[Zur Verortung der Seele der SPD #4… ]

2017: SPD – A Space Odyssey

Hans Monath (06.11.2017): “ … „Die Mitglieder klagen: Ihr nehmt uns nicht ernst. Das muss eine Parteiführung bewegen“, sagte der Vorsitzende. … Weder Medien, Demoskopen noch der politische Gegner seien schuld an dem Debakel bei der Bundestagswahl: „Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren.“ … Die SPD müsse nun „die Ursachen dieser Niederlage schonungslos und ohne Vorbehalte aufarbeiten“, heißt es in Schulz’ Papier. …“ | http://www.tagesspiegel.de/politik/erneuerungsprozess-der-partei-spd-praesidium-billigt-reformplaene-von-schulz/20548350.html

Einschub: // — ahlibaba2 #3 (2016) “ … Man blickt neidisch auf Labour. Wann geschieht endlich Ähnliches in der deutschen SPD? …“ | http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-08/grossbritannien-labour-partei-jeremy-corbyn-owen-smith-abstimmung/komplettansicht

Ralf Sotscheck (27. 9. 2017): “ … Die Labour-Opposition ist bei ihrem Parteitag zum ersten Mal seit Jahren gut gelaunt. […] Corbyn versprach, dass Labour in den ersten Jahren nach einer Regierungsübernahme Post und Wasser, Energie und Eisenbahn in Großbritannien verstaatlichen werde. Darüber hinaus werde man den Betrieb von Schulen, Krankenhäusern und Gefängnissen wieder vollständig unter staatliche Kontrolle bringen. … “ | https://www.taz.de/Labour-Parteitag-in-Grossbritannien/!5450542/

Reinhardt Gutsche, 28.09.2017, 10:12: “ … Zu den Kernprojekten […] „Old Labour“ unter Jeremy Corbyn gehört die Rücknahme der Privatisierungen durch die Public Finance Initiative (PFI) [https://en.wikipedia.org/wiki/Private_finance_initiative], die von der konservativen Regierung unter Premier John Major eingeführt und den »New Labour«-Regierungen unter Tony Blair und Gordon Brown drastisch ausgeweitet worden waren. Unter dem der hiesigen PPP-Masche ähnelnde PFI-Programm werden etwa Bau und Betrieb öffentlicher Einrichtungen wie Krankenhäuser an private Unternehmen übertragen und ihnen dafür zusätzlich noch reichlich Geld aus öffentlichen Kassen in den Schlund geworfen. PFI-Verträge sehen vor, dass der Staat nicht nur für die Bau- und Betriebskosten aufkommt, sondern auch zweistellige Profitmargen für die »Investoren« garantiert, eine besonders dreiste Variante von Risiko-Kommunismus unter dem Kostüm der ihrem eigenen Prinzip hohnsprechenden Freien Marktwirtschaft. 200 Milliarden Pfund werden auf diese Weise in den kommenden 10 Jahren auf den Konten der Fat Cats in den Steueroasen landen. Es sei denn, die britischen Wähler treten vorher den Tories in den Hintern und Old Labour zieht in Downing Street ein. John McDonnell als Jeremy Corbyns Schattenfinanzminister will mit diesen Praktiken staatlich organisierter Kleptokratie schleunigst wieder Schluß machen. Good luck! …“ | https://www.taz.de/Labour-Parteitag-in-Grossbritannien/!5450542/

„Frau May im Herbst“ Larry Elliott (Ausgabe 42/2017): “ … Die marktliberale Denkfabrik Legatum war kürzlich geschockt über eine neue Meinungsumfrage. Danach sprachen sich die Befragten – darunter Anhänger der Konservativen – sehr klar für die Verstaatlichung der Bahn sowie der Wasser-, Strom- und Gasversorgung aus. Und das war nur der Anfang. Zugleich will eine Mehrheit die Gehälter von Konzernmanagern beschränken und ist bereit, höhere Steuern zu zahlen, damit mehr Geld in die nationale Gesundheitsversorgung fließt. Groß ist auch der Wunsch nach mehr Regulierung des Marktes. Wenn bevorzugte Adjektive zur Beschreibung des Kapitalismus „gierig“, „egoistisch“ und „korrupt“ sind, ist Legatums Schluss leicht nachzuvollziehen: Diese Marke steckt in der Krise. …“ | https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/frau-may-im-herbst
– — // Einschub Ende:

Günter Biernoth #58 “ … Die SPD hat das Problem, das die Basis ganz andere Vorstellungen hat als die Parteiführung. Während die Parteiführung die Schröderschen Arbeitsmarktreformen nicht diskutieren möchte, spielt dies an der Parteibasis doch eine Rolle. Denn die Basis hat ja die Reaktionen an den Wahlständen gehört. … Die SPD-Führung möchte ein paar Stellschrauben drehen, die Basis fordert eine Distanzierung von Hartz IV. … In Frankfurt, wo ich zu gegen war, wurden große Pappen von uns beschrieben, die wurden eingesammelt und sollen ausgewertet werden. Nun es wird interessant was in den ja schon geschriebenen Papieren dann noch eingearbeitet oder umgeschrieben werden wird.
Ja und es wurde besonders moniert, das Personalentscheidungen schon wieder getroffen wurden, ohne Beteiligung der Basis. …“ | http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/spd-martin-schulz-olaf-scholz?cid=16106236#cid-16106236

collie4711 #3
… Die Entwichlung der Mitgliederzahlen [der SPD].
1976 1.022.191
1990 943.402
2000 734.662
2010 502.062
2016 432.706
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/spd-martin-schulz-olaf-scholz?cid=16105450#cid-16105450

Reini52 #43 “ … „Künftig will er [Schulz] über die Widersprüchlichkeiten in unserem Wirtschaftssystem sprechen. Der Partei würde das gut stehen.“ Zustimmung – „Allerdings ist Schulz hierfür der falsche Mann: Schließlich hatte er auch schon im Wahlkampf Reformen an der marktliberalen Agenda 2010 angekündigt. Sie wurden bejubelt, fielen dann aber eher kosmetisch aus.“ – Was wäre denn passiert, wenn statt kosmetischer radikale Änderungen vorgeschlagen hätte? Also beispielsweise eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, eine schärfere Erbschaftssteuer oder eine Vermögenssteuer. Die versammelten Wirtschaftsredakteure der Mainstreammedien – auch der Zeit – wären über ihn hergefallen … In der Bild wäre eine Kampagne losgetreten worden im Sinne von „beim Erben müsst ihr jetzt Opas Reihenhäuschen verkaufen, damit ihr die Steuern zahlen könnt“ … Die [für] dieses Klima sorgen, sollten jetzt nicht gegen „Kosmetik“ wettern.“ …“ | http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/spd-martin-schulz-olaf-scholz?cid=16105626#cid-16105626

jaakobus12 #99 “ … Was immer die SPD tut, ob rechts, links, gerade aus, wer immer es tut, ob Gabriel, Schulz, Nahles, Scholz, viele Journalisten werden jede Initiative zur Schnecke machen. Die Damen und Herren haben sich nicht der Mühe des individuellen Aufstiegs unterzogen, um sich dann mit einer Partei zu identifizieren, die sich vorrangig um die Verlierer kümmern möchte. Man bejammert die Hartz IV-Empfänger, die Alleinerziehenden und die Jugendlichen ohne Schulabschluss. Man möchte aber weder mit denen in einem Haus wohnen, noch im Bus fahren. Geschweige denn, mit ihnen deren Fernsehprogramm schauen, noch deren Kinder in der gleichen Schule haben wie die eigenen. …“

Kapustka #105 “ … Die Kanzlerkandidatur von Schulz und dessen Übernahme des SPD-Vorsitzes war ein Unfall. Verursacht von Gabriels Unlust sich eine Niederlage bei der BT-Wahl einzufangen. …“

U. Walter #106 “ … Die Orientierungslosigkeit ist seit mehr als 20 Jahren aktuell. …“

gelse | Community, (11/2017): “ … Ich erinnere mich: 1970 verschickte der „S“PD-Vorstand Spendenbettelbriefe an alle Vorstände grosser Konzerne. Das war eine Richtungsentscheidung, die sich in der Folge zunächst allmählich, sozusagen „schleichend“ bemerkbar machte und ihren Höhepunkt in der „Agenda 2010“ erreichte. Der führte zum Austritt der Nichteinverstandenen und zur Gründung der WASG [https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeit_%26_soziale_Gerechtigkeit_%E2%80%93_Die_Wahlalternative], die sich dann mit der PDS zur Partei „die Linke“ vereinigte. Man kann aber auch weiter zurückgehen: Zum Beispiel in die Jahre 1914 bis 1919. Auch damals gab es Abspaltungen, primär wegen der Kriegsfrage. …“ | https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/keine-nebensaechlichkeiten-des-wahlkampfes

“ …. Die historischen Auseinandersetzungen um die Sozialdemokraten (Verfolgung, Repressionen vor allem unter der Reichskanzlerschaft Otto von Bismarcks – siehe Sozialistengesetz) führten dazu, dass die Parteistruktur der SPD sich am intensivsten entwickelte und hohe Effizienz erlangte. In dieser Zeit wurden oftmals Stimmen laut, die ein gewaltsames Vorgehen der Staatsgewalt gegen die Sozialdemokraten forderten, allen voran der Generalfeldmarschall Alfred Graf von Waldersee, der sich als „politischer“ Offizier einen Namen gemacht hatte und ein reaktionärer Vertreter der Staatsmacht war. Der riesigen Bevölkerungsgruppe der Arbeiter wohnte durch ihre kritische soziale Lage ein hohes politisches Potenzial inne. So wurde die SPD bald zur damals mitgliederstärksten Partei in Deutschland. …“ | https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands#Geschichte (7. November 2017)

Christoph Eisenring, Berlin (8.11.2017): “ … Der frühere Parteichef der SPD Sigmar Gabriel hat kürzlich eingeräumt, dass die starke Fokussierung auf das Thema Gerechtigkeit im Wahlkampf falsch war. Die SPD müsse sich fragen, wie man die grosse Mehrheit anspreche, die sich wohl fühle und stolz auf das sei, was die Menschen jeden Tag in Deutschland schüfen. Die Sozialdemokraten neigten dazu, die Gesellschaft zu pathologisieren, nur die Defizite zu sehen. Dazu passt die oft einseitige Diskussion über Armut. Die gemessene Armut in Deutschland ist nur gestiegen, weil das Land grosszügig gewesen ist und viele Flüchtlinge aufgenommen hat, die noch für längere Zeit auf Unterstützung angewiesen sind. Wer argumentiert, das Land sei durch steigende Armut geprägt, schürt Ängste und leistet so der Spaltung der Gesellschaft Vorschub. …“ | https://www.nzz.ch/wirtschaft/die-angstmacherei-mit-der-armut-ld.1326960

Dierk Hirschel ist ausgebildeter Tischler, promovierter Volkswirt, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik der Gewerkschaft Verdi und Mitglied der SPD-Grundwertekommission (11/2017): “ … Die deutsche Sozialdemokratie liegt wieder auf dem Krankenbett. … Beim letzten großen Urnengang wählte nur noch jeder Fünfte die älteste Partei Deutschlands. … Die SPD hat in den letzten zwei Jahrzehnten ihre Seele verkauft. … Der sozialdemokratische Stimmenanteil unter Arbeiterinnen und Arbeitern lag am 24. September bei katastrophalen 23 Prozent. Ende des letzten Jahrhunderts machte noch jeder zweite Arbeiter sein Kreuz bei den Genossen. … Dieser dramatische Vertrauensverlust begann bekanntlich mit der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Schröder-Regierung. Sie brach mit der fortschrittlichen, emanzipatorischen, sprich reformistischen Tradition der SPD. Die politische Entwertung und Entgrenzung menschlicher Arbeit hinterließ tiefe Spuren im kollektiven Gedächtnis sozialdemokratischer Arbeitnehmermilieus. … Schröders Jobwunder ist […] ein populäres neoliberales Märchen. Der vermeintliche Beschäftigungsboom der letzten 15 Jahre sprengte nie den Rahmen einer gewöhnlichen Konjunkturerholung. Nach den „Reformen“ stieg die Beschäftigung – unter Beachtung der ungleichen Dauer der Aufschwünge – nicht stärker als vor den „Reformen“. Die Jobrekorde sind maßgeblich darauf zurückzuführen, dass vorhandene Arbeit zu prekären Bedingungen umverteilt wurde und das Ausland mehr deutsche Waren kaufte. Wenn Unternehmen Vollzeitstellen in Teilzeit- oder Minijobs umwandeln freuen sich die Nürnberger Statistiker. Die Erwerbstätigkeit stieg von 39 (2005) auf 43,5 Millionen (2016). Das aktuelle Arbeitsvolumen – die Zahl der bezahlten Arbeitsstunden – ist hingegen nicht rekordverdächtig. Von Rostock bis München wird heute nicht mehr gearbeitet als vor 25 Jahren. … Der Streit um die Agenda-Politik ist keine ideologische Spiegelfechterei. Die Haltung zur Agenda-Politik bringt – bewusst oder unbewusst – einen wirtschaftstheoretischen und wirtschaftspolitischen Standpunkt zum Ausdruck. Wer an das Jobwunder-Märchen glaubt, schluckt zentrale neoliberale Deutungs- und Argumentationsmuster – sehr zur Freude der Wirtschaftseliten. … Seit ihrer inhaltlichen Neuaufstellung 2013 leistet sich die SPD politische Parallelwelten. Der Gerechtigkeitsdiskurs steht im eklatanten Widerspruch zum Agenda-Diskurs. Dieser Antagonismus überfordert selbst eine Volkspartei. Die Parteiführung hat diesen Konflikt nicht austragen und entscheiden lassen, sondern stets wegmoderiert. […] Hier liegt die zentrale inhaltlich-programmatische Ursache für den schlechten Gesundheitszustand der SPD. … “ | https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/keine-nebensaechlichkeiten-des-wahlkampfes

tbc.

lemonhorse / 7 November 2017 / Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro
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