[Zur intrinsischen Logik des Kapitalismus #5 … ]

DIE ZEIT Nr. 43/2018, 18. Oktober 2018: “ … Ganz Europa wurde von Steuerräubern geplündert. Auch weil Deutschland die Partnerländer erst viel zu spät warnte, entstand ein Schaden von mindestens 55 Milliarden Euro. … „Es handelt sich um den größten Steuerraub in der Geschichte Europas“, sagt der Steuerprofessor Christoph Spengel von der Universität Mannheim. …“ | https://www.zeit.de/2018/43/cum-ex-steuerbetrug-aktiengeschaeft-europa-finanzpolitik

Brmxn #35: “ … 31.000.000.000 Euro Schaden in Deutschland entsprechen ca. 385€ pro Einwohner. Ihre Frau, Ihre Kinder, Ihre Oma eingeschlossenen. [Nur] um diese enormen Zahlen mal etwas auf begreifliche Dimensionen herunterzubrechen. …“

NernstBoy #90: “ … In einem Arbeitsleben verdient ein Deutscher Akademiker im Durchschnitt 2.3 Millionen Euro. Eine Milliarde entspräche somit dem Lebensverdienst (!) von knapp 435 Menschen. 55.2 Milliarden Euro entsprächen somit dem Lebensverdienst (!) von knapp 24 000 Menschen. Nicht ihren Steuern, nein, sondern dem Verdienst ihrer gesamten Erwerbstätigkeit! Diese wenigen Personen haben also einen Betrag gestohlen, der dem gesamten Verdienst von 24 000 der bestverdienensten Einkommensgruppe in Deutschland entspricht. … Vielleicht hilft das manchen Menschen, die Dimension dieser 55 Milliarden Euro zu verstehen. …“

kemal_acaröz #31 “ … Ein Katz und Maus-Spiel. Der Staat will Steuern – und schafft ein komplexes Steuersystem. Und es entwickelt sich eine Branche, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Grauzonen des Steuerrechts systemmatisch zu monetarisieren, mit allen Mitteln. Kapitalistische Logik. Wer da mit „Moral“ kommt, hat das System nicht verstanden. … 55 Mrd. … Aus meiner Sicht sind solche Fälle wie Cum-Ex in einen komplexen Steuer-/Finanzsystem fast zwangsläufig. Man könnte sagen, systemimanent. …“

Zenanon #85: “ … Ich verstehe ehrlich gesagt die ganze Aufregung um diesen Skandal nicht. Das Geld, welches diese Gruppen damit verdienen geben diese doch wieder aus, es wird doch wieder in den Wirtschaftskreislauf geführt. Daran verdienen Handwerker, Friseure, usw. So zumindest wurde es uns erzählt, in einem anderem Fall. Also warum der große Trara? …“

Schmalhans Küchenmeister: #85.3: “ … Dafür müssen Sie aber oft zum Friseur. …“

hobuk #85.1: “ … Nennt sich Trickle-Down Effekt. Klappt prima, weltweit. (Ironie) …“

lemonhorse / 18 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Das Reale, das Symbolische und das Imaginäre #21… ]

“ … Wenngleich das Reale omnipräsent ist, bleibt es uns genau dann verborgen, wenn wir im Akt des Codierens unsere Gedanken materialisieren aus dem Imaginären heraus in das Reale befördern. … Medienapparate ermöglichen es zumeist dem Realen so zu begegnen, dass die eingeflochtene Botschaft (Struktur) im Rauschen (Chaos) herauszufiltern ist. Erst dann ist von jener Information zu sprechen wie wir sie in symbolischer Ordnung kennen … Das, was Information (codiert mittels Buchstaben, Ziffern) erst zu dieser werden lässt, sind die Menschen im Gebrauch des irrealen Symbolischen – dann wenn das Reale zu einem „Rest bzw. Abfall [-produkt]“ kehrt, wie es KITTLER formulierte. Im Umkehrschluss bedeute dies: Je unstrukturierter uns ein Sachverhalt darbietet, desto verlorener sind wir in der Erfindung einer symbolischen Ordnung …“ | Aus: „Das „Reale“ LACANs transcodiert – Der Versuch einer Übertragung an die Medienwissenschaft“ Philipp Schaefer (2016/17) | https://www.musikundmedien.hu-berlin.de/de/medienwissenschaft/medientheorien/hausarbeiten_essays/pdfs/philipp_schaefer-das_reale_lacans_transcodiert.pdf

Stichwort: ‚Fundamentalistische Uneindeutigkeit‘

“ … Vizejustizminister Lukas Piebiak bedauerte gegenüber polnischen Medien, dass vor allem westeuropäische Staaten nicht bereit gewesen seien, Diskriminierung von Christen auf eine Stufe mit der von Schwulen oder Lesben zu stellen. …“ | Aus: „Deshalb blockiert Polen“ Jan Pallokat, ARD-Studio Warschau (12.10.2018)| https://www.tagesschau.de/ausland/eu-polen-eklat-103.html

Balduin-das-Schloß #31 “ … Marxistische Hipsters gegen Alt-Right Tricksters … “
Graf Porno von Geilenkirchen #17 “ … Normies raus! …“
Kommentare zu: „Ist Sexismus der neue Punk?“ Eine Rezension von Martin Eimermacher (3. Oktober 2018)
Quelle: https://www.zeit.de/2018/41/digitale-gegenrevolution-angela-nagle-sexismus-kulturkaempfe

“ … laut einer Umfrage der Online-Jobplattform „StepStone“ [gibt es] rund 600.000 auswanderungswillige Briten. 44 Prozent von ihnen, also rund 264.000 Insulaner, benennen Deutschland als ihre erste Wahl. …“ | Aus: „Der Brexit wird zum Brexodus“ Jochen Wittmann (16.10.2018) | Quelle: http://www.fr.de/politik/grossbritannien-der-brexit-wird-zum-brexodus-a-1601979,0#artpager-1601979-1

Wolf Kreide: “ … Wie, und was ist mit unserer Identität? Bald werden die ersten um 5 Uhr Tea Time fordern, das Gedrängel an den Eingängen wird von nervig ordentlichen Schlangen abgelöst, Brot und Bier werden schlechter. Und zum Steak wird Minze serviert. … in der Kneipe … lauwarmes London Ale … :) …“

“ … Auf besonders … grenzgängerische Art und Weise versuchen „Die Blitzmädchen“ seit ein paar Monaten in sozialen Medien die Rolle der Frau in der Wehrmacht im Nazischick als schöne, heile und perfekte Welt nachzuzeichnen. Mit ihrem bewussten Spiel an der Grenze zur NS-Verherrlichung erreichen sie tausende „Fans“. … Neben dem einschlägigen Publikum mit teils rassistischen, sexistischen und hetzerischen privaten Profilen, das auch auf zahlreichen ähnlichen Plattformen fleißig kommentiert, fällt bei der Durchschau der öffentlichen Social-Media-Profile der „Blitzmädchen“ vor allem die Besinnung auf deutsche Werte und deutsche Dichter auf. Dort finden sich neben äußerst streitbaren Persönlichkeiten mit antisemitischen Tendenzen wie Ernst Moritz Arndt auch immer wieder Gedichte von Johann Wolfgang Goethe. Auch die zahlreichen angeblichen Freizeitaktivitäten (Kerzen gießen, in der „Wehrmacht“-Zeitung über das Weltgeschehen informieren, Frühlingsspaziergänge) sind laut Historikerin Killius reine Schönfärberei einer verbrecherischen Zeit. …“ | Aus: „“Die Blitzmädchen“: Auf Like-Suche im Nazischick“ Fabian Sommavilla (15. Oktober 2018) | https://derstandard.at/2000088908198/Die-Blitzmaedchen-Auf-Like-Suche-im-Nazi-Schick

peter schmidt: “ … das erinnert mich an gerhard polt „im biergarten“ „dann sitz ich da und denke an was schönes zum beispiel die schlacht von verdun! ….“

Kernel Decker: “ … Diese „tollen“ Blusen und Röcke gibts sicher bald bei „Heimatmode“ zu kaufen. …“

Autor unbekannt: „… 50 shades of brown …“

TheBirdOfHermes: “ … Es gibt native weibliche Österreicher die FREIWILLIG zum Islam konvertierten und dann mit Burka rumlaufen. Aber mit Vollschutz und Handschuhen und wenn sie dann telefonieren, hören sie sich wie Steirer & Co an (Mundart bis zum geht nicht mehr). …“

Ulrich Engel im Gespräch mit Philipp Gessler (14.09.2014): “ … Philipp Gessler: Warum ist … der Fundamentalismus so verlockend …? – Ulrich Engel: Ich persönlich glaube, dass das etwas zu tun hat mit der Unübersichtlichkeit unserer Gesellschaft heutzutage. Viele Menschen verlangen angesichts dieser Unübersichtlichkeit Eindeutigkeit und glauben … Starke Dogmatiken, starke Aussagen, Abgrenzung, Wahrheiten, die gegen andere stehen können. Also gerade die monotheistischen Religionen sind an dieser Stelle nicht nur anfällig, sie sind selbst Teil dieses Problems. Auf der anderen Seite gibt es aber immer auch dieses Obskure, das nicht Eindeutige in allen Religionen. Wenn wir uns zum Beispiel den ganzen Bereich der Mystik anschauen, das sind nicht die eindeutigen Auslegungen. … Das Problem sehe ich … darin, dass wir von falschen Identitätsbegriffen oder von sehr einfachen Identitätsbegriffen ausgehen. Identität ist niemals nur vom Ich her, also von meiner Seite aus zu gewinnen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Identitäten nur gewinnen können, sowohl auf einer persönlichen Ebene als auch auf einer überindividuellen, gesellschaftlichen Ebene, in der Auseinandersetzung mit anderen. Also, nur im Angesicht des anderen weiß ich, wer ich bin. Und dann in diesem Zusammenhang Assimilation zu definieren, würde dann bedeuten, in einen permanenten Dialog einzutreten. … Also, das, was Habermas in seiner Friedenspreisrede … ja gefordert hat, ist ja nicht nur, dass die säkulare Gesellschaft versucht, diese religiösen Argumentationen zu verstehen, nachzuvollziehen, überhaupt ernst zu nehmen, sondern umgekehrt hat er eben auch von Religionsgemeinschaften ja gefordert, sich mit ihren Überzeugungen in den Diskurs hineinzugeben. Und ich glaube, das ist ein ganz entscheidender Punkt, gerade auf diese Praktiken hin, sie zu erläutern, sie in ihrer Begründung zu erläutern, sie rational zu verantworten und damit etwas zu ermöglichen. Das heißt nicht, dass dieses damit gelingen wird, das ist ganz klar, das ist wie bei jedem Diskurs, wie bei jeder Diskussion, ich kann nicht mit jedem ersten Argument mein Gegenüber überzeugen. Das ist klar. Aber in diesen Diskurs hineingehen und darin bleiben. …“ | https://www.deutschlandfunkkultur.de/religioeser-fundamentalismus-der-charme-der-dogmen.1278.de.html?dram:article_id=297490

„… Patrick Wildermann: Herr Stegemann, über Ihr politisches Engagement in der linken Bewegung „Aufstehen“ ist viel berichtet worden. Es wirkt, als seien Sie überrascht, in welchen Trubel Sie da geraten sind. Bereuen Sie es schon?
Bernd Stegemann: Bereuen auf gar keinen Fall. Überrascht bin ich allerdings, und zwar über den Wind, der im sogenannten politischen Diskurs weht. Man hat das Gefühl, viele warten nur darauf, Äußerungen falsch zu verstehen, um sie gegen einen verwenden zu können. Das ist im Theater so nicht der Fall. Da dürfen Sätze durchaus doppeldeutig, ironisch, uneigentlich gemeint sein – sowohl auf der Bühne als auch hinter den Kulissen. Ästhetik hat ja ihrem Wesen gemäß eine fast fundamentalistische Uneindeutigkeit. Dieser Gestus wird in der politischen Kommunikation überhaupt nicht akzeptiert, sondern als Einladung genommen, dir in die Fresse zu hauen.
Patrick Wildermann: Theaterleute sind gern politisch, grenzen sich aber von der Tagespolitik ab. Gilt dieser Unterschied für Sie nicht?
Bernd Stegemann: Es sind zwei verschiedene Sphären, das Politische und die Politik. Ich kann im Prinzip jeden Raum zu einem politischen machen, indem ich Widersprüche öffentlich zur Verhandlung stelle. Das ist natürlich noch nicht Politik. Die ist tatsächlich gekoppelt an Macht. Wer hat das Amt, wer die Mehrheit, wer darf das Gesetz erlassen? Je mehr ich mich mit Politik befasse, desto mehr verstehe ich die Scheu derer, die lieber im Raum des Politischen bleiben möchten. Er ist viel freier und viel schöner – in einem ästhetischen Sinne.
Patrick Wildermann: Und obendrein verantwortungsloser.
Bernd Stegemann: Verantwortungslos im Sinne von machtlos, ja. Die Machtlosigkeit ist womöglich die Bedingung für Kunst. Wenn die Kunst anfängt, nach Macht zu schielen, wird sie tendenziös. …“ | Aus: „“Aufstehen“-Sammlungsbewegung „Die Angst war vorher da““ Patrick Wildermann (16.10.2018) | https://www.tagesspiegel.de/kultur/aufstehen-sammlungsbewegung-die-angst-war-vorher-da/23194296.html

“ … Später sei Schmidt von Personen mit „Quarzsand-Handschuhen“ verfolgt worden. Schmidt bestätigt die Verfolgung, er sei dann aber durch Mitglieder der eigentlich kritischen Gruppe geschützt worden. „Die Szene war in dieser Situation gespalten“, sagte er. Juristische Schritte will er nicht einleiten, es habe sich um eine „Schulhof-Mentalität“ gehandelt. Eigentlich hatte Schmidt mit den Anwohnern über Strategien gegen Mietsteigerung und Gentrifizierungen sprechen wollen. Ein Thema, das im Samariterkiez, wo unter anderem die CG-Gruppe mehrere Neubauprojekte trotz Bürgerproteste durchgesetzt hat, immer wieder für Ärger sorgt. In einigen Häusern wohnen seit Jahren Mitglieder der linksautonomen Szene. Trotz der Brisanz des Themas waren Schmidt zufolge am Montag nur rund 35 Personen erschienen, weil die Veranstaltung nur mit Plakaten beworben worden sei, die aber abgerissen wurden. …“ | Aus: „Baustadtrat wird bei Veranstaltung in Rigaer Straße bedroht“ Felix Hackenbruch (09.10.2018) | https://www.tagesspiegel.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg-baustadtrat-wird-bei-veranstaltung-in-rigaer-strasse-bedroht/23164850.html

Pat7 09.10.2018, 18:20 Uhr: “ … Quarzhandschuhe und derartige Drohungen haben nichts mit „Schulhofmentalität“ zu tun. … Meinungsfreiheit existiert bei denen nur für die eigene Meinung und wo Brüllen nicht reicht, wird es dann heftiger. Es ist an der Zeit die nicht mehr mit Samthandschuhen anzufassen. Den Typen wie die bringen jeden zivilen gewaltlosen Widerstand gegen Spekulationen mit Wohnraum in Verruf. …“

Spandau-Loewe 09.10.2018, 18:49 Uhr: “ … Antwort auf den Beitrag von Pat7 09.10.2018, 18:20 Uhr: Wir sind hier in Friedrichshain-Kreuzberg und dazu in einer Umgebung, die dem Baustadtrat doch gefällt. Also ist das „Schulhofmentalität“. Und fertig. …“

“ … Englisch ist voller Nuancen, Zweideutigkeiten und kann unglaublich elegant sein; nichts ist schwarz oder weiß in der englischen Diplomatensprache – alles ist stets Grau. Mal Hellgrau, mal Felsengrau, mal Grau-Beige. Verfolgt man freilich die von der Regierung May seit Monaten benutzte Diplomatensprache, so erinnert mich das eher an den berühmten Elefanten im Porzellanladen oder die berüchtigte „Axt im Walde“. … Immerhin aber gibt es selbst in diesen Zeiten auf der Insel noch immer die eine oder andere gute Nachricht. Ich freue mich, heute berichten zu können: Meine britische Staatsbürgerschaft ist bewilligt! Mitte Oktober werde ich erleichtert und mit eindeutig gemischten Gefühlen in mein örtliches Bürgeramt in Westminster gehen, um 1) einen Eid auf die Monarchie und die Queen zu schwören und 2) meinen ersten britischen Pass in Empfang zu nehmen. …“ | Aus: „Sprachverfall in Brexit-Zeiten“ Arndt Striegler (Ärzte Zeitung online, 26.09.2018), Quelle: https://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gp_specials/brexit/article/972421/arndt-striegler-bloggt-sprachverfall-brexit-zeiten.html

lemonhorse / 17 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro, Kunst.Encoder / 0 Comments

[Zur intrinsischen Logik des Kapitalismus #4 … ]

Markus Appenzeller (16.10.2016): “ … Überall, wo ich hinkomme, ob in China, in Afrika oder in Europa, gibt es kaum noch bezahlbaren Wohnraum in Städten. Durch den großen Drang in die Innenstädte werden vor allem die unteren Einkommensschichten verdrängt. … Ein Großteil der Preissteigerungen hat nichts mit der realen Nachfrage nach Wohnraum zu tun. Die gibt es, doch der explodierende virtuelle Immobilienmarkt kommt nun als Preistreiber hinzu. Er hat nicht mehr den Stadtbewohner als Mieter und Endverbraucher im Fokus. Sondern Investoren, die ihr Geld anlegen wollen. Die Folgen sind absurd: Man baut komplett am realen Bedarf vorbei und schafft Wohnraum, der im Zweifel gar nicht als Wohnraum gedacht ist, sondern nur als Geldanlageobjekt. Zum Beispiel werden bevorzugt kleine Wohnungen gebaut, um den Einstiegspreis gering zu halten. Je kleiner die Wohnung, desto interessanter ist sie als reines Investment. … Internationalen Investoren ist es im Gegensatz zum klassischen Hauseigentümer relativ gleichgültig, welche lokalen Folgen ihr Handeln hat. Sie haben nur zwei Entscheidungskriterien: die Rendite und die Sicherheit für ihr Kapital, die ihnen der Ort bieten kann. Die Stadt wird vom Wohn- und Lebensraum zu einem Finanzmodell für umherschwirrendes Geld, das Anlagemöglichkeiten sucht. … In London etwa wird schon lange nicht mehr für Londoner gebaut, sondern fast nur noch für ausländische Anleger. Chinesische Firmen lassen für vermögende Chinesen bauen, die ihr Geld entweder direkt in Wohnungen oder in Anteile an einem Immobilienfonds investieren. Der Verkauf läuft meist in China ab, die Wohnung ist also auf dem lokalen Markt gar nicht verfügbar. Inzwischen sieht man dieses Vertriebsmodell in immer mehr Städten, auch in Berlin. … Je nach Modell wird eine Wohnung durch die Vermietung für Anleger sogar weniger wert. Einerseits, weil sie dann schwieriger zu verkaufen ist. Außerdem besteht das Risiko, dass sie durch die real erwirtschaftete Miete abgewertet wird. … In Schanghai oder Peking gibt es bei Wohnungen Wertsteigerungen von mehr als 50 Prozent im Jahr – da gibt es keinerlei ökonomische Notwendigkeit, sie zu vermieten. … Man lässt sie drei Jahre leer stehen und verkauft sie wieder. Diese Auswüchse des Renditekapitalismus sieht man weltweit. … “ | Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungspolitik-berlin-muss-sich-wappnen-gegen-investoren/23189758.html

lemonhorse / 16 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Ordnung, Herrschaft und Interessen #52… ]

1985 15th July: Greenpeace ship Rainbow Warrior after French bombed her on July 10th in Auckland Harbour killing Greenpeace photographer Fernando Pereira. … Source: http://www.nzine.co.nz/features/rainbowwarrior_anniversary.html

„… Für Fernando Pereira ist es nicht leicht, im Frühjahr 1985 schon wieder seine Familie verlassen zu müssen. Der Fotograf und Greenpeace-Aktivist soll an Bord der „Rainbow Warrior“ gehen, die sechs Monate durch den Pazifik kreuzen soll. … Der 34-jährige Portugiese lebt in den Niederlanden, als junger Mann ist er aus seinem Heimatland geflohen. Vor Diktator Salazar, vor der Wehrpflicht und einem möglichen Kriegseinsatz in Angola. Per Anhalter trampte er durch Spanien und Frankreich, bis in die Niederlande, wo er sich niederließ. Bei Greenpeace fand er seine Aufgabe. Er fotografierte die Aktionen der Umweltschützer, reiste mit ihnen um die Welt. …“ | https://www.n-tv.de/panorama/Geheimdienst-versenkte-Rainbow-Warrior-article15487726.html (Freitag, 10. Juli 2015)

“ … Im Jahr 1985 demonstrierte Greenpeace gegen französische Kernwaffentests auf dem Mururoa-Atoll. Die Rainbow Warrior war vom Nordpazifik gekommen und hatte dort bei der Evakuierung der Bewohner des zu den Marshallinseln gehörenden Rongelap-Atolls geholfen. … Die vom französischen Geheimdienst als „Operation Satanique“ bezeichnete Aktion wurde aus den „fonds speciaux“, einer Art offizieller „schwarzer Kasse“, über die nur der Präsident der Republik verfügen kann, finanziert und von der französischen Regierung stets gedeckt. … 20 Jahre nach der Versenkung der Rainbow Warrior, also Anfang Juli 2005, gab der damalige Geheimdienstchef Pierre Lacoste der Nachrichtenagentur AFP bekannt, dass die Versenkung bis in die französische Staatsspitze bekannt war; auch der französische Präsident François Mitterrand sei eingeweiht gewesen. … “ | https://de.wikipedia.org/wiki/Versenkung_der_Rainbow_Warrior (5. August 2018)

“ … Bis heute ist Mururoa ein Sperrgebiet. …“ | https://de.wikipedia.org/wiki/Mururoa (30. September 2018)

Andreas Stummer (01.07.2006): “ … Raymond Pia hat ein altes Farbfoto hervorgekramt. Beschriftet „Moruroa, 1972“ zeigt es den heute 53-jährigen Tahitianer im Kreis seiner Kollegen. Die zehn Arbeiter posieren lachend und mit Schutzhelmen auf dem Kopf in einem der Bombenschächte. Raymond ist der Einzige auf dem Bild, der heute noch am Leben ist. Jeder seiner Freunde starb an Leukämie, Raymond leidet seit Jahren an Krebs. Seine Zeit auf Moruroa kommt einem Todesurteil gleich. … Wie viele Tahitianer, die über Jahre auf dem Testgelände angestellt waren, das wissen nur die Franzosen. Doch sie halten alle Dokumente als „streng geheim“ unter Verschluss. Die Regierung in Paris streitet weiter ab, dass die Atomtests die Menschen und die Umwelt Tahitis jemals radioaktiv verseucht hätten – eine Behauptung gegen die Mitte der 90er Jahre Rüstungsgegner weltweit Sturm liefen. … Bis heute existieren keine offiziellen Strahlungstabellen, Krebsstatistiken oder Umweltgutachten der französischen Regierung. Laut einer Studie der Vereinten Nationen sind 20.000 Menschen allein in Tahiti an den Folgen der Atomtests gestorben. Dr. Gilles Soubiran, ein Mediziner in der Hauptstadt Papeete, aber glaubt, dass die Zahl weit höher liegt: „Viele Menschen sind vor den 80er Jahren gestorben. Damals war unser Gesundheitssystem noch so unterentwickelt, dass wir Folgekrankheiten wie Leukämie gar nicht feststellen konnten.“ … Erst im Jahr 2000, nach fast 200 unter- und überirdischen Atomtests, zogen die Franzosen von Moruroa ab. Zurück blieb eine riesige Atommüllhalde – perforiert von 140 Bohrschächten in denen, kilometertief, radioaktive Abfälle liegen. … “ | https://www.deutschlandfunk.de/atomare-nachbeben-im-stillen-ozean.799.de.html?dram:article_id=120120

Karl Sonnenschein (10.10.2018): “ … Schon irre, meines Wissens wurde kein einziger Politiker für Atomwaffentests, -Einsätze und deren Folgen je zur Verantwortung gezogen, weder im Westen noch im Osten. …“ | Kommentar zu: https://derstandard.at/2000089090558/Gerichtsklage-gegen-Atomversuche-auf-Mururoa (‚Gerichtsklage gegen Atomversuche auf Mururoa‘ Stefan Brändle aus Paris, Oktober 2018)

lemonhorse / 11 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Journalismus (‚Zuckerln für die Braven‘) #23 … ]

Im Zuge der Regierungsbildung mit der ÖVP im Jahr 2017 gab Kickl an, Politik zu machen, um die Gesellschaft fairer zu machen. | —> https://de.wikipedia.org/wiki/Herbert_Kickl (12. September 2018)

Florian Klenk: Infosperre für die Schlimmen, Zuckerln für die Braven. Die offizielle Informationspolitik von Innenminister Herbert Kickl. | https://twitter.com/florianklenk/status/1044266012261191682

M.W. Schneider @MWSchneider4: Echt! Unbotmäßigen Leuten soll man nicht einfach Informationen geben. Das führt nur zu Problemen. Am besten schreibt man sich die Berichte selber!

Soso @sosome1961, Antwort an @florianklenk: Wie in der ehemaligen DDR…

Quelle: https://twitter.com/florianklenk/status/1044266012261191682
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Josy Edmund #26: “ … Medien, die tendenziell positiv berichten aktiv zu fördern während gleichzeitig versucht wird kritische Medien auszubooten; Das hat nichts in einer Demokratie verloren! Von da her kann man nur begrüßen, dass diese ungeheuerliche Empfehlung des Innenministeriums aufgedeckt [wurde]! … „Der Standard oder der Kurier keine Informationen mehr aus dem Innenministerium bekommen und Sexualdelikte, die nicht von Österreichern begangen werden, massiv kommuniziert werden sollten.“ – Wie jetzt? Die Formulierung ist vage! Sollen Sexualdelikte, die nicht von Österreichern begangen wurden, gegenüber Sexualdelikten von Österreichern hervorgehoben werden?! …“

Miniwahr #1: “ … Ja, das ist besorgniserregend. Allerdings geht es doch wohl nicht um eine generelle Nachrichtgensperre sondern um eine Reduzierung der Zusammenarbeit auf das Minimum. Ähnliches haben wir letztendlich in Deutschland mit den „Hintergrundgesprächen“ auch. Das allerdings öffentlich zu formulieren, zeigt eigentlich nur, wie weit man in Österreich bereits ist. …“

Charlotte van H. #9: “ … Florian Klenk liegt richtig mit seiner Analyse „Das Bedrohliche ist für mich weniger die Einschränkung der Pressefreiheit der kritischen Medien, sondern die ostentative Belohnung der willfährigen Medien. Dieser „Zuckerl“-Journalismus ist das freundliche Gesicht einer illiberalen Politik, in der die Braven belohnt werden.“ … Das sogenannte Zuckerl an Journalisten ist ein [ ] Versuchsballon. Da viele Journalisten sich von einer Exklusivität angezogen fühlen, erträumten sich Kickl und „Kameraden“ ein geschicktes Ausschlussverfahren, um gewisse unerwünschte Journalisten auszuschließen. Mit Freundlichkeit eine Gesinnung anzuraten, um weiter Informationen zu erhalten …“

Wolfgang Berendes #12: “ … „Die FPÖ nutzt ihren Einfluß auf die Polizei für politische Zwecke.“ Das ist harmlos ausgedrückt …“

Heimweh04 #18 “ … Die Feinde der Verfassung sind wieder einmal im Inneren zu finden. …“

Die Alternative zur Alternative #24: “ … Man könnte sogar ein Stufenmodell erstellen, dass anzeigt, wie weit eine Partei sich in dieser Hinsicht schon dem Abgrund genähert hat:
Stufe 1: Überzogene Kritik an Medien
Stufe 2: Gelegentliche Lügenpresse-Rufe
Srufe 3: Frageverbot oder Ausschluss der Presse bei Parteiveranstaltungen
Stufe 4: Drohungen gegen einzelne Journalisten, Kaum zu versteckender Hass auf kritische Medien
Stufe 5: Politische Maßnahmen, sobald sie Regierungsverantwortung haben
Stufe 6: Massive Einschüchterungsversuche, Hetzjagden, Verhaftungen, usw.
Stufe 7: Mord
Erdogan könnte man auf Stufe 6 ansiedeln, die AfD noch auf 4, die FPÖ teilweise auf 5. Wahrhaft demokratische Parteien hingegen überschreitrn Stufe 1 so gut wie nie. …“

Inana77 #24.2: “ … Leider, leider ist das sehr naiv. Jeder mit halbwegs Sachkenntnis weiß, dass die Presse sich bei uns sehr stark für politische Ziele einspannen lassen hat. … Das könnte jetzt zurückfeuern, denn es werden sich möglicherweise nicht genug Leute auf die Seite der Presse stellen, weil eben klar ist, dass sie – entschuldigung liebe Zeit – einfach allzu oft einfach als politische Partei aufgetreten ist. …“

Kommentare
zu: https://www.zeit.de/kultur/2018-09/pressefreiheit-oesterreich-florian-klenk-falter-medienattacke-fpoe
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SucramHH #45: “ … Das Problem ist, dass sich Medienschaffende zum Großteil aus dem linken Spektrum rekrutieren und man dort mangelndes Fachwissen mit übersteigertem Sendungsbewustsein auszugleichen versucht. Das darf aber kein Grund sein, die Pressefreiheit einzuschränken. Man kann nur versuchen, die übelsten Fakenews und bewusste Wortverdrehungen aufzudecken. So ist jemand, der Polizisten mit Zwillen beschießt und mit Steinen bewirft, kein „Aktivist“, sondern ein Krimineller. Und jemand, der monatelang mit Baumhausbesetzern lebt und für sie bloggt, kein Journalist, sondern ein Propagandist. Helmut Kohl wusste, warum er den Hamburger Illustrierten Stern und Spiegel nie ein Interview gegeben hat. Und der ZEIT auch nicht. …“

Josef Fragen #45.2: “ … Ich beneide Sie fast für die schlichte Eleganz ihrer Schubladen. …“

Tordenskjold #49: “ … [‚Sebastian Kurz wendet sich gegen Ausgrenzung bestimmter Medien – Österreichs Kanzler hat die Bedeutung der Pressefreiheit betont. Zuvor hatte das Innenministerium vorgeschlagen, die Zusammenarbeit mit kritischen Medien zu begrenzen.‚] Isser mal wieder zurückgerudert, der Herr Kurz. So bissel jedenfalls. Die Rechtspopulisten brechen ein Tabu und Kurz rudert etwas zurück. Wie immer. Und wie immer wurden die Grenzen des sagbaren etwas nach rechts verschoben. Kurz wirkt wie der Zauberlehrling, der die Geister nicht mehr loswird, die er gerufen hat. …“

Kommentare zu:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/oesterreich-ausgrenzung-medien-sebastian-kurz-bundeskanzler-kritik-fpoe

Nachtrag #1:
“ … Kickl teilte mit, er habe mit Pölzl ein klärendes Gespräch geführt. Ihm sei versichert wurden, dass eine Einschränkung der Pressefreiheit „in keiner Weise Intention seiner Mail an die Kommunikationsleiter in den Landespolizeidirektionen war“. …“ | https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/oesterreich-pressefreiheit-fpoe-herbert-kickl

michaelweste #1.10: “ … „Die Mail kam aus der Pressestelle des Ministeriums und richtete sich an die Kommunikationsverantwortlichen der Landespolizeidirektionen. Das Ministerium verteidigte die Empfehlungen in der Mail in einer Stellungnahme und erklärte, dass der „Verdacht der Voreingenommenheit“ nicht aus der Luft gegriffen sei.“ Wie da aber auch einer drauf kommt … tststststs … unfassbar …“

DonPedro67 #1.4: “ … Vermutlich ist der Verfasser der Email Mausgerutscht. Oder der Praktikant hat das Email irrtümlich verfasst und vom falschen Account abgesendet. …“

A plant named Dave #1.6: “ … Ich will auch mal! – Vielleicht betreibt die FPÖ ein „Österreich, wie wir es uns wünschen“-LARP [Live Action Role Playing] und die Mail sollte als Teil des Rollenspiels an fiktive Polizeidirektionen gehen. …“

lennon68 #33: “ … Naja, Kickl, es war ein Versuch …“

ChrisWalker #3: “ … Zurückrudern und den Skandal abwälzen auf eine Einzelperson, die eigentlich gar nichts zu sagen hat. Alles altbekannt …. Konsequenzen gibt es natürlich auch nicht, weil man die Botschaft im Geiste natürlich gut heißt. Dieses Schmierentheater ist einfach nur lächerlich. …“

lemonhorse / 25 September 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Kriegsschauplätze #34… ]

n-tv.de, Freitag, 21. September 2018: “ … Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat mehrere Waffenexporte an drei arabische Länder genehmigt, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. … Der Krieg hat zu einer der schlimmsten humanitären Katastrophen weltweit geführt. …“ | https://www.n-tv.de/ticker/Waffenexporte-an-Jemen-Kriegsallianz-genehmigt-article20634391.html

Lorenz Hemicker (21.09.2018): “ … Die Bundesregierung sieht laut dem Magazin „Der Spiegel“ derzeit keine Möglichkeit, die Rüstungslieferungen im Falle von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Staaten zu stoppen. In beiden Fällen handele es sich um Komponenten von Rüstungsgütern internationaler Konsortien. Zudem kämen die Lieferungen nicht im Jemen zum Einsatz. …“ | http://www.faz.net/aktuell/politik/jemen-deutschland-liefert-neue-ruestungsgueter-an-saudis-15799549.html

Rückblende & Doppelbild | Kurt Krolop (1971): “ … Es ist keineswegs so, daß der Herausgeber der „Fackel“ […] die gesellschaftlichen Hintergründe und ökonomischen Voraussetzungen des imperialistischen Krieges nicht erfasst hätte. Er hat vielmehr früher und klarer als die meisten seiner Zeitgenossen nicht nur gewußt, sondern auch öffentlich gesagt, daß dieser Krieg eine „Auseinandersetzung moderner Mordindustrien“ sei, Ausdruck einer systemimmanenten ökonomischen Notwendigkeit, „Absatzgebiete in Schlachtfelder zu verwandeln, damit aus diesen wieder Absatzgebiete werden“. Aber seine kulturkritische Diagnose und kultursatierische Demonstration erschöpfte sich weder in der Einsicht, daß der imperialistische Krieg eine ordinäre „Handelsrauferei“ war, noch in der Feststellung, daß er nichts mehr von einem ritterlichen „Raufhandel“ an sich hatte; sie führte ihn vielmehr vor allem auf das Phänomen, daß die bewußte und unbewußte Lüge einer heroischen Phraseologie … Dem Satieriker, dem „Nörgler“, unter diesem Namen tritt Karl Kraus selbst in den „Letzten Tagen der Menschheit“ auf, bleibt die traurige Gewissheit von der Phantasiearmut, Unbelehrbarkeit und Vergesslichkeit einer Welt, die imstande sein wird auch die entsetzlichsten Massenschlächtereien als „Vergangenheit“ zu „bewältigen“, aus dem Kriegszustand zum Status quo der Kriegsbereitschaft zurückzukehren: „Nein, der Seele bleibt keine Narbe zurück. Der Menschheit wird die Kugel bei einem Ohr hinein und beim anderen herausgegangen sein.“ … “ | Aus: Karl Kraus – Vor der Walpurgisnacht – Auswahl 1925-33, Kap. „Dichtung und Satire bei Karl Kraus“ von Kurt Krolop (Seite 676-677) [Ausgabe von 1971]

lemonhorse / 22 September 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gedanken.Memo, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Ordnung, Herrschaft und Interessen #51… ]


Screenshot Twitter/Hambacher Forst @Hambibleibt

Rainer Kellers (14.09.2018): “ … Um den Hambacher Forst zu retten, hätte die Politik vor Jahren eine Verkleinerung des Tagebaus beschließen müssen. Geschehen ist das unter Rot-Grün bei Garzweiler II. Gerettet wurde damit das Dorf Holzweiler. „Mehr war damals nicht möglich“, sagt die Grüne Wibke Brehms. …“ | https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/hambacher-forst-analyse-100.html

maz-online (13.09.2018): “ … Als Begründung für die Räumung führen die Behörden nicht den geplanten Braunkohleabbau an. Vielmehr argumentiert das NRW-Bauministerium mit dem fehlenden Brandschutz in den Baumhäusern – unter anderem fehlten Rettungsleitern. Deshalb seien die Baumhäuser zu räumen und anschließend „zu beseitigen“, heißt es in der Weisung des Ministeriums. … Die Behörden haben am 13. September mit einem massiven Polizeiaufgebot im Hambacher Wald damit begonnen, die Baumhäuser der Umweltaktivisten zu räumen. Für den jahrelangen Protest der Braunkohlegegner ist das eine Zäsur. …“ | http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Darum-geht-es-bei-dem-Streit-um-den-Hambacher-Forst


Screenshot Twitter/Hambacher Forst @Hambibleibt

PRESSEMITTEILUNG (14.09.18): “ … Früh am Morgen betraten Polizisten Oaktown und Gallien und fingen an, dort an, zahlreiche Bäume zu fällen und in Oaktown mehrere Baumhäuser zu räumen. In Gallien fällte die Polizei im Laufe des Tages um die 40 Bäume und riss später die Baumstümpfe und Wurzeln aus dem Boden und verfüllte die Löcher mit Sand, um zu vertuschen, wie groß die Bäume gewesen waren.In den Baumhäusern Pyra und Mona, in Oaktown, hatten sich Menschen in eingebauten Betonblöcken unter dem Boden festgekettet, um die Räumung möglichst weit hinauszuzögern. Die Räumung der Baumhäuser dauerte mehrere Stunden. Die geräumten Baumhäuser gehören zu den ältesten der Waldbesetzung und waren für die AktivistInnen lange Zeit ein Zuhause. Um zu den Baumhäusern zu gelangen fällte die Polizei weitere Bäume und schnitt die Kronen von Bäumen in der Nähe von Traversen ab, in denen sich AktivistInnen befanden. … Verantwortlich dafür, dass noch immer dieser Wahnsinn geschieht, ist Innenminister Herbert Reul (CDU), der RWE mit den Waffen des Staates unterstützt, die Rechte von Mensch und Natur mit den Füßen tritt und damit zeigt, dass ihm Profit vor das Wohl der Menschen geht. …“ | https://hambacherforst.org/blog/2018/09/14/pressemitteilung-14-09-18/

lemonhorse / 15 September 2018 / Daten.PolitixMicro, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Kriegsschauplätze #33… ]

“ … Der Bürgerkrieg in Syrien ist eine seit 2011 andauernde, bewaffnete Auseinandersetzung verschiedener Gruppen, die mit fortschreitender Dauer zunehmend unter Beteiligung internationaler Mächte stattfindet, die dabei auch eigene Interessen verfolgen. …“ | Bürgerkrieg in Syrien seit 2011 —> https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerkrieg_in_Syrien_seit_2011 | Chronik des Bürgerkriegs in Syrien seit 2011 —> https://de.wikipedia.org/wiki/Chronik_des_B%C3%BCrgerkriegs_in_Syrien_seit_2011

Kommentar von Jörg Lau (12. September 2018): “ … „So ziemlich alle Annahmen westlicher Diplomaten, Strategen und Journalisten über diesen Konflikt waren falsch. … Und wie glaubwürdig ist denn eigentlich eine Politik, die den Gebrauch einer besonders perfiden Terrorwaffe – Giftgas – ahndet, während viel mehr Menschen durch die Angriffe des syrischen Regimes mit primitiven Fassbomben umkommen? … “ | https://www.zeit.de/2018/38/syrien-giftgas-deutschland-beteiligung-luftschlaege-baschar-al-assad // Kontext:

August I. #6: “ … „Vier Motive werden zugunsten des Eingreifens genannt, in aufsteigender Reihenfolge: Es gehe um die Glaubwürdigkeit des Westens; um die europäische Einigkeit im wichtigsten Konflikt unserer Nachbarschaft; um die Abschreckung des Regimes; und letztlich um die Verteidigung des Völkerrechts.“ – Keines davon dürfte allerdings den wahren Motiven entsprechen, das ist lediglich der Sand, den man den eigenen Bürgern gerne in die Augen streut. In Syrien geht und ging es wie in jedem Konflikt mit westlicher Beteiligung um wirtschaftliche und strategische Interessen, die wenig bis nichts mit der Heuchelei über westliche Werte zu tun haben. Warum macht man sich als Journalist nicht mal gerade und recherchiert über die wahren Kriegsgründe? …“

Vantablack #6.1: “ … Als ich die Motive las, musste ich daran denken dass von der Mauer behauptet wurde, sie wäre ein antifaschistischer Schutzwall. …“

Peter Peters #6.5: “ … Weil entweder die dt. Presse sich kollektiv den Interessen der Politik untergeordnet hat – oder die verantwortlichen Redakteure einfach keine Ahnung haben – oder, noch schlimmer – sie kein Englisch sprechen. Die Gründe für den Syrien-Konflikt lassen sich – bestens recherchiert – in der New York Times nachlesen. „Westliche Werte“ im Zusammenhang mit Syrien sind zutreffend, wenn man diese gleichsetzt mit den wirtschaftlichen Interessen der USA, Saudi Arabiens, Qatar und der Türkei. …“

Nemo Nolan #14: “ …[Die Bestrafung des Regimes durch eine Allianz der Willigen mag moralisch legitim erscheinen, sie bleibt völkerrechtlich illegal. ] Wenn das Völkerrecht keine pädagogischen Luftschläge zulässt, muss das kein Fehler des Völkerrechts sein. …“ // Kontext (‚Schwarze Pädagogik‘): “ … Unausgesprochen diene die Schwarze Pädagogik der Rationalisierung von Sadismus und der Abwehr eigener Gefühle des Erziehers oder der Bezugsperson. Die Schwarze Pädagogik bediene sich dabei der Mittel des Initiationsritus (z. B. Introjektion einer Todesdrohung), der Zufügung von Schmerz (auch seelischem), der umfassenden Überwachung des Kindes (Körperkontrolle, strenger Verhaltenskodex, Forderung unbedingten Gehorsams), der Tabuisierung von Berührung, der Versagung grundlegender Bedürfnisse und eines übertriebenen Ordnungsdrills. Alice Miller arbeitet in ihrer Auseinandersetzung mit der Schwarzen Pädagogik besonders einen Aspekt heraus, nämlich wie Kinder dazu gebracht würden, nicht zu merken, dass sie unter der Gewalt von Erwachsenen missbraucht wurden …“ >> https://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_P%C3%A4dagogik (13. Juni 2018)

Das entscheidende Problem #26: “ … „Die Bestrafung des Regimes durch eine Allianz der Willigen mag moralisch legitim erscheinen,…“ – Wem? Mit welchem moralischen Recht erheben sich diese „Willigen“ über eine Regierung in deren Land Terroristen ua. von Auswärts marodieren, finanziert und ausgerüstet von diesen „Willigen“? …“

Sinnkrise #31: “ … Deutschland muss sich entscheiden. Das größte und wirtschaftlich stärkste Land in Europa mit einem Rekordhandelsüberschuss kann sich nicht immer abducken, wenn es um Übernahme von Verantwortung geht. …“

Peter Peters #40: “ … Nach Afghanistan, Irak und Libyen ist Syrien der vierte Versuch des Westens, mittels „Regime Change“ seine Interessen durchzusetzen. Die Resultate sollten bekannt sein. Man möge sich an Herrn Westerwelle erinnern der als damaliger Außenminister sich dem Libyen-Einsatz verweigert hat – mit Recht. …“

Ungerechtigkeit #34: “ … „so ziemlich alle Annahmen westlicher Diplomaten, Strategen und Journalisten über diesen Konflikt waren falsch“ – Das sollte uns in der Tat zu denken geben. …“

IchunddieanderenDoofen #41: “ … Hach diese Menschen. Millionen Jahre und immer noch nichts gelernt. Aliens fliegen vorbei, fassen sich an den Kopf und flitzen schnell weiter, irgendwo anders hin …“

tbc

lemonhorse / 14 September 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Ordnung, Herrschaft und Interessen #51… ]

// Kontext: https://de.wikipedia.org/wiki/Finanzkrise_ab_2007

(12.09.2018, SPON): “ … Als 2008 die Finanzwelt bebt, ist Jörg Asmussen mittendrin. Am 15. September meldet die US-Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an – nach tagelangen Verhandlungen hat die amerikanische Regierung sie fallengelassen. Jörg Asmussen ist damals Staatssekretär im Finanzministerium – und muss kurz nach der Lehman-Pleite die Rettung deutscher Banken organisieren. Zuerst ist es die Hypo Real Estate, später die Commerzbank, die BayernLB, die WestLB und die Landesbank Baden-Württemberg. Eine Bank nach der anderen droht zu kippen und muss vom Staat gerettet werden. Einen zweiten Fall Lehman will niemand riskieren. … Asmussen: Es gibt immer Pro- und Contra-Argumente, auch damals. Ich war der Auffassung, dass man die HRE retten müsse – nicht wegen der Bank selbst, sondern wegen der Stabilität des Finanzsystems. Spätestens an diesem Wochenende war klar, dass wir eine systemische Krise hatten, die viele Staaten betraf. In Belgien und den Niederlanden wackelten die Finanzkonzerne Fortis und Dexia, in Großbritannien Bradford & Bingley. Es ging nicht mehr um einzelne Banken, sondern um das System. … “ | http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/lehman-brothers-joerg-asmussen-spricht-ueber-die-pleite-der-investmentbank-a-1227344.html

„Finanzkrise: Ein Oligopol der Großbanken“ – In der Finanzkrise haben wir die Chance verpasst, die Systemfrage zu stellen. Die Folgen sind gravierend: Wenn es ernst wird, müssen erneut alle einstehen. Ein Essay von Adam Tooze, New York | https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-09/finanzkrise-lehman-brothers-crashed-adam-tooze

sonstwer #57 (10.09.2018): “ … Ich lese immer „wir“. Schon ganz lustig, wenn marxistisches Teufelszeug wie Solidarität wiederentdeckt wird, wenn es um die Haftung für Zockereien und Bankenexzesse geht. Wenns um die Gewinne geht, folgt man dann doch lieber wieder neoliberalen Dogmen. … Übrigens war es eine der ersten Amtshandlungen des „drain the swamp“-POTUS des echten und einfachen Volkes, die Banken wieder von der Leine zu lassen: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/donald-trump-usa-bankenregulierung-kongress-lockerung [Nach dem Senat hat auch das Repräsentantenhaus der USA für die Rücknahme wesentlicher Teile eines Gesetzes zur Bankenregulierung gestimmt: Mit 258 zu 159 Stimmen wurde eine Lockerung des Dodd-Frank-Acts beschlossen. Das Gesetz, das nach der Finanzkrise 2008 unter der Regierung von Donald Trumps Vorgänger Barack Obama initiiert worden war, sollte erneute Bankenpleiten zulasten der Steuerzahler verhindern.]…“

Rollender Stein #41 (10.09.2018): “ … Zitat: „In der Finanzkrise haben wir die Chance verpasst, die Systemfrage zu stellen.“ – Nein, das stimmt so nicht. Ich stelle sie immer und immer wieder seit 10 Jahren und werde regelmäßig dafür übergangen, ausgelacht, nicht ernst genommen, als Spinner usw. bezeichnet.
Das geht übrigens allen so, die diese Frage stellen. …“

MowKow #18 (10.09.2018): “ … „In der Finanzkrise haben wir die Chance verpasst, die Systemfrage zu stellen. “ – „WIR“? Wen meint denn der Autor mit „wir“? …“

AloisZwackelmann #48 (10.09.2018): “ … In der Finanzkrise haben wir die Chance verpasst, die Systemfrage zu stellen. Die Folgen sind gravierend: Wenn es ernst wird, müssen erneut alle einstehen …“ – … Noch nicht einmal die Finanztransaktionssteuer hat man hinbekommen (wollen). …“

Flavoos #55 (10.09.2018): “ … „Wir werden mit einem dollarbasierten Oligopol von Großbanken leben müssen.“ – Wieso eigentlich? Gottgegeben? Das ganze Finanzsystem ist eine Umverteilungsmaschine von unten nach oben und gehört grundlegend reformiert … nein sogar revolutioniert – das ist die Mutter aller Probleme. …“

Nachtrag #1:

“ … Die Aktivitäten zur Neuordnung der Finanzmärkte können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Politiker, Berater und die marktfundamentalistische Wirtschaftswissenschaft die Triebkräfte dieser Krise nicht begriffen haben. Lehman Brothers war kein einzelwirtschaftlicher Zufall. Mit dieser Pleite hat sich ein seit Mitte der 1980er Jahre aufgebautes Krisenpotenzial entladen. Es ist die erste Krise des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus. Nicht das Realkapital, sondern das Finanzkapital dominiert mittlerweile die Gesamtwirtschaft. … Um die von der Realwirtschaft entkoppelten Geschäftsfelder entfalten zu können, mussten jedoch erst noch die institutionellen Barrieren der streng geordneten und kontrollierten Finanzmärkte eingerissen werden. Deshalb ist das entscheidende Datum für den Start entfesselter Finanzmärkte nicht 2008, sondern 1986. Damals hat die britische Premierministerin Maggy Thatcher mit dem „Big Bang“ den Finanzplatz London komplett dereguliert. Einer neuen Internationale vergleichbar folgten die meisten Länder, auch Deutschland, bei der Durchsetzung dieses Kasinokapitalismus. Die übermächtige Illusion, durch Spekulationen ließen sich ökonomische Werte schaffen, terrorisierte die Welt. Vor allem aber die Flucht aus dem regulierten Bankensektor in das Reich der Schattenbanken entwickelt sich zum Megarisiko. Diese sind mit den kontrollierten Banken stark verbandelt. Schließlich werden nicht nur in den USA wichtige Gesetze zur Bankenregulierung wieder demontiert. Die Kerngefahr eines erneuten Absturzes der Finanzmärkte ist noch nicht gebannt. Durch die Suche nach rentablen Finanzanlagen wird der Druck auf den Finanzmärktekessel erzeugt. Und wer steckt dahinter? Es sind die Vermögenden und Unternehmen, die anstatt ihre Gewinne für Sachinvestitionen einzusetzen, der Illusion der Geldvermehrung auf den Finanzmärkten verfallen sind. Die wichtigste Lehre zur Bändigung der Finanzmärkte ist: Das Übersparen muss durch eine gerechte Umverteilung abgebaut und Investitionen in Unternehmen der Realwirtschaft sowie staatliche Infrastrukturausgaben gelenkt werden. …“ | Aus: „Bankensystem: Die Lehman-Pleite war kein Zufall“ Rudolf Hickel (10.09.2018) | http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/bankensystem-die-lehman-pleite-war-kein-zufall-a-1579300,0

Fritz Grimm —> MalteSehr (10.09.2018): “ … Es ist Geld, das in Wirklichkeit gar nicht existiert. Des Kaisers neue Kleider (Andersen) könnten kaum treffender dargestellt werden. …“

MalteSehr (10.09.2018): “ … Die „Werte“ im Finanzkapitalismus sind in Wirklichkeit so fiktiv wie der Wert der Blauen Mauritius. Dass die Blase äußerst fragil ist, versteht sich von selbst. Das Schlimme dabei ist nur, dass 1.) das Geld, was bei den Spekulationen „verdient“ wird, in der Realwirtschaft erarbeitet wurde, also durch die Arbeit unserer Hände und unserer Gehirne und 2.) die Politik es nicht schafft, wenigstens den Auswüchsen Einhalt zu gebieten. … [Die Bankenrettung hat mehrere Milliarden gekostet. Ich befürchte, dass dieses Geld ziemlich real war. Das gilt auch für das Geld, das „clevere“ Investment-Banker für Immobilien, Konsumgüter usw. ausgeben.] … “

Nachtrag #2:

Marcus Gatzke und Heike Buchter und Thorsten Schröder, New York (15. September 2018): “ … Zehn Jahre sind seit der Pleite der Investmentbank Lehman vergangen. In den USA wächst der Druck, die Finanzmarktregeln wieder zu lockern. Zeit für eine Rekapitulation. … Hausbesitzer, Konsumenten, Kleinanleger, Pensionäre – sie alle waren in die Diskussionen nicht einbezogen. Als die Politiker, die die Interessen der Allgemeinheit hätten vertreten sollen, mit der Lage konfrontiert wurden, willigten sie schnell in die Vorschläge der Experten ein. Zu komplex schienen die Probleme für Laien. Allein die US-Bürger kostete die Krise 20 Billionen Dollar, hat der Rechnungshof des US-Kongress errechnet. Durch die Krise wurden in den USA neun Millionen Jobs vernichtet. Rund zehn Millionen Amerikaner verloren ihr Eigenheim durch Zwangsversteigerung. Und das hat Auswirkungen bis heute: Die Armen sind heute ärmer und die Reichen reicher. … Den Banken geht es unterdessen wieder blendend: In den ersten drei Monaten des Jahres 2018 haben sie mit 56 Milliarden Dollar den höchsten Gewinn in ihrer Geschichte verbucht. Die Boni sind höher als vor zehn Jahren, die Konzentration in der Branche ist größer. „Die Stabilisierung ist gelungen, die Wirtschaft hat sich von der Krise erholt und wächst wieder“, lautet das Fazit des Wirtschaftshistorikers Adam Tooze zehn Jahre nach der Lehman-Pleite. … Tooze ist überzeugt: Im Krisenfall müssten die Banken wieder vom Staat gerettet werden. …“ | https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-09/lehman-finanzkrise-henry-paulson-usa

Zeitenhieb #11: “ … Die Menschen haben nicht verstanden warum eine solche Krise überhaupt möglich war, weil man den Führungsfiguren in Politik und Wirtschaft größtenteils bis dahin vertraut hatte? Warum Systeme wichtiger wurden als Menschen? Warum es den Tätern und Mitarbeitern durch die und nach der Krise besser ging, während es ihnen schlechter ging und geht? Warum es nicht mehr Bemühungen gab, von dem verlorenen Vertrauen zumindest etwas wieder herzustellen. Die Furche, die die Krise, ihre Folgen und die das Handeln der Verantwortlichen in die Gesellschaften gezogen hat ist so tief, dass sie nicht mehr zu schließen sein wird. Zuviele Menschen fühlen sich betrogen und belogen und es ist weit und breit keine Besserung in Sicht. Eher das Gegenteil. Wir erleben den Tanz um das goldene Kalb, besser: Um den goldenen Stier und Den goldenen Bären. …“

Horatio Caine #23: “ … und endlich kein Beitrag mehr zur Legendenbildung dass das alles höhere Gewalt gewesen sei […]: „Anders als oft behauptet war es nicht allein der überhitzte US-Immobilienmarkt, der die Krise verursachte. Die Preise für Eigenheime stiegen zwar in den Nullerjahren kräftig an. Doch es waren Banker auf der Suche nach neuen Einnahmequellen, die eine verhängnisvolle Kettenreaktion in Gang setzten. Schon 2001 begannen sie, Hypotheken an US-Bürger zu vergeben, die nach klassischen Bonitätsstandards keine bekommen hätten. Das Risiko war den Bankern egal. Statt wie früher das Darlehen selbst in ihre Bücher zu nehmen, bündelten sie die Hypotheken und verkauften Zertifikate darauf an Investoren – die später berüchtigten Subprime Mortgage Backed Securities. Nicht mehr die Bank, sondern die Investoren hielten nun das Ausfallrisiko. …“

tbc.

lemonhorse / 10 September 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Das Reale, das Symbolische und das Imaginäre #16… ]

“ … Aus internen Mails, Verträgen und Excel-Tabellen wurde ersichtlich, dass das Unternehmen im Zuge der Mautausweitung auf zweistreifige Bundesstraßen bei jährlichen Betriebskosten von etwa zwei Millionen Euro dem Bund Betriebskosten von fünf Millionen Euro in Rechnung gestellt hatte. Die Staatsanwaltschaft Berlin stellte 2018 die Ermittlungen ein. … “ | https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Toll_Collect&oldid=179855901 (9. August 2018)

Ein Kartell gegen die Steuerzahler“ – DIE ZEIT Nr. 33/2018, 9. August 2018: “ … Bei Toll Collect gibt es sogar einen Begriff für die Methode, möglichst viele und hohe Kosten beim Bund abzurechnen: „Storytelling“. Es geht darum, Geschichten zu erzählen, die der Bund glauben kann. … Enrique S. bezeichnet seine Methode […] als „kreativ“, so erinnert Wedler sich. Enrique S. streitet das später gegenüber der Staatsanwaltschaft nicht ab. …“ | https://www.zeit.de/2018/33/toll-collect-lkw-maut-staat

ssandra.ka #7 “ … Daß jetzt Kosten im Hundertmillionenbereich skandalisiert werden, finde ich übertrieben. Da sollte sich die Presse zuerst um die Löcher im Hundert-Milliarden Bereich kümmern (Euro Nullzinsen, Target 2, Migrationskrise). …“

NoG #7.1: “ … Hat ja nicht lange gedauert. Im Malunterricht haben sie damals auch die Turnhose angezogen weil Sport wichtiger ist? …“ [Kontext: https://de.wikipedia.org/wiki/Whataboutism]

lemonhorse / 9 August 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

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