheinend ist Bewußtsein doch wichtiger als Sein. …“
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Eckball500: “ … Ich habe so ein „Exemplar“ in meiner Verwandtschaft. Arbeitnehmer mit geringem Gehalt und NULL politischer Bildung. Da kann man sich den Mund fusselig Reden, keine Chance. Er wählt AfD weil die gegen die „bösen Ausländer“ sind. Warum er damit sich selbst schadet, kann oder will er nicht verstehen. …“
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yberion45 Antwort auf @nbele: “ … Ausländer rau…. /Sarkasmus bevor mir einer hier Rassismus als nicht deutscher unterstellt …“
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Skix: “ … wenn Migration für sie das größte Problem ist, sind sie meiner Meinung nach … auf das Nazi-Geblubber reingefallen. …“
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[hedele (08.09.2024): “ … „Es ist völlig klar, wofür die AfD steht und dass sie nicht an der Seite von Ausgebeuteten steht. Wer sie wählt, will auf ihrer Seite sein und nach unten treten.“ […] Es hat nämlich nichts mit Ost und West zu tun und mit Oben und Unten, sondern nur damit, an was man glauben will oder nicht. Rassismus, Faschismus und Sozialdarwinismus – diese Mischung ist in Wirklichkeit eine Religion … “ Zu: https://taz.de/Aufwachsen-in-Ostdeutschland/!6032348/]
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Dagehtnochwas: “ … gegen die eigenen Interessen wählen nicht nur Viele im Osten. Gerade in reichen Gegenden Bayerns, wo auch Vollbeschäftigung herrscht, wird gerne AfD gewählt. Ich denke, diese Leute kommen mit Freiheit und Diversität nicht klar. …“
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Piet Smear: “ … Vielleicht muss man mal akzeptieren, dass die Partei [SPD] sich immer noch nicht von ihrer ekelhaften Agenda 2010 verabschiedet hat. Dazu kommt, dass die Parteispitzen keine Arbeiternähe versprühen, sondern nach ihrem Job fürs Kapital in der Politik gern in der Wirtschaft das große Geld als Berater machen. Und Schröder ist ne ganz eigene Geschichte. Auch Scholz und sein Cum Ex Fall ist eine Satire Geschichte. Was immer die Partei sein will. Sie scheint es jedenfalls nicht zu sein. …“
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Silversurfer75: “ … 50% im Osten … wählen … geschichtsvergessen. …“
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Briock: “ … Es ist mit der AfD und den Ostdeutschen so wie mit der heißen Herdplatte und Kleinkindern. …“
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peter42hb: “ … Wegen genau dieser Arroganz der Wessis wird im Osten die AfD gewählt. …“
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ds10: “ … Als Ossi kann ich da nur flapsig feststellen, wer wegen der Arroganz der Wessis die AfD wählt, der hat sie nicht mehr alle. …“
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BeaThink: “ … Ich finde diese Umfrageergebnisse sehr traurig und doch sind sie aus meiner Sicht leider auch zum Teil hausgemacht. … Ich wünsche mir sehr, dass sich die SPD endlich in ihren eigenen Reihen selbstkritisch hinterfragt und Antworten auf die Fragen der Menschen findet. Jahrelanges Engagement in der Partei hat mir gezeigt, dass es häufig zu sehr um eigene Interessen (wie behält man sein Amt) ging oder um klein klein, als um die große Sache. …“
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Pitt Depp Tarantino: “ … Ich hätte nicht gedacht, dass gerade ich mal Herrn Fratzscher (anno 2016) zitieren würde, aber sei’s drum: „Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig,“ schrieb Kurt Tucholsky 1931 mit einem Schuss Ironie über die Manipulation der Bürger durch die Politik. Das Zitat trifft auch heute noch zu. (…) Damit erhebt die Elite Anspruch auf die Deutungshoheit über die Fakten, über die Wahrheit. Aber kann es sein, dass es nicht die Menschen sind, die das meiste falsch verstehen, sondern die kleine Gruppe von Entscheidern in Politik, Wirtschaft und Medien? …“ (https://www.zeit.de/wirtschaft/2016-12/soziale-ungleichheit-elite-bildung-arbeitsmarkt-fratzschers-verteilungsfragen) …“
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VVizard: “ … Ich würde jetzt sagen 1931 dauerte es nicht mehr lange bis „fühlt das meiste richtig“ widerlegt wurde, oder? …“
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Fulganzio (21.08.2024 10:12): “ … Faszinierend! – 2.000 Kommentare zur Lage der SPD in gut 12 Stunden. …“ | Kommentar zu: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/spd-arbeiter-milieu-afd-klassenkampf

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Nachtrag #1:

Birgit Baumann (29. August 2024): “ … In Thüringen war die NSDAP ab 1930 erstmals an einer Regierung beteiligt. …“ | https://www.derstandard.at/story/3000000234192/hitlers-griff-nach-der-macht-begann-in-thueringen
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Lui “ … In Österreich bewegen sich die extremen Rechten seit Langem zwischen 25% und 30%, mit kurzen Ausreissern nach unten. In Deutschland bewegt sich AfD in bundesweiten Umfragen zwischen 15% und 20%. Das wäre in Österreich ein Linksruck. …“
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theWaver: “ … Vertreter von SPD und Grünen stellen die CDU gerne als heimliche Verbündete der Rechtspartei dar. Dabei befördert nichts so sehr deren Aufstieg wie der Kurs der linken Regierungsparteien. …“
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fersuchung: “ … nö. die leute sind durchaus selbst verantwortlich für ihre wahlentscheidungen. das sind keine armen kleinen unmündigen hascherln, und es sind nicht irgendwelche bösen anderen schuld. …“

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(29.8.2024): “ … Wien – Nachdem der deutschen Fernsehsender RTL eine Reportage zur rechtsextremen Identitären-Bewegung ausgestrahlt hatte, in der unter anderem bei einer Feier in Wien gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Aussagen fallen, hat das Innenministerium laut einer Stellungnahme vom Donnerstag Ermittlungen eingeleitet. „Es waren keine sechs Millionen Juden“, behauptet eine Teilnehmerin im Beitrag, sondern höchstens 175.000. Den Mord an Jüdinnen und Juden bezeichnet sie als „geil“ [https://www.derstandard.at/story/3000000234186/deutschland-braucht-srebrenica-20-rtl-undercover-bei-identitaeren-treffen-in-wien]. … Die Identitären stehen in Österreich ebenso wie ihre Ableger und Splittergruppierungen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Im jüngsten Verfassungsschutzbericht wurde ein „erhöhtes Gefahrenpotenzial für den demokratischen Rechtsstaat“ durch die „Neue Rechte“ festgestellt, sei deren Ziel doch die „Überwindung der herrschenden demokratischen, rechtsstaatlichen und gesellschaftlichen Ordnung“. …“ | Aus: „“Srebrenica 2.0“ gefordert: „Umfassende“ Ermittlungen nach RTL-Reportage zu Identitären“ (29. August 2024) | Quelle: https://www.derstandard.at/story/3000000234347/srebrenica-20-gefordert-umfassende-ermittlungen-nach-rtl-reportage-zu-identitaeren
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kakaduman1337: “ … Sowas darf man doch heute wohl noch sagen. …“
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Ing. Pospischil Karl: “ … Wenn RTL die Arbeit der Polizei und DSN macht. … „
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“ … Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Weimarer Republik war bis vor wenigen Jahren eine Angelegenheit, bei der man sich fern der Gegenwart wähnen konnte. Gewiss, auf Weimar folgte der Nationalsozialismus, aber dennoch schien es sich um eine abgeschlossene Geschichte zu handeln, weit weg von der Gegenwart. Heute ertappt man sich selbst bei der Lektüre von Volker Ullrichs ,,Schicksalsstunden einer Demokratie“ ein ums andere Mal bei Vergleichen mit der Gegenwart. … Im Vergleich zur rechtsradikalen Bedrohung kommen die Versuche von Seiten der KPD, den Staat in ihrem Sinne zu revolutionieren (sprich zu einer Diktatur umzuwandeln), relativ kurz. Aber angesichts der vereinten Kräfte der Antidemokraten, die Republik abzuschaffen, wirken die Versuche der Linken, mittels miserabel geplanter kurzfristiger Aufstände die Macht zu erringen, geradezu lächerlich – wiewohl die KPD mit ihrer Sozialfaschismusthese, die nicht die NSDAP, sondern die SPD als Hauptgegner ausmachte, am Untergang der Republik kräftig mitgewirkt hat. Auch wenn das Ende von Weimar damals nicht mit dem Aufstieg rechtsradikaler Populisten heute gleichgesetzt werden kann: Bei den Mechanismen von Grenzüberschreitungen und Gewalt von rechts außen ergeben sich Analogien. …“ | Zu: „Neues Buch über Aufstieg der NSDAP: Der Feind steht rechts“ Klaus Hillenbrand (24.8.2024) | Quelle: https://taz.de/Neues-Buch-ueber-Aufstieg-der-NSDAP/!6025793/

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Nachtrag #2 (02.09.2024):

“ … Sowohl in Thüringen als auch in Sachsen hat die AfD bei den Landtagswahlen mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen. In beiden Bundesländern gelten die Landesverbände der Partei als gesichert rechtsextremistisch. …“ | https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-09/wahlen-sachsen-thueringen-pressestimmen-italien-usa
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Robert mit der XT 500: “ … Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Leichtfüßigkeit der ostdeutsche Wähler sich da ne katastrophahle Gemengelage in den Landtagen zusammengezimmert hat. …“
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„Nicht aus Protest, sondern aus Überzeugung gewählt“ Dana Hajek und Annick Ehmann (1. September 2024): “ … Die Nachwahlbefragungen zeigen, dass die hohen Zustimmungswerte für die AfD kein Ergebnis einer Protestwahl sind, sondern Ausdruck einer Überzeugung. …“ | https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/wahlverhalten-landtagswahlen-sachen-thueringen-alter-beteiligung
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Dogwalker: “ … Rechtsextrem aus Protest zu wählen wäre schon eine Dummheit – aus [Überzeugung] ist es eine Form politischer Demenz …“
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LadyCroom: “ … Ich war in den Sommerferien in der Normandie. Schicken wir sie alle mal dahin, diese Überzeugungstäter! Auf die Friedhöfe, wo die Soldaten liegen. Wo in der Nähe meines Großvaters (Vater von vier kleinen Kindern, die heute alt und gebrechlich noch immer geprägt und traumatisiert sind vom Verlust des Vaters), der erst 15-jährige Heinz begraben liegt. Neben 10.000den weiteren jungen Männern, die keine Zukunft mehr hatten und die bis heute fehlen. Sollen sie sich die Bunker des Atlantikwalls anschauen, sollen sie sehen, wie ekelhaft und sinnlos diese Materialschlacht ist, diese Menschenverachtung, diese Entmenschlichung, sollen sie sehen, wie bedrückend, kalt und ungemütlich der Krieg wirklich ist! Der Friede, der aus der Monstrosität des Zweiten Weltkriegs erwachsen ist, ist der einzige Trost, den wir haben. Wir dürfen uns das nicht wegnehmen lassen! Niemals! …“
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Alexander Rosenbaum: “ … Danke für diese Erinnerung an die Folgen des Hasses, der Entmenschlichung und der Machtgier. …“

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Nachtrag #3 (17.09.2024):

Götz Eisenberg [(02.09.2024):“… Die mörderische Messerattacke eines Asylsuchenden aus Syrien leitet Wasser auf die Mühlen der Rechten. „Innere Sicherheit“ ist traditionell deren Domäne. Vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern überbieten sich allerdings alle Parteien mit Forderungen nach einer Verschärfung des Asylrechts, Erleichterung von Abschiebungen und Kürzungen von Sozialleistungen für Geflüchtete. Vernunft und Rechtsstaat stehen im Augenblick auf verlorenem Posten, moderate Stimmen finden kaum Gehör. …“ | https://durchhalteprosa.de/2024/09/02/104-das-monstroese-als-ernstfall-der-demokratie/] | (17. September 2024): “ … Die Talkshows und Nachrichtensendungen der letzten Tage zeigen, wie rasant ehemals der AfD vorbehaltene Positionen von den Parteien der sogenannten „bürgerlichen Mitte“ übernommen werden. Was vor Jahren noch als rechtsextrem galt, ist inzwischen Mainstream. Die Parteien der „bürgerlichen Mitte“ überbieten sich darin, Forderungen der AfD zu erfüllen. „Das Reich der niederen Dämonen“, als das Ernst Niekisch den Nationalsozialismus bezeichnete, dehnt sich in die Mitte der Gesellschaft aus und verallgemeinert sich. … Leo Löwenthal hat in seinen Studien über Vorurteile das Verfahren der Rechten, Ressentiments zu bewirtschaften, als „umgekehrte Psychoanalyse“ bezeichnet. Unbewusste Triebregungen, Konflikte, Neigungen werden verstärkt und manipuliert, anstatt sie ins Bewusstsein zu heben und über sich und ihre Herkunft aufzuklären. Das rechte Vorgehen ist ein durch und durch antiaufklärerisches und simples, während die linken Gegenkräfte lange und mühsame Wege gehen müssen. Es gilt immer noch, was Adorno in den frühen 1960er Jahren sagte: „Es hilft nur emphatische Aufklärung, mit der ganzen Wahrheit, unter striktem Verzicht auf alles Reklameähnliche.“ …“ | https://www.telepolis.de/features/Die-stille-Machtuebernahme-Wie-die-AfD-die-buergerliche-Mitte-infiltriert-und-dominiert-9870441.html