[Zur Verortung der Seele der SPD #5… ]


Das Buch erklärt die Hintergründe der Tat, stellt Täter und Drahtzieher vor und verfolgt deren Karrieren bis in die Neunzigerjahre.

“ … „Dafür sollten diese deutschen Idioten Noske und mir auf den Knien danken, uns Denkmäler setzen und nach uns Straßen und Plätze benannt haben! Der Noske war damals vorbildlich…“ – Waldemar Pabst in einem Brief von 1969 über den Mord an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg; zitiert nach Klaus Gietinger: Der Konterrevolutionär. Waldemar Pabst – eine deutsche Karriere. Edition Nautilus, 2009, S. 135. …“ | https://de.wikiquote.org/wiki/Gustav_Noske (26. April 2018)

Wolfgang Thierse (14.01.2019): “ … Es gab radikalisierte Elemente in der Arbeiterschaft. Die waren nun mit Waffengewalt zu besiegen. Das bleibt ein schmerzlicher Vorgang, auch im Rückblick, aber man kann doch wissen, dass der Weg, der dann eingeschlagen wurde, der bessere war. …“ | http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Gedenken-an-Luxemburg-und-Liebknecht-Eine-verlogene-Ehrung

Mittelinks liegengelassen (2019): “ … Das unterschied Luxemburg von Lenin, dass sie keine Gleichschaltung, d.h. eine völlige Kontrolle der Räte durch die Partei wollte. Das ist auch der Sinn von „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“ Sie wollte einen echten Pluralismus. Wie [es] sich verhalten hätte, wäre Spartakus an die Macht gelangt, ist pure Spekulation. …“ | Kommentar zu: https://derstandard.at/2000096172223/Rosa-LuxemburgBegriffe-schmieden-statt-Bomben-werfen (15. Jänner 2019)

2010ff (14.01.2019, 17:49 Uhr): “ … Ein sehr schönes Postulat: Nur wo Menschlichkeit nicht denunziert wird, entstehen solidarische Gesellschaften und nur damit gute Demokratien. …“ Kommentar zu: https://www.tagesspiegel.de/politik/ermordung-vor-100-jahren-was-rosa-luxemburg-fuer-uns-heute-bedeutet/23864736.html

Claudia van Laak (14.01.2019): “ … Zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht häufen sich die roten Nelken an der Gedenkstätte der Sozialisten. Aber auch am kleinen Stein für die Opfer des Stalinismus verharren an diesem Sonntag viele. „Natürlich, selbstverständlich. Da kommt auch eine Nelke hin, klar.“ …“ | https://www.deutschlandfunk.de/100-todestag-von-rosa-luxemburg-und-karl-liebknecht-linke.1773.de.html?dram:article_id=438214

Ronald Pohl (15.1.2019): “ … Im Chaos der Jännertage anno 1919 besaß Luxemburg nicht die geringste Chance auf die sittlichen Umgangsformen bürgerlichen Rechts. Vertreter der Garde-Kavallerie-Schützen-Division ermordeten sie als Angehörige des Spartakus-Bundes am 15. Jänner und warfen ihren Leichnam in den Berliner Landwehrkanal. Die wichtigste Politikerin Deutschlands war 47 Jahre alt geworden. Es blieb „Genossinnen“ wie Ruth Fischer vorbehalten, sie noch nachträglich als „Syphilisbazillus im Blut der deutschen Arbeiterschaft“ zu schmähen. …“ | https://derstandard.at/2000096172223/Rosa-LuxemburgBegriffe-schmieden-statt-Bomben-werfen

Robert Misik (15. Januar 2019): “ … Als 1914 der Weltkrieg ausbrach und überall die Gesellschaften in nationalistisches Hurra verfielen, machte die SPD den großen historischen Fehler und stimmte in das Kriegsgeheul ein. Wahrscheinlich hätte sie nicht sehr viel anders machen können. Den Krieg durch revolutionäre Massenaktionen zu stoppen wäre in diesem Klima unmöglich gewesen. Aber sie verlor ihren moralischen Kredit, indem sie sich anpasste und ihre Abgeordneten die Hände hoben. Luxemburg war geschockt. Die Anführer der Partei zogen die Köpfe ein, wollten nur mehr die Parteiorganisation retten. Das kann man verstehen. Die Kritiker erklärten diesen moralischen Bankrott zum großen Verhängnis. Das kann man genauso gut verstehen. Fortan bekämpfte man sich aufs Blut. … Der Anführer von Luxemburgs Mördern, Waldemar Pabst, hatte vom sozialdemokratischen Heeresminister eine Art stillschweigendes Okay für den Mord erhalten. Pabst nahm noch an einigen anderen Putschversuchen Teil, war später in Österreich Stabschef der faschistischen Heimwehren und ging irgendwann in die Schweiz, wo er für die Nazis spionierte und zugleich mit dem späteren CIA-Chef Allen Dulles konspirierte. Danach, in der Bundesrepublik, betrieb er Waffengeschäfte. Er stand der NPD nahe und starb wohlhabend 1970. Auch ein deutsches Leben. …“ | https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-01/100-todestag-rosa-luxemburg-autorin-aktivistin-sozialistin/komplettansicht

Buonista verde #18: “ … Das Buch von Sebastian Haffner zur Revolution 18/19 ist sehr lesendwert, leider wenig beachtet [https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Verrat]. Haffner, obwohl sehr bürgerlich, lässt sich nicht von ideologischem Geeifer hinreißen sonder bleibt messerscharf an den Tatsachen und Motiven der damaligen Akteure. …“

Lars-Broder Keil, Sven Felix Kellerhoff (14.01.2019): “ … Die rasch aufgebrachte Schutzbehauptung, Liebknecht sei auf der Flucht erschossen und Luxemburg von Passanten vor dem Hotel „Eden“ gelyncht worden, erwies sich als frei erfunden. Allerdings war diese vorsätzliche Lüge zuvor noch amtlich verbreitet worden. Ein schwerer Fehler, der seither Verschwörungstheorien anheizt. … Weder Noske noch Ebert hatten ein Interesse daran, Liebknecht und Luxemburg umbringen zu lassen; der Doppelmord war aus ihrer Sicht ausschließlich kontraproduktiv. Nichtsdestotrotz hält sich bis heute die falsche Darstellung, von Kommunisten immer wieder verbreitet, einer der beiden SPD-Politiker hätte den Befehl erteilt. … Ein dritter führender Sozialdemokrat, Philipp Scheidemann, erfuhr vom Doppelmord in Kassel. In einer SPD-Versammlung reagierte er spontan: „Ich bedauere den Tod der beiden aufrichtig.“ Zugleich sagte er aber zutreffend: „Sie haben Tag für Tag das Volk zu den Waffen gerufen und zum gewaltsamen Sturz der Regierung aufgefordert. Sie sind nun selbst Opfer ihrer eigenen Terrortaktik geworden.“ – Ganz ähnlich urteilte ein aufmerksamer Beobachter, der Liberale Harry Graf Kessler: „Nicht der Tod selbst, aber die Art des Todes wirkt konsternierend. Liebknecht und Luxemburg haben durch den Bürgerkrieg, den sie angezettelt haben, so viele Leben auf dem Gewissen, dass an sich ihr gewaltsames Ende logisch erscheint.“ …“ | https://www.welt.de/geschichte/article187009906/Maertyrer-der-KPD-So-starben-Karl-Liebknecht-und-Rosa-Luxemburg.html

Heinz S. (14.01.2019): “ … Der Artikel ist höchst tendenziös im Geiste des blindwütigen Antikommunismus der 50er Jahre und in einer erschreckenden Eindimensionalität geschrieben. … Hier ist eher der intellektuell weit hochwertigere Artikel der Süddeutschen von heute zu empfehlen (und mal gegen dieses Geschreibsel hier zu legen und unvoreingenommen zu vergleichen). … https://www.sueddeutsche.de/politik/rosa-luxemburg-todestag-1.4286357 Zitat: „Erst recht zu leicht macht es sich, wer Rosa Luxemburg als leidenschaftliche Kämpferin, scharfäugige Kassandra und/oder hochsensible Idealistin preist, aber ihre Dauerauseinandersetzung mit der SPD für historisch nicht mehr relevant erklärt. An den historischen Kontext gebunden sind lediglich die Themen, keineswegs aber die Struktur dieser Auseinandersetzung. Die war schon damals geprägt von der panischen Angst der SPD, man könne sie für sozialistisch halten. Dass heute kein industrielles Proletariat mehr existiert, dass der globale Finanzkapitalismus sich nicht mit Massenstreiks bändigen lässt, ist sicher richtig. Aber ist die SPD deswegen heute weniger kleinmütig, als sie es 1914 war? Ist sie heute eine linke Partei, eine, die entschieden auf der Seite derer agiert, die von diesem Kapitalismus bedroht sind? … Man kann Rosa Luxemburgs Biografie, wie Piper sie exzellent erzählt und dokumentiert, auch als ein entscheidendes Stück Geschichte der SPD lesen. Warum sie keine Volkspartei mehr ist, warum sie sich mittlerweile dagegen wehren muss, in die Bedeutungslosigkeit abzusinken: Rosa Luxemburg, die nie aus der SPD austreten wollte, hätte es womöglich erklären können.“ …“

Arno Widmann (12.01.2019): “ … Auf die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht möchte ich hier nicht weiter eingehen, auch nicht auf die Rolle, die dabei die Zusammenarbeit der SPD-Führung mit den reaktionären Gewalttätern spielte, und schon gar nicht auf die Frage, welche Rolle die Ermordung der Linksradikalen und die Vertuschung dieser Untat für die Entwicklung der Weimarer Republik gespielt hat. …“ | https://www.berliner-zeitung.de/politik/kraft-der-ueberzeugung-rosa-luxemburg-argumentierte-mit-feuer-31863864

Lutz Herden (Ausgabe 02/2019): “ … Wer warum im Eden-Hotel den Mordbefehl gab, und was danach geschah, ist kaum je so minutiös rekonstruiert worden wie in der szenischen Dokumentation Der Fall Liebknecht / Luxemburg, die der Süddeutsche Rundfunk (SDR) 1969 zum 50. Jahrestag der Tat ausgestrahlt hat. Autor Dieter Ertel stützte sich auf jahrelange Recherchen, deren Ausbeute alles übertraf, was bis dahin an Auskünften zum Liebknecht-Luxemburg-Mord vorlag. Zusammen mit dem Faschismus-Forscher Joseph Wulf war er auf das verschwunden geglaubte Protokoll des Prozesses vor dem Feldgericht der GKSD gestoßen. Darin fand sich dokumentiert, wie zwischen dem 8. und 16. Mai 1919 so getan wurde, als säße man über die Mörder zu Gericht, tatsächlich aber eine Justizfarce stattfand, was allein dadurch zum Ausdruck kam, dass vor keinem Zivil-, sondern dem Kriegsgericht der GKSD verhandelt wurde. Täter urteilten über Täter. Die Nachforschungen des SDR-Teams hatten ebenso zutage gefördert, was bis dahin nur Vermutung war, sich nie zweifelsfrei beweisen ließ: Hermann Souchon feuerte den tödlichen Schuss auf Rosa Luxemburg ab. Der Leutnant zur See zählte zu den monarchistischen Überzeugungstätern, die am Abend des 15. Januar 1919 zur Tat schritten und wussten, was sie der heraufziehenden Republik zumuten wollten. Ihr Kopf war Waldemar Pabst, Generalstabsoffizier und im Fall Liebknecht / Luxemburg Drahtzieher eines Offizierskomplotts, zu dessen Vollstrecker eine aus Kiel nach Berlin kommandierte Marine-Eskadron unter dem Kapitänleutnant Horst von Pflugk-Hartung ausersehen war. … Worauf Ertels szenische Rekonstruktion neben Aktenmaterial noch zurückgreifen konnte, das waren Gespräche mit Tatbeteiligten Mitte der 1960er Jahre. Dreimal traf sich der Autor allein 1966 mit Waldemar Pabst, der erzählte, Rosa Luxemburg habe in ihrer letzten Stunde in einer Ecke seines Dienstzimmers gesessen und in Goethes Faust gelesen, obgleich sie – heißt es im beglaubigten Gedächtnisprotokoll des Treffens vom 28. Januar 1966 – „gewusst haben muss, dass ihr nichts Gutes bevorstand. … Die SDR-Dokumentation lässt keinen Zweifel, wie eine Militärjustiz der Pabst-Komplizen alles unternahm, was möglich war, um den heimtückischen Mord zu vertuschen. Den „Ermittlern“ kam zugute, dass es den damals regierenden SPD-Führern nicht ratsam erschien, sich dem Korpsgeist der Reaktion zu widersetzen. Die Volksbeauftragten Ebert, Scheidemann, Noske und Landsberg waren nicht eben bestürzt darüber, durch Lynchjustiz verhasste Gegenspieler ausgeschaltet zu wissen. Noske habe ihm, so Pabst im Gespräch mit Dieter Ertel, „nach der Tat die Hand gedrückt“. Immerhin war die GKSD von Januar bis März 1919 als Armeekorps von 15.000 Mann die vollstreckende Gewalt in der Reichshauptstadt, sie schlug zwei Volksaufstände nieder, vertausendfachte das Schicksal von Liebknecht und Luxemburg und galt als bewaffneter Arm der Regierung Ebert. … Der geschundene, sich auflösende Körper Rosa Luxemburgs ließ wissen, wie weit die Fähigkeit des Menschen zur Unmenschlichkeit gehen konnte. Er wurde zum Kainsmal der ersten deutschen Republik, aber auch all derer in der Bundesrepublik Deutschland, die nichts unternahmen, um die noch lebenden Täter wie Pabst und Souchon zur Rechenschaft zu ziehen. …“ | https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/erschlagen-erschossen

(11.01.2019): “ … Die SPD weist Schuldvorwürfe wegen der Ermordung Rosa Luxemburgs vor hundert Jahren zurück. Der Rosa-Luxemburg-Forscher Klaus Gietinger und andere linke Intellektuelle hatten die Sozialdemokraten aufgefordert, die Verantwortung für den Mord an der KPD-Mitbegründerin im Januar 1919 zu übernehmen. SPD-Chefin Andrea Nahles lehnt dies nach SPIEGEL-Informationen ab. Noch im vergangenen November hatte Nahles dagegen in einer Rede in Berlin erklärt, es sei „wahrscheinlich“, dass der SPD-Politiker und NS-Widerstandskämpfer Gustav Noske (1868-1946) bei dem Verbrechen „seine Hände im Spiel hatte“. …“ | http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rosa-luxemburg-mord-spd-will-keine-schuld-tragen-a-1247559.html

spiegelneuronen (11.01.2019): “ … 1919 war die SPD sehr gespalten. Es gab eine USPD (U für unabhängig), auch eine MSPD (M für mehrheitlich) und die klassische SPD. Anbei einmal ein SPIEGEL-Interview mit W. Papst, der Mordausführende – nach Abstimmung mit Noske (SPD): http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45139766.html …“

Redaktion dts (11.01.2019, 13:04): “ … Der Sozialdemokrat Noske war 1919 Mitglied der Revolutionsregierung, zuständig für Militär. Als Kommunisten die Wahlen zur Nationalversammlung verhindern und eine Diktatur errichten wollten, ließ er den Aufstand niederschlagen und rechte Freikorps nach Berlin kommen. Angehörigen dieser Einheiten fielen Luxemburg sowie deren Genosse Karl Liebknecht zum Opfer. Laut Nahles gebe es jedoch keine „endgültigen Beweise“ für eine Verwicklung Noskes, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Der rechtsradikale Generalstabsoffizier Waldemar Pabst (1880 bis 1970) hat nach eigener Aussage den Mordbefehl erteilt. Jahrzehnte nach der Tat behauptete er, Noske habe ihn am Telefon indirekt zu dieser aufgefordert. Ob dies zutrifft, ist unter Historikern umstritten. …“ | https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11162696-luxemburg-nahles-weist-vorwuerfe-spd-rosa-luxemburg-mords

Uwe Soukup (13.01.2019): “ … „In der historischen Nachschau betrachtet, hat die Politik Gustav Noskes rechtsextremen Kräften Auftrieb gegeben und die Arbeiterbewegung geschwächt“, heißt es von der Partei. „Einige Historiker gehen auch von einer Verwicklung seiner Person in die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts aus.“ Genaue Beweise hierfür gebe es nicht, gleichwohl habe „eine enge Nähe“ Noskes zu den Freikorps bestanden. Zu der Frage, ob man Friedrich Ebert, immerhin über Monate Vorgesetzter von Noske, nicht in die Kritik einbeziehen müsse, äußerte ein SPD-Sprecher, eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte sei an dieser Stelle angebracht. Geschichtliche Ereignisse müssten aber auch aus der Zeit heraus betrachtet werden: „So hat die Parteivorsitzende die Rolle Friedrich Eberts gewürdigt, Ordnung und Recht in der jungen Demokratie durchzusetzen und weiteres Blutvergießen zu vermeiden.“ Das Blutvergießen – hatte es nicht mit den Morden an Luxemburg und Liebknecht erst richtig begonnen? Tausende starben in den nächsten anderthalb Jahren durch Freikorps-Exzesse.
Es scheint, als gebe es durchaus ein neues Nachdenken über die erstickte Revolution von 1918/1919, zu der auch die Morde vom 15. Januar 1919 als trauriger Höhepunkt gehören. Dem 100. Jahrestag, Sebastian Haffner, Klaus Gietinger, Andrea Nahles und anderen sei es gedankt. Die Frage, wie die SPD des Jahrestags der Morde in wenigen Tagen gedenken will, blieb allerdings unbeantwortet. …“ | https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mord-an-liebknecht-und-luxemburg-sozialdemokrat-beteiligt-15974449.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

“ … Nachdem der Offizier Waldemar Pabst, der die Morde an Luxemburg und Liebknecht veranlasst hatte, im Jahre 1970 gestorben war, wurde in dessen Nachlass die Abschrift eines Briefes aus dem Jahr 1969 gefunden: „Daß ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes gar nicht durchführen konnte – mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen musste, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als Kavalier das Verhalten der damaligen SPD damit quittiert, dass ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.“ …“ | https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske (4. Januar 2019)

“ … Ob Luxemburg nun als Helding taugt oder nicht, das mögen Aktivisten und Journalisten, Politiker und Historiker je nach politischer Vorliebe unterschiedlich beurteilen. In jedem Fall war sie nicht die bequeme Heldin, als die mancher Liberale sie heute gern darstellt. Für Rosa Luxemburg lag das „geschichlich notwendige Ziel“ in nichts anderem als einer „Diktatur des Proletariats“. Den real existierenden Sozialismus stalinistischer Prägung erlebte sie nicht mehr. So umweht ihre sozialistische Haltung aus heutiger Sicht ein Hauch von friedfertiger Unschuld, in dem die gedankliche Tiefe ihres Werkes nicht untergehen sollte. Die Konsequenz, mit der Rosa Luxemburg für ihre berühmte Losung „Sozialismus oder Barbarei!“ einstand, sollte niemanden täuschen. Ihr Lebenskampf galt der Überwindung des Kapitalismus. Notfalls mit Gewalt. …“ | https://www.freitag.de/autoren/cbaron/taugt-sie-als-linke-heldin

koslowski | Community: “ … „Ihr Lebenskampf galt der Überwindung des Kapitalismus. Notfalls mit Gewalt“ (Baron). – So ist es. Auf der „Außerordentlichen Verbandsgeneralversammung der USPD von Groß-Berlin“ am 15. Dezember 1918 hat Luxemburg diese Überzeugung klar formuliert: „Sozialismus heißt nicht, sich in ein Parlament zusammensetzen und Gesetze beschließen, Sozialismus bedeutet für uns Niederwerfung der herrschenden Klassen mit der ganzen Brutalität (Großes Gelächter), die das Proletariat in seinem Kampfe zu entwickeln vermag.“ – Mehrheiten für diese Überzeugung erhielt sie weder hier noch ein paar Tage später auf dem „1. Rätekongress der Arbeiter-und Soldatenräte Deutschlands in Berlin.“ …“

Arno Widmann (15.01.2019): “ … Rosa Luxemburg war schon von Georg Lukacs „nationaler Nihilismus“ vorgeworfen worden. Man liest freilich nach dem verheerenden Erfolg der explosiven Verbindung von Nationalismus und Sozialismus die Luxemburgische Kritik am „Sozialpatriotismus“ mit anderen Augen. …“ | http://www.fr.de/kultur/rosa-luxemburg-glaubwuerdigkeit-in-der-politik-a-1653563,3

lemonhorse / 15 Januar 2019 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung / 0 Comments

[Zensuritis Digitalis #2 … ]

via http://thisobscuredesireforbeauty.tumblr.com/post/181518167787/in-the-last-days-tumblr-had-censored-hundreds-of

// Daniel AJ Sokolov (04.12.20189: “ … Konkret verbieten die neuen Tumblr-Bestimmungen „adult content“. Darunter fallen „in erster Linie Fotos, Videos oder GIFs, die echte menschliche Genitalien oder weiblich aussehende Brustwarzen zeigen, und jeglicher Inhalt (…), der sexuelle Handlungen darstellt.“ Es gibt Ausnahmen, beispielsweise für weibliche Brustwarzen in Zusammenhang mit dem Stillen von Säuglingen, rund um Geburten sowie medizinische Themen. Ebenfalls erlaubt bleiben erotische Texte, Nacktdarstellungen in Zusammenhang mit Politik und Zeitgeschehen sowie Kunstwerke mit nackten Körperteilen. Das lässt Spielraum für Diskussionen. …“ | https://www.heise.de/newsticker/meldung/Tumblr-verbietet-Porno-Bilder-4239389.html

Obsolet, 18.12.2018 12:04: “ … Eigentlich eine Posse – allerdings kommt es bald auch zur Zensur bei Darstellungen von Personen, die einer bestimnten religiösen oder sonstigen Moralvorstellung nicht entsprechen? … Bald haben wir zumindest ein sauberes Internet, aus der Sicht von wem auch immer… nur noch Fotos von Waffen und Trump :D …“ | https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Der-Tag-an-dem-der-Porno-von-Tumblr-verschwand/Eigentlich-eine-Posse/posting-33617939/show/

Bunthut sagt (4. Dezember 2018 um 20:14 Uhr): “ … Wer benutzt denn zentralisierte Communitys? o_0 Doch wohl nur Leute die auf Diktatur stehen (einer, bzw. ein Unternehmen entscheidet über alle). …“ | https://netzpolitik.org/2018/warum-tumblrs-verbot-von-nacktheit-und-pornografie-kein-grund-zum-feiern-ist/

lemonhorse / 30 Dezember 2018 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Found.Stuff, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro, Kunst.Encoder, Visual.Notes / 0 Comments

[Zur Begegnung mit Phantomen #7… ]

(22. November 2018): “ … Im Ministerium von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an der Berliner Wilhelmstraße klingen die Alarmglocken. Hektisch werden Prüfaufträge an die Finanzämter geschickt. Dass das Ministerium erst auf Medienanfragen hin ermittele, sei „kaum zu glauben“, sagt FDP-Finanzexperte Florian Toncar. Anlass ist eine Affäre um einen möglichen Steuerbetrug mit „Phantomaktien“. … “ | https://www.wiwo.de/finanzen/steuern-recht/cum-fake-die-wichtigsten-fakten-zur-phantomaktien-affaere/23667262.html

(12. Dezember 2018): “ … Nach Recherchen von WDR und Süddeutscher Zeitung untersucht die Staatsanwaltschaft Köln die Rolle der Bank im Zusammenhang mit möglicherweise illegalen Börsendeals. Im Rahmen eines bereits seit 2017 laufenden Ermittlungsverfahrens wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte wollen die Strafverfolger offenbar auch herausfinden, ob das Geldinstitut beim Handel mit „Phantom-Aktien“ dazu beigetragen haben könnte, die Staatskasse zu plündern. Banken und Börsen-Manager, so die Vermutung, sollen in den USA mit Schein-Aktien gehandelt haben, um auch in Deutschland Steuererstattungen zu kassieren, die ihnen eigentlich nicht zugestanden hätten. Die lange Zeit unentdeckte Masche wurde erst vor wenigen Wochen bekannt; als neue Variante im Cum-Ex-Skandal. …“ | https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bank-aktiendeals-phantom-aktien-cum-ex-1.4249822

(29.11.2018): “ … Für Kritik im Finanzausschuss sorgt, dass die Bankenaufsicht Bafin Hinweisen aus den USA offensichtlich nicht weiter nachging. … “ | https://www.wr.de/politik/betrug-mit-phantom-aktien-fdp-kritisiert-olaf-scholz-id215898035.html

(26. November 2018): “ … Die Arglosigkeit des Gesetzgebers gegenüber den Banken zieht sich wie ein roter Faden durch die jüngere Geschichte der Finanzkriminalität. … “ | https://www.nachdenkseiten.de/?p=47438

Rückblende // (08.05.2017): “ … Tatsächlich deuten die Koalitionsvertreter im Entwurf des Abschlussberichtes für den Ausschuss den Skandal als Akt organisierter Kriminalität, und nicht als Versagen staatlicher Aufsicht. Die betrügerischen Steuergeschäfte seien schon immer verboten gewesen. Einzelne Berater, Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen hätten Steuerregeln gegen ihren Sinn ausgelegt. Im Entwurf des Abschlussberichts heißt es: „Dieser Untersuchungsausschuss war nicht erforderlich.“ …“ | https://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Steuerskandal-Cum-Ex,cumex116.html

lemonhorse / 12 Dezember 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Fossil des Tages… ]

“ … Bei der UN-Klimakonferenz in Katowice ist die Bundesregierung für ihre Klimaschutzpolitik getadelt worden. Deutschland bekam am Rande der Konferenz den Negativpreis „Fossil des Tages“ der internationalen Klimabewegung Climate Action Network verliehen. …“ | https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-12/klimakonferenz-klimaschutz-katowice-fossil-des-tages-negativpreis-deutschland

EugenO #1: Eigentlich beißt man nicht die Hand, die einen füttert!
dragon_fly: #1.2 Und was sollte man Ihrer Meinung nach mit der Hand machen, die die Kinder künftiger Generationen tötet? Ich habe da eine klare Meinung …
OnlyHuman #1.10: … wer füttert uns? Der Planet Erde.
Paul Freiburger #1.13 „… jedwedes deutsche Bemühen ist im Ganzen gesehen vernachlässigenswert.“ Wenn alle so denken,…
Paul Freiburger #8: Es hat wohl seinen tragischen Sinn, dass der Negativ-Preis „Fossil des Tages“ heißt, und nicht „Fossil des Monats“ oder „Fossil des Jahres“. Kandidaten als Preisträger gibt es in Scharen.
Falubor #12: Des Tages? Wohl eher „Fossil des Jahrzehnts“.
Extreme sind nie gut #27 Aber die Arbeitsplätze!!!!
wilsieb #37.1: Durch die Energiewende werden Arbeitsplätze geschaffen – viel mehr als bei den fossilen Energiequellen.
Big Papa #41: Was würde in Deutschland geschehen, wenn die Politik entschieden gegen den vom Menschen gemachten Klimawandel vorginge? – Man würde der Regierung vorwerfen, die Wirtschaft zu zerstören. Machen wir uns doch nichts vor: Sehenden Auges taumeln wir alle in die Katastrophe, weil wir unfähig sind uns in der Masse zu ändern. Der Profit hat Vorrang vor Allem. … Also wird weiter gewurstelt, bis es nicht mehr funktioniert. Dann werden alle schreien, warum denn nicht umgeschwenkt habe, als es noch ging. Wie nennt man das noch?

lemonhorse / 8 Dezember 2018 / Daten.PolitixMicro, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Irrationalismus und das Romantische Erbe #4 … ]


(Ginsberg, Leary, Lilly, 1991)

“ … In the province of the mind, what one believes to be true is true or becomes true, within certain limits to be found experientially and experimentally. These limits are further beliefs to be transcended. In the mind, there are no limits … In the province of connected minds, what the network believes to be true, either is true or becomes true within certain limits to be found experientially and experimentally. These limits are further beliefs to be transcended. In the network’s mind there are no limits. …“ From: John C. Lilly: „The Human Biocomputer“ (1974) | https://en.wikiquote.org/wiki/John_C._Lilly

“ … Schleiermacher wendet sich an die Gebildeten, die zwar unangenehm weltverhaftet sind, aber sicherlich in der Lage, mit ihm den „beschwerlichen Weg“ ins Innere des Menschen zu gehen. Denn Religion ist im Menschen angelegt und gehört einer eigenen „Provinz im Gemüthe“ an. …“ | https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cber_die_Religion._Reden_an_die_Gebildeten_unter_ihren_Ver%C3%A4chtern (‚Über die Religion. Reden an die Gebildeten unter ihren Verächtern‘, 24. April 2018)

Martin Teske (21.11.2018): “ … Religion sei nicht Moral und Lehre, sondern Anschauung und Gefühl, ein „heiliger Instinkt“, die „zarteste Blume der Phantasie“. Das mystische Einswerden mit dem Universum, sagt er, ist der heilige Moment der Religion. Es ist ein durch und durch romantischer Ansatz, mit dem Schleiermacher aufgeklärten Denkern begegnet. Er sucht sozusagen nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner mit den Verächtern, er nimmt Religion in Schutz vor allem, was nicht zu ihr gehört. … Religion lebe nicht im Denken und Handeln, sondern in Anschauung und Gefühl des Universums. … Jeder sei auf seine Weise religiös, erfasse immer nur eine ganz bestimmte Perspektive ein- und derselben Religion. Religion sei als „edle Anlage“ in jedem Menschen begründet. Dass Schleiermacher mit dieser Beschreibung – eine Definition kann man das alles nicht nennen – nicht gerade Zustimmung in der Amtskirche findet, versteht sich von selbst. … Schleiermacher will sogar zugeben, „dass eine Religion ohne Gott besser sein kann, als eine andre mit Gott“. Der jugendliche Heißsporn – Schleiermacher ist gerade gut 30 Jahre alt, als er die „Reden“ schreibt …“ | https://www.tagesspiegel.de/wissen/zum-250-geburtstag-von-friedrich-schleiermacher-romantiker-der-religion/23662064.html

“ … Zum „Schleiermacher-Fest“ 1868 erschien eine Karikatur „Was man jetzt in Berlin unter Schleier-Macher versteht“, welche die Verschleierung der Vernunft mit dem Gewande der Orthodoxie zeigt. Auch Friedrich Wilhelm Joseph Schelling sparte 1799 nicht an „Widerporstigkeit“ vor allem gegen die Reden, aber auch den Tenor einer an Fichte, Goethe und Spinoza orientierten Religionsphilosophie und deren Popularisierung überhaupt: „Zwar, als sie sprachen davon so trutzig, Wurd ich eine Weile stutzig, las, als ob ich was verstehen könnt, Darum so Reden als Fragment.“ | https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Schleiermacher

lemonhorse / 22 November 2018 / Daten.PolitixMicro, Found.Stuff, Fraktal.Text, Gedanken.Memo, Kunst.Encoder, Visual.Notes / 0 Comments

[Zur Ontologie des nicht seienden #21… ]


via

die-tagespost, 07. November 2018: “ … Der missionarische Atheismus hat in Deutschland eine gerichtliche Niederlage erlitten. Die „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ darf anders als etwa die christlichen Kirchen am Ortseingang keine Tafeln aufstellen, die auf „Nudelmessen“ hinweisen. …“ | https://www.die-tagespost.de/politik/pl/Portrait-der-Woche-Die-Kirche-des-Spaghettimonsters;art315,193285

Daniela Wakonigg (31. Okt 2018): “ … Als die Mitglieder der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e. V. vergangenen Donnerstag den Weltnudeltag begingen, hatte das oberste deutsche Gericht ohne ihr Wissen bereits über sie entschieden. Wie erst jetzt bekannt wurde, wies das Bundesverfassungsgericht am 11. Oktober die anhängige Verfassungsbeschwerde der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e. V. ab. Seit 2014 kämpft [Weltanschauungsgemeinschaft KdFSMD] darum, ebenso wie andere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften an den Ortseingangsstraßen von Templin mit Schildern auf ihre wöchentliche Nudelmesse in der Templiner Mutterkirche der deutschen Pastafaris hinweisen zu dürfen. … | https://hpd.de/artikel/bundesverfassungsgericht-weist-spaghettimonsterklage-ab-16132

Karlsruhe – 02.11.2018: “ … Hintergrund des Rechtsstreits ist eine Entscheidung des Landes Brandenburg aus dem Jahr 2015. Dies hatte den Mitgliedern der „Spaghettimonster-Kirche“ untersagt, mit Schildern an den Ortseingängen von Templin für die freitäglichen „Nudelmessen“ zu werben. Das Landgericht Frankfurt/Oder bestätigte später das Verbot. Der Verein hatte das gleiche Recht wie die christlichen Kirchen für sich beansprucht, die an den Ortseingängen mit Schildern auf die Zeiten ihrer Gottesdienste hinweisen dürfen. …“ | https://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/spaghettimonster-kirche-scheitert-vor-bundesverfassungsgericht

Jürgen Roth am 2. November 2018 – 14:54: “ … Satire ist so lange komisch, bis es noch jemanden gibt, der darüber lacht. Dieser Nudelverein vermag indes nur noch zu nerven. …“ | https://hpd.de/artikel/bundesverfassungsgericht-weist-spaghettimonsterklage-ab-16132

Udo Endruscheit am 1. November 2018 – 10:20: “ … Über diese nicht völlig unerwartete kognitive Sperre hinaus wird zudem deutlich, dass faktisch eine Gleichstellung religiöser und weltanschaulicher Positionen, wie sie das GG doch postuliert, nicht vorhanden ist. Es wird immer den transzendental-unbegründbaren Positionen, dem wohligen Schauer des Irrationalen, der Vorzug gegeben vor konkreten Positionen, die vom Menschen handeln. Der Mensch wird sozusagen zur Profanität herabgestuft, das Irrationale zum Anbetungswürdigen hochstilisiert. Nun, was will man von einem Spruchkörper erwarten, der regelmäßig tiefernsten Austausch mit den ebenfalls bunt gekleideten Partnern von der irrationalen Fraktion pflegt? Denen man – gegen Wortlaut und Sinn des GG – längst ein „Supergrundrecht Religionsfreiheit“ (Prof. Schachtschneider) gebastelt hat …“ | https://hpd.de/artikel/bundesverfassungsgericht-weist-spaghettimonsterklage-ab-16132

Ossi 62 · 5. November 2018 – 9:41: “ … Der europäische Gerichtshof sollte diese Nudelheinis für verrückt erklären und in die geschlossene Psychatrie einweisen! Wieviel Blödsinn wird in dieser Kapitalistischen Diktatur noch zugelassen? …“ | https://www.nordkurier.de/templin/satireverein-fordert-gleichberechtigung-0433624411.html

Henrikki · 5. November 2018 – 10:51: “ … Es gibt keine „kapitalistische Diktatur“ – Der Brotkorb der Dummheit wurde durch das Christentum schon sehr hoch gehängt. Die „Nudelheinis“ machen auf diesen Wahnsinn lediglich aufmerksam, das mag dem schlichten Gläubigen durchaus seltsam vorkommen. …“ | https://www.nordkurier.de/templin/satireverein-fordert-gleichberechtigung-0433624411.html

Alemannevor 9 Tagen: “ … Gute Entscheidung. Diese Leute sind zwar nicht schädlich, aber sie machen das Christentum lächerlich. Das muss sich unsere Gesellschaft nicht geben. …“ | https://www.idea.de/gesellschaft/detail/spaghettimonster-kirche-scheitert-vor-dem-bundesverfassungsgericht-107090.html

lemonhorse / 14 November 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Kriegsschauplätze #35… ]

Kontext: „Humanitäre Aspekte der Militärintervention im Jemen seit 2015“ … Die humanitären Aspekte der Militärintervention im Jemen seit 2015 behandeln die humanitären Auswirkungen, die Opfer der Zivilisten und Konfliktparteien, die Schäden an historischem Kulturgut und Infrastruktur, die Vorwürfe in Bezug auf Verstöße gegen das humanitäres Völkerrecht und andere internationale Konventionen sowie die Maßnahmen zur humanitären Hilfe während und infolge der Militärintervention im Jemen, die am 26. März 2015 von einer von Saudi-Arabien angeführten und von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Frankreich und Großbritannien logistisch unterstützten Militärallianz unter Beteiligung von Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Jordanien, Marokko, Sudan und seit Mai 2015 Senegal begonnen wurde. … | –> https://de.wikipedia.org/wiki/Humanit%C3%A4re_Aspekte_der_Milit%C3%A4rintervention_im_Jemen_seit_2015

Kontext: „Militärintervention im Jemen seit 2015“ … Nach dem Krieg in Syrien, dem Krieg in Libyen und der Irakkrise 2014 wurde 2015 auch der Jemen als ein Kriegsschauplatz der arabischen Welt, in denen sich eine Anzahl von Mächten mit eigenen Interessen engagierte. … | -> https://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rintervention_im_Jemen_seit_2015

Kontext: „Deutscher Rüstungsexport“ … … Nach den USA (ca. 31 Prozent) und Russland (27 Prozent) gehört Deutschland neben China und Frankreich zu den größten Waffenexporteuren mit jeweils 5 Prozent Weltmarktanteil (Stand 2014). Der Export dieser Güter unterliegt dem Kriegswaffenkontrollgesetz und bedarf der Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums. Dieses entscheidet dann in Abstimmung mit anderen relevanten Ressorts, wie dem Auswärtigen Amt, ob das Geschäft genehmigt wird. … | -> https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_R%C3%BCstungsexport

Kai Biermann (21. Oktober 2018): “ … Es ist nicht so einfach, Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen, auch wenn Politiker hierzulande das fordern. Viele Lieferungen sind Teil internationaler Verträge. … Die jetzigen Forderungen nach einem Exportstopp könnten sich höchstens auf neue Waffenwünsche aus Saudi-Arabien beziehen. Denn viele Waffen, die Deutschland liefert, liefert es im Rahmen von seit Jahren bestehenden Kooperationen und Verträgen mit Partnerländern wie Frankreich oder Großbritannien. Diese Kooperationen zu kündigen würde deutsche Firmen viel Geld kosten. …“ | https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/saudi-arabien-waffenexporte-kritik-spd-internationale-vertraege

Bernat V. #14: “ … Jaja, wenn es um Kohle geht sind die Verträge plötzlich ach so sakrosankt. Tatsache ist: Die Politik des Westens ist verlogen und scheinheilig! …“

User XX #17.1:“ … „Saudi-Arabien gilt auch Deutschland als Partner beim Kampf gegen Islamisten… “ … Kopf->Tisch … Ob der Verfasser selbst lachen musste, als er diese Zeilen schrieb ? …“

BKBrackel #37: “ … Wenn wir der Meinung sind, dass Wirtschaftssanktionen im allgemeinen nicht ein nützliches Instrument der internationalen Politik sind (Kuba, Iran, Russland), dann sollten wir sehr gründlich darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, bei Waffen das Feld nur Konkurrenten zu überlassen. …“

coolray #37.1: “ … Klar… wenn jemand an Waffen verdient dann am besten unsere Firmen. Ich wünschen Menschen wie Ihnen das die Angehörigen derer die mit diesen Waffen getötet wurden alle vor ihrer Türe stünden. Denen können sie dann erklären warum die Arbeitsplätze mehr Wert sind wie die Leben ihrer Angehörigen die getötet wurden. …“

Nachtrag #1
(26. Oktober 2018) “ … Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich gegen einen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen. … in Frankreich hängt viel von guten Beziehungen zu Saudi-Arabien ab. Das Land ist der größte Erdöllieferant Frankreichs und der zweitgrößte Abnehmer von Rüstungsexporten. Nur Ägypten kauft mehr Waffen von Frankreich als Saudi-Arabien. …“ Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/jamal-khashoggi-emmanuel-macron-frankreich-waffenembargo-saudi-arabien

Citizen Kane #112: “ … Das ist also der von unseren Medien so verehrte Held der bürgerlichen Mitte? Ein Pappkamerad des großen Geldes. …“

mehrmut #42 “ … »Für viele Staaten geht es um viel Geld und wichtige wirtschaftliche Beziehungen. Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez etwa warnte, dass ein Sanktionsbeschluss gegen Saudi-Arabien massiv Jobs in seinem Land gefährden könnte. Und auch in Frankreich hängt viel von guten Beziehungen zu Saudi-Arabien ab. Das Land ist der größte Erdöllieferant Frankreichs und der zweitgrößte Abnehmer von Rüstungsexporten.«
Wäre es nicht die Aufgabe von Staats- und Regierungschefs, ihre Rüstungsindustrie so weit zu diversifizieren, dass nicht mehr Tausende ihrer Bürger damit ihr Geld verdienen müssen, dass Psychopathen vom Golf ihre Nachbarn metzeln können? Soll das ein Dauerzustand und eine Dauerausrede sein? „Arbeitsplätze“? – Kaum zu glauben, dass jemand das als ernsthaftes Argument bringt. …“

mal-schauen #59 “ … Westliche Werte halt.“

Kontrollstellenprüfstelle #32 “ … Irgendwie ehrlich, der Macron. Entwaffnend ehrlich. “

Moralist #37 “ … Endlich jemand, der pseudomoralische Wohlfühlgeschwätz nicht mitmacht. Bravo! …“

echoderzeit #62 “ … „Für viele Staaten geht es um viel Geld und wichtige wirtschaftliche Beziehungen.“ … Wenn für viel Geld und wichtige wirtschaftliche Beziehungen billigend in Kauf genommen wird, dass ein rückständiger, undemokratischer Schurkenstaat, Menschen Köpft, steinigt, auspeitscht, zum Verschwinden bringt und unschuldige Menschen mit einem Bombenteppich eindeckt, an Hunger und Malaria verrecken lässt, um zuhause „Jobs zu sichern“, wenn Errungenschaften der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte nichts mehr wert sind, warum führen wir dann nicht direkt (statt indirekt) Krieg gegen andere, um Ressourcen zu sichern bzw. diese den anderen wegzunehmen? – Mit Verlaub, aber ich find’s zum Kotzen. …“

tbc

lemonhorse / 21 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Ghost Cities… ]


Why are there dozens of ‚ghost cities‘ in China? (ABC News (Australia), Am 26.06.2018 veröffentlicht)

[26 Jun 2018]: Built for a population that never came, about 50 of these surreal sites lay desolate across the country. … „The phenomenon very much has been driven by the debt splurge that really kicked into gear after the global financial crisis,“ Mr McMahon said. … This seemingly wasteful construction is carried out by both state-owned firms and private companies. „Private property developers will build housing in places that end up being ghost cities because they believe in the ability of the Chinese property market to only go up and up and up,“ he said. …| https://www.abc.net.au/news/2018-06-27/china-ghost-cities-show-growth-driven-by-debt/9912186 // https://en.wikipedia.org/wiki/Under-occupied_developments_in_China

lemonhorse / 20 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Found.Stuff, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Zur intrinsischen Logik des Kapitalismus #5 … ]

DIE ZEIT Nr. 43/2018, 18. Oktober 2018: “ … Ganz Europa wurde von Steuerräubern geplündert. Auch weil Deutschland die Partnerländer erst viel zu spät warnte, entstand ein Schaden von mindestens 55 Milliarden Euro. … „Es handelt sich um den größten Steuerraub in der Geschichte Europas“, sagt der Steuerprofessor Christoph Spengel von der Universität Mannheim. …“ | https://www.zeit.de/2018/43/cum-ex-steuerbetrug-aktiengeschaeft-europa-finanzpolitik

Brmxn #35: “ … 31.000.000.000 Euro Schaden in Deutschland entsprechen ca. 385€ pro Einwohner. Ihre Frau, Ihre Kinder, Ihre Oma eingeschlossenen. [Nur] um diese enormen Zahlen mal etwas auf begreifliche Dimensionen herunterzubrechen. …“

NernstBoy #90: “ … In einem Arbeitsleben verdient ein Deutscher Akademiker im Durchschnitt 2.3 Millionen Euro. Eine Milliarde entspräche somit dem Lebensverdienst (!) von knapp 435 Menschen. 55.2 Milliarden Euro entsprächen somit dem Lebensverdienst (!) von knapp 24 000 Menschen. Nicht ihren Steuern, nein, sondern dem Verdienst ihrer gesamten Erwerbstätigkeit! Diese wenigen Personen haben also einen Betrag gestohlen, der dem gesamten Verdienst von 24 000 der bestverdienensten Einkommensgruppe in Deutschland entspricht. … Vielleicht hilft das manchen Menschen, die Dimension dieser 55 Milliarden Euro zu verstehen. …“

kemal_acaröz #31 “ … Ein Katz und Maus-Spiel. Der Staat will Steuern – und schafft ein komplexes Steuersystem. Und es entwickelt sich eine Branche, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Grauzonen des Steuerrechts systemmatisch zu monetarisieren, mit allen Mitteln. Kapitalistische Logik. Wer da mit „Moral“ kommt, hat das System nicht verstanden. … 55 Mrd. … Aus meiner Sicht sind solche Fälle wie Cum-Ex in einen komplexen Steuer-/Finanzsystem fast zwangsläufig. Man könnte sagen, systemimanent. …“

Zenanon #85: “ … Ich verstehe ehrlich gesagt die ganze Aufregung um diesen Skandal nicht. Das Geld, welches diese Gruppen damit verdienen geben diese doch wieder aus, es wird doch wieder in den Wirtschaftskreislauf geführt. Daran verdienen Handwerker, Friseure, usw. So zumindest wurde es uns erzählt, in einem anderem Fall. Also warum der große Trara? …“

Schmalhans Küchenmeister: #85.3: “ … Dafür müssen Sie aber oft zum Friseur. …“

hobuk #85.1: “ … Nennt sich Trickle-Down Effekt. Klappt prima, weltweit. (Ironie) …“

Nachtrag #1

„Staatsanwälte ermitteln wegen Cum-Ex-Recherchen gegen Correctiv-Chef“ (11. Dezember 2018)
Zusammen mit ZEIT und ZEIT ONLINE deckte Correctiv den Milliardensteuerbetrug auf. Nun wird untersucht, wie der Correctiv-Chefredakteur an die Informationen gelangte. Der Chefredakteur des Recherchebüros Correctiv, Oliver Schröm, steht unter dem Verdacht, im Zuge der im Oktober veröffentlichten Recherchen über Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte zum Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen angestiftet zu haben. Aus diesem Grund ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Schröm, teilte Correctiv mit.Zusammen mit 18 Medienpartnern – darunter aus Deutschland ZEIT ONLINE, DIE ZEIT und das ARD-Magazin Panorama – hatte Correctiv unter Schröms Leitung mit den Recherchen den größten Steuerraubzug in Europa aufgedeckt. …
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/oliver-schroem-cum-ex-recherchen-correctiv-chefredakteur-staatsanwaltschaft-ermittlungen

Dicke Suppe #2: „Das ist ja ein Ding: wenn du Milliardenbetrug aufdeckst, dann ist das Wirtschaftsspionage. Da muss man erst mal darauf kommen.“
Janonymus #2.3: „Das bedeutet [ ], dass diese kriminellen Machenschaften als Geschäft und schützenswürdig erachtet werden, bzw. definiert sind.
Pervers.“
frei sozial und rational #2.4: “ … „Das ist ja ein Ding: wenn du Milliardenbetrug aufdeckst, dann ist das Wirtschaftsspionage.“ In der Diktatur des Kapitals ist das so. …“
HeiPo #2.12: „Wie kann denn Kriminalität ein schützenswertes Geschäftsgeheimnis sein?“
Running #2.13: “ So einfach ist es nicht. Grundsätzlich dürfte es zwar so einfach sein. Letztendlich wird aber nicht nach Gefühl verurteilt, sondern nach Gesetzeslage. So, wie ich das jetzt verstanden habe, wurden hier Lücken im Gesetz ausgenutzt, bzw. Zeilen, die für was völlig anderes gedacht waren. Vermutlich wird es sehr schwer, auch nur einen dieser Leute verurteilen zu können. Vermutlich wird es sehr schwer, auch nur einen Euro zurückzuholen. Wenn wenigstens die Lücken geschlossen werden. “
dth #2.16: „Zunächst einmal ist aber die Frage, ob eine Straftat überhaupt voliegt. Schließlich erfordert Verrat von Geschäftsgeheimnissen gewisse Motive „zu Zwecken des Wettbewerbs, aus Eigennutz, zugunsten eines Dritten oder in der Absicht, dem Inhaber des Unternehmens Schaden zuzufügen“. Wenn das Motiv des Täters aber ist, die Öffentlichkeit über Straftaten oder auch nur unethisches Verhalten zu informieren, so erfüllt das diesen Straftatbestand schlicht nicht. Dann gibt es auch keine Anstiftung. … Es wäre natürlich wünschenswert, wenn der Schutz von Whistleblowern generell in diesen Strafrechtsvorschriften gestärkt würde. So sollte Information über rechtswidriges Handeln explizit ausgenommen werden und auch das Motiv, die Öffentlichkeit über unethisches Verhalten zu informieren, sollte man vielleicht irgendwie als straffrei stellen. …“
Heimweh04 #2.19: “ … „dass der deutsche Gesetzgeber es versäumt hat“ Versäumt ist gut. Der beliebteste Finanzminister aller Zeiten wußte nicht nur schon einige Zeit davon, er legte darüber hinaus keinen besonderen Eifer an den Tag, diese Geschäfte zu stoppen. So sah er dem Treiben mindestens 5 Jahre wissentlich und tatenlos zu. „Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wurde frühzeitig auf Steuertricks bei der DekaBank hingewiesen, über die er selbst die Aufsicht hat…. Die langsame Reaktion der Politik war offenbar auch dem Einfluss von Bankenlobbyisten auf das Finanzministerium geschuldet….
das habe „für den deutschen Steuerzahler milliardenschwere Konsequenzen. Die hat Minister Schäuble zu verantworten“
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/cum-ex-affaere-wolfgang-schaeuble-wurde-vor-aktientricks-bei-dekabank-gewarnt-a-1134808.html (16.02.2017)“
3Andrea #20: „Ich hab schon gehört dass Rechtsprechung nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat. Aber dass es gleich soweit auseinander klafft, dass Rechtsprechung zum Gegenteil eines normalen Gerechtigkeitsempfinden wird, nützt wem? … Die Allgemeinheit wird im großen Stil bestohlen und das wird von der Staatsanwaltschaft als Wirtschaft eingestuft? Wirtschaftspionage? Ich bin im falschen Film und möchte das Kino gerne verlassen. Wo geht es hier raus?“
69er #22: “ … Ein ganz normaler Vorgang in unseren Rechtsstaat. Ob es zur Anklageerhebung kommt kann Niemand vorhersehen und schon gar nicht wie lange es dauern wird. Gesucht sind in erster Linie die „Whistleblower“ der Unternehmen und Banken. Einige sind ja schon bekannt und machen und nutzen die gesetzliche Möglichkeit als Kronzeuge auszusagen. https://de.wikipedia.org/wiki/Dividendenstripping… Unverständlicher finde ich da schon die Tatsache das es schon 1992 die ersten Hinweise gab und das eine Aufarbeitung durch unsere Regierung, (Untersuchungsausschuss) dank CDU und SPD erfolglos blieb.
Selbst heute wird Kapital noch übervorteilt und es gibt keine Bestrebungen diese Ungerechtigkeit zu ändern. …“
Fischhaut #22.1: „„Übervorteilt“ war wohl nicht gemeint sondern eher „bevorzugt“?“
ichgebsauf #22.2: „Wie wäre es, wenn wir den Begriff des „Kapitalextremismus“ einführen? Kapitalextremisten sind Leute, die Gesetze, soziale Normen und jeglichen Anstand missachten, mit dem einzigen Ziel, Geld zu erlangen. …“
Ergänzungsfachkraft #63: „Vielleicht haben einige der Staatsanwälte selbst CumEx Geschäfte getätigt. Jetzt aber im ernst. Da bleibt einem die Spucke weg. Da haben über ein Jahrzehnt hinweg Verbrecher die in den Medien immer noch verharmlosendend Banker und Finanzinstitute genannt werden dem Staat unser aller Steuergeld geraubt und weder Eichel noch die rollende schwarze Null Schäuble und auch Grinsekatze Scholz haben trotz besseren Wissen etwas dagegen unternommen. Und anstatt rigoros durchzugreifen und diesen Kriminellen zu zeigen wo der Hammer hängt wird jetzt der Überbringer der Botschaft angeklagt. … Was sich da an Wut und Hass aufstaut wenn nun noch eine kleine Schicht profitiert sieht man ja gerade in Frankreich. Die Politik hierzulande testet immer noch aus wie weit sie gehen kann. Und dabei hat sie schon jede rote Linie übertreten die sich nur übertreten lässt. Offenbar sind die Deutschen nicht bereit auf die Straßen zu gehen. Da lassen sie sich ganz offensichtlich lieber für dumm und dämlich verkaufen als etwas dagegen zu unternehmen. …“
Faeva #74: „Die beste Demokratie die man sich für Geld kaufen kann.“

lemonhorse / 18 Oktober 2018 / Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

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