lemonhorse / 4 September 2015 / Überwachungssysteme, Found.Stuff, Global.Politix:Micro, Kunst.Encoder / 0 Comments

[Ordnung, Herrschaft und Interessen #32… ]

” … Unter einer Vorratsdatenspeicherung … versteht man die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden. Sie werden also nur für den Fall gespeichert, dass sie einmal benötigt werden sollten. In der rechtspolitischen Debatte bezieht sich der Begriff meist auf die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten. Diese betrifft die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung der Verbindungsdaten von elektronischen Kommunikationsvorgängen, ohne dass ein Anfangsverdacht oder eine konkrete Gefahr besteht (Speicherung bestimmter Daten auf Vorrat). Erklärter Zweck der Vorratsdatenspeicherung ist die verbesserte Möglichkeit der Verhütung und Verfolgung von schweren Straftaten. …” (06/2015)
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung

europarl.europa.eu, (13-02-2014): ” … Edward Snowden zufolge war der Wunsch nach einer öffentlichen Debatte über das Verhältnis von Sicherheit und Menschenrechten ein wichtiger Faktor für seine Entscheidung, die NSA-Dokumente zu veröffentlichen. …” | http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140212STO35701/html/NSA-Skandal-im-EP-%C3%9Cberwachung-gr%C3%B6%C3%9Fte-Herausforderung-f%C3%BCr-Menschenrechte

” … Justizminister Maas war selbst skeptisch, musste sich aber dem Willen von Parteichef Sigmar Gabriel beugen. …” | Aus: “Heiko Maas verteidigt Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung” Gregor Mayntz und Eva Quadbeck (12. Juni 2015) | http://www.rp-online.de/politik/deutschland/heiko-maas-verteidigt-gesetz-zu-vorratsdatenspeicherung-aid-1.5159785

Moritz.Grattke, 14.06.2015 18:58 Uhr: ” … Psychopathen und Paranoide können die Menschheit nicht vor religiösen Irren/MörderInnen und wirtschaftlichen Kriminellen bewahren, erst recht nicht eine Demokratie vor destruktiven Einflüssen schützen, solange die BeschützerInnen eben selbst paranoid und ohne Vernunft und demokratischem Verstand arbeiten. …” | http://www.zeit.de/2015/24/abhoer-skandal-bnd-politiker-angst/seite-2?commentstart=89#cid-4872413

” … Maas’ Strategie: Er redet das Gesetz klein. Die Speicherfristen seien kurz, zehn Wochen, bei den besonders sensiblen Standortdaten nur vier. Das neue Gesetz, sagt Maas, habe “mit Abstand die niedrigsten Speicherfristen, die es in ganz Europa gibt”. Deutlich niedriger auch als die sechs Monate Speicherfrist, die das alte, vom Bundesverfassungsgericht 2010 gekippte Gesetz vorsah. … Sein Fazit: “Ich bin davon überzeugt, dass das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird.” Wenn nicht, so muss man Maas wohl verstehen, würde das Gericht sich selbst widersprechen. … Der Justizminister konzentriert sich darauf, lückenlos nachzuweisen, warum es keinen vernünftigten Grund gebe, gegen das neue Gesetz zu sein. Was Maas dagegen kaum erklärt: welchen Grund es eigentlich gibt, dafür zu sein. … [es gab] Zitate, in denen Maas erklärt[e], dass die Vorratsdatenspeicherung gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz verstoße, dass es keine Beweise für ihren Nutzen gebe, dass sie in Frankreich die Pariser Anschläge vom Januar nicht verhindert habe. “Recht hat der Justizminister!”, ruft Korte nach jedem Zitat. [Maas] sitzt mittlerweile auf der Regierungsbank, vertieft in sein Smartphone. …” | Aus: “”Es ist ein Drama”” Paul Munzinger (12. Juni 2015) http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagsdebatte-ueber-vorratsdatenspeicherung-es-ist-ein-drama-1.2517655

“… Die Vorratsdatenspeicherung würde auch zu mehr Überwachung von Journalisten führen. Das wäre eine Einschränkung von Freiheit und Rechtsstaat”. Seine Argumente von vor wenigen Monaten holen Justizminister Maas jetzt ein. … Vizekanzler Gabriel hatte im März Druck auf Maas ausgeübt, der immer ein erklärter Gegner der Vorratsdatenspeicherung gewesen war. … Massive Kritik kommt unter anderem auch von Teilen der SPD und da vor allem vom linken Flügel und den Netzpolitikern. …” | Aus: “Vorratsdatenspeicherung im Bundestag: Ein harter Tag für Heiko Maas” (12.06.2015) | http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas-2689833.html

gweihir, 12.06.2015 21:16: ” … Fuer Ueberzeugungen muss man notfalls Opfer bringen. Der Justizminister versteht das anscheinend nicht. Er haette sich diesem Druck widersetzen muessen, notfalls bis zum Ruecktritt. So wird sein Ablehnen der VDS nur zu einer unwichtigen personelichen Meinung, nicht zu einer “Ueberzeugung” …” | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas/Fuer-Ueberzeugungen-muss-man-notfalls-Opfer-bringen/posting-20904937/show/

Chaironea, 12.06.2015 16:18: ” …
|| O/4 schrieb am 12.06.2015 16:06:
|| Re: Sollen wir nun Mitleid mit Maas haben?
|| Ich denke schon.

… Mit dem Menschen hätte ich Mitleid, wenn es für ihn definitiv keine andere Möglichkeit gegeben hätte. Aber die gab es. Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat das vorgemacht [Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers Rücktritt aus persönlichen Gründen – sie wollte die Entscheidung der Bundesregierung zum Einsatz des „großen Lauschangriffs“, der später vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde, nicht mittragen … https://de.wikipedia.org/wiki/Sabine_Leutheusser-Schnarrenberger]. Offensichtlich reicht es bei ihm menschlich dazu nicht. … Es geht hier nicht um die Frage, was andere von ihm politisch fordern, sondern darum, aufrecht zu unserer Verfassung zu stehen. Ich denke, das ist die Mindestanforderung an einen Minister, vor dem man Achtung haben kann. … ” | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas/Re-Sollen-wir-nun-Mitleid-mit-Maas-haben/posting-20904244/show/

fr.osch, 12.06.2015 16:05: ” … Großartiges Beispiel für die Verselbständigung von Macht. Gegen jede Vernunft und sogar die selbst vorgebrachten Argumente handelt das kleine Rädchen im Getriebe des Machtapparats konform zu den Vorgaben der Mächtigen. Ein Mensch mit Rückgrat wäre zurückgetreten … aber es geht hier nicht um den aufrechten Gang, sondern um Machterhalt … und natürlich um die unaufhaltsame Umsetzung der Agenda. … Es war [ ] nicht eine “Laune” von SPD-Chef Sigmar Gabriel … Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, mit dem Gewissen der Abgeordneten, dem alleine sie unterworfen sind, auch nicht. … Der Fraktionszwang besorgt den Rest. Marionetten sind das, allesamt, ohne jede Selbstachtung erledigen sie jeden noch so absurden Frondienst. … profillos, austauschbar, charakterlos. Dementsprechend kann es auch gar nicht mehr um Inhalte gehen oder Fakten oder Argumente. Das Ergebnis steht sowieso bereits fest, es folgen ein paar Scheindiskussionen, Folklore zur Beschwichtigung des Souverän, ein wenig Drama für die Kameras, die Hofberichterstatter zitieren dankbar, eifrig und eilfertig, Schmierentheater eben. Das ist Politik in einer modernen Demokratie, man mag es kaum glauben, wie tief wir gesunken sind. …” | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Vorratsdatenspeicherung-im-Bundestag-Ein-harter-Tag-fuer-Heiko-Maas/Grossartiges-Beispiel-fuer-die-Verselbstaendigung-von-Macht/posting-20904192/show/

// …Laut eines Ergebnispapiers der Hinterzimmergespräche mit der Telekom, das heise online vorliegt, drängen die Ermittler und Geheimdienste auf eine Speicherdauer von 180 Tagen für IP-Adressen und Login-Daten, die Verbindungsdaten bei einem Festnetzgespräch sowie im Mobilfunkbereich überdies die Standortkennung sowie “gegebenenfalls Kartennummer (IMSI) oder Kennung der Endeinrichtung (IMEI)”. Die Telekom soll sich bereit erklärt haben, die entsprechenden persönlichen Daten für diese Zeitlänge zu archivieren. … ” (heise.de, 14.03.2005) etc. … //
// [COMMUNICATIONS LASER #17 – Vorratsdatenspeicherung… ]
// Eine Kontextsammlung zur Vorratsdatenspeicherung
==> http://www.subf.net/forum/index.php/topic,153.0.html

lemonhorse / 15 June 2015 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Journalismus (Sprachgebrauch)#13… ]

No-Spy: Überwachungskritiker treffen sich zum dritten Mal in Stuttgart” (29.05.2015) | Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/No-Spy-Ueberwachungskritiker-treffen-sich-zum-dritten-Mal-in-Stuttgart-2670922.html

newswombel, 30.05.2015: ” … “Überwachungskritiker” – Heise, ich weiß Ihr meint es nicht so, aber das Wort ist schon merkwürdig. Das Wort “Überwachungskritiker” dürfte es in einer Demokratie eigentlich nicht geben, es müsste Selbstverständlichkeit sein. Das ist wie “Tötungskritiker”, “Brandstiftungskritiker” oder “Vergiftungskritiker”. …” | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/No-Spy-Ueberwachungskritiker-treffen-sich-zum-dritten-Mal-in-Stuttgart/Ueberwachungskritiker/posting-13743544/show/

Thanks_for_all_the_fish, 29.05.2015: ” … “Überwachungskritiker” treffen sich also. … So sind wir denn schon beim “Überwachungskritiker” angekommen. Das Äquivalent eines Häretikers der “Sauerland-Vorratsdatenspeicherung-Ihrseidverdächtig” Religion. Eine neue Form von Apostasie. [Man wird also zum “andersdenkenden Dissidenten” wenn man eigentlich nur den Normalzustand wiederherstellen will?] … ” | http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/No-Spy-Ueberwachungskritiker-treffen-sich-zum-dritten-Mal-in-Stuttgart/Zaepfchens-Republik/posting-13174977/show/

//Notiz: http://de.wikipedia.org/wiki/Apostasie

lemonhorse / 30 May 2015 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Global.Politix:Micro / 0 Comments

lemonhorse / 18 December 2014 / Überwachungssysteme, Found.Stuff, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Filter & Handlungsmuster… ]

” … Vergangene Woche war bekannt geworden, dass Webseiten des CCC [Chaos Computer Club] in Großbritannien geblockt werden. Verantwortlich ist offensichtlich ein Filter, der zunächst gegen Pornografie aufgesetzt worden war, später aber auch gegen “Extremismus” erweitert wurde. …” | https://netzpolitik.org/2014/ccc-webseite-angeblich-auch-in-aegypten-unerreichbar-was-macht-das-bka-eigentlich-dort/

” … Originally envisioned as a porn filter, and recently updated with list of banned sexual acts including spanking, aggressive whipping, role-playing as non-adults, and humiliation, the British Internet filter has seen more esoteric content blocked from British shores. Objectionable material such as, “anorexia and eating disorder websites,” “web forums,” “web blocking circumvention tools”, and the oddly categorized, “esoteric material” are also included in the filter. … ” | 2014-12-05: http://ccc.de/en/updates/2014/ccc-censored-in-uk >> geremycondra says: December 6, 2014 at 1:21 pm: ” … Censorship societies – they just don’t know what they’re missing.” | http://hackaday.com/2014/12/06/chaos-computer-club-and-hackaday-blocked-by-british-porn-filters/#comment-2219415

Constanze Kurz Unser Netz soll schöner werden (28.07.2013 (!)) ” … Weder Regierungen noch Internetunternehmen sind hinreichend vertrauenswürdige Instanzen, um bestimmen zu können, was wir im Netz lesen, sehen, schreiben dürfen. Auch eine pseudodemokratische Legitimierung dieses Rückfalls in vormoderne Denk- und Handlungsmuster kann darüber nicht hinwegtäuschen…. ” | http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/aus-dem-maschinenraum/aus-dem-maschinenraum-unser-netz-soll-schoener-werden-12305418.html

lemonhorse / 11 December 2014 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Dronen Ästhetik (Hong Kong, 2014)… ]

Thousands of demonstrators turned out in downtown Hong Kong on September 29 to support a protest over Beijing’s decision to reject calls for open nominations for the election of Hong Kong’s chief executive in 2017. Demonstrators on Monday called for the resignation of Hong Kong’s top official CY Leung after he branded Occupy Central, one of the organizing groups, as “unlawful”. | Massenproteste in Hongkong 2014 >> https://de.wikipedia.org/wiki/Massenproteste_in_Hongkong_2014

” … Der Oberflächenreiz des Noch-nie-Gesehenen, Schwindelerregend-Sensationellen haftet Fotos aus der Vogelperspektive auch anderthalb Jahrhunderte nach ihrer Erfindung noch an …” | Aus: “Luftbilder in der Kunst – Tausendundeine Vogelperspektive” Marc Zitzmann (7.8.2013) | http://www.nzz.ch/aktuell/feuilleton/kunst_architektur/tausendundeine-vogelperspektive-1.18128612

” … Hegel erklärte, dass nicht jede Wahrheit Gegenstand der Kunst werden könne. Dazu sei erforderlich, dass sie potentiell die Möglichkeit des Übergangs zur Form des Sinnlich-Konkreten in sich trage, um als Ideal das Kunstschöne ergreifen zu können. …” | https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84sthetik#Hegel (14. August 2014)

lemonhorse / 2 October 2014 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Global.Politix:Micro, Visual.Notes / 0 Comments

[Foucault weiß wozu (#4)… ]

June 19, 2014: “… So-called “ag-gag laws” seek to make it illegal to photograph animal cruelty on factory farms — and have already been passed in states such as Utah, Iowa, Missouri, and Idaho, with more to come. …” | http://www.greenisthenewred.com/blog/ted-will-potter-reading-list/7821/

Mattias Eriksson über Google+ vor 3 Wochen: This is the reason you should stop and think, every time someone is using the word “terrorism” in an argument for more power to the law enforcement. …

-.-

https://en.wikipedia.org/wiki/Will_Potter

-.-

http://en.wikipedia.org/wiki/Ag-gag

lemonhorse / 3 July 2014 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Found.Stuff, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Ordnung, Herrschaft und Interessen #30… ]

Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe (Fr, 28.02.2014):” … London (dpa) – „Big Brother is watching you“, hieß es in George Orwells Roman „1984“. Der britische Abhördienst GCHQ scheint genauso wie der „Große Bruder“ in Orwells Anti-Utopie keinen Verdacht zu brauchen, um Millionen Menschen im Auge zu behalten. … Orwells Welt hatte die allgegenwärtigen „Telescreens“: Bildschirme, die Menschen mit Propaganda überschütteten und zugleich beobachteten. Das GCHQ-Projekt „Optic Nerve“ teilt sich mit Orwells Telescreens zumindest eine Grundidee: Die heimliche Bildüberwachung ohne jeden Verdacht. …” | http://www.tt.com/home/8013122-91/sp%C3%A4hprogramm-optic-nerve-erinnert-an-orwells-1984.csp | ==> http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2014-02/gchq-yahoo-spionage | ==> http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gchq-speicherte-bilder-aus-millionen-webcams-a-956063.html | ==> http://www.theguardian.com/world/2014/feb/27/gchq-nsa-webcam-images-internet-yahoo

-.-

Foucault, Michel: Überwachen und Strafen, S. 251-294. Frankfurt am Main 1994.: ” … Zu ihrer Durchsetzung muß sich [ ] Macht mit einer ununterbrochenen, erschöpfenden, allgegenwärtigen Überwachung ausstatten, die imstande ist, alles sichtbar zu machen, sich selber aber unsichtbar. Ein gesichtsloser Blick, der den Gesellschaftskörper zu seinem Wahrnehmungsfeld macht: Tausende von Augen, die überall postiert sind; bewegliche und ständig wachsame Aufmerksamkeiten; ein weites hierarchisiertes Netz, das nach Le Maire allein in Paris 48 Kommissare, 20 Inspektoren, dann die regelmäßig bezahlten »Beobachter«, die tageweise entlohnten Spitzel, die für Sonderaufgaben eingesetzten Denunzianten, und schließlich die Prostituierten umfaßt. Und diese unaufhörliche Beobachtung muß in einer Reihe von Berichten und Registern angehäuft werden; im 18, Jahrhundert versucht ein unermeßlicher Polizeitext die Gesellschaft mittels einer komplexen dokumentarischen Organisation abzudecken. Im Unterschied zur Gerichts- oder Verwaltungsschreiberei werden hier Verhaltensweisen, Einstellungen, Anlagen, Verdächtigkeiten von Individuen ununterbrochen registriert. …” | http://www.sgw.hs-magdeburg.de/eumahp/exemple1/exemple2/Modul01/yhtml/pdf/foucault

-.-

Stefan Schulz (faz.net, 25.02.2014): ” … Dokumente zeigen, wie der GCHQ im Internet für die Zerstörung Einzelner sorgt. … Orientierung dafür sollen die vier „D“ geben: Deny, Disrupt, Degrade und Deceive: verleugnen, unterbrechen, herabsetzen und täuschen. Auf einer anderen Folie wurde zusätzlich „Destroy“ aufgenommen – zerstören. Diese Strategien, sagt Greenwald, seien gegen verfeindete Staatsführer, Militärorganisationen und Geheimdienste angewendet worden. Tatsächlich würden sie aber auch im Kampf gegen unliebsame Aktivisten-Netzwerke in Verbindung mit dem Gesetzesvollzug diskutiert. Opfer könnten demnach Verdächtige sein, gegen die noch keine Beweise vorlägen, oder Aktivisten, die der Politik ein Dorn im Auge seien. … es gehe um „die Kunst der Täuschung“, ermöglicht durch die vier „S“: Science, Sigint, Skills, Systems – Wissenschaft, Signaldeutung, Fähigkeiten und Systeme. … Letztlich, zeigt eine recht bunte Folie auf, bedienen sie sich selektiv in der Anthropologie, Psychologie, Soziologie, Geschichte, Politologie, Biologie und Wirtschaftswissenschaft, um „Cybermagier“ auszubilden. Die Arbeitsgruppe besteht seit Anfang des vergangenen Jahres aus 150 Mitarbeitern. Da sie Zugang zum vollständigen Wissensbestand der Geheimdienste hat, wird sie ihre Arbeit unweigerlich verbessern und ihre, wie sie es in den Papieren selbst schreibt, „Spionagepraxis erbarmungslos optimieren“. … ” | http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/britischer-geheimdienst-so-werden-menschen-vernichtet-12820556.html

Ben Bauer (martial…) – 25.02.2014 21:21 Uhr: “Super! – Endlich erfahren wir, wie toll uns unsere Geheimdienste schützen!!! Ich bin so froh, dass gründlich gegen Terroristen und Citoyen-Terroristen und potentielle Terroristen vorgegangen wird. Endlich Freiheit, endlich Demokratie! … ”

David Niessen (DACN) – 26.02.2014 16:10 Uhr: “Operative Psychologie und Zersetzung wurde das damals in den Kreisen der Staatssicherheit genannt. Da war wenigstens die verwendete Begrifflichkeit noch ehrlich und zutreffend. “Cybermagier” wirkt auf mich seltsam verklärend und bringt die bedingungslose Härte der Folgen […] nicht zum Ausdruck. […] Naiv, wer denkt, dass die Deutschen hier nicht auch eigene “Ressourcen” haben.”

Joachim Bode (JoBode) – 26.02.2014 15:09 Uhr: “Unverschämt ist es, die zum Tätigkeitsbereich der STASI gehörenden Schweinereien den Recht und Ordnung und Freiheit und sonstigen westlichen Grundwerten verpflichteten Behörden eines mit uns befreundeten Landes zuzuschreiben! Das kann nur kommunistische Propaganda sein!”

Falko Steinbach (maxscheler) – 26.02.2014 03:47 Uhr: “Zersetzung – Diese Methoden werden nicht nur staatlicherseits praktiziert, sondern auch von Institutionen, Medien und diversen Gruppierungen. Zersetzung nach dem Vorbild der Stasi ist das Motto und findet viele Anhänger, man muß sich nur die bereitwillige und kritikfreie Zustimmung zu einer partiell vollkommen frei erfundenen und falschen Berichterstattung in diversen Medien anschauen, die Vernunft und Kritik vollkommen ausschaltet und sich auf einen Bewußtseinszustand von vor der Aufklärung und ein Bildungsniveau unterhalb der Grundschule einläßt.”

-.-

Markus Böhm (SPON, 25.02.2014): ” … Aktivisten laufen offenbar Gefahr, Ziel von “Operationen unter falscher Flagge” zu werden, ohne Vorladung oder Verurteilung durch ein Gericht. “Die Geheimdienste haben sich mit der Macht ausgestattet, vorsätzlich den Ruf von Leuten zu ruinieren und deren politische Aktivität im Netz zu stören”, schreibt Greenwald, auch dann, wenn es keine erkennbare Verbindung zu Terrorismus oder einer Bedrohung der nationalen Sicherheit gibt. …” | http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gchq-greenwald-veroeffentlicht-weitere-snowden-dokumente-a-955488.html

Untertan 2.0 heute, 25.02.2014 11:47: “Wer Überwacht, will auch kontrollieren. Ich würde jetzt gerne sagen, dass ich überrascht bin, aber jedes Regime braucht nun mal Mechanismen um Kritiker zu diskreditieren … ” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=14995915#post14995915

driftwood1973 25.02.2014, 11:41 Uhr: ” … [Zitat von otzer] … Ich kann nicht begreifen, wie die Politik solche Organisationen unkontrolliert gewähren lassen kann. Tja. Das passiert alles im Namen der “Terrorbekämpfung”.” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=14995819#post14995819

Rezet 25.02.2014, 11:27 Uhr: “Fällt niemandem auf das sich der Westen exakt der Instrumente bedient die man als Indiz heranzog das die DDR, UDSSR, China etc. die “Bösen” seien?” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=14995611#post14995611

messier51 25.02.2014, 11:26 Uhr: “Stasi Methoden – Fehlt eigentlich nur noch das “Geruchsarchiv”, und dass Stasi-Gruselkabinett 2.0 ist fertig…” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=14995592#post14995592

Rückblende: spiegel.de, 24.05.2007: ” … Im Streit um die Entnahme von Geruchsproben von Globalisierungskritikern wird der Ton indes schärfer. Die SPD übte scharfe Kritik an CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, der zuvor Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) den Rücktritt nahe gelegt hatte. […] Pofalla hatte Thierse zuvor wegen dessen harscher Kritik an Sicherheitsvorkehrungen vor dem G-8-Gipfel den Rücktritt nahe gelegt. Grund war ein Vergleich des Thierses zwischen der Entnahme von Geruchsproben bei G-8-Gegnern mit Stasi-Methoden. Auch Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) brachte das Vorgehen in einen Zusammenhang mit den Methoden der DDR-Staatssicherheit, die Geruchsproben von Regimegegnern gesammelt hatte. Wie Politiker auch von Grünen und Linkspartei wandten sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sowie Anwälte und die Stasi-Unterlagenbehörde gegen die Praxis. …” | http://www.spiegel.de/politik/deutschland/suchaktion-in-hamburg-polizei-soll-systematisch-post-von-g-8-kritikern-filzen-a-484864.html

discprojekt 25.02.2014, 11:24 Uhr: “Die Frage ist, ob Politik das beauftragt und wer – politisch- dafuer zustaendig ist. … ” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=14995571#post14995571

zynik 25.02.2014, 11:15 Uhr: “Nur aus Neugier: Wer entscheidet eigentlich wer ein “unliebsamer Mensch” ist und wer nicht?” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=14995434#post14995434

jauchner 26.02.2014, 01:14 Uhr: ” … “Der GCHQ gab wie üblich nur eine oberflächliche Stellungnahme zu Greenwalds Artikel ab: Auf die “Operationen unter falscher Flagge” angesprochen, antwortete der Geheimdienst, er äußere sich traditionell nicht zu Geheimdienstfragen, zudem agiere er innerhalb des rechtlichen Rahmens.” …” | http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=15002127#post15002127

lemonhorse / 28 February 2014 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Gespaltene.Deutung / 0 Comments

[Die Mauer mitten durch unsere Köpfe… ]

Der Teleschirm ist sowohl Sende- als auch Empfangsgerät, das in jedem Haus der inneren und äußeren Partei, an öffentlichen Plätzen und bei der Arbeit die Bürger Ozeaniens überwacht. Niemand weiß, ob man gerade beobachtet wird oder nicht, und man kann nur darüber spekulieren, wie oft oder nach welchem System sich die Gedankenpolizei in die Privatsphäre einschaltet. | Nineteen Eighty-Four –> https://de.wikipedia.org/wiki/1984_%28Roman%29 (12/2012)

-.-

titov, 5. Dezember 2013 09:11 zu “NSA sammelt täglich Milliarden Handy-Standortdaten” (05.12.2013): ” … Der Verlust von Privatheit ist auch ein Verlust von Freiheit, nämlich meiner Entscheidungsfreiheit, wer was von mir wissen darf. Und damit ist der Verlust von Privatheit auch ein Verlust meiner Würde. Und nun? – Ich bin einerseits traurig darüber, wie verkommen unsere westlichen Gesellschaften geworden sind. Mit welcher Selbstverständlichkeit (und Selbstgerechtigkeit) Politiker und Behörden Zugriff auf die privatesten Dinge verlangen. Wie wenig meine persönliche Entscheidungsfreiheit und meine persönliche Würde noch wert sind. … Die Staaten und Konzerne verhalten sich zu sehr, als gehöre ich ihnen, als sei ich, oder seien Teile von mir ihr verfügbares Eigentum. Ich verlange einen Rückzug. Ich verlange, dass die Schnüffeltentakel sich aus meinem Leben zurückziehen. Ich will meine Würde wieder haben! …” | http://www.heise.de/newsticker/foren/S-So-80ies/forum-270807/msg-24474361/read/

bananensaft “Das Problem ist technisch nicht lösbar” (5. Dezember 2013 08:51): ” … Meines Erachtens ist das Problem technisch nicht lösbar. Bessere
Verschlüsselung hin oder her, dass wird nicht funktionieren. Nicht
gegen einen Apparat mit diesen Ressourcen und diesem Mangel an
Skrupel und Ethik. Technisch ist der Kampf schon verloren. … Metadaten lassen sich nicht verschlüsseln. Das Ganze muss gesellschaftlich und politisch gelöst werden. …Die Politik findet das nicht so schlimm, will eigentlich am liebsten sogar mitspielen. Und die Bürger? Naja, für die ist das zu weit weg, zu abstrakt, zu komplex und zu überfordernd. … ” |http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Das-Problem-ist-technisch-nicht-loesbar/forum-270807/msg-24474270/read/

-.-

05. 12. 2013: ” … Wir haben viele Jahre in einer Diktatur gelebt und waren auf verschiedene Weise daran beteiligt, uns aus dieser Diktatur zu befreien. Wir empfanden als übelste Frucht der Diktatur den Geheimdienst, der mit Bespitzelung, Telefonüberwachung, Postkontrolle, Zersetzung und mit der Schaffung einer chronischen Atmosphäre der Angst als „Schild und Schwert der Partei“ für die Aufrechterhaltung der Diktatur gearbeitet hat. Es war ein Fest, die Überwachungskameras, die Wanzen und die Abhörtechnik der Stasi zu demontieren.
Was wir … heute über die technischen Möglichkeiten und den Umfang der Überwachung durch die NSA, über deren Zusammenarbeit mit dem BND und anderen europäischen Geheimdiensten wissen, zeugt von einer völlig neuen Qualität globaler Kontrolle. Wir sind entsetzt, wie weitgehend sich die führenden Politiker unseres Landes mit dem Verlust wesentlicher bürgerlicher Grundrechte der gesamten Bevölkerung abgefunden haben. …” | http://www.taz.de/DDR-Buergerrechtler-gegen-NSA/!128851/

Schreibär 06.12.2013 zu: “Halten wir die Demokratie am Leben! [05. 12. 2013]”: ” … Eure Aktion zeigt Würde und ist trotzdem tragisch – es ist der Todesschrei der gefressenen Kinder der sanften Revolution von 1989. Ihr stellt fest, dass die Mauer, die Ihr eingerissen habt, längst durch noch brutalere virtuelle Bauwerke ersetzt wurden, die sich mitten durch unsere Köpfe fortsetzen. Mauer um Europa, Mauer gegen die Armen, Mauer gegen die Anderen, Mauern zum Schutz vor der Wahrheit – sie zu [be]schreiben, gilt inzwischen als “uncool” und “peinlich”. …”

-.-

Ingo Schulze, 10. Dezember 2013:” … Mich wundert die Hilflosigkeit aufseiten der Politik, womit ich nicht nur die gegenwärtige Regierung, sondern auch die Mitglieder früherer Regierungen meine. Das findet ja nicht erst seit gestern statt. Ich vermisse den Willen der Verantwortlichen, zu sagen: “Lasst uns darüber reden, wie wir das zukünftig verhindern!” Das muss natürlich eine öffentliche Diskussion sein. Wenn man sagt, man lebe in einer Demokratie, dann muss es auch möglich sein, gegen diese Form der Überwachung vorzugehen.
Wir müssen uns auch immer wieder vergegenwärtigen, dass es nicht vorgesehen war, über diese totalitäre Überwachung zu sprechen. Ohne Edward Snowden wären die Vorgänge bis heute nur belächelte Vermutungen. …” | http://www.zeit.de/kultur/2013-12/ingo-schulze-protokoll

-.-

Kai Biermann, 11. Dezember 2013:” … Nach jahrelangen Debatten über den Großen Lauschangriff, biometrische Daten, Vorratsdatenspeicherung, Funkzellenüberwachung und immer neuen Enthüllungen, was noch alles heimlich ausgespäht wird, gibt es kein Anzeichen dafür, dass sich ein breiter Protest der Bürger formiert. Nicht in den USA, deren Bewohner ständig die Freiheit im Munde führen, nicht im datenschutzbewussten Deutschland, nirgends. “Alle Menschen haben das Recht, in ihren Gedanken und Privaträumen, in ihren Briefen und Gesprächen frei und unbeobachtet zu bleiben“, schreiben die 562 Autoren in ihrer internationalen Petition. “Dieses existenzielle Menschenrecht ist inzwischen null und nichtig, weil Staaten und Konzerne die technologischen Entwicklungen zum Zwecke der Überwachung massiv missbrauchen. Ein Mensch unter Beobachtung ist niemals frei; und eine Gesellschaft unter ständiger Beobachtung ist keine Demokratie mehr. …” | http://www.zeit.de/digital/internet/2013-12/nsa-ueberwachung-freiheit-protest

titanicus, 11.12.2013, ” … Trugschluss der Untertanen: >>Nicht die öffentlichen Aufrufe der Schriftsteller und Unternehmen werden dafür sorgen, dass die Überwachung eingeschränkt und besser kontrolliert wird. Das können wir nur selbst, indem wir uns entscheiden, keine Untertanen zu sein.<< Zitatende. Das Merkmal des Untertanen ist nicht nur der situationsbedingte, sondern auch der vorauseilende Gehorsam. Daher kann die naive Floskel vom „Ich habe doch nichts zu verbergen“ nicht zählen. Der echte Untertan wird sich, im Wissen um die Abhörpraktiken, bewusst oder unbewusst darum bemühen, nichts „zu verbergen“ zu haben. Helfen wird ihm das niemals, denn darüber, was als verbergenswert und was nicht eingestuft wird, entscheidet nicht der Untertan. Darüber entscheiden die, die ihn überwachen und dadurch beherrschen. Der Untertan meint, das Risiko selbst bestimmen zu können, indem er sich wie ein Musterschüler benimmt. Darin liegt sein großer Trugschluss. …” | http://www.zeit.de/digital/internet/2013-12/nsa-ueberwachung-freiheit-protest?commentstart=1#cid-3227083 regilot, 11.12.2013 :” …woran liegt diese Interessenlosigkeit, ja sogar diese Ablehnung zur Auflehnung? – Es scheint so, als wenn 1. ein Großteil der Bevölkerung zu alt ist um sich diese neue Art von Bespitzelung vorzustellen. Zu wenig ist sie auf den ersten Blick vergleichbar mit Stasi und Co.. 2. scheint ein Großteil der jungen Leute völlig entpolitisiert zu sein und sich überhaupt nicht für die Gesellschaftsbelange zu interessieren. Im Gegenteil: Alles was das Wohlbefinden in der Konsumwelt trübt, wird als störend empfunden. Und dann kommen 3. noch die Mitläufer dazu. Die Angepassten. Diejenigen, denen es gut geht, die brav sind, die sowieso alles abnicken, was Vater Staat entscheidet. Und obendrauf kommen noch die Bauer-sucht- Frau-Privatfernsehen-Verbödeten. …” | http://www.zeit.de/digital/internet/2013-12/nsa-ueberwachung-freiheit-protest?commentstart=57#cid-3227351 Kaffeebecher, 10.12.2013:” …Vieles von dem, was heute passiert, hat die klassische Science-Fiction-Literatur bereits vielfach geschildert, neben dem ersten Band von Isaac Asimv’s Foundation-Trilogie fällt mir hier vor Allem George Orwell’s 1984 ein… ” | http://www.zeit.de/kultur/2013-12/ingo-schulze-protokoll?commentstart=25#cid-3226343

lemonhorse / 8 December 2013 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Global.Politix:Micro / 0 Comments

[Ordnung, Herrschaft und Interessen #25… ]

NZZ, Dienstag, 22. Oktober: ” … «Journalismus ist korrumpiert», sagte Greenwald in Rio, wenngleich sein Beleg dafür fast zehn Jahre alt ist. 2004 hielt die «New York Times» über Monate eine Geschichte zurück, wonach die NSA Amerikaner abgehört habe, weil der damalige US-Präsident George Bush die Zeitung darum bat. Die «Times» veröffentlichte die Recherche erst, als ihr Reporter ein Buch darüber schrieb und die Zeitung von ihrem eigenen Mitarbeiter überrundet und damit blossgestellt worden wäre. Dass die «Times», die er stets als liberalen Wächter der Demokratie verehrt habe, so lange mit der Veröffentlichung gewartet habe, offenbare «eine fundamentale Krankheit» der westlichen Presse, sagte Greenwald. Etablierte Medien seien geprägt von Vorsicht und Angst. …” | http://www.nzz.ch/aktuell/feuilleton/medien/glenn-greenwald-sieht-goldene-zeiten-kommen-1.18171187

-.-

Greenwald zur Seele des Journalismus: ” … Einer der Gründe, warum so viele Medien scheitern und das Vertrauen ihrer Leser und Zuseher verlieren ist die mangelnde Distanz der Journalisten zu den Mächtigen. Die Medien kommen den Regierenden zu nahe, werden Teil der Macht. Internationale Konzerne haben die besten Medienunternehmen gekauft und sie wollen die Macht nicht mehr hinterfragen oder kritisieren, sondern sie wollen die Mächtigen stützen. Die Leute, die in großen Konzernen an der Macht sitzen, haben gelernt, sich zu arrangieren. Es hat sich die Natur, die Seele des Journalismus radikal geändert. Journalisten sind nicht mehr eine “Outsider-Insurgent-Force”, also eine aufständische Macht der Außenstehenden. … Sie dienen als “Propagandatool”. Die Leute erkennen, dass so ein Journalismus keinen großen Wert mehr besetzt, dass er für die Bürger sogar gefährlich wird. … Für mich besteht die entscheidende Frage nicht darin, ob ein Journalist eine Meinung vertritt oder nicht, sondern ob er diese Meinung seinen Lesern ehrlich mitteilt oder vor ihnen versteckt. Entscheidend ist, ob die Fakten, die ein Journalist vermittelt, wahr sind. … ” | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-10/Glenn-Greenwald-Snowden-Interview

mick08: “Ein Interview zum Durchatmen …” | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-10/Glenn-Greenwald-Snowden-Interview/seite-3?commentstart=17#cid-3135873

Thomas Haug: “Hat Herr Joffe das Interview gelesen? …” | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-10/Glenn-Greenwald-Snowden-Interview/seite-3?commentstart=1#cid-3135738

alice_42: “Bedauerlich, … >> Wir Journalisten haben gelernt, Distanz zu halten. Uns mit keiner Sache gemein zu machen. << ... dass viele sich nicht daran halten: "Merkels Einladung der Chefredakteure – Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung.” (http://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398-2) – Den Medien fehlt es an Distanz. Offenbar fühlen sie sich weniger als Kontrollinstanz, sondern vielmehr als Partner der Regierenden – kein Heer von Kritikern, ein Heer von Pressesprechern.” | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-10/Glenn-Greenwald-Snowden-Interview?commentstart=17#cid-3135950

Michsedazu : “… “Alle Journalisten sind Aktivisten.” – Unsere nicht. Unsere sind Hofberichterstatter. …” | http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-10/Glenn-Greenwald-Snowden-Interview?commentstart=17#cid-3135956

lemonhorse / 30 October 2013 / Überwachungssysteme, Daten.PolitixMicro, Fraktal.Text, Global.Politix:Micro / 0 Comments

1 2 3 8