nzz.ch (1.10.2013): “ … Nach Prüfung seiner Daten wurde ihm nicht gestattet, das Flugzeug nach Miami zu besteigen. Ilija Trojanow konnte einen gültigen und offiziell akzeptierten Einreiseantrag (ESTA) vorweisen. Dennoch wurde ihm die Einreise von den US-Behörden verwehrt. Gründe wurden nicht genannt. … Trojanow engagiert sich seit Jahren politisch gegen die Sicherheitsgesetzgebung in den USA und in Europa und gehört zu den Initiatoren einer Petition, die eine Reaktion der deutschen Regierung auf die NSA-Affäre fordert. Im Jahr 2009 veröffentlichte er gemeinsam mit Juli Zeh das Buch «Angriff auf die Freiheit – Sicherheit, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte». «Dass einem Autor, der seine Stimme gegen die Praxis der Überwachungsstaaten erhebt, nun die Einreise ins ‚land of the brave and free‘ verweigert wird, muss man wohl mehr als ironisch nennen» …“ (Aus: „Behörden verweigern Einreise: Ilija Trojanow in den USA abgewiesen“, 1.10.2013)| https://www.nzz.ch/feuilleton/buecher/ilija-trojanow-ohne-angabe-von-gruenden-abgewiesen-1.18159841
–
“ … Nachdem sich der Schriftstellerverband PEN und das Goethe-Institut für die Aufhebung des Einreiseverbots eingesetzt hatten, durfte Trojanow in die Vereinigten Staaten einreisen. Am 14. November 2013 beteiligte er sich im Goethe-Institut in New York an einer Diskussionsrunde mit der Journalistin Liesl Schillinger und der amerikanischen PEN-Präsidentin Suzanne Nossel über „Surveillance and the naked new world“. Am 19. Juni 2014 hielt Trojanow in Dresden bei der Eröffnung des Theaterfestivals „Parallel Lives“ zum Thema Geheimdienste eine Rede über den Zusammenhang von Überwachung und Selbstzensur. …“ | https://de.wikipedia.org/wiki/Ilija_Trojanow (Stand: 30. Mai 2017)
—
Ilija Trojanow (18.6.2017): „… Menschen lassen sich, grob gesprochen, in zwei Kategorien unterteilen: jene, die den Staat kritisch und skeptisch betrachten, und jene, die seinen Institutionen vertrauen. Vor allem die Polizei genießt einen umstrittenen Ruf. Die Meinungen reichen von „Bullenschwein“ bis hin zu „mein Freund und Helfer“. … Diskussionen über dieses Thema sind meist unerquicklich, weil sich die Positionen diametral entgegenstehen. Die einen werfen der Gegenseite „Naivität“ oder gar „Spinnerei“ vor, die anderen „Untertanengeist“ und „Feigheit“. … Der Brite Rob Evans wurde von … The Guardian, zwei Jahre freigestellt, um an diesem Buch [Rob Evans, Paul Lewis, „Undercover. Die Geschichte der britischen Geheimpolizei“. Aus dem Englischen von Maria Rossi. (288 Seiten). Bahoe Books, Wien 2016] zu arbeiten. Nach Veröffentlichung seiner Artikel wurde eine Vielzahl von verdeckten Ermittlerinnen identifiziert, die Polizei musste sich für einige Aktivitäten entschuldigen. Dieses Buch belegt die enorme Bedeutung des investigativen Journalismus. Ohne diese Recherchearbeit wäre vieles nicht ans Tageslicht gekommen. Nur die Taschenlampen guter Journalisten können ein wenig Licht in die Finsternis des „deep state“ bringen. Leider aber wurde „fast nichts unternommen, um das System zu reformieren, oder zukünftige Missbrauchsfälle zu verhindern“, wie die Autoren in ihrem Resümee schreiben. … Österreichische Leser werden dieses Buch mit einem eigenen Blick rezipieren. Seit dem berüchtigten Tierschützerprozess in Wiener Neustadt weiß man hierzulande von den gegen politische Aktivisten eingesetzten Polizeimethoden: nicht nur GPS-Peilsendern an Fahrzeugen, Wanzen in Wohnungen, Kameras vor Eingangstüren und versteckten DNA-Entnahmen, sondern auch Eingriffen in das intimste Privatleben, vor allem durch die verdeckte Ermittlerin „Danielle Durand“ [Wiener Neustädter Tierschützerprozess (2010 – 2011): https://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Neust%C3%A4dter_Tiersch%C3%BCtzerprozess]. Dieser Prozess endete wie auch andere dieser Art (Stichwort: „Uni brennt“-Bewegung) in Freisprüchen, nicht zuletzt wegen der Aussage dieser dubiosen Agentin. Die Anwendung eines Paragrafen zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität auf überzeugte Veganer wäre auch einer Bananenrepublik würdig gewesen. Aber die Polizei erzielte aus eigener Sicht trotzdem einen Erfolg, nicht nur weil das Leben der Angeklagten durch den 18-monatigen Prozess schwer in Mitleidenschaft gezogen wurde. Wie in England, so in Österreich: Misstrauen und Zwietracht und Verunsicherung sind Folgen solcher behördlichen Maßnahmen. Die Abschreckungswirkung auf alle Bürgerinnen und Bürger, die sich widerständig organisieren, ist nicht zu unterschätzen. Letzten Endes ist die Zivilgesellschaft das Opfer, neben der kritischen Presse die letzte Bastion zur Verteidigung demokratischer Freiheiten. … “ | https://derstandard.at/2000059339117/Undercover-Unter-der-Uniform-der-Luege
–
shitty little country (18.06.2017): “ … Zusammenfassung: in anderen Ländern gibt es Undercover-Polizisten, die als Agent Provokateur auftreten dürfen. Sehr viel Pathos um gar nichts. …“
–
Michael B (18.06.2017): “ … Zusammenfassung: Wie man an Ihrem Beispiel sieht, kann man ohne weiteres einen Artikel lesen, und kein Wort davon verstehen. …“
–
Berg der Weisheit (18.06.2017): “ … Der tiefe Staat. Siehe Deutschland und [der] NSU …“ [Marcus Klöckner (30. Mai 2012): “ … Jemand aus dem sächsische Innenministerium hatte unmittelbar nach der Explosion der NSU-Wohnung in Zwickau Kontakt zu Beate Zschäpe. Eine Nachricht, die aufhorchen lässt. Der Berliner Kurier berichtete am Dienstag, dass Zschäpe, etwa eine Stunde nachdem sie – laut offizieller Version – ihre Wohnung in der Frühlingsstraße 26 in Zwickau am 4. November 2011 in die Luft gejagt hatte, einen Anruf auf ihrem Handy erhielt. Der Anruf war, laut Zeitung, „im Sächsischen Staatsministerium des Inneren registriert“ … “ | https://www.heise.de/tp/news/Wer-aus-dem-saechsischen-Innenministerium-hat-bei-Beate-Zschaepe-angerufen-2013394.html]
–
W. B. (19.06.2017): “ … Ergänzend dazu: Den kritisierten letzten Trojanow-Satz halte ich für gelungen [Letzten Endes ist die Zivilgesellschaft das Opfer, neben der kritischen Presse die letzte Bastion zur Verteidigung demokratischer Freiheiten.]. Ich gehe so weit zu sagen: Wir sind mittlerweile in einer Ausdrucksepoche der Politmarketingclaims und der einfachen Einzeiler mit den noch einfacheren Botschaften inklusive den 20 Sekunden „Info“-Videobotschaften der „Nachrichtensendungen“ angekommen. Alles nur Herrschaftsbetriebsmittel, nach dem Voltaire zugeschriebenem Satz: „Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, mußt du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst“ …“
…
Kategorie: Überwachungssysteme
[Zur Theorie der Macht (Wikileaks #15) … ]
faz.net (oge./hade./dpa/afp, 08.03.2017): “ … Akribisch beschreiben die Dokumente, die im Gegensatz zu früheren Veröffentlichungen von Wikileaks teilweise zensiert wurden, wie Agenten in Smartphones, Laptops oder Bordcomputer von Autos einbrechen oder Fernseher in Abhörwanzen umwandeln können. „Sie können Musik abspielen oder komplett die Kontrolle über das Auto übernehmen und einen Unfall verursachen, wenn sie jemand umbringen“, sagte der Sicherheitsexperte Ross Schulmer dem Sender CNN. … So könnte der CIA laut Wikileaks sowohl den Standort des Besitzers senden als auch heimlich das Mikrofon und die Kamera des Handys aktivieren und so seine Audio- und Video-Kommunikation mitschneiden. Seit Oktober 2014 hat die CIA den Dokumenten zufolge auch versucht, Kontrolle über die Bordcomputer von Autos und Lkw zu erlangen – womöglich mit dem Ziel, künftig gezielte Tötungen ausführen zu können, die kaum noch nachzuweisen wären, wie Wikileaks mutmaßt. … Laut Wikileaks war neben dem CIA-Hauptquartier in Langley Frankfurt ein Ausgangspunkt der Überwachungen. So hätten die Hacker vom dortigen amerikanischen Generalkonsulat aus ihre Angriffe in Europa, dem Nahen Osten und Afrika gesteuert. In Frankfurt befindet sich einer der größten Knotenpunkte für das europäische Internet. …“ | http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wikileaks-cia-spaeht-smartphones-und-fernseher-aus-14914713.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0
–
Oliver Georgi „Wikileaks-Enthüllungen „Der BND macht ähnliche Sachen““ (08.03.2017): “ … [Konstantin von Notz]: Dass Geheimdienste spionieren und dabei teilweise auch drastische Mittel verwenden, ist natürlich nichts Neues – aber die Enthüllungen sind in Umfang und Konkretisierung schon erstaunlich. Wenn potentiell jeder Fernseher, jedes Smartphone und auch jedes andere Gerät in unserer digitalen Infrastruktur zu einer Wanze umfunktioniert werden kann, dann geht das weit über alle bisherigen Vorbehalte gegenüber der neuen Technik hinaus. Es zerstört grundlegend das Vertrauen der Bürger in unsere digitale Infrastruktur – das ist auch wirtschaftspolitisch ein Riesenproblem. … Wenn wir bei allem, was wir sagen und schreiben, Angst haben müssen, dass es morgen gegen uns verwendet wird, dann führt das in eine Unfreiheit, die zutiefst zersetzend ist. Und wenn ein Staat, der rechtsstaatliche Prinzipien für sich beansprucht, in der digitalen Welt rechtsstaatlich wilde Sau spielt, dann geht jeder moralische Anspruch verloren. … “ | http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/konstantin-von-notz-fordert-grenzen-fuer-geheimdienste-14914903.html
–
Beat Leutwyler 13 (beat126) 08.03.2017 17:13 “ … Wenn Geheimdienste tun und lassen können was sie wollen stellt sich für die Bürger weltweit die Frage, warum es eigentlich Verfassungen gibt. …“
–
“ … WikiLeaks gefährde mit den Enthüllungen von Hackerangriffen der CIA auf Handys und Fernseher die Bürger, klagt der Geheimdienst. … Der US-Auslandsgeheimdienst CIA hat eine eigene Programmiertruppe aufgebaut, um systematisch Sicherheitslücken und Schwachstellen in Smartphones, Computern aber auch Fernsehgeräten oder Telefonanlagen auszunutzen. Dass diese Dokumente nun öffentlich seien, gefährde das Leben von US-Bürgern, sagt die CIA. … “ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-03/usa-cia-wikileaks-cyberspionage-datenschutz
–
Temposcriber #16 (09.03.2017): “ … ENTHÜLLUNGEN von Hackerangriffen gefährden die Sicherheit. Nicht die Hackersngriffe selbst, sondern die Tatsache dass man erwischt worden ist … “ http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-03/usa-cia-wikileaks-cyberspionage-datenschutz?cid=11970595#cid-11970595
–
Dolian #16.1 (09.03.2017): “ … Wie sagte Snowden: „Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert“ …“ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-03/usa-cia-wikileaks-cyberspionage-datenschutz?cid=11970845#cid-11970845
–
Thomas Seibert und Kurt Sagatz (09.03.2017): “ … Dass sich neben Computern und Smartphones auch Smart-TVs zum Ausspähen eignen, ist an sich nicht neu. Vor drei Jahren wurde erstmals darüber berichtet, dass mit den Smart-TVs Daten über die Fernsehnutzung erhoben und an TV-Sender verschickt werden konnten. Den Wikileaks-Enthüllungen zufolge ist es den CIA-Hackern gelungen, bei einigen Samsung-Fernsehern Zugriff auf das Mikrofon und die Kamera zu erhalten, wobei der Fernseher dem Anschein nach ausgeschaltet ist. …“ | Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/cia-spionage-warum-trump-die-wikileaks-enthuellungen-helfen-koennten/19490594.html
–
bmkt 09:01 Uhr: “ … Vor ein paar Monaten wurde hier über Verschwörungstheorien diskutiert und größtenteils über die gelacht, die ein o.g. Szenario für möglich hielten. …“
–
medienskeptiker (08.03.2017 13:12): “ … ok wir alle haben all das ohnehin schon lange vermutet … aber jetzt ist es BELEGT …“| https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/WikiLeaks-stellt-CIA-wegen-umfangreicher-Hackprogramme-an-den-Pranger/NIEMAND-stellt-die-wirkliche-Frage/posting-30063593/show/
–
Florian Rötzer „WikiLeaks stellt CIA wegen umfangreicher Hackprogramme an den Pranger“ (08. März 2017): “ … Eine Abteilung, genannt Automated Implant Branch (AIB), hat Programme für automatisierte Infektion von Computern über verschiedene Wege und der Kontrolle von Schadsoftware wie Medusa oder Assasin entwickelt. Großen Wert legt man darauf, dass die Cyberwaffen oder Schadprogramme bei einer forensischen Überprüfung nicht auf die CIA oder die Regierung zurückverfolgt werden können. Das wird bei anderen Geheimdiensten wie denen Russlands oder Chinas nicht anders sein, woraus sich ableiten lässt, dass die in letzter Zeit behaupteten Zuschreibungen von Hacks an russische Gruppen mit Verbindungen zu russischen Geheimdiensten im Auftrag des Kreml großes Theater sind. Aber der CIA ging es nicht nur um Belauschen und Zugriff auf Daten. Im Oktober 2014 suchte man nach Möglichkeiten, auf Steuersysteme von neuen PKWs und LKWs Zugriff erlangen zu können. Gründe werden nicht genannt, aber es wäre möglich, aus der Ferne Fahrzeuge zum Stoppen zu bringen oder, wie WikiLeaks anmerkt, Anschläge zu machen, die nicht zurückverfolgbar sind, indem man die Fahrzeuge beschleunigt und gegen ein Hindernis fahren lässt. …“ | https://www.heise.de/tp/features/WikiLeaks-stellt-CIA-wegen-umfangreicher-Hackprogramme-an-den-Pranger-3646552.html
–
Christoph von Marschall „Die Empörung verbraucht sich“ (08.03.2017): Die Enthüllungsplattform hat soeben die Programme veröffentlicht, mit denen der US-Auslandsgeheimdienst sich in Smartphones, Computer und die Kommunikation über soziale Medien hackt – ja, sogar einen ausgeschalteten Smart-TV als Instrument zum Abhören von Gesprächen in dem betreffenden Raum nutzen kann. Die Verschlüsselung von Apple- wie Android-Geräten habe die CIA geknackt. … [es] muss inzwischen wirklich jede interessierte Zeitgenossin und jeder interessierte Zeitgenosse wissen und sich damit abfinden: Kommunikation ist nicht mehr zu schützen. Die meisten Bürger sind ja noch gut dran. Warum sollte sich jemand die Mühe machen, die sprichwörtliche Lisa Müller in Oldenburg oder Otto Schmidt in Stuttgart abzuhören. …“ | http://www.tagesspiegel.de/politik/wikileaks-coup-vault-7-die-empoerung-verbraucht-sich/19487006.html
–
Ach 08.03.2017, 12:01 Uhr: “ … „Die Empörung verbraucht sich“ Gibt ja schließlich genug Freunde von CIA und NSA, die noch nie empört waren und das auch so seit Jahren zur Pflege des Meinungsbildes verkünden. …“
–
tizian2011 08.03.2017, 15:52 Uhr: „Oder ich formuliere es mal kürzer, wie die Schlagzeile aus meiner Sicht aussähe: Nicht: Die Empörung verbraucht sich – Sondern: Die Resignation hat gesiegt
–
Heinz321 08.03.2017, 11:17 Uhr: “ … [Stell Dir vor, Wikileaks landet den größten Coup seiner Geschichte, und die Öffentlichkeit findet andere Themen wichtiger.] … Der Autor sollte nicht von sich auf andere schließen. Ist hier vielleicht der Wunsch Vater des Gedankens? …“
–
Thomas_Mueller 08.03.2017, 15:22 Uhr: “ … „Die Empörung verbraucht sich“ – das wünscht sich vielleicht die Politik und der ihr nahestehende Journalismus …“
–
tagestorsten 08.03.2017, 10:57 Uhr: “ … Warum sollte sich jemand die Mühe machen, die sprichwörtliche Lisa Müller in Oldenburg oder Otto Schmidt in Stuttgart abzuhören. – Der Autor hat das aktuelle Prinzip der Überwachung nicht verstanden. Hier hört keine eine Telefonanlage wie in den 50er-Jahren ab. Man macht sich keine Mühe, um Gründe für die Sammelwut zu suchen. Erstmal sammelt man Daten und dann schaut man was man damit anstellen kann. Und das alles vollkommen automatisch. Auch Lisas Daten aus Oldenburg können interessant sein. …“
–
Whatever, 08.03.2017 14:35: “ … Was bleibt ist die Gewissheit, dass wir jederzeit abgehört und überwacht werden (egal ob von den USA, den Chinesen oder Russen oder unseren eigenen Leuten), unsere Regierung uns weder schützen kann noch will, es einen akzeptierten doppelten Standard bei Rechtsverstössen bzgl. Datenschutz / Briefgeheimnis gibt (Geheimdienste = „ok“ vs Unternehmen / Privatleute = „zu ahndender Rechtsbruch“). Damit sinkt das Vertrauen in den Rechtstaat und Demokratie …“ | https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Techniker-analysieren-Vault-7-von-Wikileaks-Ein-Github-fuer-Malware/Was-bleibt-ist-die-Gewissheit-dass/posting-30064223/show/
–
// “ … Vault 7 is a series of documents that WikiLeaks began to release on March 7, 2017 that detail activities of the United States Central Intelligence Agency to perform electronic surveillance and cyber warfare. …“ | https://en.wikipedia.org/wiki/Vault_7
[Kiel #33… ]
Schaufenster, Holtenauer Str. 13
[Ordnung, Herrschaft und Interessen #37… ]
„… Kognitive Dissonanz bezeichnet in der (Sozial-)Psychologie einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand, der dadurch entsteht, dass ein Mensch mehrere Kognitionen hat – Wahrnehmungen, Gedanken, Meinungen, Einstellungen, Wünsche oder Absichten – die nicht miteinander vereinbar sind, also eine Art von „Störgefühl“. …“ | http://de.wikipedia.org/wiki/Kognitive_Dissonanz (21. August 2011)
–
// “ … Union und SPD stellten sich trotz des BGH-Beschlusses gegen eine Vernehmung Snowdens auf deutschem Boden, weil sie eine Belastung des Verhältnisses zu den USA fürchteten. …“ | http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-12/nsa-ausschuss-edward-snowden-bgh-beschwerde-koalition
–
Menschlichschwerokay #23 “ … Ein Verbrechen gegen die komplette Bevölkerung des Landes soll am besten gar nicht untersucht werden, weil man „angst vor Problemen mit den USA“ hat? …“
–
// Rückblende — Rudolf Hermann, Stockholm (7.2.2016): “ … Das Flugzeug sei in Kopenhagen gelandet, um Edward Snowden übernehmen zu können, falls er in Kopenhagen ankommen sollte, schrieb Pind in einer Notiz zuhanden des Rechtsausschusses des dänischen Parlaments. … Mit diesem Flugzeug waren laut der britischen Tech-Website The Register 2012 für das amerikanische Justizministerium islamistische Terrorverdächtige transportiert worden. … Noch Mitte der letzten Woche hatte der dänische Justizminister Pind erklärt, er habe nicht gewusst, worin der Zweck der Reise des amerikanischen Flugzeugs nach Kopenhagen bestanden habe. Am Freitag wurde dann aber klar, dass die Regierung damals im Bild war. … “ | http://www.nzz.ch/international/daenisches-eingestaendnis-zu-snowden-jagd-1.18691392
–
// Rückblende (2) — (03.07.2013): “ … Wien – Wegen des Gerüchts, der flüchtige US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden befinde sich an Bord seines Flugzeugs, ist Boliviens Präsident Evo Morales zu einer Zwischenlandung in Österreich gezwungen worden. Frankreich und Portugal hätten ihren Luftraum für die Präsidentenmaschine geschlossen, die daraufhin in Wien habe landen müssen, sagte der bolivianische Außenminister David Choquehuanca am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in La Paz. Grund dafür seien vorab kursierende „Gerüchte“ gewesen, der IT-Spezialist befinde sich an Bord. … Venezuelas Regierung kritisierte Frankreich und Portugal. …“ | http://www.spiegel.de/politik/ausland/snowden-geruechte-boliviens-praesidentenmaschine-muss-in-wien-landen-a-909108.html
–
(Tages-Anzeiger, 30.11.2016): “ … Bislang war unbekannt, wie sehr die USA in Bern diplomatischen Druck ausübten, um zu verhindern, dass Snowden schweizerischen Schutz erhält. Botschafterin Suzi LeVine persönlich intervenierte in einem entscheidenden Moment. Am 19. September 2014 sprach die oberste amerikanische Vertreterin beim Bundesamt für Justiz vor. Danach wurden in Bern Überlegungen, den Whistleblower zu schützen, nicht weiterverfolgt. Auch Bestrebungen, Snowden als Zeugen in der Schweiz zu befragen, wurden aufgegeben. … Die US-Intervention wird bis zu diesem Artikel geheim bleiben. Kurz nach der Aussprache LeVines mit dem Bund hat aber die «NZZ am Sonntag» berichtet, dass der Sicherheitsausschuss mit Verteidigungsminister Ueli Maurer, Aussenminister Didier Burkhalter und Justizministerin Simonetta Sommaruga die Bundesanwaltschaft angewiesen habe, Ermittlungen zu unterlassen. In einem kürzlichen WOZ-Interview doppelt Snowden-Anwalt Bosonnet nach: «Zwei voneinander unabhängige Stellen» hätten ihm eine «geheime Empfehlung» des bundesrätlichen Gremiums bestätigt. Bundesratssprecher Simonazzi dementiert allerdings auf Tagesanzeiger-Anfrage, «dass der Bundesrat oder der Sicherheitsausschuss der Bundesanwaltschaft irgendeine Empfehlung gemacht hat». …“, Aus: „Schweizer Rückzieher im Fall Snowden“ von Thomas Knellwolf (Tages-Anzeiger, 30.11.2016) | Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/schweizer-rueckzieher-im-fall-snowden/story/28546514
–
Stefan Werner 30.11.2016: “ … Eines der wichtigsten Prinzipien eines Rechtsstaates ist, dass alle gleich behandelt werden. Gesetze gelten für alle, und Brüche des Gesetzes werden bei allen gleich untersucht und ggf. bestraft. Genau dieses Prinzip gilt in der Schweiz aber offenbar nicht, denn das Gesetz wird für US-Bürger und US-Institutionen ausser Kraft gesetzt. Somit ist die Schweiz kein Rechtsstaat. Ich denke, das sollte uns durchaus zu denken geben. Und die cholerischeren unter uns könnten sich darüber sogar aufregen. …“
–
Peter Meier-Schlittler (30.11.2016): “ … Betrachten wir die Angelegenheit „Snowden“ sachlich, so stellt man doch fest, dass er mit den Enthüllungen die unerhörten Überwachungspraktiken einer kleine Machtelite ans Tageslicht brachte und damit deren Sockel zum Wanken brachte. Andererseits öffnete er so den „Untertanen“ endlich die Augen für die Machenschaften hinter dem Vorhang der Machteliten. Nun wissen wir mit wem wir es zu tun haben. Sollte die Schweiz als neutrales und unabhängiges Land Snowden allenfalls kein Asyl gewähren, wäre das ein erneutes Zeichen für unsere armselige und heuchlerische politische Haltung. Und das Argument, Russland sei ein sicherer Drittstaat, ist nur peinlich, denn wieviel Tausend Asylanten, welche aus sicheren Drittstaaten einreisten, haben wir bis heute ohne Murren der Politik aufgenommen? …“
–
Peter Maier (30.11.2016): “ … Realpolitik vom Feinsten. …“
–
Ursula Helen (30.11.2016): “ … Danke für diese fundierte Aufklärung! …“
–
Werner Baltensperger (30.11.2016): “ … Wenn es so weitergeht werden wir wohl gezwungen sein, Verschwoerungstheoretiker ernster zu nehmen als die eigene Regierung …“
–
Dominique Becht (30.11.2016): “ … Wie war das noch mit den aufrechten, neutralen Schweizern, die dem Unrecht in jeglicher Form und Grösse Paroli bieten? Ein Mythos. …“
–
Arthur Tobler (30.11.2016): “ … Wie China und Russland ihre den Regimes nicht genehmen Dissidenten haben, haben sie die USA genau so. Es sind Snowden, Assange, Manning und andere, … Geht es [] um das System und das Militär, hört der Spass auf. Das ist amerikanisches Demokratieverständnis, pure Heuchelei. …“
–
Martin Baumgartner (30.11.2016): “ … Die Schweiz hat gegenüber den USA immer kooperativ verhalten. (Genau wie gegenüber der EU oder früher den Nazis) Wir können uns weiterhin im Krichen versuchen oder anfangen uns anderweitig zu Orientieren. …“
–
Urs Hess (30.11.2016): “ … Tja. Wenn wir Interessenpolitiker wählen, erhalten wir Interessenpolitik. Wir sind selber schuld an diesem Trauerspiel. …“
–
P. Weibel (30.11.2016): “ … meiner Meinung nach ist Snowdon ein ganz gewohnlicher Krimineller der sich nur wichtig machen will und von den Linken und Medien hochgejubelt wird. …“
–
Andreas Demeter (30.11.2016): “ … Hier geht es nicht um ein kleines dreckiges Geheimnis, sondern um den Millionenfachen Rechtsbruch in nahezu jedem erdenklichen Staat. … Die betroffenen (nahezu alle Erdbewohner mit Internetzugang) haben ein Anrecht das zu erfahren. …“
–
Peter Bänziger (30.11.2016): “ … Das Asylkonzept wird schon ziemlich pervertiert, wenn ein klassischer Asylant wie Snowden keiner sein darf. …“
tbc.
[Solche Praktiken (Welt am Draht #3)… ]
Verschwörungstheoretiker – das sind doch die Spinner und Irren, die an Aliens glauben und Unfug verbreiten. (Jens Wernicke)
–
Patrick Beuth (5. Oktober 2016): “ … Die Kernaussage des Berichts ist unmissverständlich: Vier anonymen Quellen zufolge hat Yahoo im vergangenen Jahr eine spezielle Software entwickelt und eingesetzt, mit der alle eingehenden Mails nach den Wünschen des Geheimdienstes oder der US-Bundespolizei durchsucht und im Falle eines Treffers gesondert gespeichert wurden. …“ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2016-10/yahoo-emails-heimlich-durchsucht-nsa
–
Daniel AJ Sokolov (heise.de „Alle Mails gescannt: Yahoo arbeitete für Geheimdienste“, 05.10.2016,07:30): “ … Yahoos Transparenzbericht für das erste Halbjahr 2015 verschweigt die Arbeit für den US-Geheimdienst. Dort heißt es, dass 8424 Konten von US-Regierungsanfragen betroffen waren („Total Government Specified Accounts“). Wurden tatsächlich alle Yahoo-Konten überwacht, müssten hier Hunderte Millionen Konten genannt werden. … Das Begehren des Geheimdienstes war extrem weit gefasst. Und Yahoo sollte nicht bloß Daten herausgeben, es musste neue, nicht-triviale Software schreiben, um dem Begehren überhaupt entsprechen zu können. …“ | https://www.heise.de/newsticker/meldung/Alle-Mails-gescannt-Yahoo-arbeitete-fuer-Geheimdienste-3340778.html
–
// Werni29, 05.10.2016 09:37: “ … Seit Jahren gelte ich im Bekanntenkreis als paranoid … Und alle haben gesagt sowas wie das hier gibts nicht. Und am DeCix wird nicht gelauscht… Aber es macht immer weniger Spaß recht zu behalten. …“ | https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Alle-Mails-gescannt-Yahoo-arbeitete-fuer-Geheimdienste/Seit-Jahren-gelte-ich-im-Bekanntenkreis-als-paranoid-weil/posting-29306679/show/ | Kommentar zu: „Alle Mails gescannt: Yahoo arbeitete für Geheimdienste„, https://www.heise.de/newsticker/meldung/Alle-Mails-gescannt-Yahoo-arbeitete-fuer-Geheimdienste-3340778.html
–
// Axel Arnolds, 05.10.2016 11:32: “ … Und jetzt gibt es wieder die „Ich habe eh nichts zu verbergen Kommentare“ … “ | https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Alle-Mails-gescannt-Yahoo-arbeitete-fuer-Geheimdienste/Und-jetzt-gibt-es-wieder-die-Ich-habe-eh-nichts-zu-verbergen-Kommentare/posting-29307581/show/
[A Conversation on Privacy (2016)… ]
A Conversation on Privacy
Politics & Society / Social Issues
Fri, Mar 25 2016 11:55 PM CET — Sat, Mar 26 2016 2:30 AM CET
http://livestream.com/azpm/events/4958510
via „Edward Snowden: Ich würde es wieder tun“ (26.03.2016)
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Edward-Snowden-Ich-wuerde-es-wieder-tun-3151854.html
[Zur Theorie der Macht (Wikileaks XII)… ]
Rudolf Hermann „Dänisches Eingeständnis zu Snowden-Jagd“ (Stockholm 7.2.2016): “ … Ein Flugzeug der amerikanischen Regierung hat im Juni 2013 in Kopenhagen auf den Whistleblower Edward Snowden gewartet, um ihn in die USA zu bringen. Der dänische Justizminister Sören Pind hat eingeräumt, dass Dänemark die Landeerlaubnis erteilt habe. Das Flugzeug sei in Kopenhagen gelandet, um Edward Snowden übernehmen zu können, falls er in Kopenhagen ankommen sollte, schrieb Pind in einer Notiz zuhanden des Rechtsausschusses des dänischen Parlaments. … Mit diesem Flugzeug waren laut der britischen Tech-Website The Register 2012 für das amerikanische Justizministerium islamistische Terrorverdächtige transportiert worden. … Noch Mitte der letzten Woche hatte der dänische Justizminister Pind erklärt, er habe nicht gewusst, worin der Zweck der Reise des amerikanischen Flugzeugs nach Kopenhagen bestanden habe. Am Freitag wurde dann aber klar, dass die Regierung damals im Bild war. … “ | http://www.nzz.ch/international/daenisches-eingestaendnis-zu-snowden-jagd-1.18691392
–
kostas Aslanidis (07.02.2016): “ … Wenn die USA befiehlt, gehorchen die europäischen Vasallen. Was sind das für seltsame Länder. Europa ist eine Kolonie der USA und das schlimmste oft freiwillig. Voreiliger Gehorsam. …“
—
Kristina Beer (09.02.2016): “ … Die schwedische Staatsanwaltschaft hat sich von dem UN-Rechtsgutachten, das die jahrelange Botschaftszuflucht von Wikileaks-Gründer Julian Assange als Freiheitsberaubung einstuft, unbeeindruckt gezeigt. „Er ändert nichts an meinen früheren Beurteilungen in der Voruntersuchung“, wurde Chefanklägerin Marianne Ny am Dienstag in einer Mitteilung zitiert. Zuvor hatte schon der britische Außenminister Philipp Hammond die 17 Seiten lange Begründung der UN-Arbeitsgruppe als „juristisch fehlerhaft“ bezeichnet und nannte den Befund „lächerlich“. …“ | http://www.heise.de/newsticker/meldung/Julian-Assange-Schwedische-Staatsanwaltschaft-zeigt-sich-vom-UN-Bericht-unbeeindruckt-3097861.html
–
AlAdler (09.02.2016): “ … Auch wenn es etwas zynisch ist: Assange ist Gradmesser für den Demokratie-Level, unter dem wir im „freien Westen“ leben. … Leute wie Assange und Snowden lassen quasi die gläsernen Wände und Decken beschlagen, die uns die verlockenden Früchte des Garten Eden sehen lassen aber vorenthalten. Und das gibt es eben nicht nur in den bösen Unrechtsstaaten wie China oder Russland, sondern ganz konkret bei uns im „freien Westen“ … “ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Julian-Assange-Schwedische-Staatsanwaltschaft-zeigt-sich-vom-UN-Bericht-unbeeindruckt/Auch-wenn-es-etwas-zynisch-ist-Assange-ist-Gradmesser/posting-24506567/show/
–
“ … Die schwedische Außenministerin Margot Wallström ließ eine Erklärung veröffentlichen, in der betont wird, dass Assange freiwillig die Botschaft von Ecuador aufgesucht hatte. „Herrn Assange steht es jederzeit frei, die Botschaft zu verlassen. Deshalb ist er durch keine Handlung der schwedischen Behörden in seiner Freiheit eingeschränkt. Die Regierung bestreitet deshalb die Ansicht der UN-Arbeitsgruppe.“ …“ | http://www.heise.de/newsticker/meldung/Nach-UN-Bericht-Assange-bleibt-Haftbefehl-auch-3096099.html
–
r.e.s (07.02.2016): “ … Tja, solange es um Fälle in Burma, Malaysia und dem Iran ging, unterstützte UK und Schweden selbstverständlich das Uno-Tribunal [1].
„In previous, celebrated cases ruled upon by the Working Group
– Aung Sang Suu Kyi in Burma,
– imprisoned opposition leader Anwar Ibrahim in Malaysia,
– detained Washington Post journalist Jason Rezaian in Iran
both Britain and Sweden have given support to the tribunal.
The difference now is that Assange’s persecution and confinement endures in the heart of London.“
Aber wir (Premium-Mitglieder des freien Westens) sind ja die Guten. Wir dürfen das (und noch viel mehr, etwa foltern, mit Drohnen morden, ohne UN-Mandat und ungebeten andere Ländern wie Syrien bombardieren usw, usf. – da ist doch willkürliches Festsetzen nix dagegen). … Übrigens – es lohnt sich, mal unter „About Us/Who We Are“ nachzulesen [2]: „The Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR) represents the world’s commitment to universal ideals of human dignity. We have a unique mandate from the international community to promote and protect all human rights.“ Deren Urteile als „lächerlich“ zu bezeichen, zeigt das Ausmaß der Arroganz und der Instrumentalisierung der UN, [[… denn]] solange [es] uns […] passt [[sind wir dabei]], andernfalls „pfeiffen“ wir drauf. … — Quellen
[1] http://johnpilger.com/articles/freeing-julian-assange-the-last-chapter
[2] http://www.ohchr.org/EN/AboutUs/Pages/WhoWeAre.aspx
…“ http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Nach-UN-Bericht-Assange-bleibt-Haftbefehl-auch/Tja-solange-es-um-Faelle-in-Burma-Malaysia-und-dem-Iran-ging/posting-24497259/show/
…
// Kontext:
Sebastian Moll (2010): „ … Im Jahr 2006 schrieb [Julian Assange] einen Aufsatz mit dem Namen „Conspiracy as Governance„, der heute auch als das Wikileaks-Manifest gilt. Das Dokument, das Assange zuerst auf seinem Blog iq.org veröffentlichte, ist keine sechs DIN-A4-Seiten lang. Doch es enthält nicht weniger als eine umfassende Theorie der Macht sowie präzise Handlungsanweisungen, wie man die Mechanismen der Macht torpedieren kann. Jedes autoritäre Regime, schreibt Assange in dem Pamphlet – und damit meint er unzweifelhaft auch westliche Staaten – hat die Struktur einer Verschwörung. Die Konspiration bestehe aus einem geheimen System von Mechanismen zur Machterhaltung, Mechanismen, die „sich gegen den Wunsch des Volkes nach Wahrheit, Liebe und Selbstverwirklichung“ wenden. … Die [jetzige] Verfolgung dürfte dem Verschwörungstheoretiker wohl insgeheim Genugtuung verschaffen. Er wird das als Beleg dafür nehmen, dass seine Theorie der Macht richtig ist – und dass er mit Wikileaks an genau der richtigen Stelle angesetzt hat. … „ | http://www.fr-online.de/politik/portraet-der-subversive,1472596,4904122.html
[Innenansicht… ]
Aus „Siemens Handbücher 6. Band – Elektrische Messungen“ von Werner Skirl, Berlin und Leipzig 1928
[Ordnung, Herrschaft und Interessen #34… ]
Malte Spitz (15. Oktober 2015): “ … Die Befürworter der Vorratsdatenspeicherung wissen sehr genau, was hier passiert. Sie wissen, wie umfassend die Protokollierung unseres Alltags dadurch wird. Ihnen ist bekannt, welche Attraktivität diese Daten auf Geheimdienste aber auch auf die organisierte Kriminalität ausüben. Und vielen ist auch klar, dass die Anfälligkeit technischer Systeme ein großes Problem bedeutet, ebenso wie die Herausforderung, einen Missbrauch der Daten zu verhindern. Im Jahr 2015 besteht auch dank Edward Snowden keine Unwissenheit mehr über die Folgen der Vorratsdatenspeicherung. … Sie sind sich aller Konsequenzen und Risiken bewusst. Und trotzdem wollen sie diesen massiven Grundrechtseingriff beschließen. Konnte man sich 2007 noch mit Unwissenheit, einer anderen Bewertung der Situation oder der Hoffnung auf Datensicherheit herausreden, ist das Votum für die Vorratsdatenspeicherung heute eine Tat mit Vorsatz. Kein Befürworter kann sich herausreden. Es liegt alles auf dem Tisch: die Wirkungslosigkeit, die Risiken, die Grundrechtseingriffe, die Missbrauchsanfälligkeit und die vielen Kritikpunkte unserer obersten Gerichte. …“ | Aus: „Vorsatzdatenspeicherung“ (15. Oktober 2015), Quelle: http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-10/vorratsdatenspeicherung-vorsatz
–
Pentalob, 13.10.2015: “ … Das erinnert langsam an alte Zombiefilme. Jemand schiesst auf das Monster, es passiert eine Zeit lang nichts, dann steht das Monster wieder auf. Wir sehen uns dann also wieder in Karlsruhe, meine sehr verehrten Verfassungsfeinde. …“ — Kommentar zu: Patrick Beuth, „Vorratsdatenspeicherung: Sechs Argumente, die Union und SPD ignorieren – Noch diese Woche könnte der Bundestag die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschließen. Dabei gibt es viele, teils verfassungsrechtliche Bedenken.“ –> http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-10/vorratsdatenspeicherung-bundestag-abstimmung-bedenken
[Ordnung, Herrschaft und Interessen #33… ]
Patrick Beuth (25. September 2015): “ … Ob sexuelle Vorlieben, Suchbegriffe oder Kontakte: Der britische Geheimdienst kann fast alle Internetnutzer durchleuchten, wie bisher unbekannte Snowden-Dokumente zeigen. … KARMA POLICE und MUTANT BROTH sind offenbar das, was nach TEMPORA kommt. … Demzufolge landen die Rohdaten aus den angezapften Kabeln in einer Datenbank namens Black Hole. Bereits zwischen August 2007 und März 2009 umfasste diese Datenbank mehr als elf Billionen „Events“ (so bezeichnet die GCHQ einzelne Metadatenaufzeichnungen), und jeden Tag kamen zehn Milliarden hinzu. Im Jahr 2012 waren es bereits 50 Milliarden Events täglich; 100 Milliarden waren bereits als Zielmarke ausgegeben. Ein Großteil dieser Events besteht aus den Browserverläufen ganz normaler Internetnutzer. Der Rest besteht aus E-Mail- und Messenger-Verbindungsdaten, Suchbegriffen, Daten zur Social-Media-Nutzung und auch Daten über die Nutzung von Anonymisierungswerkzeugen wie Tor. KARMA POLICE zeigt an, welche IP-Adressen auf eine bestimmte Website zugreifen. MUTANT BROTH durchsucht abgefangene Cookies zum Beispiel von Google, Yahoo, YouTube, Reddit, Amazon oder auch Pornoseiten, die diese IP-Adressen und weitere Nutzerinformationen enthalten, zum Beispiel Nutzernamen oder E-Mail-Adressen. So kann der Geheimdienst herausfinden, wer genau auf welche Internetseiten zugreift, es entstehen Nutzerprofile von jedem beliebigen Internetnutzer, der seine IP-Adresse nicht verschleiert. … Die GCHQ speichert aber nicht nur Metadaten, sondern auch Kommunikationsinhalte. Die analysiert der Geheimdienst unter anderem mit dem Programm SAMUEL PEPYS, und zwar annähernd in Echtzeit. …“ | Aus: „GCHQ: Die weltgrößte Überwachungsmaschine„, http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-09/gchq-karma-police-internet-ueberwachung
–
Vertumnus (25.09.2015): “ … Die gesamte politische und industrielle Elite eines Landes des Jahres 2030 ist seit ihrem Ersteinstieg in’s Internet im Kindesalter bis in’s Details durchleuchtet und lebenslang abgespeichert. Jedes schmutzige Geheimnis aus Teenagerzeiten, Jungpartei-Zugehörigkeit, jede Intrige, jede Kommunikation mit Parteifreund- und Feind protokolliert. Das gesamte Privatleben lückenlos erfasst und offen wie ein Buch per Mausklick zugänglich. Informationen könnten lebenslang jederzeit an die Öffentlichkeit oder interessierte Freunde und Feinde lanciert werden. Nur ein völlig grenzdebiler Idiot könnte der Meinung sein, dass dies nicht die machtvollste Waffe sein wird, die Menschen je in der Hand hielten. …“ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-09/gchq-karma-police-internet-ueberwachung?cid=5284842#cid-5284842
–
hoffa22, (25.09.2015): “ … und, wie verträgt sich das jetzt mit unseren „westlichen Werten“? … Gar nicht. Einfach weitergehen, und so tun als wäre nichts. …“ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-09/gchq-karma-police-internet-ueberwachung?cid=5284199#cid-5284199
–
Freiheitüberalles (25.09.2015): “ … „Diese Profile werden keineswegs nur im Kampf gegen den Terror verwendet. Sie helfen dem Geheimdienst auch, Mitarbeiter von Firmen wie Gemalto und Belgacom zu identifizieren und ihre Gewohnheiten im Internet zu analysieren und auszunutzen.“ Ja supi. Wie es aussieht versuchen die NSA und der GCHQ einen laplaceschen Dämon für Sozialinteraktionen zu schaffen. Was totalitäreres ist kaum vorstellbar. …“ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-09/gchq-karma-police-internet-ueberwachung?cid=5284208#cid-5284208 // https://de.wikipedia.org/wiki/Laplacescher_D%C3%A4mon
–
malaria 14 (25.09.2015): “ … Daß die seinerzeit als zu futuristisch eingestuften orwellschen Warnungen und Prophezeihungen ein „Fliegenschiß“ gegen die heutige Realität sind, dürfte jedem klar sein. Heute kontrolliert die Obrigkeit „ihr“ Volk in einem alle Vorstellungskraft übersteigenden Ausmaß. Damit haben die Staaten die höchste Stufe des Totalitarismus erreicht, der jetzt nur noch modernisiert und modifiziert wird. …“ | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-09/gchq-karma-police-internet-ueberwachung?cid=5285442#cid-5285442
–
(25.09.2015, 19:02): „Totalüberwachung – Was anderes ist das nicht. Sämtliche Befürchtungen „paranoider Spinner“ wären damit bestätigt. …“ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Von-Webradio-zu-Pornoseiten-Weltgroesste-Ueberwachungsmaschine-der-Briten/Totalueberwachung/posting-23749182/show/ | Kommentar zu: „Von Webradio zu Pornoseiten: „Weltgrößte Überwachungsmaschine“ der Briten“ >> http://www.heise.de/newsticker/meldung/Von-Webradio-zu-Pornoseiten-Weltgroesste-Ueberwachungsmaschine-der-Briten-2826716.html
–
// „Profiled: From Radio to Porn, British Spies Track Web Users‘ Online Identities“ Ryan Gallagher (2015/09/25)
// https://theintercept.com/2015/09/25/gchq-radio-porn-spies-track-web-users-online-identities/
[Celebrate!… ]
On tuesday the 25th of June, to celebrate the 110th birthday of George Orwell, surveillance cameras in the center of the city of Utrecht were decorated with colorful party hats!
[Ordnung, Herrschaft und Interessen #32… ]
“ … Unter einer Vorratsdatenspeicherung … versteht man die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden. Sie werden also nur für den Fall gespeichert, dass sie einmal benötigt werden sollten. In der rechtspolitischen Debatte bezieht sich der Begriff meist auf die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten. Diese betrifft die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung der Verbindungsdaten von elektronischen Kommunikationsvorgängen, ohne dass ein Anfangsverdacht oder eine konkrete Gefahr besteht (Speicherung bestimmter Daten auf Vorrat). Erklärter Zweck der Vorratsdatenspeicherung ist die verbesserte Möglichkeit der Verhütung und Verfolgung von schweren Straftaten. …“ (06/2015)
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung
–
europarl.europa.eu, (13-02-2014): “ … Edward Snowden zufolge war der Wunsch nach einer öffentlichen Debatte über das Verhältnis von Sicherheit und Menschenrechten ein wichtiger Faktor für seine Entscheidung, die NSA-Dokumente zu veröffentlichen. …“ | http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140212STO35701/html/NSA-Skandal-im-EP-%C3%9Cberwachung-gr%C3%B6%C3%9Fte-Herausforderung-f%C3%BCr-Menschenrechte
–
“ … Justizminister Maas war selbst skeptisch, musste sich aber dem Willen von Parteichef Sigmar Gabriel beugen. …“ | Aus: „Heiko Maas verteidigt Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung“ Gregor Mayntz und Eva Quadbeck (12. Juni 2015) | http://www.rp-online.de/politik/deutschland/heiko-maas-verteidigt-gesetz-zu-vorratsdatenspeicherung-aid-1.5159785
–
Moritz.Grattke, 14.06.2015 18:58 Uhr: “ … Psychopathen und Paranoide können die Menschheit nicht vor religiösen Irren/MörderInnen und wirtschaftlichen Kriminellen bewahren, erst recht nicht eine Demokratie vor destruktiven Einflüssen schützen, solange die BeschützerInnen eben selbst paranoid und ohne Vernunft und demokratischem Verstand arbeiten. …“ | http://www.zeit.de/2015/24/abhoer-skandal-bnd-politiker-angst/seite-2?commentstart=89#cid-4872413
–
“ … Maas‘ Strategie: Er redet das Gesetz klein. Die Speicherfristen seien kurz, zehn Wochen, bei den besonders sensiblen Standortdaten nur vier. Das neue Gesetz, sagt Maas, habe „mit Abstand die niedrigsten Speicherfristen, die es in ganz Europa gibt“. Deutlich niedriger auch als die sechs Monate Speicherfrist, die das alte, vom Bundesverfassungsgericht 2010 gekippte Gesetz vorsah. … Sein Fazit: „Ich bin davon überzeugt, dass das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird.“ Wenn nicht, so muss man Maas wohl verstehen, würde das Gericht sich selbst widersprechen. … Der Justizminister konzentriert sich darauf, lückenlos nachzuweisen, warum es keinen vernünftigten Grund gebe, gegen das neue Gesetz zu sein. Was Maas dagegen kaum erklärt: welchen Grund es eigentlich gibt, dafür zu sein. … [es gab] Zitate, in denen Maas erklärt[e], dass die Vorratsdatenspeicherung gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz verstoße, dass es keine Beweise für ihren Nutzen gebe, dass sie in Frankreich die Pariser Anschläge vom Januar nicht verhindert habe. „Recht hat der Justizminister!“, ruft Korte nach jedem Zitat. [Maas] sitzt mittlerweile auf der Regierungsbank, vertieft in sein Smartphone. …“ | Aus: „“Es ist ein Drama““ Paul Munzinger (12. Juni 2015) http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagsdebatte-ueber-vorratsdatenspeicherung-es-ist-ein-drama-1.2517655
–
„… Die Vorratsdatenspeicherung würde auch zu mehr Überwachung von Journalisten führen. Das wäre eine Einschränkung von Freiheit und Rechtsstaat“. Seine Argumente von vor wenigen Monaten holen Justizminister Maas jetzt ein. … Vizekanzler Gabriel hatte im März Druck auf Maas ausgeübt, der immer ein erklärter Gegner der Vorratsdatenspeicherung gewesen war. … Massive Kritik kommt unter anderem auch von Teilen der SPD und da vor allem vom linken Flügel und den Netzpolitikern. …“ | Aus: „Vorratsdatenspeicherung im Bundestag: Ein harter Tag für Heiko Maas“ (12.06.2015) | http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas-2689833.html
–
gweihir, 12.06.2015 21:16: “ … Fuer Ueberzeugungen muss man notfalls Opfer bringen. Der Justizminister versteht das anscheinend nicht. Er haette sich diesem Druck widersetzen muessen, notfalls bis zum Ruecktritt. So wird sein Ablehnen der VDS nur zu einer unwichtigen personelichen Meinung, nicht zu einer „Ueberzeugung“ …“ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas/Fuer-Ueberzeugungen-muss-man-notfalls-Opfer-bringen/posting-20904937/show/
–
Chaironea, 12.06.2015 16:18: “ …
|| O/4 schrieb am 12.06.2015 16:06:
|| Re: Sollen wir nun Mitleid mit Maas haben?
|| Ich denke schon.
… Mit dem Menschen hätte ich Mitleid, wenn es für ihn definitiv keine andere Möglichkeit gegeben hätte. Aber die gab es. Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat das vorgemacht [Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers Rücktritt aus persönlichen Gründen – sie wollte die Entscheidung der Bundesregierung zum Einsatz des „großen Lauschangriffs“, der später vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde, nicht mittragen … https://de.wikipedia.org/wiki/Sabine_Leutheusser-Schnarrenberger]. Offensichtlich reicht es bei ihm menschlich dazu nicht. … Es geht hier nicht um die Frage, was andere von ihm politisch fordern, sondern darum, aufrecht zu unserer Verfassung zu stehen. Ich denke, das ist die Mindestanforderung an einen Minister, vor dem man Achtung haben kann. … “ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas/Re-Sollen-wir-nun-Mitleid-mit-Maas-haben/posting-20904244/show/
–
fr.osch, 12.06.2015 16:05: “ … Großartiges Beispiel für die Verselbständigung von Macht. Gegen jede Vernunft und sogar die selbst vorgebrachten Argumente handelt das kleine Rädchen im Getriebe des Machtapparats konform zu den Vorgaben der Mächtigen. Ein Mensch mit Rückgrat wäre zurückgetreten … aber es geht hier nicht um den aufrechten Gang, sondern um Machterhalt … und natürlich um die unaufhaltsame Umsetzung der Agenda. … Es war [ ] nicht eine „Laune“ von SPD-Chef Sigmar Gabriel … Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, mit dem Gewissen der Abgeordneten, dem alleine sie unterworfen sind, auch nicht. … Der Fraktionszwang besorgt den Rest. Marionetten sind das, allesamt, ohne jede Selbstachtung erledigen sie jeden noch so absurden Frondienst. … profillos, austauschbar, charakterlos. Dementsprechend kann es auch gar nicht mehr um Inhalte gehen oder Fakten oder Argumente. Das Ergebnis steht sowieso bereits fest, es folgen ein paar Scheindiskussionen, Folklore zur Beschwichtigung des Souverän, ein wenig Drama für die Kameras, die Hofberichterstatter zitieren dankbar, eifrig und eilfertig, Schmierentheater eben. Das ist Politik in einer modernen Demokratie, man mag es kaum glauben, wie tief wir gesunken sind. …“ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas/Grossartiges-Beispiel-fuer-die-Verselbstaendigung-von-Macht/posting-20904192/show/
—
// …Laut eines Ergebnispapiers der Hinterzimmergespräche mit der Telekom, das heise online vorliegt, drängen die Ermittler und Geheimdienste auf eine Speicherdauer von 180 Tagen für IP-Adressen und Login-Daten, die Verbindungsdaten bei einem Festnetzgespräch sowie im Mobilfunkbereich überdies die Standortkennung sowie „gegebenenfalls Kartennummer (IMSI) oder Kennung der Endeinrichtung (IMEI)“. Die Telekom soll sich bereit erklärt haben, die entsprechenden persönlichen Daten für diese Zeitlänge zu archivieren. … “ (heise.de, 14.03.2005) etc. … // — Aus: „Absprachen über Vorratsdatenspeicherung lösen Empörung aus“ (14.03.2005 17:11), Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/57507
—
// [COMMUNICATIONS LASER #17 – Vorratsdatenspeicherung… ]
// Eine Kontextsammlung zur Vorratsdatenspeicherung
==> http://www.subf.net/forum/index.php/topic,153.0.html
[Journalismus (Sprachgebrauch)#13… ]
„No-Spy: Überwachungskritiker treffen sich zum dritten Mal in Stuttgart“ (29.05.2015) | Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/No-Spy-Ueberwachungskritiker-treffen-sich-zum-dritten-Mal-in-Stuttgart-2670922.html
–
newswombel, 30.05.2015: “ … „Überwachungskritiker“ – Heise, ich weiß Ihr meint es nicht so, aber das Wort ist schon merkwürdig. Das Wort „Überwachungskritiker“ dürfte es in einer Demokratie eigentlich nicht geben, es müsste Selbstverständlichkeit sein. Das ist wie „Tötungskritiker“, „Brandstiftungskritiker“ oder „Vergiftungskritiker“. …“ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/No-Spy-Ueberwachungskritiker-treffen-sich-zum-dritten-Mal-in-Stuttgart/Ueberwachungskritiker/posting-13743544/show/
–
Thanks_for_all_the_fish, 29.05.2015: “ … „Überwachungskritiker“ treffen sich also. … So sind wir denn schon beim „Überwachungskritiker“ angekommen. Das Äquivalent eines Häretikers der „Sauerland-Vorratsdatenspeicherung-Ihrseidverdächtig“ Religion. Eine neue Form von Apostasie. [Man wird also zum „andersdenkenden Dissidenten“ wenn man eigentlich nur den Normalzustand wiederherstellen will?] … “ | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/No-Spy-Ueberwachungskritiker-treffen-sich-zum-dritten-Mal-in-Stuttgart/Zaepfchens-Republik/posting-13174977/show/
[Man from Utah conducts research in Stasi Museum… ]
Man from Utah conducts research in Stasi Museum in Berlin
Published on Oct 13, 2014
[Filter & Handlungsmuster… ]
“ … Vergangene Woche war bekannt geworden, dass Webseiten des CCC [Chaos Computer Club] in Großbritannien geblockt werden. Verantwortlich ist offensichtlich ein Filter, der zunächst gegen Pornografie aufgesetzt worden war, später aber auch gegen „Extremismus“ erweitert wurde. …“ | https://netzpolitik.org/2014/ccc-webseite-angeblich-auch-in-aegypten-unerreichbar-was-macht-das-bka-eigentlich-dort/
–
“ … Originally envisioned as a porn filter, and recently updated with list of banned sexual acts including spanking, aggressive whipping, role-playing as non-adults, and humiliation, the British Internet filter has seen more esoteric content blocked from British shores. Objectionable material such as, „anorexia and eating disorder websites,“ „web forums,“ „web blocking circumvention tools“, and the oddly categorized, „esoteric material“ are also included in the filter. … “ | 2014-12-05: http://ccc.de/en/updates/2014/ccc-censored-in-uk >> geremycondra says: December 6, 2014 at 1:21 pm: “ … Censorship societies – they just don’t know what they’re missing.“ | http://hackaday.com/2014/12/06/chaos-computer-club-and-hackaday-blocked-by-british-porn-filters/#comment-2219415
–
Constanze Kurz Unser Netz soll schöner werden (28.07.2013 (!)) “ … Weder Regierungen noch Internetunternehmen sind hinreichend vertrauenswürdige Instanzen, um bestimmen zu können, was wir im Netz lesen, sehen, schreiben dürfen. Auch eine pseudodemokratische Legitimierung dieses Rückfalls in vormoderne Denk- und Handlungsmuster kann darüber nicht hinwegtäuschen…. “ | http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/aus-dem-maschinenraum/aus-dem-maschinenraum-unser-netz-soll-schoener-werden-12305418.html
Kommentare