Author Topic: [SPD (Politik)... ]  (Read 1744 times)

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[SPÖ / SPD (Politik)... ]
« Reply #40 on: June 24, 2019, 10:15:51 AM »
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[...] Der Facharbeiter habe mit der geringqualifizierten Reinigungskraft, dem pensionierten Postbeamten und dem befristet angestellten Archäologie-Habilitanden heutzutage nicht mehr genug gemeinsam, um durch eine politische Erzählung angesprochen und integriert zu werden. Gleichzeitig bleiben nach Hannah Arendt Erzählungen ein unverzichtbares Mittel, kollektiv Politik und Demokratie zu organisieren. Nur indem eine zukünftige Gesellschaft ausgemalt und erzählt wird, kann ein politischer Wandel greifbar werden und als demokratische Alternative Legitimation erfahren. Die Furcht vor auseinanderdriftenden gesellschaftlichen Unterschieden ist eine alte Bekannte der Sozialdemokratie: Bereits Peter Glotz als Vordenker der deutschen SPD der 1980er-Jahre wurde von der Sorge getrieben, unterschiedliche Milieus nicht mehr integrieren zu können. Noch viel früher war die Organisation des Klassenbewusstseins der Hauptfokus sozialistischer Parteien, mit der aus ganz unterschiedlichen Teilen der Arbeiterschaft eine politische Klasse geformt werden und in ein gemeinsames politisches Subjekt integriert werden sollte. Aus Benachteiligung und Verelendung allein war auch im 19. Jahrhundert keine politische Klasse entstanden, sondern diese ist organisiert und erzählt worden. Die zeitgenössische Sozialdemokratie allerdings hat die Vorstellung auseinanderdriftender Gesellschaften bereits so stark verinnerlicht, dass sich das Bestreben, eine politische Erzählung zu formulieren, zu oft auf das Entwerfen von Wahlkampf- oder Marketingstrategien zur Zielgruppenansprache beschränkt. Dies aber verkennt Aufgabe und Voraussetzungen des politischen Erzählens.

Erfolgreiche große Erzählungen müssen zunächst sinn- und identitätsstiftend wirken. Gemeinschaften erzählen einander ihre Vergangenheit, erklären damit ihre Gegenwart und betonen, was sich wie verändern und was bleiben soll. Zweitens müssen Erzählungen einen unscharfen und vielstimmigen Rahmen für eine Vielfalt an Erzählenden und Erzählsträngen bieten, wandlungs- und anpassungsfähig sein, sowohl über gesellschaftliche Gruppen als auch über die Zeit hinweg. Drittens aber muss eine große Erzählung kohärent sein, einen inneren Zusammenhang deutlich machen – eine gemeinsame Grundlage ist die Voraussetzung dafür, dass sie vermitteln kann, wie Dinge zusammenhängen. Politische Erzählungen sind also keineswegs nur überzeugende Kommunikation, sondern ein Bindeglied zwischen Werten, Lebenssituation und Identität sowie dem, was daraus zu folgen hat und was dann in eine politische Strategie münden kann. Sie können aber niemals nur Marketing sein. Die Sozialdemokratie als Bewegung war in ihrer Geschichte Meisterin der Erzählung. Die Klassenkämpfe des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts, das Überstehen von Verfolgung unter dem Nationalsozialismus sowie die Gesellschaftsreformen der 1970er-Jahre sind Beispiele dafür, wie eine politische Erzählung den Wertekanon einer Bewegung mit einer politischen Strategie verknüpft. Das derzeitige Verstummen einer sozialdemokratischen Erzählung hat einerseits mit ihren Regierungsbilanzen der letzten vier Jahrzehnte zu tun. Zu oft widersprachen einander Erzählung und Handlung. Andererseits aber sind die Fähigkeiten zum Erzählen strukturell geschwächt worden. Das Wissen um konkrete Lebenslagen, die solche Erzählungen aufgreifen, ist in der Partei wesentlich lückenhafter als noch vor einigen Jahrzehnten. Das Ansehen der Parteifunktionäre als Erzählproduzenten innerhalb der Parteien ist entwertet worden, und es gibt geradezu eine Verachtung gegenüber einer Erweiterung des Möglichkeitsraumes, wie beispielsweise in Deutschland die innerparteilichen Reaktionen auf Kevin Kühnerts jüngste Sozialisierungsvorschläge zeigen.

Und wie fast alle Parteifamilien haben Sozialdemokraten seit den späten 1980er-Jahren den Umgang mit ihren Anhängern stärker individualisiert. Nicht mehr die soziale Gruppe wird angesprochen, sondern der Einzelne. Letzteres aber hat einen großen Einfluss auf die Fähigkeit einer Partei, möglichst viele Menschen hinter einer großen Erzählung zu sammeln. Eine künftige sozialdemokratische Erzählung müsste folglich diese Schwächen und Widersprüche aufgreifen und besonders das gemeinsame Gestalten und die gesellschaftliche Kooperation betonen. Einerseits muss die eigene Partei und Bewegung als gesellschaftliche Geschichte erzählt werden. Dabei geht es nicht um Details, sondern um ein "gefühltes" Programm, in dem deutlich werden soll, in welche Richtung gehend und für wen man sich Politik und Gesellschaft vorstellt – und für wen nicht. Diese Praxis ist in den Parteien zu oft vernachlässigt und geringgeschätzt worden. Andererseits muss eine Praxis des erzählerischen Daches und des "narrativen Sammelns" wiederbelebt werden, und dies vor allem auch auf lokaler Ebene. Denn obwohl heutzutage die Hürden sehr viel höher sind, über soziale Gruppen hinweg zu wirken, ist die Erfahrung kollektiver Mobilisierung das, was Menschen sich von Bewegungen erhoffen – was diese bei der europäischen Sozialdemokratie derzeit nicht mehr zu finden glauben.

 Felix Butzlaff (Jahrgang 1981) hat Politikwissenschaften, Volkswirtschaft und Völkerrecht in Göttingen und an der Universidad de Chile studiert. Seit 2016 ist er Universitätsassistent am Institut für Gesellschaftswandel und Nachhaltigkeit (IGN) an der Wirtschaftsuniversität Wien. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören die Geschichte und Gegenwart der deutschen und europäischen Arbeiterbewegung.


Aus: "Kommentar der anderen: Verstummte sozialdemokratische Erzähler" Felix Butzlaff (21.6.2019)
Quelle: https://derstandard.at/2000105236138/Verstummte-sozialdemokratische-Erzaehler

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Ausgeflippter Lodenfreak

Wie alle politischen Gruppen, die Probleme haben, tut man schon wieder so, als ob es nur an der Kommunikation oder wie es heute im Marketingssprech heißt an der Erzählung (Story) liegt, aber in der Politik geht es um Interessen, Prioritäten und Identitäten. ...


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Moratin

Sein wir doch ehrlich das Problem der Sozialdemokratie ist, dass erstens in den letzten Jahren kaum eine Reallohnsteigerung der Löhne der unteren Schichten stattgefunden hat. Zweitens wird das Wohnen immer teurer (Miete, Eigentum, etc.)
Und drittens gibt es extrem viel Armutsmigration aus fernen Gegenden der Welt, die sofort Sozialhilfe, etc. kassieren und dies wird nicht akzeptiert! Zusätzlich wird durch die Migration auch die Wohnungslage schlechter, weil irgendwo müssen die Leute ja leben. Geschweige denn, dass vor allem in Wien die öffentlichen Schulen aufgrund von Migration extrem schlecht sind, etc..
Und der normale Bürger schon fast seine Kinder in Privatschulen schicken muss, damit die Bildung noch akzeptabelist, etc.


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christoph landerer

Ein Faktor kommt hier etwas zu kurz: Die Globalisierung.
Die heutige Sozialdemokratie betreibt eine Poliitk, die ihre Ziele verwässert, ja nicht aus Zynismus, sondern aus Ratlosigkeit. Funktionierende Sozialdemokratische Politik setzt einen Wohlfahrtsstaat voraus, der Herr über Ein- und Ausgaben und staatlich in einem hohen Maß lenkbar ist. Diesem Kalkül hat die Globalisierung einen Strich durch die Rechnung gemacht ...


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Birnbauer

Das gefühlte Programm ist da. Es heißt Solidarität bzw. den Schwächeren auch leben lassen. Und jede Wahl ist ein Barometer dafür, dass der Egoismus als gefühltes Programm, medial befeuert und vielfach vorgelebt, hat immer populärer wird. Dass der Autor diese simple Tatsache als Politikwissenschafter übersieht, ist schon befremdlich.


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Le Standard

Die "sozialdemokratische Erzählung" der 1970er war, wenn du für die SPÖ bist, dann bekommst du einen sicheren Job, eine günstige Wohnung, kostenlose Ausbildung für deine Kinder und kannst dir schließlich einen bescheidenen Wohlstand leisten (Urlaub am Meer, Farbfernseher, Auto). Das war nach den Entbehrungen der Nachkriegszeit für die Mehrheit attraktiv.

Heute lautet die Erzählung, wenn du für die SPÖ bist, bekommst du zwar nichts, aber du bist moralisch überlegen: anti-rassistisch, anti-heteronormativ, anti-diskriminatorisch. Das ist für eine Minderheit auch sehr attraktiv, nämlich für all diejenigen, die schon alles haben, alles kennen, alles probiert, gegessen und auf Instagram gepostet haben. Als Accessoire human touch, nice to have!


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panzerkreuzer alpen-adria

New labour hat die Sozis zerstört, die neoliberale Subjektivierungsreligion wusch alle Gehirne und das wars...in D. wie in A...


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major schloch

...und es gibt geradezu eine Verachtung gegenüber einer Erweiterung des Möglichkeitsraumes, wie beispielsweise in Deutschland die innerparteilichen Reaktionen auf Kevin Kühnerts jüngste Sozialisierungsvorschläge zeigen.

das ist der zentrale punkt. solange der sozialdemokratie begriffe wie "enteignung" oder "verstaatlichung" derart peinlich sind, dass darüber nicht einmal mehr diskutiert werden darf, & solange es nicht gelingt, dem begriff "solidarität" neues leben abseits von "nimm dir, was dir zusteht" einzuhauchen, solange wird der wähler zum schmied statt zum schmiedl gehen & weiter den apologeten des unregulierten (finanz)marktes nachrennen. der dritte weg wird die sozialdemokratie nach rechtspopulismus a la türkis & blau & nach den grünen bald zur dritten kraft gemacht haben, da sie aus ihren ureigensten werten kein alleinstellungsmerkmal mehr generieren kann.


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Kritischer Linker

Die Nadelstreif-Sozialismus dr sich ab den 1990ern etablierte hat den Sozialdemokraten das Genick gebrochen! [...] Die deutsche SPD verliert ständig, weil sie seit Schröder alles verraten hat, was nur irgendwie sozialdemokratisch ist! Warum soll man in Deutschland SPD wählen? Wirtschaftsliberale wählen die CDU/FDP, die Linken die Linkspartei, die Umweltbewußten die Grünen!


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Suchender, nicht Wissender

Etwas falsches wird nicht wahr, nur weil es ständig wiederholt wird. Es geht weder um Programme noch um veränderte demographische Strukturen: Nicht mehr und nicht weniger als das einfach die falschen Personen die macht an sich gerissen haben, ist das Problem.

Es hat sich ein Zirkel etabliert, dem es nur um den persönlichen Machterhalt geht. Das sozialdemokratische Programm: soziale Gerechtigkeit und deren Zielgruppe: die unteren der Gesellschaft, gelten heute wie damals.

Würde es gelingen, dass wirklich wieder authentische Idealisten vorne sind, die wirklich für die Sache der Benachteiligten brennen, würden die Werte der SPÖ schlagartig nach oben schnellen.


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« Last Edit: August 06, 2019, 04:36:36 PM by Link »

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[SPD (Politik)... ]
« Reply #41 on: July 22, 2019, 02:10:30 PM »
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[...] In der Morgenstunden des 22. August 1944 stürmt die Gestapo im ganzen Reich Wohnungen und Büros und nimmt Tausende von Widerstandskämpfern fest. Die „Aktion Gitter“ ist das Ergebnis der einmonatigen Fahndung der „Sonderkommission 20. Juli“, mit der die Gestapo die Hintermänner des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler suchte. Denn der historisch oft als Verschwörung einiger weniger Militärs dargestellte Attentatsversuch von Claus Schenk Graf zu Stauffenberg im Führerhauptquartier Wolfsschanze hatte eine lange politische Vorgeschichte, auch in Frankfurt am Main.

Initiator und ein Jahrzehnt lang treibende Kraft jener zivilen Widerstandsbewegung war Wilhelm Leuschner. Der gebürtige Oberfranke engagierte sich seit 1913 von Darmstadt aus in der SPD und der Gewerkschaft und wurde 1928 Innenminister des Volksstaats Hessen. Anfang 1933 wurde Leuschner in den Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes gewählt.

Seine offizielle politische Karriere endete allerdings nur zwei Monate später, als ihn die Nazis zum Rücktritt als Innenminister zwangen. Leuschner war den Nazis verhasst, seitdem er mit den Boxheimer Dokumenten deren Pläne zur Machtergreifung hatte veröffentlichen lassen. Im Frühjahr 1933 wurde er für rund ein Jahr inhaftiert, weil er als Gewerkschaftsführer die Zusammenarbeit mit den Nazis verweigerte. Nach seiner Freilassung übernahm Leuschner bald die Leitung eines kleinen metallverarbeitenden Betriebs in Berlin und organisierte von dort aus unter dem Deckmantel des Unternehmers den Widerstand.

Der Politikwissenschaftler Axel Ulrich beschäftigt sich seit Ende der 70er Jahre mit der Erforschung der antinazistischen Widerstands und hat eine umfassende Leuschner-Biografie geschrieben. Zu der Widerstandsbewegung sagt er: „Wir haben es dabei mit einem weitverzweigten primär sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Netzwerk zu tun, das von Leuschner und seinen Mitstreitern in jahrelanger konspirativer Kleinarbeit geknüpft werden konnte.“ Ein Kapitel der Leuschner-Biografie beleuchtet die Verankerung jenes Netzwerk im Rhein-Main-Gebiet. „In Frankfurt waren die Bedingungen wegen der dort traditionell starken Arbeiterbewegung besonders günstig“, so Ulrich.

Leuschners engste Mitarbeiter im hessischen Innenministerium waren Ludwig Schwamb und Carlo Mierendorff. Letzterer war bis 1933 Leuschners Pressereferent und hatte die Durchsuchung des Boxheimer Hofs in Worms veranlasst, wo die Dokumente zur Machtergreifung der Nazis entdeckt wurden. Nach der tatsächlichen Machtergreifung der Nazis tauchte Mierendorff zunächst einige Wochen unter, wurde aber im Juni 1933 im Frankfurter Café Excelsior festgenommen. Schwamb hingegen entwickelte sich zu Leuschners Spitzenkonspirateur und hätte im Falle eines geglückten Attentats wohl Hessens erster Ministerpräsident werden sollen.

Ein weiterer sehr umtriebiger Helfer Leuschners war Willy Knothe. Der SPD-Funktionär wurde bereits 1934 erstmals festgenommen und betätigte sich ab Anfang der 40er Jahre erneut im Widerstand, zunächst in einer kleinen Gruppe um seinen Chef und Arbeitgeber Mario Arbini. Der Schweizer war in Frankfurt Inhaber einer kleinen Im- und Exportfirma für Fette. Über Arbinis geschäftliche Kontakte nach Berlin war die kleine Widerstandsgruppe immer über die Aktivitäten in Berlin im Bilde. 1943 informierte Parteigenosse Julius Leber Knothe, der für seinen Chef geschäftlich nach Berlin reiste, über den Stand der Umsturzvorbereitungen und wies Knothe an, entsprechende Vorbereitungen für Hessen-Darmstadt und Hessen-Nassau zu treffen. Knothe soll mit der Zeit 48 zuverlässige NS-Gegner für die Zivilverwaltung und rund 100 für den Gewerkschaftsbereich ausfindig gemacht haben.

Leuschner und seinen Leuten war völlig klar, dass sie mit der Ausschaltung Hitlers allein das NS-Regime nicht würden beenden können. „1918 lag noch nicht so lange zurück, sie wussten, welche Fehler damals gemacht worden waren“, so Ulrich. So verlangte Leuschner von den oppositionellen Militärs die Initialzündung und die bewaffnete Absicherung des Unternehmens, während er selbst mit seinen Mitstreitern die Flankierung durch Zivilisten organisieren wollte.

Dazu gehörte auch, den Polizeiapparat unter Kontrolle zu bringen. In Frankfurt war der Kriminalbeamte Christian Fries als lokaler Stützpunktleiter mit den Vorbereitungen von Polizeiaktionen gegen das Regime betraut. Einer antinazistischen Gruppe von Polizeibeamten hatte sich Fries schon 1937 angeschlossen. Seit 1941 nahm er regelmäßig an politischen Besprechungen in kleinerer Runde teil. Jene Konspirateure, die politisch vom späteren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Jakob Steffan angeleitet wurden, trafen sich häufig im Hotel/Restaurant Zimmermann in der Kronprinzenstraße, der heutigen Münchner Straße. 1944 wurde das Hotel bei einem Luftangriff zerstört, Fries war zu diesem Zeitpunkt im Hotel und wurde verschüttet, überlebte aber nur leicht verletzt.

Die umfangreiche Personalakte und die kriminalpolizeiliche Strafakte von Fries finden sich noch heute im Frankfurter Institut für Stadtgeschichte. Fries, ein gebürtiger Saarländer, kam 1919 zur Frankfurter Polizei und arbeitete sich bis zum Leiter der Kripo hoch. In seiner Akte finden sich auch Aussagen von ihm, wie es hätte weitergehen sollen, wenn das Attentat auf Hitler geglückt wäre. Fries konnte demnach auf zuletzt etwa 40 regimefeindliche Polizeikräfte zählen, die aber nur zu einem geringen Teil in die Hintergründe eingeweiht waren. Die Organisation sei aber zum Zeitpunkt des Anschlags „aktionsfähig“ gewesen.

Zur Ausschaltung der Gestapo habe eine ganze „MG-Kompanie“ bereitgestanden. Folgendes Vorgehen war laut Fries geplant: Zunächst ein Zusammengehen mit anderen antifaschistischen Gruppen, dann die Besetzung des Rundfunks und Ausschaltung der Gestapo und des Sicherheitsdienstes der SS, außerdem Festnahme des Gauleiters und weiterer führender Nazis.

Im April 1945 wurde Fries ungeachtet des gescheiterten Attentats zum Kriminalrat befördert. Seine Konspiration war bis dahin unentdeckt geblieben. Ein Umstand, der ihm aber später noch Probleme bereiten sollte. Er wurde nach Kriegsende vom französischen Militär wegen einer zeitweiligen Abordnung während des Krieges nach Lothringen festgenommen und verbrachte 15 Monate in einem Internierungslager in Ludwigsburg. In dieser Zeit wurde er von politischen Gegnern auch als vermeintlicher Nazi denunziert. Erst 1948 gelang ihm seine vollständige Rehabilitierung und die Wiedereinstellung bei der Frankfurter Polizei.

Etliche Anführer und Aktivisten ereilte bereits nach dem gescheiterten Attentat ein weitaus schlimmeres Schicksal. Leuschner stellte sich am 16. August 1944, nachdem die Gestapo seine Ehefrau als Geisel genommen hatte. Leuschner wurde am 29. September 1944 in der Strafanstalt Berlin-Plötzensee hingerichtet.

Ebenso erging es einige Monate später seinem Vertrauten Schwamb. Johanna Tesch und Willy Knothe wurden bei der Aktion Gitter in Frankfurt festgenommen. Die Sozialdemokratin Tesch starb im KZ Ravensbrück.

Knothe konnte einige Tage nach seiner Festnahme aus dem Frankfurter Polizeigefängnis fliehen und überlebte. Ulrich ist erstaunt, dass Knothe nach dem Krieg quasi die gleiche Rolle spielt wie unter Leuschner. Er nutzte Leuschners reichsweite Widerstandsstrukturen für die schrittweise Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse. 1945 wurde er Vorsitzender der Frankfurter SPD, Mitglied des Stadtrats und der verfassungsberatenden Landesversammlung, war später auch Landtags- und Bundestagsabgeordneter und 1945 auch einer der ersten Lizenznehmer der Frankfurter Rundschau.


Aus: "Die Widerstandsbewegung Wilhelm Leuschner" Oliver Teutsch (21.07.19)
Quelle: https://www.fr.de/rhein-main/widerstand-frankfurt-12837855.html

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« Reply #42 on: August 06, 2019, 04:31:00 PM »
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[...] Warum wählen [ ] Leute nicht links, sondern rechts? Weil sie, sagt Adorno, "die Schuld an der eigenen Deklassierung nicht etwa auf die Apparatur" schieben, womit der Kapitalismus gemeint ist, sondern auf diejenigen, denen sie vertrauten und von denen sie sich nun verlassen glauben. Schöner kann man den Niedergang der SPD und das Stagnieren der Linken nicht beschreiben. ...

Das rechte Phänomen lässt sich nicht allein ökonomisch neutralisieren, zum Beispiel durch Steuererhöhungen oder milde Gaben vom Staat und auch nicht durch eine verspätete Wir-haben-verstanden-Beschwörung. Die Kluft ist groß und lässt sich nicht mir nichts, dir nichts verkleinern.

Die AfD hat sich als Gegenbewegung gefestigt und wendet sich ab von Staat und Regierung. Ihre Radikalität bedingt ihren Erfolg. Sie sucht ihre Heimstatt im abgedankten Nationalismus und sogar im völkischen Denken – eben im Gestern. Dabei ist die gedankliche Rückwärtsbewegung, sagt Adorno, nicht etwa Ausdruck ihrer Schwäche, sondern ihrer Stärke. Gerade weil das Früher nicht mehr im Heute existiert, können die Ideologie und ihre Überzeugungen "ihr Dämonisches, ihr wahrhaft Zerstörerisches annehmen".

Von Adorno lernen, heißt über Kapitalismus reden. Es ist an der Zeit, dass Staat und Regierungen den wild gewordenen Kapitalismus einfangen, nachdem Banken und die Automobilindustrie Betrug begangen haben. Daher wäre auch die SPD gut beraten, wenn sie sich auf ihre besseren Zeiten besinnen und über kapitalistische Reformen nachdenken würde.

Seinen Vortrag hielt Adorno im Jahr 1967. Als er den Stand des Kapitalismus analysierte, war die NPD auf ihrem Zenit. In den Bundestag schaffte sie es nicht, sie versackte in ihrem braunen Morast. Das Scheitern lag auch daran, dass die Wirtschaftskrise erst einmal abebbte.

Die AfD ist viel weiter gekommen. Momentan befindet sie sich in der Phase, in der sie darüber bestimmt, wie sie sein will – eine rechte CDU oder eine völkische CSU. Gut möglich, dass sie ihren Zenit schon erreicht hat. Das hängt auch davon ab, ob die Wirtschaft nach Jahren des Wachstums in eine Krise gerät, die die politischen Gegensätze verschärft.


Aus: "MEINUNG: Zum 50. Todestag von Theodor W. Adorno  - Lasst uns über das Entscheidende reden: Kapitalismus!" Gerhard Spörl (05.08.2019)
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_86214364/zum-50-todestag-von-adorno-lasst-uns-ueber-das-entscheidende-reden-kapitalismus-.html


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« Reply #43 on: August 15, 2019, 09:38:26 AM »
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     Twistie2015 (Bettina Hammer), 14.08.2019 17:14

Lieber ein ehrliches "du kannst mich" als geheuchelte Besorgnis

Die SPD hat nicht nur den Kontakt zu ihrem Klientel verloren, sie glänzt vor allen Dingen dadurch, dass sie sich fast nur noch mit sich selbst befasst und schon seit langem nicht einmal Dinge, die sie ablehnt, auch wirklich ablehnt, stattdessen wird mit Fraktionszwang und Realpolitik und ähnlichen Floskeln die Tatsache, dass man lieber am Machttrog bleibt statt zu sagen " so nicht ". kaschiert, it Bauchschmerzen zugestimmt usw.

Kurz vor den Wahlen öffnet sie dann den Wandschrank und holt den armen alten hart arbeitenden Malocher heraus, herzt ihn und setzt sich für ihn ein, was sie natürlich noch mehr tun würde, wäre sie nur alleinregierend --- nur um ihn dann wieder in den Schrank zu verfrachten weil sie nicht genug Stimmen erhielt


Quelle: https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Die-Distanz-des-Wahlvolks/Lieber-ein-ehrliches-du-kannst-mich-als-geheuchelte-Besorgnis/posting-35054035/show/

Zu: https://www.heise.de/tp/features/Die-Distanz-des-Wahlvolks-4496690.html

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« Reply #44 on: August 17, 2019, 02:20:27 PM »
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[...] Was kann man tun, um eine seit zwanzig Jahren verkommende SPD zu retten? Seit heute gibt es eine neue mögliche Antwort: Den seit mehr als zwanzig Jahren aktiven Olaf Scholz zu ihrem Chef machen. Bisher weiß man nur von einigen Vorstandsmitgliedern, dass sie das für eine gute Idee halten. Aber sicher werden noch einige hinzukommen, die meinen, die SPD müsse vor allem wie eine Partei wirken, deren Spitze jederzeit Regierungspressekonferenzen abhalten könnte.

Scholz' Entscheidung hat etwas von den Bewerbungen Hillary Clintons um die demokratische Präsidentschaftskandidatur 2008 und 2016: Kaum einer ist begeistert, aber die meisten halten es für unvermeidlich. Clinton legte es damals auf diese Aura an – und scheiterte. Scholz könnte es genauso ergehen. Hoffen wir es zumindest.

Man muss vor allem drei Episoden aus dem langen politischen Leben von Olaf Scholz kennen. Die erste geschah im Jahr 2001, im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf. Amtsrichter Ronald Barnabas Schill, der erste moderne deutsche Rechtspopulist, lag in Umfragen konstant zweistellig und bedrohte die Mehrheit der seit Jahrzehnten regierenden SPD mit Forderungen nach einem harten Vorgehen in der Inneren Sicherheit.

Sein Wahlkampfschlager war die Forderung nach dem polizeilichen Einsatz von Brechmitteln, einer Flüssigkeit, die verdächtigen Dealern verabreicht werden sollte, um sie die Heroinkügelchen, die sie vor Festnahmen oft hinunterschluckten, wieder auskotzen zu lassen. Das Mittel ist umstritten, wenige Monate später starb ein mutmaßlicher Dealer bei einem solchen Einsatz. Jedenfalls beschloss die Hamburger SPD drei Monate vor der Wahl, Scholz zu ihrem Innensenator zu machen. Und Scholz' Idee war bahnbrechend: Er führte einfach selbst Brechmitteleinsätze ein. Sein berühmt gewordener Satz dazu lautete: "Ich bin liberal, aber nicht doof." Schill holte bei der Wahl trotzdem fast 20 Prozent, die SPD verlor das Hamburger Rathaus. Die Erkenntnis hätte sein können: Scholz war doof, aber nicht liberal.

Hätte. Doch kurz darauf, 2002, folgte die zweite bedeutende Episode. Scholz wurde zum Generalsekretär der SPD, ausgerechnet in jener Zeit, in der die Sozialdemokraten zusammen mit den Grünen Hartz IV einführten und damit die gesellschaftliche Mittelschicht in eine dauerhafte Angst vor dem sozialen Absturz versetzten. Die Botschaft dieser neoliberalen Gewalttat lautete kurz gesagt: Häng dich besser rein, sonst musst auch du bald Unkraut im Stadtpark jäten. "Zumutbar" lautete das Schlagwort dieser Jahre, gemeint war, dass, wer staatliche Hilfe in Anspruch nehme, jeden Job annehmen müsse, der ihm vom Amt angeboten werde. Als jemand aus der SPD sagte, das bedeute ja auch, dass ein Minister unter Umständen künftig Würstchen verkaufen müsse, antwortete Scholz kalt, er würde Würstchen verkaufen. Was sei denn das für eine Welt, in der man Arbeit für unwürdig halte, die man anderen zumuten will. So war der Umgang mit Leuten, denen es Sorgen machte, dass sie auch nach jahrzehntelangem Berufsleben im Fall unverschuldeter Arbeitslosigkeit in Arbeitskolonnen eingeteilt werden könnten.

Was folgte, war der Niedergang der SPD. Scholz aber verkaufte keine Würstchen, er scholzte jahrelang in großen Koalitionen mit und genoss vereinzelte Stimmen der Verzweiflung, nach denen er Kanzlerformat habe. Bis er, Episode Nummer drei, von einer Laune der Geschichte im Jahr 2017 zum Finanzminister gemacht wurde. Er folgte auf Wolfgang Schäuble, der mit seiner Austeritätspolitik im Begriff war, halb Südeuropa zugrunde zu richten. Und die schwarze Null in Deutschland zu einem politischen Fetisch machte. Mögen die Infrastruktur kaputtgehen und die Schulen vergammeln: Hauptsache, wir geben nicht mehr aus, als wir haben. Und die anderen in Europa auch nicht.

Welch eine Gelegenheit für einen SPD-Menschen, durch die Übernahme dieses Amtes einen politischen Kontrast zu schaffen. Den Beweis anzutreten, dass Investitionen etwas anderes sind als Schuldenmacherei, vielleicht die eine oder andere internationale Kontroverse in der Frage unseres Wirtschaftssystems zu stiften. Oder zumindest mit brutaler Härte gegen die Verbrecher der Cum-Ex-Geschäfte vorzugehen. In Erinnerung von Scholz aber werden aus dieser Zeit höchstens zwei Sätze bleiben. Nämlich: "Ein deutscher Finanzminister ist ein deutscher Finanzminister." Und: "Die fetten Jahre sind vorbei." Welch ein Versagen, dieses Amt mit nichts als veratmeter politischer Luft zu befüllen.

Betrachtet man Scholz' politischen Lebenslauf, ist da eigentlich nur eine Konstante: Er scheint zu glauben, die SPD brauche an der Spitze Politiker, die genauso auch in der CDU sein könnten. Politiker, die im Zweifel die eigene Partei links liegen lassen, um damit Stimmen aus der CDU zu lösen. Diesen Glauben hat er nicht allein. Er ist ein fester Bestandteil der SPD, ja, man könnte sagen, die Kanzlerschaften Helmut Schmidts und Gerhard Schröders sind vor allem aus diesem Glauben heraus erklärbar.

Scholz hatte ja auch durchaus politische Erfolge: Zweimal gewann er in Hamburg die Bürgerschaftswahlen. Nur ist Hamburg nicht Deutschland und die politische Mitte, die Scholz mit seiner stilisierten Apathie offenbar ansprechen will, ganz woanders, als er es vermutet. Die SPD hat – anders als vielleicht noch in den Neunzigern – keine Chance, Rechte für sich zu gewinnen, die Scholz für einen schneidigen Mann halten. Denn abgesehen davon, dass Scholz alles andere als schneidig ist: Enttäuschte Konservative wählen die AfD.

Erreichbar sind dagegen die vielen Merkel-Wähler, die von der SPD kamen und nach dem enttäuschenden Beginn Annegret Kramp-Karrenbauers dazu tendieren, sich den Grünen zuzuwenden. Vielleicht, weil sie sich in einem kosmopolitischen Lebensgefühl angesprochen fühlen. Oder weil sie bei ihnen politische frische Luft vermuten. Oder weil sie etwas Radikalität in den ökologischen und sozialen Fragen unserer Zeit nicht mal für so falsch halten. Mit nichts davon kann Scholz dienen. 

In den USA nennt man sozialdemokratische Politiker wie Scholz DINOs. Das steht für Democrats in name only, Demokraten nur dem Namen nach. Leute dieser Art hat die SPD regalweise. Namen wie Wolfgang Clement, Otto Schily, Gerhard Schröder und Peer Steinbrück begleiten den Niedergang der SPD wie Leitpfosten am Straßenrand. Olaf Scholz steht wie eine Eins in dieser Reihe. Er ist ein weiterer Leitpfosten auf dem Weg bergab.

Und trotzdem: Es ist gut, dass Scholz antritt. Seine Kandidatur gibt der SPD endlich die Chance, sich einmal explizit von dem loszusagen, was die Partei in den vergangenen zwanzig Jahren nach unten gezogen hat. Scholz könnte, wenn es für ihn schlecht läuft, zum Opfer einer sehr emotionalen Abwehrreaktion in der SPD werden, die sich bei Weitem nicht nur gegen ihn richtet.

Was er dagegen tun kann? Eigentlich bleiben ihm nur zwei Möglichkeiten. Entweder er findet eine überzeugende, energetische linke Frau als Tandempartnerin, die politische Fantasien beflügelt und das Konzept Scholz bis ins Homöopathische verdünnt. Oder: Er erfindet sich neu. Er distanziert sich selbst und verdammt mit einer flammenden Rede all die Apparatschikhaftigkeit und intellektuelle Leere, für die er jahrzehntelang stand.

Aber wahrscheinlich ist das nicht. Er wird einfach hoffen, dass die SPD so verzagt ist, dieselbe giftige Medizin einfach noch mal zu schlucken, bis sie irgendwann wirkt. Deswegen kann man SPD, der deutschen Linken und auch Olaf Scholz eigentlich nur wünschen, dass Scholz scheitert. Und zwar überzeugend.


Aus: "Olaf Scholz: Bitte nicht" Ein Kommentar von Christian Bangel (16. August 2019)
Quelle: https://www.zeit.de/politik/2019-08/olaf-scholz-spd-vorsitz-finanzminister-konservatismus/komplettansicht

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Best Friend Tabitha #1.1

Denke ich an Olaf Scholz, denke ich an G20. Dieser Mann in der Spd?
Ich schließe mich der Zeit Überschrift an (Olaf Scholz - bitte nicht...).


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Nikias #1.6

"Denke ich an Olaf Scholz, denke ich an G20. "

Also an die Verteidigung des Rechts gegen das Unrecht?


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Best Friend Tabitha #1.7

Klar, das Verteidigen des Rechts auf Meinungsäußerung und Versammlung mit dem Gummiknüppel, der keinen Unterschied zwischen Chaot, friedlichem Demonstrant oder unbeteiligtem Passant machte.

Und Scholz breitbeinigen Außerungen zu diesen Vorfällen. An ganz genau dass denke ich. Die Sache mit dem Brechmittel aus Schills Zeiten kannte ich noch gar nicht, passt aber ins Bild.


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Unflat #1.9

Das Versagen der SPD liegt im Neoliberalismus, nicht im "immer linker werden". Jahrzehntelang wollte man nicht mehr die Dreckarbeit für die arbeitende Bevölkerung machen, sondern auch mal schicke Anzüge tragen, mit wichtigen Leuten teuren Wein trinken und viele Geschenke bekommen. Und man wusste: in der FDP könnte man das überzeugender tun, aber dann hätte man keine Chance auf Wählerstimmen.
Olaf Scholz gehört leider dazu. Es ist mir ein Rätsel, was der Seeheimer Kreis und Konsorten so lange schon in der SPD machen und einfach ungestört ihr Spiel spielen können, dabei die Partei zerstören.
Wir brauchen die Sozialdemokratie mehr denn je. Leider ist sie in der SPD größtenteils nicht mehr Zuhause und das schon länger.


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Think Tank #1.11

Man mag vom Scholzomat halten, was man will, aber seine Kandidatur ermöglichst der SPD eine echte Richtungsentscheidung.

Neoliberalismus bis zum Untergang oder endlich wieder sozialdemokratische Politik?

Quo Vadis, SPD?

Jetzt haben die Mitglieder das Wort.


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Meyfan #1.28

Er passt perfekt zur SPD.


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Edelfeder #9

Scholz war der, der die Besteuerung von US-Internetkonzernen geblockt hat, die Frankreich dann im Alleingang umgesetzt hat, richtig?


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nesnaj #9.1

Ja, und dann eine Finanztransaktionssteuer aus dem Hut gezaubert, die quasi nur die Kleinsparer trifft und Optionen, Derivate, etc. nicht besteuert.
Genau andersherum hätte es Sinn gemacht. Viel schlechter hätte man es gar nicht machen können.


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heined #14.2

Ich weiss ja, dass es gross in Mode ist, auf allem und vor allem der SPD rumzuhacken, wutbürgermässig. Von diesem Zeit"geist" bin ich halt nicht betroffen. Ich sehe in Scholz einen Politiker, der als Innensenator, Generalsekretär der SPD, Arbeitsminister, Ministerpräsident von Hamburg, Finanzminister und Vizekanzler ein beeindruckendes politisches Palmares vorzuweisen hat. Ich teile auch nicht die Tendenz des Artikels, Leute wie Helmut Schmidt, Peer Steinbrück etc. abzuqualifizieren, weil sie in der politischen Mitte politisiert haben. Das haben, auf der anderen Seite, Rita Süssmuth oder Norbert Blüm auch und ich finde, dass es in einer gesunden Demokratie Leute in der Mitte braucht.


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_soko #16

Wenn der Parteivorstand der SPD Olaf Scholz für eine gute Wahl hält, zeigt das nur wieder einmal, dass man dort die Identitätskrise der eigenen Partei nicht verstanden hat.


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SPD-Vorsitzendenkandidat Die Union würde Scholz wählen Florian Gathmann (19.08.2019)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorsitzendenkandidat-die-union-wuerde-olaf-scholz-waehlen-a-1282649.html

"SPON-Umfrage: Hälfte der SPD-Anhänger lehnt Scholz als Parteichef ab" (19.08.2019)
Soll Olaf Scholz SPD-Vorsitzender werden? Eine SPON-Umfrage zeigt: Es gibt große Vorbehalte gegen die Kandidatur des Vizekanzlers - auch bei Sympathisanten der Sozialdemokraten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-haelfte-der-spd-anhaenger-lehnt-scholz-als-parteichef-ab-a-1282548.html

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egoest gestern, 14:45 Uhr

Begeisterung auf der falschen Seite
Dass sich gerade in CDU und FDP soviele Scholz-Fans finden, zeigt genau das Problem von Scholz. ...


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Hörbört gestern, 14:52 Uhr

Erwartungsgemäß

Scholz fuhr bei den parteiinternen Wahlen stets miserable Ergebnisse ein. Warum sollte sich das geändert haben? Seine Entourage weiß natürlich um diesen Makel, weshalb sie schon verlauten ließen, dass er "in der Bevölkerung" sehr beliebt sei. Man argumentiert hier also über Bande und wirft ein angebliches Gewicht in die Waagschale, was mit der eigentlichen Partei-DNA nichts zu tun hat. Denn ginge es nach Beliebtheit "da draußen", könnten die SPD-Mitglieder ja auch Angela Merkel oder Roberto Blanco zum Parteichef küren.


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xcountzerox gestern, 14:57 Uhr

Erneuerung sieht anders aus...

Er hat die Agenda2010 entscheidend mitgetragen. Dann könnte er jetzt an der von der Wirtschaft verlangten neuen Agenda mitwirken. ...


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Freidenker10 gestern, 15:05 Uhr

Scholz ist ein Bürokrat mit dem Charisma eines Sparkassendirektors! Auch erkenne ich bei ihm keinerlei Begeisterung für soziale Fragen und "unsoziale" Sozis gab es mittlerweile genug. Allerdings drängt sich aus meiner Sicht auch kein anderer Sozi auf, die SPD ist personell am Ende. ...


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Frietjoff gestern, 15:19 Uhr

Die SPD ist obsolet

Es ist praktisch egal, wer da antritt. Die SPD ist halt, wie traditionelle sozialdemokratische Parteien weltweit, obsolet. Für gebildete, kosmopolitische Sozialdemokraten gibt es keinen Grund, nicht zu den Grünen zu gehen. Für sozial gesinnte Arbeiter-Typen gibt es keinen Grund, nicht zu den Linken zu gehen. Und die paar (mehr oder weniger latent) nationalistisch/rassistisch motivierten Arbeiter sind eh schon bei der AfD (und werden nicht zurück kommen). Für welche wichtige Wählerschicht wird die SPD denn noch gebraucht? ...


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arminpillhofer gestern, 15:34 Uhr

Die sehr weit links stehende SPD

Dass Herr Scholz auch bei den eigenen Anhängern so schlecht abschneidet, zeigt nur wie weit links die SPD mittlerweile steht. Scholz ist ein Mann der Mitte, des Ausgleichs und der wirtschaftlichen Vernunft. Alles Eigenschaften, die bei den vielen sehr weit links stehenden SPD Wählern anscheinend nicht gefragt sind.


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Here Fido gestern, 15:36 Uhr

Mann ohne Eigenschaften

Da Clement und Schröder wohl zu alt sind bleibt Scholz ist die ideale Verkörperung des Problems der SPD. ...


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« Last Edit: August 20, 2019, 01:57:08 PM by Link »

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[SPD (Politik)... ]
« Reply #45 on: August 17, 2019, 02:33:40 PM »
Die Realos der SPD!?
Woher kommt der Hass auf den Seeheimer Kreis?
Robert Kiesel • 02. Januar 2018
Seit seiner Gründung im Jahr 1974 wird der Seeheimer Kreis von der SPD-Linken mit Argwohn betrachtet. Nun eskalierte der Hass im Netz. Seeheimer-Sprecher Johannes Kahrs nimmt Stellung. ... „In der Presse werden wir immer als rechtskonservativ dargestellt. Wir selbst sehen uns so gar nicht. Wir sehen uns eher als Kreis von Pragmatikern, als die Realos der SPD.“ ...
https://www.vorwaerts.de/artikel/kommt-hass-seeheimer-kreis


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Stammt der Hass auf Seeheimer Kr. aus Wut über eigene Schwäche?
Beteigeuze hat am 4. Januar 2018 - 12:42 kommentiert

Meiner Meinung nach ja. Denn die "linken" Sozialdemokraten können den eher konservativ-bürgerlichen Kreisen in der SPD nichts entgegnen, und zwar schon seit vielen Jahrzehnten nicht. Der Kampf der Lassellaner gegen die Bebelianer wurde für die Lassellaner entschieden. Daher die Wut der Unterlegenen. ...


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Fakten können helfen

E. Hofherr hat am 4. Januar 2018 - 23:19 kommentiert

Es erstaunt doch immer wieder wie in Teilen der SPD Realitäten ausgeblendet werden. Erinnert sei bspw. daran, dass Schröder 2005 mit seiner Agenda-Politik noch gute 34 % der Wählerstimmen holen konnte. 2009 mit ersten Korrekturen an der Agenda-Politik und Mehrwertsteuererhöhung waren es unter Steinmeier nur noch 23 %. Bis heute hat sich an diesen Zahlen nichts geändert und dies trotz Mindestlohn (!!) und weiterer Korrekturen an der Hartzgesetzgebung. Neoliberale Politik sieht wirklich anders aus. Vielleicht sollte die SPD sich doch wieder mehr an einer vernunfts- und wirtschaftsorientierten Mitte-Politik ausrichten wie sie von den ach so bösen Seeheimern vertreten wird. Gute Arbeitsplätze und Sozialstaat erfodern nunmal eine starke Wirtschaft; das haben zumindest die Seeheimer in der SPD immer verstanden.


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Fakten können helfen

Michael Mantel hat am 6. Januar 2018 - 19:05 kommentiert

"Gute Arbeitsplätze und Sozialstaat erfodern nunmal eine starke Wirtschaft; das haben zumindest die Seeheimer in der SPD immer verstanden."

Und weil die Seeheimer schon immer mit unendlichem Verstand gesegnet sind, führten sie unter Schröder den "besten Niedriglohnsektor Europas" ein und schafften damit jede Menge "gute Arbeitsplätze".
Die so beglückte Stammwählerschaft goutiert dies bis heute mit reichlich Kreuzchen auf dem Zettel.

Die Seeheimer Steinmeier, Steinbrück und Schulz konnten von dieser hervorragenden Politik nur nicht profitieren, weil der gemeine Wähler nichts von der "vernunfts- und wirtschaftsorientierten Mitte-Politik" versteht und diese Tatsache nicht ausreichend kommuniziert wurde.
Dem nächsten Seeheimer-Kanzlerkanditaten wird dieser kleine Fehler sicher nicht mehr unterlaufen.

Was sie allerdings mit "trotz Mindestlohn(!!) und weiterer Korrekturen an der Hartzgesetzgebung" meinen erschließt sich nicht denn Hartz IV-Betroffene sind vom Mindestlohn ausgeschlossen und andere "Korrekturen an der Hartzgesetzgebung" haben die Situation der Betroffenen auch nicht verbessert.
Bisher scheint der abstiegsgefährdete Teil der "Mitte" jedenfalls nicht begeistert


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Manfred Jannicke hat am 2. Januar 2018 - 22:22 kommentiert

Woher kommt nur der "Hass" auf die Seeheimer?

Nun ja, die Agressivität wird wohl daher kommen, daß die Partei offensichtlich in etwa gleich große Hälften gespalten ist - die eine Seite neigt den m.A.n. sehr wohl neoliberalen Haltungen der SPD seit Agenda 2010 weiter zu und erhofft ihr Heil in der "Mitte", die anderen sehen einen Verrat an den "kleinen Leuten". Beide Seiten existieren in ihrer Filterblase und derzeit ist niemand da, der das verbindet. Die Führungsgremien sind alle in der Hand der Seeheimer (satirisch: weiblicher, jünger usw) und der Vorsitzende steht für die neoliberale Europa- Agenda der letzten anderthalb Jahrzehnte (Der Schulz- Zug hat gezeigt, welche Dynamik jemand auslösen könnte, der wirklich für linke Positionen einträte). Ein Kommunikationsproblem ist es m.A.n. nicht - eher eines der konkreten Inhalte und Positionen, ...

Solidarische Grüße!




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Einseitig

Jan Maaten hat am 3. Januar 2018 - 11:07 kommentiert

Es spricht ich für eine ausgewogene Berichterstattung im Vorwärts, dass hier nur eine Seite zu Wort kommt. Es zeigt eben das unselige Gewicht der Seeheimer in der Partei. Herr Kahrs steht nicht für sozialdemokratische Politik oder "soziale Gerechtigkeit", wie alleine seine Taten, Affären und Skandale der letzten Jahrzehnte zeigen. Er steht, mangels beruflicher Alternative, für reinen Machterhalt, Profit steht bei ihm wie vielen Funktionären über Prinzipien. Die Führung, Schulz, Klingbeil, Oppermann, Scholz etc. sprach nur von Neuorientierung und sicherte sich Posten. Die alte Garde ist die neue, mit den alten, neoliberalen "Thesen", am Menschen vorbei. Bei den Genossen und Wählern gibt es daher einen großen Vertrauensverlust. Mit den Seeeimern ist die Partei auf 20Prozent, demnächst wohl auf 15 Prozent, gesunken. Selbstreflexion angesichts des schlechtesten Wahlergebnisses seit Beginn der Republik ist nicht zu erkennen. Aber weiter vorwärts oder eher abwärts mit Kahrs, der seit Jahren an Stimmen im Wahlkreis verliert und sich dreist zu den "Gewinnern" zählt, sozialdemokratisch ist an Berlinreisen, Spargelfahrten, an reinem Machterhalt und Wählerverachtung nun rein gar nichts.


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Am Rande des Untergangs

Jan Röser hat am 3. Januar 2018 - 11:51 kommentiert

Wundert es wirklich jemanden, dass der Ärger über die Politik der Seeheimer in der Basis so groß ist? Die Politik dieses Flügels ist das was die SPD unter Gerd Schröder gemacht hat und in großen Teilen bis heute macht und da kommt unser Wähler einfach kaum vor. Das ist auch der wichtigste Grund dafür, dass wir heute bei unter 20 Prozent liegen. Wir müssen wieder glaubhaft werden, aber das schaffen wir nur, wenn wir echte Alternativen zu der Politik der Kanzlerin bieten und das können wir auch. Nur liegen diese nicht im Spektrum der Seeheimer, sondern ein ganzes Stück links davon. Und dies muss im Diskurs mit allen auch mal klar gemacht werden, es ist Zeit, einen neuen Weg zu beschreiten.


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Woher kommt der Hass auf den Seeheimer Kreis?
Helmut Gelhardt hat am 3. Januar 2018 - 20:23 kommentiert

Vorab: Hasstiraden auf den Seeheimer Kreis sind absolut indiskutabel und
verbieten sich. Mehr gibt es in Punkto "Hass" nicht zu sagen. Was
im Facebook verbreitet wurde kann ich nicht beurteilen - nehme nicht
dran teil. Was in der vorwärts-Internet-Seite zur "Oppositionsromantik"
geäußert wurde ist dort nachzulesen. Auch mein Kommentar.
Für Hass halte ich dies nicht. (Dann hätte es auch gelöscht werden müssen!) Die Kritik an den Seeheimern war zuweilen hart und auch sehr
hart. Aber diese Kritik haben sich die Seeheimer redlichst verdient.
Sie sind Neoliberale reinsten Wassers. Da gibt es kein Vertun. Sie sind
Jünger des 'Schröder-Blair-Papiers' und ihre Position hat bis heute dazu
geführt, dass es z.B. keine Wende bei 'Hartz-IV/Agenda 2010' gibt. Keine!
Man könnte jedenfalls noch 100 neoliberale Punkte der Seeheimer aufführten, die alle bis heute munter weitergehen - zum Schaden der Masse; von denen, die die SPD eigentlich erreichen müsste! Diese
erreicht sie aber nicht mehr. 20,5 Prozent stehen. Johannes Kahrs sollte keine Krokodilstränen weinen, sondern in sich gehen. Das wird er aber nicht. Und auch deshalb "schmiert die SPD ab"! Aus absolut eigener Schuld!


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Kahrs

Ralf Hron hat am 4. Januar 2018 - 0:49 kommentiert

Die Seeheimer begreifen nicht, dass weite Teile der SozialdemokratInnen es satt haben, mit ihrem Positionen identifiziert zu werden. Präziser, es ist ihnen egal, weil sie haben ja ein "entspanntes Verhältnis" zur Macht. Das ihre "Umtriebe" der SPD in den vergangenen Jahren die Hälfte der Mitglieder gekostet haben, darüber sehem sie ebenfalls "entspannt" hinweg. Dann von "Zusammenhalt" zu schwadronieren ist dreist, passt aber ins Bild.



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[SPD (Politik)... ]
« Reply #46 on: Today at 08:56:04 AM »
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Egoldr #58

Ein entschiedener Widerspruch: ".....und den Siegeszug des Neoliberalismus.... [https://www.zeit.de/2019/35/spd-parteigeschichte-helmut-schmidt-willy-brandt-herbert-wehner] "

Das liest sich so, als hätten irgendwelche Außerirdische um diesen Sieg gekämpft.

Nein, es war Kaschmirschröder, der mit Zustimmung ALLER Parteien für diesen Siegeszug gesorgt hatte. ...


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sonika #52

"Die SPD geht also vielleicht kaputt – und keiner schreit und keiner weint und keiner riskiert sein politisches Leben, die absolute Ausnahmesituation als fingierter Normalvollzug, eine Partei in Angst, aber ohne die Kraft, auch nur zu zittern. Hat es so etwas schon mal gegeben? "

Ich schreie und weine sehr wohl. Stamme aus einer stramm sozial demokratisch orientierter Familie.
Stark gelitten durch den 2. Weltkrieg.
Mein Mutter mit fünf Kindern ständig auf der Flucht.
Mein Vater 1949 aus russischer Gefangenschaft entlassen.
Ein gebrochener, zerstörter, traumatisierter Mann.

Meine Mutter [war ebenso traumatisiert]

Willy Brandt war für uns die politische Inkarnation schlechthin, nach den Erlebnissen nach der NS Zeit.

( Bin später geboren, habe diese Zeiten also nicht miterlebt, aber dennoch natürlich dennoch sehr geprägt.)

"Hat es so etwas schon mal gegeben? "

Wohl kaum.

"Die Traumata ihrer Helden verfolgen die SPD bis in die Kandidatenauswahl heute."

Ich weiß nicht, ob man von Traumata sprechen sollte.
All diese Helden waren Vollblutpolitiker.
Die gibt es nicht mehr..


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Runkelstoss #41

muss tief in die Seelengeschichte der Partei einsteigen, dahin, wo die Urangst der SPD sitzt; der wird dann auch bei Helmut Schmidt und Herbert Wehner landen, ...

Das ist historisch falssch. Man landet nicht bei Schmidt und Wehner sondern man landet im deutschen Kaiserreich, bei den 'vaterlandslosen Gesellen' und bei der Zustimmung zu den Kriegskrediten für den I. Weltkrieg. Spätestens seit diesem 'Sündenfall' verfolgte die SPD eine Politik der Anpassung und des Opportunismus.
Das schamlose Bündnis mit der Reichswehr, die Niederschlagung der Münchner Räterepublik, der Mord an Luxemburg und Liebknecht nur als Beispiele.
Die SPD und die deutschen Kommunisten tragen ein gerütteltes Maß an Mitschuld für den Sieg des Faschismus in Deutschland.
Die SPD wollte eine bürgerliche, staatstragende Partei sein und der KPD war Russland wichtiger als das eigene Vaterland.

Wehner, Brand und Schmidt haben diese Tradition nur fortgesetzt. Die Zustimmung zu den Notstandsgesetzen, der Radikalenerlass und die die freudige Unterwerfung unter die Ideologie des Neoliberalismus als Beispiele.

Wer es nicht glaubt lese Sebastian Haffner: Der Verrat.

...


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HanfriedM #55

"Fördern und fordern"! Wirtschaftlich Schwache, ein wichtiger Bestandteil des eigenen Klientel, als grenzdebile Deppen ansprechen, war der Anfang vom Ende der SPD. ...


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Pecherova #66

Man kann nicht der eigenen Klientel Hartz-Gesetze zumuten, die von unbefristeter Leiharbeit bis hin zu Absturz bei Arbeitslosigkeit in die früher Sozialhilfe innerhalb eines Jahres reichen (verbunden mit massiven Sanktionsdrohungen in das Existenzminimum), die Rente massiv kürzen, Sterbegeld abschaffen etc. weil der Sozialstaat angeblich nicht mehr finanzierbar ist und Jahre später jeden illegalen Migranten in eben diesem Sozialstaat willkommen heißen.

Ich wundere mich, dass die SPD überhaupt noch gewählt wird. Deren Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit ist absurd. ...


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Runkelstoss #62.1

Helmut Schmidt und Willy Brandt würde man heute wohl mit dem Parteischausschluß bedrohen , wenn man ihre Statements zu Migration aus bestimmten Kulturkreisen liest.

Für manche Leute ist das Migrationsthema der wichtigste Punkt der Politik. So kann man sich auch selber dumm machen.



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AloisZwackelmann #88

Die SPD hat seit Schröder einen verhängnisvollen Fehler gemacht: Sie wollte es allen recht machen. Das funktioniert nicht.
Man kann nicht als Partei der Arbeitnehmer auch die Interessen der Arbeitgeber bedienen, sondern man muss klar Position beziehen. ...

[ "...Vielleicht ist aber eine Partei nur für die Arbeitnehmer heute nicht mehr so ganz zeitgemäss?..."
NUR eine Partei, die ausschließlich die Interessen der Arbeitnehmer vertritt, ist für diese glaubwürdig und wählbar. Das ganze Leben basiert doch auf Kompromissen. Also werden die Parteien, die einerseits auf Arbeitnehmerseite, andererseits auf Arbeitgeberseite stehen, sich irgendwo einigen - so wie auch bei jeder Tarifverhandlung. Nur will der Arbeitnehmer - wie übrigens auch der Arbeitgeber - eine Partei, die ausschließlich ihn im Blick hat. Ich finde das in Ordnung.]


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Tam-o-Shanter #94

Merkwürdiger Text ...

Wie sagte Oskar von Miller einmal: "Wer eine Menge großer Worte gebraucht, will nicht informieren, sondern imponieren."

Was zur SPD zu sagen war und noch ist, hat Kurt Tucholsky schon 1932 gesagt:

Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas: Vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.
Kurt Tucholsky
Die Weltbühne, 19.07.1932, Nr. 29, S. 98


Kommentare zu:
"SPD: Partei der Angst - Die Traumata ihrer Helden verfolgen die SPD bis in die Kandidatenauswahl heute" Bernd Ulrich (21. August 2019)
https://www.zeit.de/2019/35/spd-parteigeschichte-helmut-schmidt-willy-brandt-herbert-wehner