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Erweiterte Gehirn Erkundschaftungen / Jacques Lacan...
« on: Today at 12:31:27 PM »
Invitation to Lacan by Prof. Dr. Kai Hammermeister · Lecture 2
Stillpoint Spaces Berlin, Am 28.08.2017 veröffentlicht
The evil eye of the others. Art as lure and protection. Sublimation stuffs a hole.
Lecture facilitated by Prof. Dr. Kai Hammermeister and recorded at Stillpoint Spaces Berlin on June 6th, 2017.
https://youtu.be/gCcsNQZIz34

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Slavoj Zizek | Lacan’s Four Discourses | Full Lecture (Zizekian Studies, Am 12.02.2016 veröffentlicht)
Four discourses is a concept developed by French psychoanalyst Jacques Lacan. He argued that there were four fundamental types of discourse. He defined four discourses, which he called Master, University, Hysteric and Analyst, and suggested that these relate dynamically to one another. Discourse of the Master – Struggle for mastery / domination / penetration. Based on Hegel's Master-slave dialectic Discourse of the University – Provision and worship of "objective" knowledge — usually in the unacknowledged service of some external master discourse. Discourse of the Hysteric – Symptoms embodying and revealing resistance to the prevailing master discourse. Discourse of the Analyst – Deliberate subversion of the prevailing master discourse. Lacan's theory of the four discourses was initially developed in 1969, perhaps in response to the events of social unrest during May 1968 in France, but also through his discovery of what he believed were deficiencies in the orthodox reading of the Oedipus Complex. The Four Discourses theory is presented in his seminar L'envers de la psychanalyse and in Radiophonie, where he starts using "discourse" as a social bond founded in intersubjectivity. He uses the term discourse to stress the transindividual nature of language: speech always implies another subject.
https://youtu.be/PMZRdahvMuA


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"Dioxinfund in Hamburg "Kinder sollten Spielplätze in der Umgebung nicht benutzen"" Ein Interview von Astrid Ehrenhauser  (2018)
Im Osten Hamburgs hat die Umweltbehörde hohe Dioxinwerte gemessen. Eine Toxikologin erklärt, wie gefährlich das für Menschen in der Nähe ist - und was man auf keinen Fall tun sollte. ...
http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/boberger-niederung-hamburg-wie-gefaehrlich-ist-der-dioxin-fund-a-1238844.html

"Boberger Niederung: Sehr hoher Dioxin-Wert" (08.11.2018)
Nach dem Fund von krebserregendem Dioxin im Naturschutzgebiet Boberger Niederung hat Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) am Donnerstag erste Ergebnisse der Bodenuntersuchungen mitgeteilt. Die Dioxin-Konzentration liegt demnach in dem betroffenen Gebiet bei 700 Mikrogramm pro Kilogramm. Schon ab einem Mikrogramm müssen Behörden Schutzmaßnahmen ergreifen. Da bislang nur das Ergebnis einer einzelnen Messung vorliege, sei noch nicht klar, ob es sich um eine punktuelle oder großflächige Belastung handele, so Kerstan. Ergebnisse weiterer Proben sollen im Januar vorliegen. Unabhängig von der Größe des Gebiets handele es sich schon angesichts des jetzt vorliegenden "sehr, sehr hohen Wertes" um ein "schweres Umweltvergehen". ...
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Boberger-Niederung-Sehr-hoher-Dioxin-Wert,dioxin628.html

"Frühere Dioxin-Funde in Hamburg - Die zwei Skandale" (9.11. 2018)
Nicht zum ersten Mal wurde in Hamburg Dioxin gefunden. Ein Chemiewerk Boehringer und eine Mülldeponie waren mit dem Gift verseucht. ...
http://www.taz.de/!5549285/


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[...] Durch ein peinliches Versehen ist bekanntgeworden, dass die USA im Geheimen rechtliche Schritte gegen Julian Assange angestrengt haben. Der Wikileaks-Chef befindet sich wegen der Publikation von Geheimakten und seiner Kollaboration mit Russland im Visier der Behörden.

... Dass eine geheime, «unter Siegel» stehende Anklage gegen Assange vorliegen könnte, ist keine Überraschung. Ein solches Vorgehen ist in den USA üblich in Fällen, in denen sich der Beschuldigte im Ausland befindet und keine Vorwarnung zu einer drohenden Verhaftung erhalten soll. In der irrtümlich veröffentlichten Eingabe ans Gericht heisst es denn auch, dass die Anklage und der damit verbundene Haftbefehl unbedingt unter Verschluss bleiben müssten, bis Assange in Gewahrsam sei und sich seiner Verhaftung oder Auslieferung nicht mehr entziehen könne. Aus dieser Formulierung geht allerdings nicht zweifelsfrei hervor, ob die Anklage wirklich erhoben wurde. Es besteht auch die Möglichkeit, dass es sich beim versehentlich enthüllten Dokument nur um einen Entwurf gehandelt hat.

Die Zweigstelle der Bundesstaatsanwaltschaft in Alexandria, einem Vorort von Washington, ist zuständig für den Fall Assange. Sie führt aber auch die davon völlig unabhängigen Ermittlungen gegen einen mutmasslichen Sexualstraftäter namens Seitu Kokayi. So kam es denn auch zum bürokratischen Durcheinander: Auf der ersten Seite der Gerichtseingabe beantragt die Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen Kokayi unter Verschluss zu halten. Auf der zweiten Seite wechselt die Argumentation dann abrupt, und die Rede ist nur noch von Assange, mit Hinweis auf die besondere Prominenz seines Falles. Der Schluss liegt nahe, dass sich die Justizbeamten die Begründung im Fall Kokayi einfach machen wollten und in ihre Eingabe die früheren Erörterungen zum Fall Assange hineinkopierten. Allerdings vergassen sie dann, die nötigen textlichen Anpassungen zu machen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte wortkarg, dass ein Fehler geschehen sei und die Eingabe einen falschen Namen enthalte.

...


Aus: "US-Staatsanwalt enthüllt irrtümlich Anklage gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange" Andreas Rüesch (16.11.2018)
Quelle: https://www.nzz.ch/international/us-staatsanwalt-enthuellt-irrtuemlich-anklage-gegen-den-wikileaks-gruender-assange-ld.1437055

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[...] Die Anklage gegen Assange sei demnach schon vor Jahren erhoben worden. Was genau Assange vorgeworfen wird, ist bislang unklar.  ...

Aus: "Julian Assange in den USA offenbar angeklagt" (16. November 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/wikileaks-gruender-julian-assage-anklage-usa

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area #1

Er ist in die ecuadorianische Botschaft geflohen, um einer Auslieferung in die USA zu entgehen. Das hat sich nun als gerechtfertigt herausgestellt.


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PetraK. #7

Wenn man Kriegsverbrechen der USA ausplaudert, dann passiert einem mitunter das, was mit Bradley Manning, Edward Snowden oder Julian Assange geschah. Es ist tragisch, dass die Courage von solchen Helden nicht wirklich gewürdigt wird und die Leitmedien weitgehend auf solidarische Bekundungen verzichten.


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delloc #10

Die "Todsünde" der Whistle-Blower besteht darin, dass sie die Arbeit der Geheimdienste öffentlich machen. Dies hat zur Folge, dass mit jedem aufgedeckten Geheimnis der Beweis erbracht wird, dass Verschwörungen seitens der Regierungen an der Tagesordnung sind.

Aufgedeckte Verschwörungen der Regierungen erschüttern aber den Glauben an die Demokratie und eine rechtsstaatliche Ordnung, zu der absolute Transparenz gehören.

Whistleblower werden verfolgt, weil sie die Untergrund-Machenschaften der Mächtigen entlarven. Das ist der einzige Grund ihrer Diskriminierung.


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Schreckhafte Tapete #14

"Geheime Anklage". Was es in einem sogenannten Rechtsstaat nicht alles gibt...




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[...] Das US-Justizministerium hat eine Anklage gegen den Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks vorbereitet. Das geht aus Gerichtsakten hervor, die ein Blogger veröffentlicht hat, berichtet die New York Times. Das Blatt bezeichnet die Entwicklung als "dramatische Eskalation in dem jahrelangen Kampf der US-Regierung gegen Assange und die Enthüllungsgruppe".

Bislang war nicht klar, ob die US-Strafverfolgungsbehörden Assange anklagen wollen. Der unlängst geschasste Justizminister Jeff Sessions hatte die Verfolgung von Assange zwar zur Priorität der Regierung erklärt, Details waren aber nicht bekanntgeworden. Öffentlich wurde der Schritt der US-Justiz nun durch ein Versehen bei der Ausarbeitung der Anklageschrift wegen Sexualdelikten gegen einen Mann namens Seitu Sulayman Kokayi. Auf der zweiten Seite erwähnt die Staatsanwaltschaft unvermittelt, dass die Klage gegen Assange "aufgrund der Raffinesse des Angeklagten und des öffentlichen Interesses an dem Fall" vertraulich behandelt werden sollte.

"Fehlerhaft" sei der Schriftsatz gewesen, gestand der Sprecher der Staatsanwaltschaft im östlichen Verwaltungsbezirk von Virginia, Joshua Stueve, ein. Es sei nicht beabsichtigt gewesen, Assanges Namen zu nennen. Die New York Times vermutet, dass die Verfasser des Schriftsatzes aus der bislang geheimen Assange-Akte aus Bequemlichkeit Textpassagen kopiert und das bislang vertraulich behandelte Vorgehen gegen den Wikileaks-Gründer damit publik gemacht haben.

Assange hatte sich im Sommer 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um eine Auslieferung an die USA zu vermeiden. Damals sah er sich zudem einer Anklage wegen Vergewaltigung ausgesetzt, die 2017 fallengelassen wurde. Das Bekanntwerden der Anklage in den USA zeigt, dass er beim Verlassen der Botschaft Ecuadors wohl verhaftet und in die USA ausgeliefert würde. Damit erhöht sich auch der Druck auf die neue Regierung unter Präsident Lenín Moreno in Ecuador, die Assange zuletzt auf die Straße setzen wollte.

Bereits im Juli hatten Gerüchte die Runde gemacht, nach denen Assange an die britischen Behörden ausgeliefert werden könnte. Die Chefredakteurin des russischen Auslandsenders RT, Margarita Simonyan, und der US-Journalist Glen Greenwald vom Investigativ-Portal The Intercept bestätigten diese Möglichkeit damals. Bei einer Auslieferung an Großbritannien bestünde eine reale Gefahr, dass die US-Regierung unter Präsident Donald Trump versucht, des Australiers habhaft zu werden, um ihn wegen der massenhaften Veröffentlichung von Geheimdokumenten unter anderem zum Irak-Krieg anzuklagen.

Laut Greenwald hat Ecuadors Präsident Lenín Moreno bereits vor einem Besuch in Großbritannien und Spanien im Juli eine bilaterale Vereinbarung mit der Regierung von Premierministerin Theresa May verhandeln lassen, um die Übergabe Assanges zu regeln. Der Bericht bei The Intercept berief sich auf eine anonyme Quelle, "die dem ecuadorianischen Außenministerium nahesteht" (Wirft Ecuador Assange aus der Botschaft in London? https://www.heise.de/tp/features/Wirft-Ecuador-Assange-aus-der-Botschaft-in-London-4118028.html ).

Die Enthüllung der Anklage gegen Assange in den USA kommt inmitten der Arbeit von US-Sonderermittler Robert S. Mueller. Der Jurist ist damit beauftragt, mögliche Verbindungen zwischen Donald Trump und dem mutmaßlichen Einfluss Russlands auf den US-Wahlkampf 2016 zu untersuchen. Wikileaks hatte damals tausende E-Mails der Demokraten veröffentlicht und ihnen damit im Wahlkampf geschadet. Die New York Times geht davon aus, dass die E-Mails vom russischen Geheimdienst im Zuge einer Kampagne zur Wahlbeeinflussung gestohlen wurden. Würde Assange nun wegen der Publikation von Daten angeklagt, die von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit sind, so hätte dies dennoch einen erheblichen Einfluss auf die Freiheit der Presse, warnt die New York Times. (Harald Neuber)



Aus: "USA planten geheime Anklage gegen Julian Assange" Harald Neuber (16. November 2018)
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/USA-planten-geheime-Anklage-gegen-Julian-Assange-4223973.html

https://twitter.com/wikileaks/status/1063269063676358656

https://theintercept.com/2018/07/21/ecuador-will-imminently-withdraw-asylum-for-julian-assange-and-hand-him-over-to-the-uk-what-comes-next/

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     Pussy Galore, 16.11.2018 17:34

Und wieder einmal zeigt sich, dass so ein Aluhut in der heutigen Zeit ein durchaus kleidsames und angebrachtes Accessoire ist, da sich der Worst Case allzu oft eben nicht als Verschwörungstheorie, sondern als bittere Realität herausstellt.

Abgesehen davon sind 'geheime Anklagen' eines Rechtsstaates einfach unwürdig und zeugen von Feigheit und Durchtriebenheit.


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     harimau, 16.11.2018 23:21

ist schon interessant

Da gab es x Leute, die meinten, dass der Assange doch locker da rausspazieren könnte und dass das alles Unsinn und VT wäre. Wenn sogar die netten Polizisten vor der Botschaft jeden Tag freundlich zum Fenster winken und die Sonne scheint. Jaja...


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     Hat se nicht alle, 16.11.2018 19:03

Man kann sich gar nicht so schnell irgendwelche Verschwörungstheorien ausdenken
wie sich diese in Realität verwandeln.


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     Isabaellchen, 16.11.2018 17:13

BULLSHIT

"Wikileaks hatte damals tausende E-Mails der Demokraten veröffentlicht und ihnen damit im Wahlkampf geschadet."

Wikileaks hat die emails 5 Tage vor der Nominierungsveranstaltung der Demokraten veröffentlicht und damit offengelegt, dass der Vorstand der Demokraten mit Hillary zusammen gegen Bernie Sanders gearbeitet hat, der der eigentliche Gewinner der Vorwahlen war und der nur durch Sabottage und Schmierkampagnen an seinem Sieg gehindert wurde.
Wer sein zweitbestes Pferd ins Rennen schickt und auchnoch den Publikumslibliebling vergiftet, der muss mit einer Schallenden Niederlage rechnen. Das Resultat hieraus ist Donald Trump.
Hillary und die Chefetage der demokratischen Partei sind schuld daran, dass Donald Trump Präsident wurde!
Da gibt es noch ne ganze Reihe an Artikeln zu der Sache, zum Beispiel hier:
https://rp-online.de/politik/ausland/us-wahlen/demokraten-mail-affaere-zwingt-debbie-wasserman-schultz-zum-ruecktritt_aid-18104903
Nun wird versucht alles auf die Podesta mails zu schieben die kurz vor der Wahl hinterher geschmissen wurden. Wer damals jedoch den Democratic National Convent mitverfolgt hat, hat gesehen wie die Leute reihenweise die Veranstaltung verlassen und ihrem Ärgern Luft gemacht haben. Aber damit alles in den Narrativ des neuen kalten Krieg gepresst werden kann, wird nichtmal über die Inhalte gesprochen, sondern alle erzählen, dass das ja die russen waren, wissen schon... Wie früher....
Hier kann man ein bisschen von der Stimmung dort nachvollziehen https://www.youtube.com/watch?v=jl8BU-K80xs



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    RalphIIIHarzIV, 17.11.2018 09:09

Hmm? Also hatte Julian Assange doch recht, mit seiner Befürchtung ... verhaftet und in die USA abgeschoben zu werden?

Und daß die Vergewaltigungsvorwürfe nur ein Vorwand waren. Es ist ja dafür jahrelang ausgelacht worden.
Ziemlich gruselig, findet Ihr nicht?


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     Pussy Galore, 16.11.2018 17:34

Und wieder einmal zeigt sich, dass so ein Aluhut in der heutigen Zeit ein durchaus kleidsames und angebrachtes Accessoire ist, da sich der Worst Case allzu oft eben nicht als Verschwörungstheorie, sondern als bittere Realität herausstellt.

Abgesehen davon sind 'geheime Anklagen' eines Rechtsstaates einfach unwürdig und zeugen von Feigheit und Durchtriebenheit.


Quelle: https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/USA-planten-geheime-Anklage-gegen-Julian-Assange/Und-wieder-einmal-zeigt-sich/posting-33440929/show/
Kommentar zu: https://www.heise.de/tp/features/USA-planten-geheime-Anklage-gegen-Julian-Assange-4223973.html

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[...] Es trifft Schauspielerinnen und Politikerinnen, Reporterinnen und Sängerinnen. "Du dumme Schlampe", "Hure", "hässlich und nichts wert", "Widerliches Weib", "Du wirst nie genug sein" – all diese Beschimpfungen haben Lena Meyer-Landrut erreicht. Die Sängerin hatte die Nase voll. Sie schrieb all das mit schwarzem Stift auf einen Spiegel und fotografierte sich darin mit Blitzlicht. Mit dem Selfie erreichte die ESC-Gewinnerin von 2010 innerhalb eines Tages rund 150.000 Likes, Tausende antworteten ihr.

"Der Hass im Netz betrifft alle Geschlechter, aber er nimmt bei Frauen eine andere Facette an", sagt Ingrid Brodnig. Die Journalistin hat ein Buch darüber geschrieben, was Menschen einander im Internet antun. "Wenn Frauen online beleidigt werden, dann geht es sehr schnell um das Körperliche, dann wird es erniedrigend, das Aussehen wird herabgewertet, man wird als Schlampe bezeichnet." Schnell kommen auch Bedrohungen dazu, bei Frauen meist mit Vergewaltigung. "Da geht es um eine Entwertung als Mensch an sich", sagt Brodnig.

Die Liste der Frauen, die über Erfahrungen damit sprechen, ist lang. Die Moderatorinnen Anja Reschke (NDR) und Dunja Hayali (ZDF) machen das seit Jahren öffentlich. Im Sommer ergoss sich so viel Hetze über Fußballexpertin Claudia Neumann, dass das ZDF Strafanzeige stellte.

"Es lag nicht an ihren Worten, sondern daran, dass ich begann, sie zu glauben", schrieb im August die US-Schauspielerin Kelly Marie Tran ("Star Wars: Die letzten Jedi") in in der New York Times. Seit ihrer Rolle in der Kult-Kinoreihe war die 29-Jährige monatelang online gemobbt worden. Irgendwann löschte Tran den gesamten Inhalt ihres Instagram-Kontos, weil sie die hässlichen Kommentare über ihr Geschlecht und ihr Aussehen nicht mehr ertrug. Der Account mit rund 238.000 Followern ist bis heute leer.

Die auf Twitter aktive Linken-Politikerin Julia Schramm sammelte eingehende Hassnachrichten – "leg dir mal ein paar titten zu, du nutte" und schlimmeres – in einem eigens eingerichteten Blog und veröffentlichte sie Anfang des Jahres als Buch. "Ich glaube, dass die meisten Männer, die solche Sachen schreiben, dass die auch gar nicht wissen, was das anrichtet", sagte sie Deutschlandfunk Kultur.

"Es ist weniger beklemmend, brutal im Internet zu sein, weil ich den anderen nicht sehe, weil ich nicht ansehen muss, was ich auslöse und weil der andere mich nicht sieht", erklärt Autorin Brodnig.
Dazu kommt laut dem Marburger Sozialpsychologen Ulrich Wagner "brutaler Sexismus", der sich zu der brutalen Sprache gesellt. "Die negativen Stereotype, die über Frauen existieren, lassen sich an dieser Stelle einfach viel leichter ausnutzen", sagt er.

Vor dem Aufkommen des Internets seien solche Gemeinheiten höchstens per anonymem Brief möglich gewesen, sagt der Psychologe. "Das hatte ja bei weitem nicht den Thrill, wenn man da erst zum Briefkasten gehen muss und sich dann vorstellt, in zwei Tagen kommt der Brief an. Das ist ja nicht so unmittelbar", erklärt er die Zunahme an Hass.

Die Verfasser handelten aus verschiedenen Motiven. "Dahinter kann so etwas wie Sexismus stehen, dahinter kann aber auch extreme Wut stehen", sagt Wagner. Auch Brodnig sieht verschiedene Typen von Beleidigern. "Manche wollen Aggressionen abladen, manche erfreuen sich daran, andere zu erniedrigen." Trolle etwa seien nur dafür im Internet unterwegs, um sich am Leid anderer zu ergötzen.

Meyer-Landrut habe mit ihrem Spiegel-Selfie genau richtig reagiert, sagt Expertin Brodnig. Indem sie die Beleidigungen auf den Spiegel schreibe, zeige sie das Problem, ohne den Beschimpfenden selbst eine Bühne zu bieten. "Sie entwendet ihre Worte, um es zu thematisieren."

Solche Erlebnisse anzusprechen, sei wichtig. "Auch wenn jemand total berühmt ist, nagt das an einem. Niemand ist so hart, dass das komplett spurlos an einem vorübergeht", sagt Brodnig. "Das Schlimmste ist, wenn Opfer sowas in sich hineinfressen, wenn sie das nicht teilen." Extreme Beschimpfungen solle man anzeigen.

Sorge bereitet der Autorin ein anderer Effekt: Studien etwa der Organisation Amnesty International zufolge trauten sich viele Frauen nach solchen Wellen von Hass nicht mehr, ihre Meinung kundzutun. "Da besteht die Gefahr, dass Frauen aus der öffentlichen Debatte verdrängt werden, weil sie ein anderes, brutaleres Internet erleben."

Lena Meyer-Landrut jedenfalls meldete sich am Tag nach ihrem Spiegel-Selfie erneut zu Wort. Neben einem Foto ihres Gesichts, über dem "Growth through Resistance" (Wachstum durch Widerstand) steht, rief sie dazu auf, sich auf Positives und Liebe zu konzentrieren.


Aus: ""Du dumme Schlampe": Wenn Hass im Netz auf Frauen trifft " Christina Peters, dpa (15.11.2018)
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Du-dumme-Schlampe-Wenn-Hass-im-Netz-auf-Frauen-trifft-4222306.html

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    bananensaft, 15.11.2018 16:15

Mehrere Tausend Jahre Zivilisation und Kultur und das kommt dabei raus. Es ist nicht zu fassen und mir völlig unbegreiflich.

Unabhängig davon, ob ich jemanden mag oder nicht käme ich nicht auf die Idee jemanden so derartig anzugehen und nieder zu machen.

Traurig


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     dstaubsauger, 15.11.2018 16:52

Re: Mehrere Tausend Jahre

Zugegebenermaßen bestand ein relativ großer Teil dieser paar tausend Jahre darin, dass die Menschen auch relativ un-nett zueinander waren.


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    ???888, 15.11.2018 21:17

Auseinanderdriften der Gesellschaft.

Während das Proletariat immer primitiver und enthemmter wird, wird die Elite immer empfindlicher und dünnhäutiger. Die einen paaren sich in aller Öffentlichkeit - die anderen bestehen darauf, daß Bilder von Nackten aus den Museen entfernt werden. Es scheint, als gäbe es immer weniger normale Menschen und immer mehr Extremisten - in der einen wie in der anderen Richtung.



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[...] Die Polizei hat 2017 wesentlich mehr Fälle von häuslicher Gewalt registriert als im Jahr zuvor. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf die Kriminalstatistische Auswertung des Bundeskriminalamts zur Gewalt in Partnerschaften. Demnach wurden im vergangenen Jahr 138.893 Menschen in Deutschland von ihrem Partner oder Ex-Partner misshandelt, gestalkt, bedroht oder gar getötet. Darunter waren 113.965 Frauen, was 82 Prozent entspricht.

Die Zahlen sind dem Bericht zufolge deutlich höher als noch im Jahr 2016, als 133.080 Personen als Opfer von partnerschaftlicher Gewalt registriert wurden. Das liegt laut Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) insbesondere daran, dass neue Kategorien in die Statistik aufgenommen wurden: "Zum Beispiel Freiheitsberaubung, Zwangsprostitution und Zuhälterei." Rechne man die heraus, sei der Anteil nahezu stabil.

Die Zahlen wird Giffey den Angaben zufolge am Dienstag offiziell vorstellen. Vorab sagte die Ministerin dem Magazin: "Das Problem geht durch alle gesellschaftlichen Schichten und alle ethnischen Hintergründe." So habe der Anteil deutscher Staatsangehöriger unter den Tatverdächtigen bei knapp 68 Prozent gelegen. Die Einzelberichterstattung zeichne da häufig ein anderes Bild, sagte Giffey: "Wenn man die Zeitung liest, hat man manchmal das Gefühl, nur Flüchtlinge und Migranten verprügeln und töten ihre Frauen, weil diese Fälle immer ganz groß dargestellt werden."

Giffey verwies in dem Bericht auch auf die hohe Zahl von Todesfällen: 147 Frauen seien 2017 von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet worden, im Schnitt starb jeden zweiten bis dritten Tag eine Frau durch die Hand ihres Partners oder Ex-Partners. "Das ist in einem modernen Land wie Deutschland eine unvorstellbare Größenordnung", sagte die Familienministerin.



Aus: "Mehr registrierte Fälle von Gewalt in Partnerschaften" (16. November 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2018-11/haeusliche-gewalt-partnerschaft-deutschland-auswertung-bundeskriminalamt


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Erweiterter Machtdiskurs (Politik) / Julian Assange / Wikileaks ...
« on: November 16, 2018, 07:50:45 AM »
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[...…] Gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist nach Angaben der Enthüllungsplattform in den USA eine Anklage erhoben worden. Staatsanwälte hätten die Existenz der unter Verschluss gehaltene Anklage versehentlich in Gerichtsdokumenten in einem anderen Fall enthüllt, teilte WikiLeaks mit. Auch die Washington Post berichtete darüber. Die Anklage gegen Assange sei demnach schon vor Jahren erhoben worden. Was genau Assange vorgeworfen wird, ist bislang unklar. ...



Aus: "Julian Assange in den USA offenbar angeklagt" (16. November 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/wikileaks-gruender-julian-assage-anklage-usa

Quelle: https://www.washingtonpost.com/world/national-security/julian-assange-has-been-charged-prosecutors-reveal-in-inadvertent-court-filing/2018/11/15/9902e6ba-98bd-48df-b447-3e2a4638f05a_story.html?utm_term=.61dc719cbcfa

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area #1

Er ist in die ecuadorianische Botschaft geflohen, um einer Auslieferung in die USA zu entgehen. Das hat sich nun als gerechtfertigt herausgestellt.


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Dr. Who #2

an dem umgang mit assange, manning und snowden zeigt sich dass die westlichen „demokratien“ reine dekoration sind. ich hoffe ich erlebe noch die zeit wo die beiden mit dem friedensnobelpreis ausgezeichnet werden [ Dr. Who
#3  ... es ist nicht kein versagen von wikileaks dass hillary durch die mails starke vertrauensverluste hinnehmen musste, sondern es lag daran dass hillary etwas leak-würdiges verheimlicht hat. das wollen die demokraten bis heute nicht wahrhaben]


...

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Erweiterter Machtdiskurs (Politik) / [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Politik)]
« on: November 14, 2018, 02:00:55 PM »
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[...] Grundsicherung ohne Arbeitszwang und Sanktionen: Der Grünen-Chef entwirft in einem internen Papier, das ZEIT ONLINE vorliegt, ein neues staatliches Garantiesystem. Erst in der vergangenen Woche hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine Überwindung von Hartz IV gefordert. Nun machen sich auch die Grünen darüber Gedanken, wie sich die unbeliebte Grundsicherung, die einst von der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder eingeführt wurde, neu gestalten lässt.
In einem internen Strategiepapier, das ZEIT ONLINE vorliegt, schreibt der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck: In den kommenden Jahren werde man einen hoch dynamischen Wandel der Arbeitswelt erleben, deswegen müsse das "Garantieversprechen des Sozialstaats" erneuert werden. Das Papier solle einen Weg skizzieren, "wie wir das Hartz-IV-System hinter uns lassen".
Habeck will die bisherige Grundsicherung durch ein neues Garantiesystem ersetzen. Dieses soll auf Anreiz statt auf Bestrafung setzen, existenzsichernd sein und Zuverdienst attraktiver machen. Das Schonvermögen soll angehoben und alle existenzsichernden Leistungen gebündelt werden.
Anders als in den verschiedenen Modellen eines bedingungslosen Grundeinkommens, die derzeit ebenfalls in unterschiedlichen Parteien diskutiert werden, soll das von Habeck vorgeschlagene Garantiesystem allerdings nur an Menschen ausgezahlt werden, die darauf angewiesen sind. "Nach wie vor gibt es eine Antragstellung und die Bedürftigkeit muss nachgewiesen werden", heißt es im Papier. Gleichzeitig solle aber der Zwang zur Arbeitsaufnahme entfallen.
Im von Habeck anvisierten System soll es demnach keine Sanktionen für Menschen geben, die nicht mit den Jobcentern zusammenarbeiten. Die Teilnahme an Beratung und Weiterbildung sollten freiwillig sein. Dass Menschen diese Angebote dennoch nutzen, soll durch ein System von Anreizen und Belohnungen erreicht werden.
Der bisherige Hartz-IV-Satz soll nach Ansicht von Habeck steigen. Eine bestimmte Höhe nennt er allerdings nicht. Man brauche ein klares, verständliches und einfaches Verfahren für die Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums, heißt es in dem Papier vielmehr. Dieses werde dann zu einer Anhebung des bisherigen Satzes führen.
Auch das Nebeneinander von konkurrierenden Sozialleistungen will Habeck beenden. Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld und Bafög sollten nach und nach in die neue Garantiesicherung überführt werden. Auf diese Weise könne man den Betroffenen Hilfe aus einer Hand anbieten und Kosten für Bürokratie sparen.
Die Garantiesicherung solle zudem von einer eigenständigen Behörde und nicht mehr von den Jobcentern ausgezahlt werden, sodass diese sich wieder stärker auf ihre eigentliche Aufgabe, nämlich die Vermittlung von Arbeit, konzentrieren könnten.
Nach Habecks Vorstellungen sollen Menschen, die Anspruch auf die Garantiesicherung haben, auch mehr von ihrem Vermögen behalten dürfen als bisher. Nur wenn jemand mehr als 100.000 Euro besitze, solle dies auf die staatlichen Leistungen angerechnet werden. Geförderte Altersvorsorge und selbstgenutztes Wohneigenturm sollten davon ausgenommen bleiben.

Wenn jemand zusätzlich zu den Sozialleistungen Geld verdient, soll er davon mindestens 30 Prozent behalten dürfen. Heute würden dagegen je nach Einkommenshöhe 80, 90 oder gar 100 Prozent des selbstverdienten Geldes auf Hartz IV angerechnet, schreibt Habeck. Dies führe dazu, dass eine vierköpfige Familie, in der einer 1500 Euro brutto verdiene und die zusätzlich aufstockenden Sozialleistungen beziehe, nur 330 Euro mehr habe als wenn niemand in der Familie arbeiten würde. Nach dem Habeck-Modell wären es dagegen 520 Euro mehr, heißt es im Papier.

Habeck rechnet damit, dass in seinem System der Garantiesicherung vier Millionen Haushalte mehr Anspruch auf eine Garantiesicherung hätten als heute Hartz-IV-Leistungen in Anspruch nehmen. Es werde zwar mehr Empfänger der Garantiesicherung geben, aber weniger Armut, schreibt Habeck. Die Kosten schätzt er je nach Ausgestaltung des Modells auf etwa 30 Milliarden Euro im Jahr. "Die Gegenfinanzierung muss aus einer gerechteren Verteilung der Wohlstandsgewinne dieses Landes erfolgen", heißt es in dem Papier.
Seine Vorschläge will Habeck nun im Rahmen des Grundsatzprogrammprozesses in der Partei zur Debatte stellen. Dieser soll bis 2020 abgeschlossen sein.


Aus: "Die Grünen: Robert Habeck will Hartz IV ersetzen" Katharina Schuler (14. November 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/die-gruenen-robert-habeck-abschaffung-hartz-iv

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[...] Ich gucke Pornos, seit ich elf oder zwölf Jahre alt war. Lange dachte ich – oder redete mir ein –, die starken Schuldgefühle, die ich dabei empfand, rührten vor allem daher, dass ich die Altersschranke wegklickte, obwohl ich längst nicht volljährig war. Auch die Attraktivität der Sache schob ich zumindest in Teilen darauf. Doch es hörte natürlich nicht auf, als ich 18 geworden war. Legal ist es zwar längst, dass ich mir das angucke – aber ist es auch in Ordnung?

Die erste Hausarbeit im Studium habe ich über feministische Sichtweisen auf Pornografie geschrieben. Dieser Versuch, das Schuldgefühl zu rationalisieren, wurde zwar gut benotet, meine Beschäftigung mit dem Thema nahm damit allerdings kein Ende. Alle paar Monate ändere ich meine politische Meinung zu der Angelegenheit. Entweder: Ist doch okay, wenn alles einvernehmlich ist. Oder: Es gibt keine Freiheit im Patriarchat, alles andere ist Selbstbetrug. Inzwischen tendiere ich langfristig zu letzterer Position.

Allein, meinem Konsum hat das keinen Abbruch getan. Inzwischen habe ich gelernt, was ich will: Frauenkörper, Penisform, Setting, Stellungen, Praktiken. Sogar einige Namen von Darstellerinnen, die mir besonders gefallen, weiß ich inzwischen. Ich fühle mich zwar nicht mehr ekelig und schmutzig danach, aber Zweifel bleiben. Wie sehr prägten Pornos meine Fantasien, mein Frauenbild, kurz: meine Sexualität? Dabei entsteht ein unschöner Verdacht: Ist meine Lust frauenverachtend? Anders als die Verwendung des N-Wortes kann man so etwas ja nicht einfach ablegen. Also was tun?

Im Prinzip gucken alle Männer Pornos, auch viele Frauen. Dass in einem bürgerlichen Umfeld nicht dazu angeregt wird, über den Konsum von Pornografie und somit auch über seine Fantasien zu sprechen, mag ja normal sein. Aber warum kann in einem linken Umfeld kaum jemand darüber sprechen? Man geht dann womöglich zu feministischen Pornofilmfestivals, die alles besser machen wollen. Aber Hand aufs Herz: Wer steht wirklich auf diese Filme? Ich vermute, sehr wenige.

Diese Fragen mögen offensichtlich klingen. Aber sie haben eben keine offensichtlichen Antworten. Es ist schier unmöglich, Studien zum Verhältnis von Pornografie, Lust und Sexualität durchzuführen, da keine Kontrollgruppen zusammengestellt werden können. Wäre es sinnvoll, in einer Art kollektiv-therapeutischem Induktionsvorgang zu versuchen, Antworten zu entwickeln? Bin ich der Einzige hier, der sich solche Fragen stellt?



Aus: "Keine Freiheit im Patriarchat" Leander Badura (14.11.2018)
Quelle: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/keine-freiheit-im-patriarchat

Quote
denkzone8

ein outing das heute so brenzlig ist
wie früher das eingeständnis der selbst-befriedigung/-befleckung.
rohe, echte geil-heit ist: nicht gesellschafts-fähig,
auch wenn sie kommerziell ausgebeutet wird.

ist ein politiker denkbar, der öffentlich macht: "ich bin ein gewohnheits-mäßiger bordell-gänger.
und das ist auch gut so." ?

warum aber ist im partiarchat/der männer-herrschaft die offen-gestellte männliche geil-heit verpönt/tabuisiert?
wie in spitzen-küchen die verwendung von brüh-würfeln?
der makel liegt in der (kampf-losen) kapitulation, dem zugeständnis der un-beantworteten bedürftigkeit.
zu signalisieren: ich bin unten, ich bin auf milde gaben angewiesen: ist nicht manns-genug im patriarchat.

oda?


...

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"Vom Segen der Privatisierung" Christian Bunke (12. November 2018)
In Großbritannien begann vor 25 Jahren der Siegeszug der Privatisierung mit der Eisenbahn, das neoliberale Versprechen kam und kommt dem Steuerzahler teuer zu stehen ...
https://www.heise.de/tp/features/Vom-Segen-der-Privatisierung-4218330.html

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"‚RIPMARK‘ von Rocco und seine Brüder & HERA – Eine Friedhof-Installation vor PRIMARK-Filiale in Berlin" (2018)
Warum sind die Preise bei vielen großen Modeketten eigentlich so verlockend billig? Vermutlich, weil andere dafür einen hohen Preis zahlen! Das Kollektiv Rocco und seine Brüder haben erstmals zusammen mit der Künstlerin HERA (von HERAKUT) eine gemeinschaftliche Kunst-Installation im öffentlichen Raum errichtet und wollen damit auf die ausbeuterischen und gefährlichen Umstände in der Textil- und Modefertigung aufmerksam machen.
https://www.notesofberlin.com/ripmark-installation-vor-primark-filiale-in-berlin/


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Literatur (Zum ORT im wORT) / Autoren & Bücher (so durcheinander)...
« on: November 10, 2018, 02:36:17 PM »
Johann Christian Friedrich Hölderlin (* 20. März 1770 in Lauffen am Neckar, Herzogtum Württemberg; † 7. Juni 1843 in Tübingen, Königreich Württemberg)
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_H%C3%B6lderlin

In this short video, Constantine introduces Hölderlin and his poetry, discussing how translating Greek poetry (at first Pindar) helped Hölderlin evolve his own way of writing in German. Like Beethoven, Hölderlin was inspired by the French Revolution before it went wrong, and Constantine discusses the relevance also of Hölderlin to the times we live in, most particularly when there has been renewed interest in his work, such as during both world wars and during the period of social revolt in Germany in the 1960s. Hölderlin reads two poems from the book, ‘Once there were gods…’ (‘Götter wandelten einst…’), written in the spring of 1799 (but not published until 1909), and ‘The sun goes down’ (‘Geh unter, schöne Sonne…’), written some time before May 1800 but not published until 1846, three years after his death. Constantine was filmed at his home in Oxford by Neil Astley in June 2018. ...
https://vimeo.com/293720539

Hans-Georg Gadamer - Erfahrungen mit Hölderlin (1983)
"Hölderlin verkörpert das, was man das Leiden am Suchen des Ausdrucks nennen könnte." Vortrag aus dem Jahr 1982 vor der Hölderlin-Gesellschaft, Tübingen. ...
https://www.youtube.com/watch?v=kWmE32t_ZlY

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Erweiterter Machtdiskurs (Politik) / Jeremy Bernard Corbyn ...
« on: November 10, 2018, 12:26:29 PM »
Quote
[...] Den Niedergang der Sozialdemokraten in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden erklärt Corbyn in dem Interview durch einen falschen Umgang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008. Linke Parteien müssten eine schlüssige Anti-Austeritäts-Politik verfolgen und sich die Frage stellen, ob sie "brutale Sparzwänge" im Wirtschaftssystem weiter dulden wollten.

Trotz niedriger Arbeitszahlen und Wirtschaftswachstum hätten viele Briten zu schlechte und zu unsichere Arbeit. "Das Ausmaß an Frust und Verzweiflung in postindustriellen Regionen ist riesig", sagt der Labour-Chef. Seine Partei setze deswegen auf eine Umverteilung des Reichtums und die Stärkung von Arbeitnehmerrechten. Eine solche Politik ist für Corbyn auch eine Korrektur des sogenannten "Dritten Wegs". Unter diesem Titel hatte der frühere britische Premier Tony Blair Mitte der Neunzigerjahre verstärkt auf eine Privatisierung der nationalen Wirtschaft gesetzt.   ...


Aus: "Jeremy Corbyn fordert Linksruck von Europas Sozialdemokraten" (9. November 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/labour-partei-jeremy-corbyn-europaeische-sozialdemokratie-linksruck

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Erweiterte Gehirn Erkundschaftungen / Variationen zur Gretchenfrage...
« on: November 09, 2018, 01:01:55 PM »
Quote
[...] Kennen Sie den? Die Ehefrau des Propheten Mohammed stürmt wütend in dessen Zimmer. Sie will ihn zur Rede stellen und sagt: »Du bist pervers.« Dieser entgegnet kühl: »Das sind große Worte für eine Sechsjährige.«

Witzeleien und Äußerungen zu den erotischen Vorlieben von Religionsgründern aus der Spätantike stehen für gewöhnlich nicht im Zentrum der Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

In seinem Urteil vom 25. Oktober musste sich das Gericht jedoch zur Meinungsfreiheit und zu verletzten religiösen Gefühlen verhalten.

Das war geschehen: Eine Österreicherin hielt 2009 bei zwei von der rechtsextremen FPÖ ­organisierten Bildungsseminaren einen Vortrag über den Islam. In ihrem Referat sagte sie über die Eheschließung Mohammeds mit der nach Angaben der autoritativen islamischen Quellen sechs- oder siebenjäh­rigen Aisha – beim »Vollzug der Ehe« soll sie neun oder zehn Jahre alt ge­wesen sein –, der ­Prophet »hatte nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was«. Weiter fragte sie: »Ein 56jähriger und eine Sechsjährige (…) Wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?« 2011 wurde sie von einem Wiener Gericht deswegen zu ­einer Geldstrafe von 480 Euro und der Erstattung der Prozesskosten verurteilt. Der Vorwurf: »Herabwürdigung religiöser Lehren«, ein Tatbestand im österreichischen Strafrecht. Der »religiöse Frieden« sei durch diese Aussagen gestört worden. Die Frau sah sich in ihrer Meinungsfreiheit verletzt, ging durch alle österreichischen Instanzen und zog schließlich vor den EGMR.

Der entschied nun, dass die Verurteilung statthaft war. Zwar gab das Gericht der Klägerin recht, dass Religions­gemeinschaften sachlich begründete Kritik aushalten müssten. Die Religionsfreiheit schütze davor nicht. Doch nicht der reine Inhalt oder der unmittelbare Kontext einer Aussage bestimmten darüber, ob diese von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, schrieben die Richter in ihrer Urteilsbegründung. Wer sich in eine aufgeheizte Debatte einschalte, müsse bedenken, was er damit bewirken könnte. Das Gericht bezog sich in seinem Urteil vor allem auf die Aussage, dass Mohammed pädophile Neigungen gehabt habe. Die Beschwerdeführerin unterstelle damit, Mohammed sei es nicht wert, religiös verehrt zu werden. Das könne Empörung aus­lösen, denn Pädophilie sei gesellschaftlich geächtet. Die Beschwerdeführerin hätte beachten müssen, dass Mohammeds Ehe mit Aisha bis zum Tod des Propheten und somit nach deren Pubertät angedauert habe. Die Schlussfolgerung des EGMR: Ein primäres sexuelles Interesse an Kindern könne bei Mohammed nicht festgestellt werden.

Ekmeleddin İhsanoğlu, ehemaliger Generalsekretär der Organisation für ­Islamische Zusammenarbeit (OIC), begrüßte das Urteil. Der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu sagte er: »Der Kampf gegen Islamophobie und die Auffassungen, die wir seit Jahren vertreten, wurden vom EGMR angenommen. Das Urteil ist in allen Aspekten erfreulich.« Die OIC ist ein Block aus 57 mehrheitlich muslimischen Staaten mit Sitz im saudi-arabischen Jeddah.

Auf UN-Ebene setzt sie sich für nicht bindende Resolutionen ein, die Blasphemie ächten und verbieten sollen.

Die Internationale Humanistische und Ethische Union (IHEU) beschreibt sich selbst als repräsentative Dachorganisation der Humanistischen Bewegung. Ihr Direktor, Gary McLelland, schrieb auf ihrer Homepage, das ­Gericht zeige eine »zunehmde Zaghaftigkeit bei grundlegenden Fragen der Redefreiheit. Angesichts der nationalistischen und populistischen Welle in Europa ist es verständlich, dass viele die Auseinandersetzung mit diesen schwierigen Fragen meiden wollen. Aber eine Einschränkung der Meinungsfreiheit läuft Gefahr, die Stimmen der Paranoiden zu legitimieren und eine ›Tabukultur‹ zu schaffen.«

Maajid Nawaz ist Gründer von Quilli­am. Die Organisation setzt sich gegen Extremismus in der muslimischen Gemeinde Großbritanniens ein. »Das Urteil ist antimuslimisch. Im Namen des ›Friedens‹ verstärkt es das Blasphemieverbot (aber nur im Islam)«, kritisierte Nawaz auf Twitter. Das Urteil basiere auf einer »Bigotterie der geringen Erwartungen« gegenüber Muslimen. Die Frauenrechtlerin und Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali sprach ebenfalls auf Twitter vom »widerlichsten, barbarischsten Urteil unserer Zeit«. Für Muslime und Nicht-Muslime, die sich für Meinungsfreiheit einsetzen, sei dies ein Rückschlag. »Kein Wunder, dass die Bürger Europas ihren Glauben an Institutionen wie diese verloren haben.«
 

Offen bleibt, ob das Urteil über seine symbolische Kraft hinaus zur Krimina­lisierung von Kritik an Mohammed und dem Islam beitragen wird. Die Mitgliedsstaaten des Europarats sind dazu verpflichtet, sich der Rechtsprechung des EGMR zu unterwerfen. In ihrer Begründung stellten die Straßburger Richter klar: Geprüft wurde in erster Linie, ob die Bestrafung der Beschwerdeführerin erstens auf vorhandenen Gesetzen basierte und zweitens der Zweck des Gesetzes (Wahrung des »religiösen Friedens«) legitim ist. Die Richter bejahten beides. Doch bei der Frage, ob und in welchem Ausmaß die Staaten des Europarats Bürger zur Verantwortung ziehen müssen, die Mohammed einen Pädophilen nennen, ließ der EGMR einen weiten Spielraum. Die Wahrung des »religiösen Friedens« sei eine sensible ­nationale Angelegenheit. Wann dieser Frieden gestört ist, könnten die Staaten selbst am besten beurteilen. So betrifft das Urteil in erster Linie Länder, die Straftatbestände wie die Herabsetzung religiöser Lehren oder Blasphemie kennen. Neben Österreich sind dies etwa Deutschland, Russland, Polen und die Türkei. Unter anderem Island, das Vereinigte ­Königreich (außer Schottland und Nordirland), Malta und Irland haben ihre Blasphemieparagraphen aus dem Gesetz gestrichen.

Als Beispiel für eine vermeintlich proislamische Haltung des EGMR taugt der Fall nur bedingt. So beschied das Gericht vergangenes Jahr trotz Empörung von antirassistischen Aktivisten und muslimischen Vertretern, dass die in einigen europäischen Ländern eingeführten Verbote der Vollverschleierung mit den Menschenrechten in Einklang stehen. Wahr ist aber auch: Frühere Entscheidungen zu Fragen der Blasphemie, die beim EGMR landeten, fielen religionsfreundlich aus. Der britische Regisseur Nigel Wingrove konnte seinen 1989 fertiggestellten Film »Visions of Ecstasy« nicht als Video vertreiben, weil er von den Behörden das nötige Zertifikat nicht erhalten hatte. Grund war der damals in Großbritannien noch geltende Blasphemieparagraph. Als blasphemisch wurden unter anderem die Darstellungen von St. Teresa von Ávila qualifiziert, die im Film als lesbische Masochistin porträtiert wird.

In der Türkei wurde 1993 ein Buch des Schrifstellers Abdullah Rıza Ergüven verboten, weil es die religiösen Muslime in der Türkei beleidige. Im betreffenden Werk werde unter anderem suggeriert, Mohammed habe sich durch den Sex mit Aisha zu einigen Koranpassagen inspirieren lassen. Ergüvens Verleger wurde deshalb zu einer Geldstrafe verurteilt. In beiden Fällen bekräftigte der EGMR das Recht Großbritanniens und der Türkei, die Meinungsfreiheit ein­zuschränken, wenn religiöse Gefühle verletzt werden. Doch auch damals betonten die Richter, dass bei der Abwägung von Redefreiheit und Befindlichkeiten in der Bevölkerung den Staaten ein weiter Ermessensspielraum zustehe.

Das Beispiel des Vereinigten Königreichs zeigt: Staaten können auf die Urteile des EGMR auch reagieren, indem sie den Straftatbestand der Blasphemie einfach abschaffen. Die Beschwerdeführerin hat drei Monate Zeit, die jüngste Straßburger Entscheidung anzufechten, und den Rest ihres Lebens, um sich in Österreich für die Streichung ­eines Paragraphen einzusetzen, der es ihr verbietet, religiöse Lehren zu verunglimpfen.


Aus: "Bloß keine Gefühle verletzen" Marcus Latton (08.11.2018)
Quelle: https://jungle.world/artikel/2018/45/bloss-keine-gefuehle-verletzen?page=all

16
Quote
[...] Keinem ist die Magie des Unsichtbaren derzeit so geläufig wie dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, denn er hantiert selbst damit. Eine anonyme Gruppe linksradikaler Kräfte, so behauptet er, habe ihn böswillig zu Fall gebracht. Diese feindlichen Kräfte, vorneweg Sozialdemokraten, trieben ihr Unwesen im Verborgenen. Sie bilden, so scheint Maaßen sagen zu wollen, einen Staat im Staate – einen heimlichen Souverän, der es unter dem arglosen Auge der Kanzlerin bis in die große Koalition geschafft habe. Wie mächtig die linksradikale, von handzahmen Medien unterstützte Macht inzwischen sei, zeige sich schon daran, dass er, Hans-Georg Maaßen, nun aus dem Amt gejagt werde. Er hatte die Unterwanderungsarbeiter bei ihrer "Falschberichterstattung" ertappt, und jetzt nähmen sie Rache an ihm. Der Hüter der Verfassung bringt ein Opfer für den Staat. Einen Staat, der kurz davorstand, einer Verschwörung in die Hände zu fallen.

Es gibt auf der Welt noch jemanden, der den sogenannten tiefen Staat beschwört, nämlich Donald Trump. Der tiefe Staat – das sind für den US-Präsidenten ebenfalls die linken Politiker und Meinungsmacher, die heimlichen Drahtzieher und globalists, die Verrat an Amerikas Interessen begehen und das Land fremden (Wirtschafts-)Mächten ausliefern. Auch für Trump ist der linke deep state verborgen, aber allgegenwärtig; je weniger man ihn sieht, desto gefährlicher sei er. 

Die Spitze des unsichtbaren Staates bildet für Trump die Demokratische Partei; sie lenke die klandestinen Mächte und erfinde zusammen mit den wachhabenden Medien eine Realität, die es zwar gar nicht gibt, die aber millimetergenau zu ihrer linken Moral passt. Für Trump ist klar: Obwohl die Demokraten in der Opposition sind, regieren ihre Schattenmänner das Land noch immer nach Art einer rule of nobody, einer Niemandsherrschaft. Sie herrschen über die Köpfe und gefährden, so Trump vor den Midterm-Wahlen, die "Zukunft des Landes". Sie ermunterten kriminelle Einwanderer dazu, illegal ins Land zu kommen und amerikanische Gesetze zu brechen. Mit welchem Ziel? Um einen "sozialistischen Albtraum" zu verwirklichen.

Zugegeben, so plakativ redet Maaßen nicht, doch er nutzt dasselbe Zerrbild. Auch er beschwört ein kingdom of darkness, eine linksradikale Niemandsherrschaft, die sich tief ins Herz des Staates geschlichen hat und alles tut, um Deutschland wehrlos zu machen und mit den verlogenen Waffen der Moral dem ehrlichen Verfassungsschutz ins Handwerk zu pfuschen.

Nach Maaßens Abschiedsrede erscheint auch sein berüchtigtes Interview, das er der Bild-Zeitung nach dem Mordfall in Chemnitz und den rechten Aufmärschen gegeben hat, in einem deutlicheren Licht. Heute liest es sich so, als habe dort ein tiefer Staat aus linksradikalen Sozialdemokraten und ihren medialen Einflussagenten die gutgläubige Öffentlichkeit hinters Licht geführt und eine Hetzjagd auf Ausländer bloß vorgetäuscht – staatsfeindliche Kräfte erfanden einen Ernstfall, der ihrer vorgefertigten und allzeit empörungsbereiten Moral recht zu geben schien. Und warum? Um vom eigentlichen Ernstfall abzulenken, von der existenziellen Bedrohung des deutschen Staates durch Migration und Islamismus.

Interessant ist, dass Maaßens Mutmaßungen mit bloßem Auge nicht von den Fantasien Alexander Gaulands zu unterscheiden sind. Auch Gauland raunt vom existenziellen Ernstfall, auch er suggeriert eine konspirative Nähe von liberalen Eliten und Medien, einen hegemonialen Geist, der unter Merkels Duldung die "Systemparteien" erobert hat und das natürliche Selbsterhaltungsinteresse der Nation zersetzt. Gauland will diesen Geist bekanntlich mithilfe einer "friedlichen Revolution" aus den Amts- und Redaktionsstuben "vertreiben", er möchte das Land säubern. Und Maaßen? Wie möchte er den Staatsnotstand bekämpfen? Mit der Wiedervereinigung von CDU und AfD? Mit Dobrindts "konservativer Revolution"? Mit einem rechten Club, der als Staat im Staate die Regierung Merkel stürzt?   

Die Theorie vom tiefen Staat entstand in den Neunzigerjahren in der Türkei, gemeint war damit ein geheimes Netzwerk aus Militär, Justiz, Geheimdiensten und Politikern. Es gibt die Rede vom tiefen Staat auch in einer aktuellen linken Version, als Kritik an den skandalös unaufgeklärten Verbindungen zwischen Verfassungsschutz, Rechtsradikalismus und NSU-Komplex. So wäre Maaßen ein Meister der strategischen Ablenkung: Er spricht von einer linksradikalen Verschwörung, um vom Versagen des Verfassungsschutzes laut schweigen zu können. Er fantasiert von einem tiefen Staat, um sich – last man standing – als jemand zu präsentieren, der diesen wirkungsvoll bekämpft. Für den Verfassungsschützer kommt die Gefahr nicht von rechts, sie kommt von links. Historikern dürften diese Gedankenfiguren durchaus vertraut sein: Sie stammen aus der Semantik des Bürgerkriegs.


Aus: "Das Unwesen im Verborgenen" Eine Analyse von Thomas Assheuer (8. November 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/kultur/2018-11/hans-georg-maassen-rede-verfassungsschutz-chemnitz-linksradikale-verschwoerung

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anon.ymouz #45

Wie bitte? Herr Maaßen ein Opfer des tiefen Staates? War er nicht die Gallionsfigur desselben?


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AgeofAquarius #9

Maaßen "beschwört ... einen tiefen Staat".Das ist wenig erstaunlich, denn lange Zeit war er Teil und Repräsentant desselben. Als er 2012 von dem damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich in sein amt berufen wurde, war sein Feindbild noch erwünscht und korrekt. Allerdings kann ein politischer Beamter in einem Geheimdienst die Ausrichtung seiner Paranoia nicht so flexibel ändern, wie es Politikern erlaubt ist. ...


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Betta-Splendens #30

Ein kurioser Artikel. Ich kenne die Rede vom "tiefen Staat" nur in der linken Version in der die Geheimdienste und die Polizei beschuldigt werden an Attentaten beteiligt zu sein oder sie zumindest wissentlich geduldet zu haben. Das war schon zu RAF Zeiten so. Für das Herrhausen Attentat 1989 wurden die westdeutschen Geheimdienste beschuldigt und für das Rohwedder Attentat 1991 die Reste der ostdeutschen Geheimdienste.

"""Für den Verfassungsschützer kommt die Gefahr nicht von rechts, sie kommt von links."""

Für die journalistischen Fans von "Feine Sahne Fischfilet" natürlich eine undenkbare Vorstellung.


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Dasmitglied #43

Werner, die russen kommen!


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Jazzdrummer #38

Die CDU hat jetzt ihren Sarrazin.


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Runkelstoss #46

Es gibt auf der Welt noch jemanden, der den sogenannten tiefen Staat beschwört, ..

Der Begriff Tiefer Staat (türkisch: derin devlet) wird in der Türkei in der Bedeutung von Staat im Staate verwendet. Er deutet auf eine im Verlauf mehrerer Jahrzehnte gewachsene konspirative Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung, Rechtsextremismus und organisiertem Verbrechen (insbesondere Killerkommandos) hin. (*)

Und, große Überraschung, es gibt ihn, nicht nur in der Türkei (**).
Typischerweise findet man 'deep state' Strukturen in Diktaturen und autokratisch regierten Staaten.

Dass es ihn in Deutschland gab, so in den 50igern, 60igern, davon kann man ausgehen.
Aber linke Sozialdemokraten im Bündnis mit Militär, Geheimdienst und Justiz, ist maaßloser Blödsinn. Es handelt sich immerhin um deutsche Sozialdemokraten.


(*) nicht zu vergessen das große Geld, Vermögens- und Kapital-Eliten.
(**)  "Why Turkey is Authoritarian: From Atatürk to Erdoğan (Left Book Club) (Englisch) Taschenbuch – 19. Juni 2018, von Halil Karaveli (Autor)
https://www.amazon.de/Why-Turkey-Authoritarian-Atat%C3%BCrk-Erdo%C4%9Fan/dp/0745337554/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1541704733&sr=8-1&keywords=Halil+Karaveli



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DD84-2 #46.1

Nochmals, den Begriff „tiefer Staat“ hat Maassen nicht genutzt. Der wird ihm hier in den Mund gelegt.


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Erweiterter Machtdiskurs (Politik) / Migration & Flüchtlingspolitik...
« on: November 09, 2018, 07:26:59 AM »
"UN: Mehr als drei Millionen Venezolaner sind ausgewandert oder geflohen" (8. November 2018)
Die Massenflucht aus Venezuela lässt nicht nach: Nach UN-Angaben leben inzwischen mehrere Millionen Menschen im Ausland – und täglich kommen Tausende dazu. Die schwere Wirtschaftskrise in Venezuela zwingt immer mehr Menschen ins Exil: Wie aus Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks und der Internationalen Organisation für Migration hervorgeht, leben derzeit mehr als drei Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner im Ausland. Davon sind rund 2,4 Millionen in Lateinamerika und der Karibik untergekommen. Größtes Aufnahmeland ist dabei Kolumbien: Dort leben inzwischen mehr als eine Million Venezolaner. Täglich überschreiten laut UN bis zu 6.000 Menschen die Grenze zwischen den beiden südamerikanischen Staaten.   Seit August haben damit allein rund 700.000 Venezolanerinnen ihr Heimatland verlassen: Damals sprach die UN noch von 2,3 Millionen Menschen aus Venezuela, die im Exil leben – 1,6 Millionen von ihnen in Lateinamerika und der Karibik. Diese Länder haben nach Einschätzung des Beauftragten der beiden UN-Organisationen für die Migranten aus Venezuela, Eduardo Stein, eine lobenswerte Politik der offenen Tür verfolgt, aber ihre Aufnahmekapazitäten seien bereits sehr beansprucht. Er forderte deshalb eine zuverlässige Reaktion der internationalen Gemeinschaft, damit diese Solidarität weiter beibehalten werden könne.
Seit Anfang 2017 verschlechtert sich die politische und wirtschaftliche Situation in Venezuela zusehends. Hyperinflation, Knappheit bei Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie Engpässe bei der Strom- und Wasserversorgung machen vielen Venezolanern zu schaffen. Außerdem geht die autoritäre Regierung von Präsident Nicolás Maduro hart gegen Oppositionelle vor. Seit 2015 haben laut UN 1,6 Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner das Land verlassen. Rund 60 Prozent der nach Brasilien Geflüchteten sind inzwischen in andere Länder Südamerikas weitergezogen. ...
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-11/un-vereinte-nationen-venezuela-massenexodus-fluechtlinge-migration-wirtschaftskrise


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[...…] Natürlich bemerkt man den greisenhaften Furor nicht nur in anthroposophischen Zusammenhängen - der Fremdenhass als die Angst vor dem Unbekannten, Neuen, kulturell Anderen ist seit jeher der simple Reflex der Senilität. Die Ausgrenzung und Bekämpfung des jeweils Fremden konstituiert ein Gefühl der Identität- für das Individuum, für eine Nation, für einen Rassisten oder für den Frauenhasser. Nichts konstituiert das Selbstgefühl besser als Hass. Dass mit vergreisenden demokratischen Systemen die Sehnsucht nach Führern - ganz gleichgültig, wie korrupt sie sein mögen - und nationalistischen und rassistischen Abgrenzungen entflammt, gespeist von diffusem Furor und einer Empörungs- Attitüde, die sich in surrealen Erklärungsmodellen eine Rechtfertigung sucht - Verschwörungstheorien-, ist tatsächlich ein geistig dekadentes Phänomen. Die simpelsten Reflexe des Anti- Liberalismus, der Homophobie, des Antisemitismus und Rassismus, die den neuen identitären Nationalismus füttern, sind Anzeichen einer Alzheimerisierung der Gesellschaften. Man kann nur auf eine rationale und kraftvolle Revolte der Jungen hoffen, die einen Ausgleich zu schaffen vermag gegen diese individuelle und gesellschaftliche Sklerotisierung, die offensichtlich ansteckenden Charakter hat. ...


Aus: "Die anthroposophische anti- liberale Hybris, wieder einmal entflammt"
Eingestellt von Michael Eggert Oktober 17, 2018
Quelle: https://egoistenblog.blogspot.com/2018/10/die-anthroposophische-anti-liberale.html

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"Ein halbes Jahr in einer anthroposophischen Facebook-Gruppe – Ein Selbstversuch" Eingestellt von Ingrid H. Oktober 23, 2018
Ich muss gestehen, dass ich noch bis vor kurzem die diversen Berichte, Mahnungen und Warnungen über die Offenheit der anthroposophischen Bewegung für Verschwörungstheorien (VT) als etwas übertrieben erlebte – auf Facebook und auch vor allem hier auf dem Egoistenblog.
Inzwischen weiß ich: Es ist viel schlimmer, irrer und durchgeknallter, als ich angenommen hatte. Ich war ein halbes Jahr Mitglied in einer geschlossenen anthroposophischen Gruppe auf Facebook *), die unter anderem den Bedürfnissen nach geistiger Erbauung, Erkenntnisvertiefung, wissenschaftlichem Arbeiten und einem vertieften Studium Rechnung tragen will – und bin in diesen Tagen dort ausgestiegen.
Das Resümee schon einmal vorwegnehmend: Es hat sich gelohnt, ich wurde mit Erkenntnissen und Eindrücken bezüglich der zunehmenden VT-Begeisterung in Anthrohausen reich beschenkt. ...
https://egoistenblog.blogspot.com/2018/10/ein-halbes-jahr-in-einer.html

Quote
Selma Fricke

Selbstwirksamkeit


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[...] Wieder geht es um Gesundbrunnen, wieder um den Soldiner Kiez, wieder um eine blutige Tat vor einem einschlägig bekannten Lokal. Nach den tödlichen Schüssen auf eine Frau aus Bosnien in der Prinzenallee ermitteln Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft wegen diverser Delikte: Neben einer Schusswaffe waren am Wochenende auch Äxte und Schlagstöcke eingesetzt worden. Ob der Vater der Frau, wie es in der „B.Z.“ hieß, im Chaos versehentlich seine Tochter erschoss, ist unklar. Aufsehen erregende Auseinandersetzungen hatte es im Quadratkilometer zwischen den Bahnhöfen Osloer Straße, Humboldthain und Gesundbrunnen zuletzt öfter gegeben.

Dennoch: Das Viertel wandelt sich. Die Zahl der Gewalttaten (für 2018 liegen noch keine Daten vor) steigt vorläufigen Erkenntnissen zufolge nicht. Das dürfte auch daran liegen, dass die Gentrifizierung des Kiezes – gut verdienende Zugezogene, steigende Mieten, neue Läden – voranschreitet. Von Beamten, dem Quartiersmanagement Soldiner Straße und von Milieukennern ist zu hören: Schlimmer werde es nicht.

Im Gegenteil, viele Häuser seien saniert worden, neue Anwohner zugezogen, bestimmte Banden weniger aktiv, sagt Carsten Milius. Der Polizist arbeitet in der für Gesundbrunnen zuständigen Direktion 3 und ist Vizelandeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter. Dass es im Viertel zu brutalen Taten komme, sei aber offenkundig, die soziale Mischung sei dafür eben immer noch geeignet. Die Gewerkschaft der Polizei teilte mit, dass die Kollegen den Stadtteil trotz engagierter Präventionsarbeit und verstärkter Präsenz nicht allein unter Kontrolle halten könnten.

 „Dieser Ort ist eine Integrationsmaschine, ein Ankunftsort für Berlin. Das bringt auch Schwierigkeiten mit sich“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) dem Tagesspiegel: Er habe großen Respekt vor der Präventionsarbeit der Polizei, die zusammen mit Anwohnern viel tue, damit das Viertel sicherer werde.


 Erst im August dieses Jahres hatten sich fast 50 Männer in der Wiesenstraße geprügelt – Auslöser war ein Streit zwischen zwei Frauen. Im Mai wiederum pöbelten sich an der Prinzenallee zwei Autofahrer an, bald sammelten sich 60 Männer um die beiden Kontrahenten – die Polizei musste mit einem Großaufgebot anrücken. Im Mai 2017 feuerten Männer mit einer Maschinenpistole auf eine mit Gästen besetzte, einschlägig bekannte Bar in der nahen Groninger Straße. Sechs aus Tschetschenien und Kosovo stammende Männer stehen derzeit vor Gericht: Die mutmaßlichen Täter sollen der rockerähnlichen „Guerilla Nation Vaynakh“ angehören und nach einem Drogengeschäft auf den albanischen Wirt wütend gewesen sein – der schoss übrigens zurück. Schon 2016 waren in der Bellermannstraße während der Eröffnung eines Lokals 30 Männer aufeinander losgegangen, einige sollen Rocker gewesen sein.

Bundesweit bekannt wurde der Kiez durch einen Fall nur Wochen zuvor. Ein als „Mehrfachtäter“ polizeibekannter Elfjähriger versuchte, ein Auto zu starten. Als Beamte den Jungen ansprachen, reagierte der patzig – und rasant waren die Polizisten von der großen Familie des Jungen umringt. In jenem Jahr hatte sich auch ein Ehestreit in der Grüntaler Straße aus der Wohnung auf die Straße verlagert, dort standen sich 50 Beteiligte gegenüber. Und 2015 hatten sich zwei Großfamilien aus Bosnien gestritten, ein Mann starb bei einer Vergeltungsaktion. Er war mit Messern und einer Schusswaffe angegriffen worden. Auch dieser Tatort – die Hochstädter Straße – grenzt an Gesundbrunnen.

 Das Viertel gilt als Anlaufkiez. Wer neu in der Stadt ist, vielleicht noch kein Deutsch spricht und Kontakte braucht, der trifft hier Verwandte und Bekannte. Zwei von drei Bewohnern, mehr als 80 Prozent der Kinder, haben einen Migrationshintergrund. Vor allem junge Männer vom Balkan sind in den vergangenen Jahren zugezogen – auch weil die Mieten vergleichsweise günstig geblieben sind. Fast jeder zweite Bewohner lebt von staatlicher Unterstützung, die Arbeitslosenquote beträgt rund 15 Prozent. Die Gegend zählte im Sozialatlas zu den ärmsten der Stadt, der „sehr niedrige Status“ sei über Jahre erhalten geblieben.

Das ändert sich gerade. Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) möchte für den Soldiner Kiez entsprechenden Milieuschutz einführen. Dass sich viele im Viertel wohlfühlen, dass es also auch einkommensstärkere Neulinge anzieht, ist wohl auch Folge des Engagements örtlicher Polizisten und der Aktiven des kiezbezogenen Netzwerkaufbaus. Da dürfte die aktuelle Debatte um deren Musikvideo nur kurzfristig stören. In dem Clip sind Polizisten und Jugendliche, die sich umarmen, rappen, tanzen zu sehen. Der Song soll dafür werben, dass die Polizei nicht Feind, sondern Helfer sei. Das Video jedoch hat ein Mann mitproduziert, der 2016 mit einem islamistischen Rapper zusammenarbeitete. Der hatte das Charlie-Hebdo-Massaker in Paris verherrlicht.

Vielleicht ist da der von Weddinger Polizisten in Eigenregie gedrehte Clip von 2013 besser: Verwackelte Kamera, Blaulicht, Waffen – dazu grob gereimt: „Jeden Tag rocken wir durch den Bereich, das alles nur für die Gerechtigkeit.“


Aus: "Berlin-Gesundbrunnen Soldiner Kiez: Zwischen Gangs und Gentrifizierung" Hannes Heine (30.10.2018)
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-gesundbrunnen-soldiner-kiez-zwischen-gangs-und-gentrifizierung/23244684.html

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[...] Der deutsche Immobilienmarkt ist lukrativ – auch für Kriminelle. Schätzungsweise 25 Milliarden Euro werden hier im Jahr gewaschen. 

Bargeld ist tabu. „Ich kriege E-Mails von Botschaftern, die mit einer Million im Koffer eine Wohnung kaufen wollen“, sagt Enrico Schumacher. „Da läutet sofort die Alarmglocke.“ Schumacher ist Geldwäschebeauftragter. Seit einem Jahr prüft der gelernte Steuerfachmann für die Berliner Immobilienfirma „Berkshire Hathaway Homeservices Rubina Real Estate“ potenzielle Käufer auf ihre Redlichkeit. „Ich verdächtige niemanden, aber ich überprüfe alle“, sagt Schumacher. Wer eine Wohnung cash bezahlen will, hat bei ihm keine Chance.

Der deutsche Immobilienmarkt ist lukrativ – auch für Kriminelle. Der Bundesregierung zufolge kennzeichnet die Branche ein „herausgehobenes Risiko“ für Geldwäsche. Hohe Wertstabilität plus schwache staatliche Kontrolle plus hohe Intransparenz machen den Markt attraktiv. Es fehlt ein zentrales Immobilienregister, in dem die tatsächlichen Eigentümer aufgeführt sind. In die lokalen Grundbücher, die zwar digitalisiert, aber nicht miteinander verknüpft sind, kann jede x-beliebige Briefkastenfirma eingetragen werden. Finanzexperten und das Bundeskriminalamt schätzen, dass rund zehn Prozent der jährlich auf dem deutschen Immobilienmarkt umgesetzten 250 Milliarden Euro zu Geldwäschezwecken eingesetzt werden. Das sind 25 Milliarden Euro aus Drogen-, Waffen- oder Menschenhandel, die zur Preisspirale nach oben beitragen. Geldwäscher nehmen Verluste von bis zu 60 Prozent in Kauf – neben schlechten Bankkonditionen auch überhöhte Preise für Immobilien.

Zwar sind nach dem deutschen Geldwäschegesetz neben Banken, Steuerberatern, Rechtsanwälten und Notaren auch Immobilienmakler dazu verpflichtet, Verdachtsfälle zu melden. Doch die wenigsten tun das. Nur drei Prozent aller angezeigten Verdachtsfälle stammen von ihnen. Zu dem Schluss kommt eine Studie des Bundeskriminalamts, die der Branche „mangelnde Sensibilität“ vorwirft. Ein Grund: Die Hälfte der Makler fürchten nach einer Umfrage des Kriminologen Kai Bussmann von der Universität Halle um den Deal und ihre Provision. Je besser das Geschäft für die Makler, desto geringer die Motivation einer Verdachtsmeldung.

Wegen der internationalen Ausrichtung ist Schumachers Arbeitgeber besonders gefährdet für Geldwäsche: „Es ist deutlich komplizierter, etwas über einen chinesischen Käufer in Erfahrung zu bringen als über einen deutschen.“ Schon unter dem Namen „Rubina Real Estate“ vermittelte die Firma vorrangig vermögende Interessenten aus China und dem arabischen Raum. Sie werden in Vor-Ort-Büros akquiriert, nach Berlin eingeflogen und mit exklusiver Betreuung für Berliner „Premium-Immobilien“ begeistert, wie etwa Neubauprojekte in zentralen Lagen an der Chausseestraße. Gerade Kunden aus der rasant wachsenden chinesischen Mittelschicht suchen nach Möglichkeiten, ihr Geld angesichts des unbezahlbaren Heimatwohnmarkts in sichere deutsche Immobilien zu investieren. Nach der Allianz mit der Firma „Berkshire Hathaway Homeservices“ des US-Investors Warren Buffett soll der Kundenfokus in Richtung Amerika ausgedehnt werden.

Enrico Schumacher, vom TÜV zertifiziert, soll nun dafür sorgen, dass sein Geschäftsführer Carsten Heinrich nicht über seine globalen Deals stolpert. Denn der ist prinzipiell haftbar, wenn nicht ausreichend auf Geldwäsche geprüft wurde. Im Extremfall droht Gefängnis. Einen Teil der Haftung übernimmt nun Schumacher; dafür wird er gut bezahlt und genießt ein Jahr Kündigungsschutz. „Damit ich nicht wegen eines geplatzten Zehn-Millionen- Deals rausgeworfen werden kann“, sagt der Geldwäschebeauftragte.

Mit seinem Job ist er ein Exot. Die wenigsten Maklerfirmen beschäftigen einen eigenen Geldwäschebeauftragten. Denn der ist teuer und schlecht fürs Geschäft, „man muss in kritischen Fällen den Verkäufern in die Quere kommen“, sagt Schumacher. Drückt man da aus Kollegialität nicht im Zweifel ein Auge zu? Nein, beteuert Schumacher. „Wenn ich einen Verdacht wegen mangelnder Sorgfalt übersehe, ist das mein Verschulden“, sagt er. „Wenn ich vorsätzlich oder wissentlich einen Verdacht verschweige, bin ich erst recht dran.“ Deshalb nerve er die Verkäufer permanent mit Schulungen, in denen er klarmacht, worauf sie achten müssten.

Besonders anfällig für Geldwäsche sei die Maklerpraxis der Reservierungsgebühr. Interessenten zahlen überschaubare Beträge an, die meist unter der Überprüfungsgrenze von 15000 Euro liegen. Damit kann man Geld 1:1 waschen, wenn der Interessent abspringt und die Gebühr auf ein anderes Konto zurücküberwiesen haben möchte. Solche Wünsche gebe es. „Wir achten aber peinlich genau darauf, dass es auf dasselbe Konto zurückgeht.“ In den Schulungen wird auch erklärt, wie das von der Firma selbst entwickelte Detektivprogramm „Black Diamond“ funktioniert. Das sucht im Internet nach verdächtigen Indizien. Etwa, ob der Interessent eine politisch exponierte Person ist, die ihren Einfluss ausnutzen könnte, oder ob derjenige auf einer Terrorsanktionsliste steht. Auch das Herkunftsland des Eigenkapitals wird geprüft. „Hochrisiko ist überall wo Krieg ist oder unübersichtliche Verhältnisse herrschen“, sagt Schumacher.

Er berichtet von einem Fall, in dem ein Käufer mit deutschem Pass ohne geregeltes Einkommen mit viel Eigenkapital Wohnungen kaufen wollte. Vermutlich als Strohmann, denn das Geld stammte aus einem Risikoland. „Ab der Meldung darf man nichts mehr machen, bis der Staatsanwalt das Geld wieder frei gibt oder endgültig sperrt“, erzählt Schumacher.

Am Ende prüft er die Recherche-Ergebnisse und schickt im Verdachtsfall die Meldung ab. Empfänger ist die FIU (Financial Intelligence Unit). Die Zentralstelle für Geldwäsche-Verdachtsanzeigen wurde 2017 beim deutschen Zoll eingerichtet. Wie viel die Meldungen bringen, ist fraglich. „Die Behörde stellt sich ja gerade erst richtig auf“, sagt Schumacher, „in den nächsten zwei Jahren wird sie die Keule rausholen.“ Viele würden die Augen noch zumachen. Doch er glaubt: spätestens, wenn es die ersten großen Strafen gebe, werde jeder in der Branche wach.


Aus: "Der Immobilienmarkt ist anfällig für Geldwäsche" Christian Hönicke (30.10.2018)
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/zwielichtige-geschaefte-der-immobilienmarkt-ist-anfaellig-fuer-geldwaesche/23239530.html

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