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Der Sezessionskrieg im Südsudan war der bewaffnete Kampf um die Autonomie bzw. Unabhängigkeit der sudanesischen Region Südsudan. Dabei kämpften Rebellen im Südsudan für eine stärkere Selbstbestimmung, wogegen die Zentralregierung unter Einsatz der Armee und paramilitärischer Milizen vorging. Der erste Bürgerkrieg dauerte von 1955 bis 1972, der zweite Bürgerkrieg von 1983 bis 2005. Gründe für den Konflikt waren die historischen Beziehungen des Süd- und Nordsudan, wirtschaftliche Interessen an den natürlichen Ressourcen des Südens, ethnische und religiöse Disparitäten und die mangelnde politische Teilhabe des Südsudan sowohl in der eigenen Region als auch im Gesamtstaat. ... (11. Juli 2011)
http://de.wikipedia.org/wiki/Sezessionskrieg_im_S%C3%BCdsudan

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[...] Die sudanesische Provinz Südkordofan ist wieder Kriegsgebiet, so wie in den schlimmsten Zeiten des eigentlich 2005 beendeten Südsudankriegs. Neue schwere Luftangriffe des sudanesischen Militärs meldet das UN-Koordinierungsbüro für humanitäre Hilfe (Ocha) auf die Nuba-Berge, deren Bevölkerung während des Kriegs auf Seiten von Südsudans Rebellen gegen die Zentralregierung in Khartum kämpfte.

Die Mehrheit der Bevölkerung der Provinzhauptstadt Kadugli sei auf der Flucht vor Gefechten mit schwerer Artillerie. Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen lässt sich nur schwer ermitteln, da Hilfswerke kaum Zugang zu den Kampfgebieten haben und viele Mitarbeiter evakuiert werden mussten. Die Luftangriffe richten sich gezielt gegen Flugpisten, kritisierte am Mittwoch der Sprecher der UN-Mission im Sudan (Unmis), Kouider Zerrouk.
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"Viele der 1,4 Millionen Bewohner der elf Bezirke, aus denen Kämpfe gemeldet werden, sind betroffen", erklärt Ocha. "Eine unbekannte Anzahl von Menschen soll sich in den Nuba-Bergen versteckt haben." 27.000 Menschen aus Kadugli waren nach Angaben des katholischen Hilfswerks Caritas nach Kauda in den Nuba-Bergen geflohen, bevor auch dort am Dienstag Bomben fielen.

Der seit fast zwei Wochen währende neue Krieg in Südkordofan überschattet inzwischen den Konflikt um die zwischen Nord- und Südsudan umstrittene Grenzregion Abyei, der bereits den Prozess der friedlichen Loslösung Südsudans als eigener Staat an den Rand des Scheiterns gebracht hat. Im Mai hatte Nordsudans Armee Abyei eingenommen, rund 100.000 Südsudanesen sind aus der Region geflohen.

Verhandlungen zwischen den beiden sudanesischen Teilregierungen in Addis Abeba, Hauptstadt des benachbarten Äthiopien, brachten zwar zunächst eine Annäherung und am Wochenende ein Vorabkommen über eine Entmilitarisierung Abyeis und die Stationierung von 1.500 äthiopischen Soldaten als Friedenstruppe. Doch die Gespräche sind seitdem zusammengebrochen, weil der Norden Bedingungen für den Rückzug seiner Soldaten aus Abyei stellt.

Südsudans Armeesprecher Philip Aguer meldete am Mittwoch den Ausbruch neuer Kämpfe an Abyeis Grenzfluss Kiir, bei denen fünf nordsudanesische Soldaten getötet worden seien. Außerdem sind mehrfach Luftangriffe auf Ziele im südsudanesischen Bundesstaat Unity, südlicher Nachbar Südkordofans, gemeldet worden.

Südsudans Vizepräsident Riek Machar hat jetzt die Einrichtung einer UN-überwachten Pufferzone zwischen Nord- und Südsudan gefordert. Er traf sich am Dienstag mit Vertretern der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat. Der muss in den nächsten Wochen - ab Anfang Juli unter deutschem Vorsitz - sowohl die Aufnahme Südsudans in die Vereinten Nationen nach der für den 9. Juli geplanten Unabhängigkeitserklärung, als auch die Konsequenzen für die UN-Mission Unmis organisieren. Riek Machar warnte, in Südkordofan drohten "ethnische Säuberungen", und in Abyei sei "ein Genozid im Entstehen".

Aus: "Fluchtwelle im Sudan - Hunderttausende Zivilisten ohne Schutz" VON DOMINIC JOHNSON (17.06.2011)
Quelle: http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/hunderttausende-zivilisten-ohne-schutz/

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[...] Auf Grundlage von Resolution 1973 begann eine Koalition, angeführt von Frankreich, Großbritannien und den USA, am 19. März mit der Bombardierung Libyens. Mit der Durchsetzung einer Flugverbotszone hat "Operation Odyssey Dawn", die Ende März unter dem Dach der NATO in ,,Operation Unified Protector" umbenannt wurde, allerdings herzlich wenig zu tun: ,,Der Einsatz der Nato – Briten und Franzosen vorneweg – geht längst darüber hinaus. Die westlichen Kampfflugzeuge haben nicht nur die Luftwaffe von Muammar al-Gadhafi ausgeschaltet. Sie bombardieren Panzer, Artillerie und anderes militärisches Gerät des Diktators. Ein Indiz für die gewandelte Ausrichtung des Einsatzes ist das eingesetzte Gerät: Die Amerikaner sind inzwischen auch mit tieffliegenden A-130-Bombern unterwegs, Flugzeuge, die dafür da sind, feindliche Stellungen zu beschießen. Zahlen über Opfer dieser Angriffe gibt es nicht. Mit den Bombardements wird der Vormarsch der Rebellen ermöglicht. Oder anders gesagt: Die Rebellen haben sich eine mächtige Luftwaffe zugelegt, die ihren Interessen dient."[38]

Bei der NATO-Operation handelt es sich also um die einseitige militärische Parteinahme in einem innerstaatlichen Konflikt, um der ,,genehmen" Seite zum Sieg zu verhelfen, wie etwa der französische Außenminister Alain Juppé freimütig einräumt: ,,Dank unserer Militäroffensive ist das Gleichgewicht hergestellt. Gaddafi hat seine Luftwaffe und einen Teil seiner Artillerie verloren. Das erlaubt den Kräften in Libyen, die die Freiheit wollen, in die Offensive zu gehen."[39] Die Vereinten Nationen sind jedoch nicht dazu da, einen Bürgerkrieg zu entschieden, hierfür besteht aus guten Gründen keine völkerrechtliche Grundlage ...

... Eine geradezu bizarre Debatte findet derzeit über die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über Resolution 1973 statt. Die Regierungskoalition musste sich heftige Kritik anhören und wurde vonseiten sozialdemokratischer und grüner Politiker mal mehr, mal weniger deutlich als ,,Weicheier" in der Kriegsfrage beschimpft. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf der Regierung vor, es sei der Eindruck erweckt worden, ,,als würde Deutschland vor der Macht dieses Öl-Mafioso kuschen." Der Ex-Generalinspekteur Klaus Naumann ,,schämt" sich gar für die Bundesregierung, sieht Deutschland ,,international isoliert" und dadurch das Ziel, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erlangen, gefährdet.[47] Daraufhin beeilte sich Außenminister Guido Westerwelle zu versichern, auch wenn man nicht beabsichtige, sich mit Soldaten zu beteiligen, man stehe zur UN-Resolution und wolle u.a. durch die Entsendung von AWACS-Aufklärern nach Afghanistan Reserven bei anderen Staaten freimachen, damit diese Schläge gegen Gaddafi führen könnten. Ferner könnten amerikanische Truppen ihre Stützpunkte in Deutschland für den Libyen-Krieg nutzen.

Trotz dieser verdeckten Kriegsunterstützung, die klar und in aller Deutlichkeit kritisiert werden muss: die Bundesregierung hat sich mit ihrer Enthaltung zur UN-Resolution und der Nicht-Beteiligung an jeglichen NATO-Operationen gegen Libyen extrem weit aus dem Fenster gelehnt. Worin genau die Gründe für die Position Deutschlands liegen, lässt sich schwer beurteilen. Weder völkerrechtliche Bedenken noch eine grundlegend ablehnende Haltung zu Kriegseinsätzen dürften den Ausschlag gegeben haben, soviel ist aus den bisherigen Erfahrungen sicher. Die in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen haben angesichts der skeptischen Haltung in der Bevölkerung gegenüber einer deutschen Kriegsbeteiligung hier sicher eine wichtige Rolle gespielt. Auch dürfte sich die Begeisterung in Grenzen halten, sich vor Sarkozys Karren spannen zu lassen, dem Einflussverlust in den ehemaligen Kolonialgebieten (Frankophonie) mit der Intervention in Libyen entgegenzuwirken – vor allem wenn man berücksichtigt, dass das beiderseitige Verhältnis aufgrund des in den letzten Monaten recht unverhohlen beanspruchten deutschen Vormachtanspruchs in der EU schwer belastet ist.[48]

Allerdings spricht auch einiges dafür, dass die Bundesregierung den Einsatz einfach als zu riskant einschätzt. So warnten Angela Merkel und Guido Westerwelle mehrfach davor, die ganze Sache sei ,,nicht durchdacht" und Ex-NATO-General Klaus Reinhardt wurde sogar noch deutlicher: ,,Ich bin in großer Sorge, dass wir in einen weiteren Krieg hineingezogen werden, aus dem wir nicht wieder herauskommen."[49] Dem ist nur zuzustimmen! Insofern muss man froh sein, dass sich die Bundesregierung – trotz der unbedingt zu kritisierenden indirekten Kriegsunterstützung - bislang wenigstens weigert, sich direkt mit Soldaten am Krieg zu beteiligen. Leider begründet die Bundesregierung ihre derzeitige Position nicht mit dem Verweis auf das Völkerrecht – dies hätte schließlich zur Folge, dass sie sich nicht nur enthalten, sondern die Resolution 1973 hätte ablehnen müssen.

Wie surreal die Debatte verläuft, zeigte etwa die Phoenix-Runde vom 22. März. Dort warf der grüne Verteidigungspolitiker Omid Nouripour den Resolutionsbefürwortern zum wiederholten Male vor, auf der grundfalschen Seite zu stehen: "Ich will die deutsche Menschenrechtspolitik nicht neben der von China oder Russland einordnen. Das ist das Ende einer wertegebundenen Außenpolitik."[50] Man sollte meinen, dass die Frage, ob eine Resolution unterzeichnet und damit ein Krieg befürwortet wird, wenigstens eine Frage des Völkerrechts sein sollte, nicht wer mit oder gegen wen stimmt. Aus friedenspolitischer Sicht ist kein Krieg zu rechtfertigen. Früher galt aber wenigstens noch das Völkerrecht als Grundlage für Politikerentscheidungen in der Frage von Krieg und Frieden. Dies wird zunehmend in Frage gestellt, etwa durch solche Aussagen wie die Nouripours.

Dagegen argumentierte in der Phoenix-Runde der Völkerrechtler Reinhard Merkel, der am selben Tag auch eine Grundsatzkritik am westlichen Vorgehen verfasst und in der ,,Frankfurter Allgemeinen Zeitung" veröffentlicht hatte. ,,Ob man Gewalttaten unterbinden oder Diktatoren zum Teufel jagen soll, ist die eine Frage – selbstverständlich soll man das, so gut es geht. Eine ganz andere ist es aber, ob man zu diesem Zweck einen Krieg führen darf, dessen Folgen politisch wie normativ schwer abzusehen sind. [...] Das Ziel, einen Tyrannen zu stürzen und bewaffneten Aufständischen dabei zu helfen, ist kein legitimer Titel zur gewaltsamen Intervention dritter Staaten."[51] Eine solche, dem Völkerrecht verpflichtete Position, passte in der Phoenix-Runde Michael Lüders, ehemals Berater der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, überhaupt nicht ins Konzept. Er ging mit der Bundesregierung scharf ins Gericht und tat die Ausführungen Merkels lapidar mit dem Verweis ab, man solle hier nicht zu ,,legalistisch" argumentieren. Erstaunlich, wie schnell derzeit teilweise die Grundfesten des Rechts in der Frage von Krieg und Frieden in einem Atemzug in die Tonne getreten werden können.[52]

Mit dem Verweis auf die Menschenrechte, vor allem aber mit der Begründung, Afrikanische Union, Arabische Liga sowie die Aufständischen selbst hätten regelrecht um eine Militärintervention gebettelt, wird derzeit jeder noch so klare Rechtsbruch legitimiert. Beispielhaft hierfür war schon früh die Argumentationsfigur von Jürgen Chrobog, ehemals Staatssekretär im Auswärtigen Amt: "Es muss eingegriffen werden. [...] Ich halte eine Flugverbotszone für unausweichlich." Hierfür und auch für weitergehende Militärmaßnahmen sei ,,eigentlich" eine Mandatierung des Sicherheitsrates erforderlich, wogegen sich vor allem Russland und China sträuben: ,,Doch wenn wir sie nicht kriegen, muss man überlegen, wie weit man sonst vorgehen kann und wo eine Rechtsgrundlage ist, und ich sagte ja, ein Hilfsersuch auch der Menschen vor Ort, der Menschen in Bengasi [...] könnte letzten Endes aus humanitären Gründen vielleicht auch als ausreichend angesehen werden."[53] So einfach ist es also: im Namen der Humanität folgt man dem Ruf der Opposition in Bengasi und aufgrund der hehren Absichten kann dabei auch geltendes Völkerrecht gebrochen werden. Ganz so simpel ist die Sache jedoch nicht, zumindest nicht, wenn man sich die Realität nicht auf derart drastische Weise zurechtbiegt, wie dies gegenwärtig der Fall ist.

... Krieg im Namen der Menschenrechte? - Wie scheinheilig die Menschenrechte bei feindlichen Regierungen ins Feld geführt, bei ,,befreundeten Staaten" aber unter den Tisch gefallen lassen werden, zeigen jüngste Aussagen Roberts Coopers, der seit Jahren einer der wichtigsten EU-Politiker ist.[65] Er wurde am 22. März im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments befragt, was er denn zu den Vorgängen in Bahrein sage, wo seit Wochen Proteste brutal niedergeschlagen werden. Erst am Tag vorher waren bei Auseinandersetzungen 200 Menschen verletzt und 4 getötet worden. Cooper tat dies lapidar mit dem Kommentar ab, "Unfälle kommen vor". Aufschlussreich ist seine Begründung: "Man muss verstehen, dass die Autoritäten das Recht hatten, Ruhe und Ordnung wieder herzustellen und das ist es, was sie getan haben."[66]

...

Aus: "Libyen-Krieg: Die Machtfrage ins Ausland verlagern" Jürgen Wagner (31.3.2011)
Quelle: http://www.imi-online.de/2011.php?id=2267

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[...] Der große Transporthubschrauber vom Typ Chinook stürzte mitten in einer Kampfzone ab. In der Region Wardak, unweit der Hauptstadt Kabul, hatten Spezialeinheiten der US-Armee und afghanische Soldaten Taliban-Kämpfer angegriffen. Stundenlang hatte dem Vernehmen nach das Gefecht gedauert, der Chinook hatte frische Männer gebracht und erschöpfte Soldaten zurück in ihre Basen bringen sollen.

Ob er beim Start oder bei der vorherigen Landung abgestürzt ist, ist bisher noch nicht klar. Der Hubschrauber war allerdings voll besetzt, das bestätigte ein Sprecher des afghanischen Verteidigungsministeriums: "Der Helikopter ist während einer gemeinsamen Operation in der vergangenen Nacht abgestürzt. Unter den Opfern sind sieben Männer eines Spezialkommandos der afghanischen Armee und die anderen 31 Soldaten gehörten zu den internationalen Einheiten ISAF. Wir drücken der ISAF und den Angehörigen der Toten unser Mitgefühl aus."

Offen ließ aber auch das Verteidigungsministerium, warum der Chinook abgestürzt ist. Normalerweise haben die behäbigen Transporter einen effektiven Begleitschutz von kleinen Kampfhubschraubern. Während die ISAF bisher offiziell keinen Kommentar abgeben wollte, behaupten die Taliban, sie hätten den Hubschrauber mit einer Rakete abgeschossen. Augenzeugen und ein Sprecher der lokalen Behörden äußerten sich ähnlich, auch US-Offizielle sprechen inzwischen von einem Abschuss. Derzeit seien Einheiten unterwegs, um das Wrack und die Opfer zu bergen, so der Sprecher des afghanischen Verteidigungsministeriums: "Der Vorfall wird derzeit untersucht. Aber weil es sich um einen ISAF-Hubschrauber handelt, wird auch nur die ISAF dazu etwas sagen können."

Die Meldung über die Kämpfe und den Absturz trifft die ISAF und die US-Armee zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Die amerikanischen Einheiten wollen schrittweise abziehen und die Verantwortung für die Sicherheit den afghanischen Behörden übertragen. Offiziell haben die US-Generäle und auch der amerikanische Botschafter Crocker in den vergangenen Wochen immer wieder betont, sie seien optimistisch, dass die Taliban auf dem Rückzug seien: "Ich würde sagen, wir haben die Taliban so weit schwächen können, dass sie keine großen Operationen mehr durchführen können."

Allerdings vergeht kein Tag ohne Meldungen über Kämpfe, zudem haben die Taliban in den vergangenen Monaten zahlreiche prominente Politiker und Polizeichefs ermordet. Die Zahl der zivilen Opfer ist in Afghanistan in diesem Jahr nach Angaben der Vereinten Nationen drastisch angestiegen - auf beinahe 1500. Der jüngste Absturz heute dürfte die US-Regierung weiter in Erklärungsnot bringen. Denn dabei handelt es sich um einen der schlimmsten Verluste seit Beginn des Afghanistan-Krieges vor rund zehn Jahren.

Was waren die spektakulärsten Nachrichten
Sa, 08/06/2011 - 16:39 — sgt.flower

in den 1980er Jahren aus diesem Land?

Ich meine es waren Videos von Abschüssen sowjetischer Hubschrauber durch die Mudschahedin und sie leiteten auch den Sieg, über diese damalige Großmacht mit ein.

es wird immer sicherer in Afghanistan
Sa, 08/06/2011 - 18:01 — molodjez

So ähnlich hat es jedenfalls ein "SPD-Sicherheitsexperte" vor ein paar Tagen nach einem Besuch vor Ort diagnostiziert. Verständlich, dass man gute Stimmung machen muss, um den Rückzug als Abzug zu tarnen. Schade nur, dass die täglichen Meldungen nicht zur behaupteten Situation passen.

Aus: "Tote bei Absturz in Afghanistan" Von Jürgen Webermann, ARD-Hörfunkstudio Neu-Delhi (06.08.2011)
Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan2466.html

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[...] Wien - Im Schatten des jüngsten Unfalls im Atomkraftwerk in Fukushima in Japan jährt sich der nukleare Angriff der USA auf die japanische Stadt Hiroshima am Samstag (6. August) zum 66. Mal. In Wien findet Samstagabend am Stephansplatz eine Gedenkveranstaltung mit anschließendem Laternenmarsch statt.

Am 6. August 1945 brach der Marineoffizier Paul Tibbets mit dem nach seiner Mutter benannten B-29 Bomber "Enola Gay" und einem Team von Begleitflugzeugen mit der vier Tonnen schweren Atombombe Richtung Japan auf. Nach über sechs Stunden Flugzeit explodierte um 08:15 Ortszeit in 567 Metern Höhe die "Little Boy" genannte Uran-Bombe mit einer Sprengkraft von 13 Kilotonnen TNT über Hiroshima. Drei Tage später zerstörte eine weitere Atombombe, diesmal die mit Plutonium bestückte "Fat Man", die Hafenstadt Nagasaki. Sie hatte eine Sprengkraft von über 21 Kilotonnen TNT.

Sechs Tage nach dem Angriff auf Nagasaki erklärte Japan seine Kapitulation, womit der Zweite Weltkrieg beendet war. US-Militärstrategen und Politiker stellten die nukleare Kriegsführung lange Zeit als einzigen Ausweg aus dem Weltkrieg dar. Noch Jahre später hatte der damalige US-Präsident Harry S. Truman erklärt, die Bombe hätte ihn nicht um seinen Schlaf gebracht.

Hiroshima wurde als Ziel des Vernichtungsschlages ausgewählt, weil es Sitz des militärischen Hauptquartiers der kaiserlichen Armee für Westjapan war. Nach nur drei Jahren Entwicklungsarbeit wurde die Nuklearwaffe am 16. Juli 1945 in der Wüste von New Mexico getestet.

Die Explosion verursachte eine Druckwelle, die mit einer Geschwindigkeit von 440 Metern pro Sekunde Gebäude und Menschen niederwalzte. Die Lungen der Menschen hielten dem Druck nicht Stand und kollabierten. Viele wurden meterweit durch die Luft geschleudert oder von herumfliegenden Trümmern und Glassplittern tödlich verletzt. Im Umkreis von 500 Metern um den "Ground Zero" waren fast alle Menschen sofort tot. Die Temperatur erreichte eine Sekunde lang zwischen 3.000 und 4.000 Grad Celsius.

Erste Symptome der akuten Strahlenkrankheit traten durch Übelkeit, Erbrechen und Durchfall auf. Die Überlebenden des Bombenabwurfs, genannt "hibakushas", litten an ständigen Kopfschmerzen, Haarausfall und Infektionen. Exakte Angaben können weder über die Zahl der Todesopfer noch über jene der Verletzten und Überlebenden gemacht werden. Schätzungen zufolge sollen 140.000 Menschen bis Ende 1945 an den direkten Folgen der Atombombe gestorben sein. Die Spätfolgen der radioaktiven Verseuchung zeigen sich bis heute in Form von Schilddrüsen-, Lungen-, und Brustkrebs oder Leukämie.

In Hiroshima erinnern nur noch Mauerreste und die ausgebrannte Stahlkuppel einer Ausstellungshalle an die Ereignisse des 6. August 1945. Beim Wiederaufbau der zu 90 Prozent zerstörten Stadt wurden diese Elemente unverändert gelassen und als Atombomben-Dom in den Friedenspark der Stadt integriert. Die jährliche Gedenkfeier ist eine Mahnung an die Welt, die Schrecken einer Atombombenexplosion nie zu wiederholen.

Durch die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat die nukleare Bedrohung nun eine ganz neue Aktualität erhalten. Trotzdem dürfe auch die Bedrohung durch Atomraketen nicht vergessen werden, erklärte der Sprecher des Wiener Friedensbüros, Alois Reisenbichler. Er spielte damit auf die Tatsache an, dass die heutigen Atomwaffen die Kapazität der 1945 abgeworfenen Atombombe um ein Vielfaches übertreffen.

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Aus: "Hiroshima-Gedenken steht heuer im Schatten von Fukushima" (05. August 2011)
Quelle: http://derstandard.at/1311802822546/Japan-Hiroshima-Gedenken-steht-heuer-im-Schatten-von-Fukushima

[lemonhorse]

http://de.wikipedia.org/wiki/Vietnamkrieg

[...] Das Schicksal von Tuyen und 150.000 behinderten Kindern entschied sich viele Jahre vor ihrer Geburt. Genau am 11. August vor 50 Jahren. Von diesem Tag an begannen die USA im Vietnamkrieg das Pflanzengift Agent Orange aus Flugzeugen zu versprühen, um die Dschungelpfade ihrer Gegner zu entlauben. Das darin enthaltene Dioxin von der Sorte TCDD ist so todbringend, dass 80 Gramm davon im Trinkwasser von New York die Stadtbevölkerung hinraffen würden. Für den über Vietnam versprühten Wirkstoff wurden nach Angaben des Pentagon zwischen 1961 und 1971 etwa 170 Kilogramm Dioxin TCDD verwendet. Bis zu 4,8 Millionen Vietnamesen traf die Besprühung mehr oder weniger direkt, am schlimmsten in der Provinz Dong Nai. Dort starteten die US-Piloten von einem Stützpunkt nahe der Stadt Bien Hoa.

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* tecnyc
   * 16.08.2011 um 20:00 Uhr

1. Nicht nur das!

Die Auswirkungen von Agent Orange sind ja der Öffentlichkeit bereits bekannt. Es sollte jedoch auch über die verheerenden Konsequenzen vom Einsatz von depleted uranium (Projektile mit abgereichertem Uran)berichtet werden.
Hier ein kleiner Einblick: Kriegsverbrechen - Einsatz von Uranmunition
http://www.youtube.com/watch?v=qeMe147tRNk&feature=related
Man muss dazu erwähnen, dass diese Munition heute noch eingesetzt wird. Die UNO schafft es anscheinend nicht diese Munition zu ächten. Traurig!

* rms_titanic
   * 16.08.2011 um 21:47 Uhr

Interessant ist übrigens auch, dass das Agent Orange damals über Jahre hinweg von einer staatlichen Chemifabrik in der CSSR für die Amerikaner hergestellt wurde, wobei die kommunistischen Verantwortlichen in der CSSR sehr genau wussten, zu welchem Zweck das Gift bestimmt war.

Besondere Ironie dabei: In der tschechoslowakischen Chemiefabrik an der Elbe, in der das Agent Orange für die US-Auftraggeber damals hauptsächlich produziert wurde, ließen die tschechoslowakischen KP-Verantwortlichen bevorzugt nordvietnamesische Kontraktarbeiter schuften, -natürlich ohne die eigentlich für alle Arbeiter vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen einzuhalten!

Auch viele dieser vietnamesischen Arbeitssklaven des Realsozialismus bezahlten mit ihrem Leben oder ihrer Gesundheit dafür, dass sie (gegen harte Dollars für die verbündeten CSSR-Genossen) Agent Orange zur Entlaubung des vietnamesischen Dschungels produzierten.

Leider ist dieser schon nahezu kafkaeske Teil der Geschichte den meisten Menschen völlig unbekannt.

Woran könnte es liegen?

Die CSSR-Fabrik hieß Spolana, im Ort Neratovice. Erst mit den schweren Überflutungen des Elbe-Sommerhochwassers von 2002 und der dadurch ab Neratovice stromabwärts eingetretenen großflächigen Verseuchung mit Agent Orange wurde bekannt, dass das hochgiftige Entlaubungsmittel für den US-Einsatz in Vietnam einst über etliche Jahre hinweg bei Spolana gegen Westdevisen produziert worden war.

Das betroffene tschechische Gebiet gilt seither als das am stärksten toxisch kontaminierte Gebiet im gesamten EU-Raum.

Nertovice - Zeitbombe an der Elbe
SSI-Heft 19, November 2002    
http://www.ssi-heft.de/19/07.php

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Aus: "Das Mädchen von Saigon" Von Christian Schmidt-Häuer (16.8.2011)
Quelle: http://www.zeit.de/2011/33/Vietnam

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[...] Bei türkischen Luftangriffen auf Stellungen kurdischer Rebellen im Nordirak sind nach Angaben der türkischen Armee bislang bis zu 100 Rebellen getötet worden. Weitere 80 Rebellen seien verletzt worden, berichtete die Armee auf ihrer Website. Zudem seien ein Munitionslager, acht Nahrungs-Depots, neun Luftabwehrkanonen, 79 Verstecke und 18 Höhlen zerstört worden.

Die türkische Luftwaffe fliegt seit Mittwoch vergangener Woche Angriffe im Nordirak, den die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Rückzugsgebiet nutzt. Ankara reagierte damit auf eine Attacke kurdischer Rebellen auf einen türkischen Militärkonvoi im Südosten des Landes. Dabei waren acht Soldaten und ein Mitglied einer Ankara-treuen Kurdenmiliz getötet worden.

Die von der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestufte PKK kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat. Seitdem starben bei dem Konflikt mehrere zehntausend Menschen.

Aus: "Türkisches Militär tötet 100 kurdische Rebellen" AFP/dapd/sebi/segi (23.08.2011)
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/kampf-gegen-pkk-tuerkische-armee-toetet-kurdische-rebellen-1.1133991

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[...] Vergangenen Freitag hat das Verteidigungsministerium unter Thomas de Maizière auf Anfrage von Hans-Christian Ströbele (B90/Die Grünen) bekanntgegeben, dass elf Bundeswehroffiziere an dem Nato-Einsatz gegen den libyschen Despoten Muammar al-Gadhafi beteiligt sind. Offiziell sollen sie in untergeordneten Funktionen im Bereich der Zielauswahl tätig sein.

Es gibt dabei jedoch ein Problem. Im UN-Sicherheitsrat hatte sich Deutschland dem Druck der restlichen West-Mächte widersetzt und sich bei der Abstimmung über den Einsatz enthalten. Somit hat die Regierung eine Beteiligung der Bundeswehr ausgeschlossen.

Die Entsendung der elf Soldaten widerspricht nun dieser Enthaltung und hätte im Bundestag diskutiert werden müssen. Das deutsche Gesetz unterscheidet nämlich nicht zwischen direkter und indirekter Beteiligung an einer militärischen Aktion.
 
Die Erklärungsversuche von de Maizière wirken polemisch und ignorant. Wenn nicht einmal die inaktive Beteiligung an der Aktion zulässig sei, könne man auch gleich aus der Nato austreten, so der Minister.

Das Bild, das de Maizière vom Militäreinsatz zeichnet, ist naiv und antiquiert. Kriege werden längst nicht mehr nur an der Front mit Maschinengewehr und Panzer ausgefochten, sondern werden von Planungsorganen gesteuert. Die Antworten auf die Fragen, welche Ziele angegriffen und wie viele zivile Opfer bei einem Luftschlag in Kauf genommen werden, werden bei dem Nato-Einsatz nicht im Flugzeug gegeben, sondern in der Nato-Kommandozentrale in Neapel. An den Entscheidungen hängen zahlreiche Menschenleben.

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r.schewietzek
   23.08.2011 um 13:39 Uhr

Es wundert mich ja nicht wirklich, daß die Regierung das Volk übergeht. Das war ja schon bei verschiedenen Gelegenheiten der Fall - ich erinnere an den Verkauf von Leopardpanzern nach Saudi-Arabien, der vermutlich nie hätte bekannt werden sollen und wo unser Regierungspersonal stets und ständig auf strikte Geheimhaltung verwiesen hat. ...

Reallast
   23.08.2011 um 14:30 Uhr

Die Logik des "somit" fehlt oder Äpfel & Birnen

"Im UN-Sicherheitsrat hatte sich Deutschland dem Druck der restlichen West-Mächte widersetzt und sich bei der Abstimmung über den Einsatz enthalten. Somit hat die Regierung eine Beteiligung der Bundeswehr ausgeschlossen."

Nicht wegen des Abstimmungsverhaltens im Sicherheitsrat ist die Beteiligung ausgeschlossen. Deutschland könnte am Einsatz trotz dieser Stimmenthaltung teilnehmen, wenn dies später vom Parlament beschlossen worden wäre (z.B. im Lichte der weiteren Entwicklung).

Aus: "Vorbei am Volk" Von Jannis Carmesin (Leserartikel) (23.8.2011)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-08/leserartikel-bundeswehr-libyen

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[...] Zur Erheiterung der Bürger hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Einsatz deutscher Friedens-Soldaten zur Stabilisierung Libyens in Aussicht gestellt. Im Falle entsprechender Anfragen, werde man eine Beteiligung wohlwollend prüfen, so de Maizière in der "Rheinischen Post".

"Deutschlands Freiheit wird auch im Maghreb verteidigt, vor allem die Freiheit von russischem Erdöl", erklärte ein Sprecher.

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Aus: "Bundeswehr: Friedensmission in Libyen" Gespeichert von uwe am/um Di, (23.08.2011)
Quelle: http://www.rentner-news.de/content/Bundeswehr-Friedensmission-Libyen

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[...] Seit der Westen gegen den Terror Krieg führt – also seit zehn Jahren – hat sich die Kriegsführung verändert. Sie hat sich mehr und mehr ins Dunkle verschoben. Geheimdienste, Spezialeinheiten, Drohnen, Killerkommandos — das sind die Akteure der neuen Kriege. Das ist ein gewaltiges Problem, weil sich das Militär damit mehr und mehr der demokratischen Kontrolle entzieht. Demokratie braucht Transparenz, doch Geheimoperationen sind das Gegenteil davon.

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Aus: "Was wissen wir über den Libyen-Krieg?" Von Ulrich Ladurner (24. August 2011)
Quelle: http://blog.zeit.de/ladurnerulrich/2011/08/24/was-wissen-wir-uber-den-libyen-krieg/

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[...] Tripolis/Washington - Im Kampf gegen den libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi sind nach Angaben eines Rebellenkommandeurs in den vergangenen sechs Monaten mindestens 50.000 Menschen getötet worden. Diese Zahl setze sich aus eigenen Zählungen in den Kampfgebieten sowie Angaben von Organisationen wie dem Roten Kreuz zusammen, sagte Hischam Abu Hadscher am Dienstag dem US-Sender CNN. Sie beinhalte getötete Kämpfer wie auch zivile Opfer.

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vme/dpa

Aus: "Libyen-Krieg - Rebellen sprechen von 50.000 Toten" (31.08.2011)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,783483,00.html

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[...] Unterdessen beginnt [...] eine neue Debatte über den Sinn des deutschen Afghanistan-Einsatzes. Viele der 2001 handelnden Personen zweifeln ihn inzwischen an. "Wir hatten uns mit einer fast schon arroganten Unbescheidenheit, mit unangemessenen Mitteln unrealistische Ziele gesetzt und unerfüllbare Erwartungen geweckt", sagt der Afghanistan-Beauftragte Michael Steiner, der damals Schröders Sicherheitsberater war. "Wir brauchten fast ein Jahrzehnt, die nötige Demut vor der Realität zu erlernen. Aber das haben wir jetzt getan."

Auch der damalige Innenminister Otto Schily sieht die deutsche Beteiligung inzwischen kritisch: "Wir sind da in einen Konflikt geraten, der manchen Fehler zwangsläufig entstehen lässt." Wenn man ein Dorf bombardiere, um einen Terroristen zu töten, "dann haben Sie einen Terroristen getötet und hundert neue geschaffen", sagt er. "Meine Skepsis, was Afghanistan angeht, ist sehr gewachsen. Das gebe ich zu."

Frank-Walter Steinmeier, 2001 Kanzleramtschef und heute SPD-Fraktionsvorsitzender, sagt, es sei sicherlich "zu anspruchsvoll" gewesen, was man sich und für Afghanistan versprochen hatte. Deshalb habe man das Ziel korrigiert: "Die Musterdemokratie nach westeuropäischem Modell ist ja schon seit Jahren nicht mehr das propagierte Ziel."

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panzerknacker51, 04.09.2011

Späte Erkenntnis

Drei Meinungsäußerungen; zwei etwas schwammig, eine sehr konkret. Herr Steinmeier relativiert die Ziele und spricht damit aus, was Nichtregierungsexperten seit Jahren predigen. Deutlich wird nur Schily; naja der ist ja auch nicht mehr im Geschäft; wie man überhaupt feststellen kann, daß Politiker - abgesehen von den Starrköpfen wie zB Kohl - immer dann zur "Einsicht" gelangen, wenn sie im Ruhestand sind: Dohnanyi, Geissler etc. Könnte es vielleicht sein, daß unsere Volksvertreter während ihres Wirkens doch nicht so frei in ihren Entscheidungen sind wie vom GG vorgesehen?

höfats gratwanderung, 04.09.2011

Die drei Herren, stellen erst nach 10 Jahren fest, was der Bundesbürger längst wußte. 80% waren und sind gegen diesen Einsatz! Wie elendig haben doch Rot/Grün gehandelt und das Leben von Jungen Menschen aufs Spiel gesetzt. ...

unalom, 04.09.2011

und wieder mal nix gelernt...
Jetzt, nach knapp 10 Jahren fängt man langsam mal an, die Realitäten zu sehen. Dafür musste man ein Land noch tiefer ins Elend stürzen, als es ohnehin schon war. Von den Verantwortlichen wollte ja niemand auf die Skeptiker hören, und jetzt sitzen sie ja ohnehin wohlversorgt in irgendwelchen Aufsichtsräten und brauchen keine persönlichen Konsequenzen zu fürchten.
Beim nächsten Terrorspektakel (dessen Urheberschaft wohl ebenso zweifelhaft sein wird) sind es wieder die gleiche Sorte Politiker und "Experten", die uns mit der gleichen Rabulistik den gleichen Unsinn als "alternativlos" verkaufen.
Die Bevölkerungen der betroffenen Länder sind dann wieder die Dummen. Noch widerwärtiger als deren Diktatoren ist die Totalheuchelei, mit der diese Länder "befreit" werden.
Wir bräuchten eine Revolution in unserem Land, die diese Politikerklasse aus den Ämtern jagen würde. Aber wenn Revolutionen etwas ändern würden, dann wären sie sicher verboten....

peter-hans, 04.09.2011

Was soll dieses unnötige Geschwätz?
Haben Sie sich eigentlich einmal überlegt, wie dieses unnötige Geschwätz auf unsere Soldaten wirken muss, die im Afghanistan-Einsatz täglich ihr Leben riskieren? Und erst auf die Angehörigen, die bereits ihre Söhne, Männer oder Väter veroren haben? Unverantwortlich! ...

Peter-Hans

thomas bode, 04.09.2011

Das passt ins Bild
Es war immer ein wenig irritierend dass Schröder und seine, nach eigenem Eingeständnis arrogante, Mannschaft gerade in Hinsicht auf Kriegseinsätze so menschlich und besonnen, geradezu vorbildhaft, schienen. Also nur unter dem übermächtigen Bündnisdruck am Hindukusch mitballern liessen.
Eine Truppe die doch so kaltschnäuzig und doppelzüngig in der Sozialpolitik agierte. Dass sie nicht nach Afghanistan gezwungen wurden, sondern eigeninitiativ deutsche Staatsbürger dorthin schickten pass viel besser ins Persönlichkeitsprofil.

Nebenbei ist es immer wieder grotesk dass Kritik an diesem Einsatz als Angriff gegen unserer Soldaten gewertet wird. Entweder kann oder will da jemand nicht logisch denken. Denn das beste für die Soldaten sind nicht neue Schutzwesten, Orden und Elogen, sondern dass sie nach Hause kommen dürfen.

http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=43014

Aus: "Einsatz am Hindukusch - Deutschland drängte sich für Afghanistan-Krieg auf" (04.09.2011)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784255,00.html

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Jugoslawische Volksarmee
http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawische_Volksarmee

-.-

Momčilo Perišić (* 22. Mai 1944) war von 1993 bis 1998 Generalstabschef der Jugoslawischen Volksarmee
http://de.wikipedia.org/wiki/Mom%C4%8Dilo_Peri%C5%A1i%C4%87

-.-

[...] Den Haag - Die Richter am UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien haben das Urteil im Prozess gegen den früheren jugoslawischen Generalstabschef Momcilo Perisic gesprochen. Der 67-Jährige, der von 1993 bis 1998 den Generalstab der Armee Jugoslawiens leitete, muss wegen der Belagerung der bosnischen Hauptstadt Sarajevo, der Bombardierung von Zagreb und dem Massaker von Srebrenica durch die kroatischen und bosnischen Serben für 27 Jahre hinter Gitter. Die Staatsanwaltschaft forderte Ende März lebenslange Haft. Perisic, dessen Prozess im Oktober 2008 begann, hatte auf nicht schuldig plädiert. (APA/AFP)

Aus: "Den Haag: 27 Jahre Haft für Milosevics Armeechef" (06. September 2011)
Quelle: http://derstandard.at/1315005560273/Den-Haag-27-Jahre-Haft-fuer-Milosevics-Armeechef

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[...] Seit langem war klar, dass Präsident Nicolas Sarkozy als erster westlicher Staatschef in Tripolis auftreten wollte. Der Franzose, der sich mit Nachdruck für den bewaffneten Einsatz der Vereinten Nationen in Libyen eingesetzt hatte, wollte sich mit dem Besuch vor Ort als Befreier der Unterdrückten profilieren - und zugleich vergessen machen, dass er zu Beginn seiner Amtszeit den irrlichternden Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi in Paris mit peinlichem protokollarischen Pomp empfangen hatte.

... Zum einen trachtet er danach, sich als weltgewandter Staatsmann zu präsentieren, der, so die Tageszeitung "Le Parisien", seine Botschaft "über die Wahl der Demokratie und die Ablehnung der islamischen Gefahr" verbreitet. Zum anderen spekuliert Frankreich auf lukrative Aufträge für die Pariser Erdölmultis oder gar auf langfristige exklusive Bohrrechte. Denn ihre Libyen-Initiativen dürften die Staaten auch mit wirtschaftlichen Interessen verbinden. Der Übergangsrat will bei der Vergabe von Aufträgen für den Wiederaufbau vor allem Länder berücksichtigen, die den Krieg gegen den langjährigen Diktator Gaddafi intensiv unterstützt haben.

...

Aus: "Wettrennen der Rebellen-Freunde" Von Stefan Simons, Paris (14.09.2011)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,786335,00.html

-.-

Reinhard Merkel lehrt Strafrecht, Völkerstrafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg:

[...] Wer sich mit den Prinzipien des internationalen Rechts befasst, steht ratlos vor dem Unisono des öffentlichen Beifalls für die Intervention der Nato in Libyen. Vergangene Woche mischte sich unter die Berichte über die Konferenz in Paris wie beiläufig die Meldung, der Bürgerkrieg habe seit dem Eingreifen des Westens 50.000 Menschenleben gefordert. Auf die Siegeslaune in Paris warf das keinen Schatten. 50.000 Opfer eines Krieges, der allein aus dem Ziel, solche Opfer zu verhindern, seine Legitimation zu beziehen vorgab! Und kein Hauch eines Zweifels daran, dass die Intervention ein glänzender Erfolg und ihre Legitimität schon deshalb fraglos sei.

In Wahrheit ist die finstere Bilanz bloß die abschließende Beglaubigung einer Rechtlosigkeit, die den Bombenkrieg von Anfang an begleitet hat. Selbstverständlich eröffnet erst das Ende der Diktatur die Aussicht auf eine bessere Zukunft Libyens. Aber dafür darf man als Drittstaat keinen Krieg führen. Die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats vom 17. März, die den Militärschlag autorisierte, ändert hieran nichts. Selbst wenn sich der Rat damit im Rahmen seiner eigenen Pflichten gemäß der Charta der Vereinten Nationen gehalten hätte – was er nicht hat –, nähme die Bedenkenlosigkeit, mit der sich die Intervenienten über die ihnen in der Resolution noch gezogenen Grenzen hinweggesetzt haben, ihrem Gewaltakt jede Rechtfertigung. Und der mit ihm verbundenen Preisgabe Zehntausender Menschenleben erst recht.

Damit kommt eine Anschlussfrage in den Blick: die nach den Folgen für die Zukunft des Völkerrechts. Die Intervention der Nato hat die Norm, die sie als Grundlage reklamierte und die seit Jahren unter dem Titel Responsibility to Protect firmiert, nicht etwa bestärkt und, wie es eine Zeitungsphrase will, »mit Zähnen versehen«, sondern schwer beschädigt. In anderen Weltgegenden als denen der Nato nährt das einen lange schwelenden Verdacht: Das Völkerrecht von Krieg und Frieden entwickle sich zu einem neuartigen Typus hegemonialen Rechts, das über den Sicherheitsrat eine leere Form von Legalität für die eigenen, von keinem Rechtsprinzip gedeckten Interessen zu mobilisieren versteht. Ganz falsch ist das nicht.

Wer hätte diesen Grundton der vergangenen Monate nicht noch im Ohr: »In Libyen haben Nato-Flugzeuge das Ziel X, eine Kommandozentrale der Regierungstruppen, bombardiert und damit die Vorgaben der Resolution 1973 zum Schutz der Zivilbevölkerung streng befolgt.« Irgendwann war die Frage schwer abweisbar, ob es in Gadhafis Armee wirklich mehr Kommandozentralen als Kommandeure gab. Und in welchem Sinn das Wohnhaus seines Sohnes und seiner Enkel oder ein Fernsehsender als Bedrohung für Zivilisten und damit als legitime Ziele aufzufassen waren. Im September 1914 haben deutsche Truppen die Kathedrale von Reims bombardiert. »Aha«, antwortet der Optimist in Karl Kraus' Letzten Tagen der Menschheit einmal dem Nörgler (Kraus selbst), der diese Bombardierung ein »Stigma des Barbarentums« nennt, »aber die Kathedrale von Reims war ein militärischer Beobachtungsposten!« Ein artiges Déjà-vu. Mit der Entwicklung der Waffentechnik im letzten Jahrhundert scheint die der Kriegslügen nicht recht Schritt gehalten zu haben.

Wer der Intervention und ihrem Resultat, dem Sturz des Diktators, applaudiert, sollte den offensichtlichen Zweckzusammenhang zwischen ihnen nicht leugnen, sondern sich zu dessen Rechtfertigung ein Argument einfallen lassen. Dieses etwa: Wenn der Schutz libyscher Zivilisten, den »mit allen erforderlichen Mitteln« zu sichern die Resolution 1973 ausdrücklich erlaubte, nur durch den Sturz Gadhafis zu gewährleisten war, dann war eben auch dieser Sturz von ihr gedeckt. Einen fassbaren Sinn hat das nur, wenn man dafür nicht bloß ein Fortdauern der Kämpfe zwischen den Konfliktparteien, sondern auch eine systematische Ausdehnung der Gewalt auf die Zivilbevölkerung voraussetzt. (Zu dieser gehören bewaffnete Aufständische nicht.) Denn allein zum Schutz einer Bevölkerung vor dem Fortbestand einer Diktatur darf auch der Sicherheitsrat keinen Krieg autorisieren. Das darf er nur zur Wahrung oder Wiederherstellung der internationalen Sicherheit. Diktaturen sind scheußlich; aber eine Bedrohung der internationalen Sicherheit und damit ein legitimer Kriegsgrund sind sie nicht schon deshalb. Sie können es freilich werden – und das ist eine der erfreulichsten Entwicklungen des Völkerrechts –, wenn sie dazu übergehen, schwere völkerrechtliche Verbrechen gegen ihr eigenes Volk zu organisieren: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische Säuberungen. Ebendies, die Besorgnis massenhafter Menschlichkeitsverbrechen nach einer Einnahme Bengasis durch Gadhafi, hat der Rat seiner Autorisierung des Militärschlags ja zugrunde gelegt.

Das mag plausibel gewesen sein oder nicht. Jedenfalls ergibt sich daraus ein einfacher Schluss. Die Nato war unbedingt verpflichtet, schon beim ersten der Waffenstillstandsangebote Gadhafis oder eines Vermittlers auch die andere Seite zu Verhandlungen zu zwingen und die Gewalt einzustellen. Dass man dies nicht getan, dass man vielmehr die Weigerung der Rebellen, mit Gadhafi zu verhandeln, unterstützt hat, um dann mit einer »Nichts-zu-machen«-Geste weiter zu bombardieren, hätte auch dem frömmsten Bekenner ein Licht stecken müssen. Man hat das Ziel des Schutzes von Zivilisten hinter dem des Regimewechsels nicht nur verschwinden lassen, man hat es diesem geopfert. Zehntausende von Libyern haben das mit ihrem Leben bezahlt. Dem landläufigen Zynismus, der nun gerade in jenem Regimewechsel die Rechtfertigung der Intervention findet und feiert, sollte das ein wenig Zurückhaltung nahelegen.

Der Missbrauch der Resolution 1973 war freilich in ihr selber angelegt. Das lenkt den Blick auf die dubiose Rolle des Sicherheitsrats. »Alle erforderlichen Mittel« der Gewaltanwendung, »all necessary measures«, hat er den Intervenienten erlaubt. Die Formel ist in ihrer groben Unbestimmtheit irritierend genug. Aber man hatte sich nolens volens an sie gewöhnt, seit der Rat sie im November 1990 zur Autorisierung des Militärschlags gegen den Irak erstmals verwendet und seither geläufig gemacht hat. Denn immerhin war der Zweck klar bestimmt, zu dem 1990 diese Mittel erlaubt wurden: die Befreiung des besetzten Kuwait.

Man halte hiergegen das Ziel, zu dem die Libyen-Resolution alle erforderlichen Gewaltmittel autorisiert: den »Schutz von Zivilisten«. Damit wird der gänzlichen Unbestimmtheit der autorisierten Mittel eine vage Konturlosigkeit des erlaubten Zwecks beigestellt. Die Zuständigkeit zur jeweils konkreten Bestimmung, welche Gewalt »erforderlich« sei und was »dem Schutz von Zivilisten« diene, wird dem freien Ermessen der Intervenienten anheim gegeben. Und wie diese ihre Definitionsmacht aufgefasst haben, war an den stereotypen Erklärungen Anders Fogh Rasmussens zu studieren. Nichts leichter offenbar, als im Tonfall eines Anrufbeantworters noch das gezielte Töten von Fernsehjournalisten, ja das Inkaufnehmen der »kollateralen« Tötung von Gadhafis Enkelkindern als »Schutz von Zivilisten« und deshalb »im strengen Einklang mit Resolution 1973« zu deklarieren.

Was der Sicherheitsrat damit grob verletzt hat, ist das Prinzip der Collective Security. Auf diesem ruht aber die gesamte Architektur des Völkerrechts von Krieg und Frieden. Jenseits der unmittelbaren Notwehr eines überfallenen Staates, so lautet die Grundidee, soll allein die Staatengemeinschaft als ganze, treuhänderisch vertreten durch den Sicherheitsrat, das Recht haben, militärische Zwangsgewalt zu autorisieren oder anzuwenden. Das System hat diverse bekannte Mängel, vor allem das freie Vetorecht der fünf ständigen Ratsmitglieder. Aber es ist das einzige und schon deshalb das beste, das die Welt zur Bekämpfung eines Faustrechts zum Krieg derzeit hat.

Was das bedeutet, liegt auf der Hand: Der Rat hat die Pflicht, die Zügel einer autorisierten Kriegführung grosso modo in der eigenen Hand zu behalten, jedenfalls insofern, als er die Bestimmung der sachlichen und zeitlichen Grenzen der Gewaltanwendung für die wenigstens grundsätzliche Möglichkeit seiner eigenen Einflussnahme offenhalten muss. Dazu hat er zahlreiche Möglichkeiten, von der zeitlichen Befristung über die Einrichtung eines verbindlichen Monitorings der Gewaltanwendung bis hin zum spezifischen Ausschluss von Mitteln und Zielen, die jedenfalls untersagt werden. Nichts davon hat er in die Libyen-Resolution aufgenommen. Sie ist, das hat die kalt benutzte Möglichkeit ihres Missbrauchs schmerzhaft demonstriert, das Musterbeispiel einer grob fahrlässigen Fehlentscheidung. Der Rat hat nicht einen Schurkenstaat im Modus kollektiven Zwangs zurückgedrängt in die Schranken des Rechts. Er hat ein Mitglied der Vereinten Nationen zum international outlaw erklärt und der unkontrollierten Gewalt mächtigerer anderer nach deren freiem Gutdünken und zu einem nicht autorisierten Zweck preisgegeben.

Gewiss, eine rechtliche Remedur solcher Entscheidungen des Sicherheitsrats gibt es nicht. Manche Völkerrechtler, zum Beispiel die Urheber des Konzepts der Responsibility to Protect in ihrem gleichnamigen Report vom Dezember 2001, neigen deshalb hier zum Achselzucken. Da die Unrechtmäßigkeit einer Resolution des Rates nicht verbindlich festgestellt werden könne, sei die Frage, ob eine darauf gestützte Intervention jenseits ihrer formellen Legalität illegitim sei, rein akademisch. Nun, vielleicht. Aber was sonst als die Klärung »akademischer«, nämlich theoretischer Fragen wäre denn die Aufgabe der Wissenschaft? Jedenfalls sollten Völkerrechtler nicht den Kinderglauben unserer Politiker bestärken, der Sicherheitsrat sei eine Art Weltregierung und jeder seiner Beschlüsse daher hinzunehmen wie das Fiat einer allem Recht entrückten göttlichen Offenbarung.

Noch ist die globale Responsibility to Protect (RtoP) keine verbindliche Norm des Völkerrechts. Sie ist ein sich langsam entwickelndes Prinzip. Mit ihm erhält die alte Idee der humanitären Intervention eine plausiblere Gestalt und eine stärkere Grundlage. Nicht eine moralische Befugnis steht infrage, sondern eine rechtliche Pflicht. Für deren Erfüllung ist zunächst jeder Staat in seinen eigenen Herrschaftsgrenzen zuständig. Verkehrt er diese Pflicht in ihr Gegenteil und überzieht die seinem Schutz Befohlenen mit schweren völkerrechtlichen Verbrechen, dann kommt zuletzt auch ein militärisches Eingreifen nach Kapitel VII der UN-Charta infrage.

Das ist eine erfreuliche Entwicklung des Völkerrechts. Dass sie aber selber geschützt werden muss, nämlich vor dem Zugriff auf ihr Potenzial zum Missbrauch, hat die Libyen-Intervention beklemmend deutlich gemacht. Wie alle Hilfspflichten ist die RtoP in ihrem Inhalt unbestimmt. Das empfiehlt sie als Maskerade für jederlei sonstigen Zweck. Im Frühjahr 2008 erwog Frankreich unter Rekurs auf die RtoP eine Intervention in Birma, um nach dem verheerenden Zyklon Nargis die Versorgung der Bevölkerung gegen das dortige Regime durchzusetzen. Das mag ein ehrenwertes Motiv gewesen sein. Aber nur Monate später berief sich Russland für seine gewaltsame Intervention in Abchasien auf seine »Schutzpflicht«. Und nun hat sich die Nato den noblen Titel für ihr Ziel des Regimewechsels in Libyen erschlichen. Was wird vor der Vielfalt menschlichen Elends künftig anderen einfallen, um erst die Schutzpflicht und dann die Waffen zu mobilisieren?

Das ist nur eines der unbemerkten Kollateralopfer dieser Intervention. Für viele Staaten ist auf die RtoP ein finsterer Schatten des Verdachts gefallen. Er wird die Fortentwicklung der Norm lange begleiten und irritieren. Und dass der Sicherheitsrat einmal mehr sein Talent demonstriert hat, sich selbst als Treuhänder der Collective Security zu diskreditieren, werden die künftigen Mitspieler der Weltpolitik nicht übersehen. Die Genugtuung über den Sturz Gadhafis scheint den Blick dafür zu verdunkeln, dass dieser Erfolg schon mit solchen Kriegsfolgen bei Weitem zu teuer bezahlt ist. Nimmt man deren schmerzlichste hinzu: die vielen Tausend ausgelöschten Menschenleben, dann darf man zweifeln, ob das spätere Urteil der Geschichte über diesen Krieg mit dem Votum der heutigen Leitartikel zur Deckung kommen wird.

teardown
   13.09.2011 um 20:09 Uhr

Was lernen wir?

Das Recht ist immer mit den Stärkeren.
Das Völkerrecht ist obsolet.
Gewöhnen wir uns einfach an die Willkür.
Zukünftig entscheiden wieder die Waffen.

P.S. Sparen wir uns den "UNO- und Völkerrechtsklimbim".

feuerfisch
   13.09.2011 um 20:33 Uhr

Wichtiger Artikel

aber in der Tat etwas zu einseitig. Wir haben also generell ein (juristisches) Problem, was NATO-Interventionen betrifft. Das es letztendlich immer um Macht geht, ist wirklich nichts Neues mehr. Dass aber ein Staat Mitglied der Vereinten Nationen sein kann, der seine Bürger foltert und ermordet, sollte uns mindestens genauso zu denken geben wie die uneingeschränkte Macht der NATO.

Atan
   13.09.2011 um 21:00 Uhr

Ich habe mich ebenfalls sehr über diesen Artikel gefreut, weil es zum Erhalt des internationalen Friedens und der Menschenrechte mindeste und erste Grundlage sein sollte, dass wir die völkerrechtlichen Normen dazu wenigstens kennen.
Ansonsten geraten wir rechtlich wieder in das 19. Jh. zurück, wo Krieg ein normales Mittel der internationalen Politik und Menschenrechte als bloßer Popanz auf den Bombern klebt.

...

peterfrankemoelle
   13.09.2011 um 21:13 Uhr

Völkerrecht vor dem Schutz von Zivilisten?

Ich stimme Herrn Merkel überhaupt nicht zu. Sollen wir so lange über die juristische Lage streiten, bis das lybische Volk vollends vor die Hunde gegangen ist und man gar nix mehr retten kann? Das Recht hat meiner Meinung nach dem Menschen zu dienen nicht umgekehrt, aber offenbar gilt doch des Volksmunds Aussspruch, dass es vor Gericht nur ein Urteil gibt, aber keine Gerechtigkeit. Ich schäme mich für die Haltung der deutschen Außenpolitik zur Lage in Libyen - und auch für einen Juristen, der ein passives Heraushalten offenbar höher schätzt als ein mutiges Einmischen. ...

kuckenderkauz
   13.09.2011 um 21:28 Uhr

Geld reichte als Grund

Der Einsatz wurde maßgeblich durch pekuniäre Interessen motiviert. M.E. stand mit an vorderste Stelle der Einsatz von teurer Munition (die ja "knapp" wurde). Da kann man dann nicht "Menschrechte" einfach oben draufschlagen. Zumal um den Preis von > 50 000 Toten. Die haben gar keine Freiheit mehr. Wer da jubeln kann...
Weil aber Geld die Hauptrolle spielte, wie mittlerweile in fast allen Zusammenhängen, und weil UNSER demokratischer Rechtsstaat (-> Desinformation) dem geopfert wurde, sind wir es die im Totalitarismus angekommen sind.

darthmax
   13.09.2011 um 22:29 Uhr

dazu fällt mir ein

inter armes enim silent legis
unter Waffenschweigen die Gesetze
Die alten Lateiner hatten schon treffende Sprüche drauf.
Man hat der Bevölkerung geholfen einen Tyrannen zu stürzen.
Was ist daran in Realzeit auszusetzen ?
Der Gerichtshof in Den Haag steht allen Klägern offen.

Niccolos Enkel
   13.09.2011 um 23:42 Uhr

Responsibility to Protect

Wie gesagt, ich freue mich, wenigstens in Der Zeit (hin und wieder) so kluge Artikel zu lesen.
Es wundert mich allerdings, dass Herr Merkel das Konzept des RtoP prinzipiell positiv bewertet. Oder glauben Sie, dass dieses Konzept je angewandt worden wäre, wenn es zu Zeiten von Pinochet formuliert wäre. Oder dass es gegen die argentinische, die brasilianische, griechische oder diverse türkischen Militärdiktaturen angewandt worden wäre? Ganz zu Schweigen von den Herrn Franco und Salazar. Usw usf.
Nein, dass RtoP dient lediglich als pseudoreligiöser Vorwand für interessengesteuerte Militäraktionen. Die verheerende Wirkung dieses Prinzips zeigt die Wandlung der deutschen Grünen zu einer kriegsgeilen Partei (weil wir ja nie wieder Ausschwitz wollen, nicht wahr?)

Aus: "Der illegitime Triumph " Von Reinhard Merkel (13.9.2011)
Quelle: http://www.zeit.de/2011/37/Libyen

-.-

[...] Man weiß es, und verdrängt es routiniert beim Lesen einschlägiger Meldungen: die Zahl der Personen, die infolge eines Konflikts ums Leben kommen, verbirgt das Grauen hinter der Chiffre. Zum wirklichen Tod kommt noch ein zweiter hinzu, das Auslöschen und der Untergang des einzelnen Lebens in einer Statistik. Der Zahl der Toten kommt allerdings eine politische Bedeutung zu. Sie ist Argument, wenn es darum geht, über den Einsatz militärischer Mittel zu verhandeln. Zugleich ist es ein heikles Unterfangen.

Das zeigt sich nun auch im Fall Libyen. Mit Opferzahlen zwischen 30.000 und 50.000 (ohne die toten Gaddafi-treuen Soldaten mitzurechnen), die man in der Öffentlichkeit kursieren ließ, veranschaulichte die neue libysche Führung das Ausmaß der Gewalt, mit der sie im Kampf gegen das Gaddafi-Regime konfrontiert ist. Die Dringlichkeit, mit welcher der militärische Einsatz der internationalen Gemeinschaft, Nato plus einige arabische Staaten, begründet wurde, berief sich letztendlich auch auf Opferzahlen, Tote durch Gaddafis Schergen, die ein Massaker befürchten ließen, wäre es den regimetreuen Truppen im Frühjahr gelungen, nach Benagasi vorzurücken:

... Betont wird, dass sämtliche Angaben verfrüht seien, da vieles noch entdeckt werden könnte. Doch hat nun auch der Übergangsrat seine Zahlen nach unten korrigiert. Im Gesundheitsministerium spricht man aktuell von 25.000 bis 30.000 Toten durch den Bürgerkrieg in Libyen:

"Every day we find another grave, so I can't give you a specific number," Mr. Ghazwi said. "But it's about twenty-five to thirty thousand, like the minister of health said."

Manche halten auch diese Zahl für übertrieben. "Where are all the dead?" fragt die New York Times zu Anfang ihres Berichts, eine Antwort gibt es nur in Annäherungen. Bei all dem ist ein bestimmtes "Gschmäckle" zu spüren. Dass es vermutlich sehr viel weniger sind, als propagiert wurde, müsste aber doch eigentlich eine gute Nachricht sein.

Aus: ""Wo sind all die Toten?"" Thomas Pany (17.09.2011)
Quelle: http://www.heise.de/tp/blogs/8/150478

-.-


Der Bürgerkrieg in Libyen brach im Februar 2011 im Zuge von Protesten in der gesamten arabischen Welt aus. Er begann mit friedlichen Demonstrationen gegen die Herrschaft Muammar al-Gaddafis, nahm nach den Unruhen in Tunesien, Ägypten und Algerien an Schärfe zu. Ab dem 15. Februar 2011 erschossen Einheiten der libyschen Polizei, der Sicherheits- und Streitkräfte innerhalb weniger Tage vermutlich Hunderte von Demonstranten. ...

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerkrieg_in_Libyen_2011

[Textaris(txt*bot)]

[...] US-Botschaftsdepeschen, veröffentlicht von der Enthüllungsplattform WikiLeaks, geben detailliert Auskunft über die Zusammenarbeit zwischen Washington und Ankara. Im November 2007 hatten der damalige US-Präsident George W. Bush und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan demnach die Gründung einer "Combined Intelligence Fusion Cell" (CIFC) vereinbart. In der Dienststelle in Ankara tauschen Offiziere beider Länder seitdem rund um die Uhr Aufklärungsergebnisse und Geheimdienstinformationen aus und bereiten sie so auf, dass sie in die Zielplanung des türkischen Militärs einfließen können.

Nur knapp einen Monat nach ihrer Einrichtung spielte die CIFC bereits eine Schlüsselrolle bei der türkischen Offensive: "Bei allen Angriffen wurden Ziele aus Informationen abgeleitet, die die CIFC gesammelt hat", kabelte die US-Botschaft in Ankara am 4. Januar 2008 nach Washington.

Die Informationen stammen laut einer Depesche vom 7. Februar 2008 von US-Aufklärungsflugzeugen der Typen U-2, Lockheed EP-3 oder Boeing RC-135 sowie von Drohnen der Typen "Global Hawk" und "Predator". Als besonders nützlich gelten die "Predator"-Drohnen: Sie liefern ihre Daten in Echtzeit und erlauben damit schnelle und präzise Angriffe - sogar gegen bewegliche Ziele. Da sie im benachbarten Irak starten und lange in der Luft bleiben können, ermöglichen sie die nahezu lückenlose Überwachung der irakisch-türkischen Grenzregion.

Aufhorchen lässt aber vor allem ein Nebensatz in der Depesche. Demnach haben die Amerikaner nicht nur ihre eigenen Daten mit den Türken geteilt - sondern auch Erkenntnisse "von Geheimdiensten, die das Europäische Kommando unterstützen".

Gemeint ist damit Eucom, das regionale Oberkommando der US-Streitkräfte in Stuttgart-Vaihingen. Zu den Diensten, die mit ihm zusammenarbeiten, gehört auch der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND). Im Eucom arbeitet nach Informationen des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom eine größere Zahl von Leuten des US-Militärgeheimdienstes DIA. "Mit der DIA kooperiert der BND deutlich lieber als mit der CIA," sagt Schmidt-Eenboom. "Das gegenseitige Geben und Nehmen funktioniert einfach besser."

Ob Informationen des BND dazu benutzt wurden, PKK-Ziele zu orten und zu bombardieren, ist derzeit unklar. Doch die politische Brisanz eines solchen Vorgangs wäre enorm - ganz gleich, ob der BND eingeweiht war oder nicht.

Die türkische Offensive im Dezember 2007 war zudem erst der Anfang. Ein Jahr später kabelte US-Botschafter James Jeffrey aus Ankara nach Washington, die Lieferung von "Echtzeit-Informationen" an die Türken habe inzwischen zu mehr als 200 Militärschlägen auf Kurdenstellungen im Nordirak geführt. Die PKK stehe "am Rand des Zusammenbruchs", habe der damalige türkische Generalstabschef Ilker Basbug geschwärmt.

...

Aus: "Kampf gegen die PKK - USA lieferten Zieldaten für türkische Angriffe auf Kurden"
Von Markus Becker und Otfried Nassauer (16.09.2011)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,786304,00.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Call of Duty: Modern Warfare 3 ... Während Kritiker die Reihe wegen der realistischen Darstellung von Kampfszenen verdammen, schätzen die Fans die Spiele gerade deswegen. Immer nach dem Motto: erst schießen, nie fragen.

Von diesen Adrenalin-Junkies gibt es viele, denn nach Angaben des Publishers Activision wurden von der Reihe bislang über 72 Millionen Spiele in alle Teile der Welt verkauft.

Velvia Blue
    28.09.2011 um 12:19 Uhr

Kritischer, aber nicht unfairer Bericht

Das (auch in dieser Kommentarsektion wieder zu findende) Aufheulen in der Gamer-Community, sobald irgendwo ein Artikel erscheint der ihr Hobby auch nur ansatzweise kritisch beäugt, ist fast genauso nervig wie reißerisch-einseitige Artikel über "Killerspieler".

Ich spiele selber sehr gerne und überlege, mir das Spiel zu kaufen. In dem nüchtern geschriebenen Artikel kann ich aber nichts Unfaires finden. Ich finde es richtig und in Ordnung, daß über unser Hobby auch von Außenstehenden berichtet wird. Daß dabei nicht immer die Jubelarien der einschlägigen Gamerpresse herauskommen, versteht sich von selbst, sollte aber für jeden Gamer der noch etwas über seinen Tellerrand blicken kann verkraftbar sein.

appelblim
    28.09.2011 um 12:27 Uhr

richtig - Der Autor des Artikels wäre wohl auch bei Moorhuhn tief berührt vom unfairen und sinnlosen abschlachten von Hühnern - tiefe Emotionen tauchen auf ...

carol
    28.09.2011 um 11:44 Uhr

falsche betrachtung virtuelle gewalt ist keine echte gewalt!

das sollten sie in ihre betrachtung mit einbeziehen.

.... denken sie mal an die begriffe im schach und dann lassen sie uns auf der gleichen(!) abstrakten ebene über shooter diskutieren- falls sie sich mit sowas überhaupt im geringsten auskennen.

Aus: "Erst schießen, nie fragen" Von Kurt Sagatz (28.9.2011)
Quelle: http://www.zeit.de/digital/games/2011-09/call-of-duty-mw3

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Der Erste Weltkrieg wurde von 1914 bis 1918 in Europa, dem Nahen Osten, in Afrika, Ostasien und auf den Weltmeeren geführt und forderte rund 17 Millionen Menschenleben.
http://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Weltkrieg

-.-

[...] Erst bei Straßenbauarbeiten war man im Oktober 2010 auf Reste eines 125 Meter langen unterirdischen Stollens gestoßen. Deutsche Soldaten hatten ihn im ersten Weltkrieg gebaut und als Stellung genutzt. Am 18. März 1918 war der nahe Altkirch im Elsass gelegene "Kilianstollen" jedoch infolge französischen Granatenbeschusses eingestürzt und hatte 34 Soldaten unter sich begraben. Nach dem Krieg fand man auch den Stollen nicht mehr. Französische Archäologen haben das Gelände 93 Jahre später weitgehend freigelegt.
Zwar hatte man 1918 noch versucht, die Verschütteten zu bergen, gefunden wurden jedoch nur noch 13 Tote, die übrigen 21 blieben an der zwischen Altkirch und Dannemarie verlaufenden Front verschollen. Die seinerzeit evakuierte Zivilbevölkerung kam erst nach Kriegsende zurück und hatte anderes zu tun, als nach verschütteten Stellungen zu graben. Zwar waren viele Details des Kilianstollens bekannt, gefunden wurde das bis zu sechs Meter tief in der Erde gelegene Bollwerk aber nie mehr. Erst zum Bau eines Straßenstücks eingesetzte Bagger, stießen jetzt auf Überreste des aus Holzbalken gebauten Stollens. Nicht zuletzt aus Sorge vor Blindgängern und hier eventuell noch gelagerter Munition, wurden die Arbeiten unterbrochen.

Man zog den elsässischen archäologischen Dienst (PAIR) hinzu und sicherte die Fundstelle rund um die Uhr. Anhand noch vorhandener Pläne konnte sich das mit Unterbrechungen seit einem Jahr hier beschäftigte Archäologenteam gut orientieren. Noch sind die Grabungen nicht abgeschlossen, der leitende Archäologe Michael Landolt ist sich jedoch sicher, dass jedes eventuell noch verbleibende Geheimnis gelüftet und vor Ort nichts mehr übersehen wird. Die sterblichen Überreste der Toten werden in jedem Fall geborgen. Da die Namen der verschütteten Soldaten bekannt sind, können sie aufgrund von ihnen zuzuordnender persönlicher Gegenstände aller Wahrscheinlichkeit nach auch identifiziert werden.

In minutiöser Kleinarbeit konnten die Archäologen inzwischen offenbar auch die Umstände rekonstruieren, die den Stollen zum Soldatengrab werden ließen. Das Tagesgeschehen des 18. März 1918 haben Beschreibungen Überlebender in der Regimentsgeschichte festgehalten. Danach hatten die aus ganz Deutschland kommenden Soldaten der 6. Kompanie des Reserve-Infanterie-Regiments 94 am Morgen ein sogenanntes "Gelbkreuzschießen" auf die ihnen gegenüber liegenden französischen Stellungen geführt, eine Bezeichnung, hinter der sich ein Senfgasangriff verbirgt. Im Gegenzug erfolgte einige Stunden später ein Granatenbombardement, vor dem die deutschen Soldaten in den Stollen flüchteten.

Die bis zu sechs Metern tief unter der Erde eingegrabene Anlage, die theoretisch 500 Soldaten hätte aufnehmen können und über 16 Zugänge, Öfen, sanitäre Einrichtungen, elektrisches Licht und sogar einen Telegrafen verfügte, galt als einsturzsicher. Offenbar muss jedoch, so denkt heute der leitende Archäologe Michael Landolt, auch ein Geschoss innerhalb des Stollens explodiert sein, eine Kraft, der das System nicht standhielt und in seinem am wenigsten tief gelegenen Teil die 34 Soldaten unter sich begrub. Belegen lässt sich diese These anhand von Knochenfunden und stellenweise weit verstreuten Balken und Gerätschaften. Vermutlich noch bis Ende Oktober wird es jetzt dauern, bis auch der letzte der Toten ausgegraben ist.


...

Aus: "Vermisste Soldaten aus dem Ersten Weltkrieg entdeckt" Annette Mahro (05. Oktober 2011)
Quelle: http://www.badische-zeitung.de/vermisste-soldaten-aus-dem-ersten-weltkrieg-entdeckt

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[...] Vom Schützenpanzer Puma, der von den deutschen Rüstungsschmieden Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gebaut wird, will de Maizière 350 statt 410 kaufen. Im Gegenzug sollen möglicherweise mehr als die bisher geplanten 272 Radpanzer des Typs Boxer bestellt werden, an dessen Fertigung die beiden Unternehmen ebenfalls beteiligt sind. An der Börse fiel der Kurs von Rheinmetall nach der Nachricht um fast einen Euro, erholte sich später aber wieder ...

Aus: "De Maizière will bei Rüstungsprojekten kürzen" (18.10.2011)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-10/bundeswehr-ruestung-einschnitte

[Textaris(txt*bot)]

[...] (sda/dapd/dpa) Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International untersuchte nach eigenen Angaben Rüstungslieferungen nach Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen und Syrien. Die wichtigsten Waffenexporteure waren laut diesem Bericht Deutschland, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA.

Sie alle lieferten Waffen, Munition und andere Ausrüstung, mit deren Hilfe Polizei und Militär friedliche Demonstranten getötet, verletzt oder willkürlich verfolgt haben. Die Schweiz habe seit 2005 Kleinwaffen für einen Betrag von rund 293'000 Franken an Bahrain und für rund 4,5 Millionen Franken an Ägypten verkauft, schreibt Amnesty.

«Wenn jetzt Waffenembargos verhängt werden, dann kommt das zu spät und ist zu wenig», sagte Mathias John, der Rüstungsexperte der Organisation. «Unsere Untersuchung macht erneut deutlich, dass die bestehenden Exportkontrollen nicht ausreichen. Wir brauchen dringend ein wirksames internationales Waffenhandelsabkommen».

Aus: "Rebellen unterstützt und Waffen ans Regime geliefert" (19. Oktober 2011)
Quelle: http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/amnesty_kritisiert_waffenlieferungen_an_arabische_regime_1.13047136.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Seit Sommer 2011 geht die Terrororganisation PKK wieder systematisch gegen türkische Ziele vor. Bei einem der schwersten PKK-Angriffe seit Jahren haben am Mittwoch kurdische Kämpfer mindestens 26 türkische Soldaten und Polizisten getötet. Die Türkei reagiert mit militärischer Härte und fliegt Angriffe gegen Verstecke der PKK-Guerilla im Norden Iraks.

... derStandard.at: Bei den Angriffen der Türkei im Nordirak kommt es immer wieder zu zivilen Opfern. Warum hört man nichts von der Internationalen Gemeinschaft zum Thema?

Günay: Von zivilen Opfern hört man deshalb relativ wenig weil es sich um eine dünn besiedelte unwegsame Bergregion handelt. Wie viele zivile Opfer den türkischen Operationen tatsächlich zum Opfer gefallen sind ist schwierig festzustellen, auch weil es kaum unabhängige Informationen gibt. Gegen die Operationen selbst gibt es relativ wenig internationale Reaktionen, da in den letzten Jahren auf globaler Ebene allgemein eine wachsende Zustimmung für militärische Operationen gegen terroristische Gruppen zu beobachten ist.

...

Aus: ""Die Gewaltspirale dreht sich wieder"
Manuela Honsig-Erlenburg, 19. Oktober 2011 16:38
Quelle: http://derstandard.at/1318726245612/Die-Gewaltspirale-dreht-sich-wieder

[Textaris(txt*bot)]

... Dieser Krieg war gerecht - Eine Bilanz der Intervention in Libyen.

...

ikonaut
    30.10.2011 um 19:37 Uhr

1. Dieser Krieg war gerecht

diese überschrift manifestiert die menschenverachtende überheblichkeit des "westens"
[...]
niemals können anonymisierte tötungen zahlloser unschuldiger aus fliegenden hightechmaschinen gerecht sein.

niemals dürfen der kampf multinationaler rohstoffkonzerne um billiges öl zu nationalen befreiungsbewegungen euphemisiert werden.

pfui

Gekürzt. Bitte verzichten Sie bei Kritik am Autor auf Beleidigungen und Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jz

RyuHayabusa
    30.10.2011 um 19:38 Uhr

Artikelüberschrift gelesen, Artikel weggeklickt.

Atticus Finch
    30.10.2011 um 19:51 Uhr

Wer Artikel nicht liest, der sollte sie auch nicht kommentieren.

mkrm
    30.10.2011 um 19:56 Uhr

BÄH!!

Die Überschrift ist das allerletzte. Die Zeit hat mich sehr, sehr enttäuscht!!!!!

Dieser Krieg war alles andere als Gerechtfertigt!

Arroganz und Überheblichkeit des Westens, mehr nicht!
Alles was der "Westen" macht, ist richtig, für den Planeten das beste und einzigst richtige.

... Auch die Mainstream Medien sollten sich etwas mehr an der Wahrheit festklammern und nicht wie es die Politik gerne hätte

talwer
    30.10.2011 um 20:02 Uhr

Die erste Militäraktion gegen ein Regime im Namen des Zugriffs auf das libysche Öl.
Eigentlich so sollte es richtig heißen.

Im übrigens ist dieser Artikel eine Lobeshymne auf die Aggressionspolitik der NATO-Mächte USA, GB, F, N und die "lupenreinen Demokratien" aus Katar und den Vereinigten Arabische Emirate.

Wie sieht es den mit den Kriegsverbrechen der Rebellen aus? Kommen die auch vor dem IStGH nach den Haag?
Im Einklang mit der hier praktizierte Siegerjustiz, höchstwahrscheinlich nicht.
Der NATO-Sprecherin OANA LUNGESCU sind keine Verbrechen bekannt. Als Rumänin müsste sie auc folgendes (rumänisches) Sprichwort kennen "Dacã ar fi murit la prima minciunã ar fi de mult mort/moartã!" - zu deutsch "wäre sie bei der erste Lüge gestorben, müßte sie schon längst tot sein!"
Und das sagt schon eine Menge über die Beugung der Rechtsprinzipien nach Gutdünken bzw. die Anwendung von verschiedene Maßstäbe, je nach "Beliebtheitsgrad" der Täter.
Von Gerechtigkeit kann so, keine Rede sein.

lobitoes
    30.10.2011 um 20:02 Uhr

Der Teufel im Detail

Zur Zeit werden Anhänger des Gadhafistammes vom Stamm der Rebellen massakriert.
Doch der feine Unterschied ist: dass letztere das Öl grossherzig von westlichen Ölkonzernen vertreiben lassen wollen, im krassen Gegensatz zu Gadhafi..
Also werden wir morgen sicher keinen Aufruf zum Schutz der "neuen" Zivilbevölkerung durch die Nato hören.

josquin
    30.10.2011 um 20:13 Uhr

Krieg gerechtfertigt, bei dem Ergebnis?

In Afghanistan verteidigen "unsere Jungs" angeblich die Freiheit des Westens gegen die Taliban und halten die Fahne Menschenrechte hoch, und in Libyen bombt man Islamisten an die Macht.
Man rechtfertigt den Krieg in A. unter anderem mit der Notwendigkeit, die Rechte der dortigen Frauen und Mädchen zu verteidigen bzw erst einmal durchzusetzen, und die erste Amtshandlung der libyschen Übergangsregierung ist es, die Scharia einzuführen und Gaddafi-Sympathisanten zu terrorisieren und gelegentlich zu massakrieren.
Ganz abgesehen davon hat der Sieg der Nato bisher auch ca. 30.000 Menschen das Leben gekostet.
Dass der Sturz des Regimes nicht durch die UNO-Resolution 1973 gedeckt war: eine Petitesse für Kriegsfreunde.

Man braucht schon odentlich Chuzpe, einen Krieg überhaupt gerecht zu nennen, aber einen mit so einem erbärmlichen Ergebnis gerecht zu nennen grenzt an Realitätsverlust.

Mr.T
    30.10.2011 um 20:19 Uhr

12. entmenschlichter Surrealismus

Es widerstrebt mir tatsächlich dieses Pamphlet überhaupt zu kommentieren. Jedoch kann man diese Zurschaustellung eines entmenschlichten Journalismus nicht so stehen lassen.
Dieser schockierend naiv-surrealen Darstellung ist wahrscheinlich nur mit schockierenden Realitäten zu begegnen:

Ich warne, es sind extrem schockierende Aufnahmen von den unschuldigen jüngsten Opfern dieses Kolonialkrieges, aber vielleicht kann man nur so verwirrtes Gedankengut ordnen:

Gekürzt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir angesichts der drastischen Aufnahmen nicht auf dieses Video verlinken möchten. Danke, die Redaktion/jz

Aus: "Dieser Krieg war gerecht" Von Jochen Bittner | Andrea Böhm (30.10.2011)
Quelle: http://www.zeit.de/2011/44/Libyen-Intervention

[Textaris(txt*bot)]

[...] Die US-Armee prüft die Echtheit eines Videos, das auf Leichen urinierende Soldaten zeigen soll. ...

Alex Zatelli
   12.01.2012 um 9:27 Uhr

Gelebtes Herrenmenschentum.

Hier hat der tägliche Rassismus der Operationen am Hindukusch (oder im Irak) nur eine visuell prägnante Form gefunden.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-01/afghanistan-video-usa-leichen?commentstart=9#cid-1805136

mahatmamueller
   12.01.2012 um 10:00 Uhr

Krieg ist scheußlich und schafft menschliche Monster. Und sage keiner, er wäre dagegen gefeit: Die Vorgänge in Ex- Jugoslawien zeigen, dass unter extremen Bedingungen auch Gebildete, Intellektuelle, Akademiker zu Scheusalen werden. ...

Bevor jetzt jemand aufstöhnt ich habe das Beispiel Ex-Jugoslawien gewählt, weil dies Kriegsgeschehen der Jetztzeit darstellt [...] Menschen der heutigen Nach- Weltkriegsgenerationen, zivilisiert und gebildet...

Die deutschen Greuel waren unermesslich scheusslicher, wenn es jemand lesen möchte; aber manche Scheußlichkeiten sind einfach nicht zu toppen - unmenschlich als Aussage meint höchstmöglich scheußlich.
Das, was hier gechildert wird, würde ich unter widerlich einstufen - ich bin mir sicher, es gibt scheußlichere Taten - auf jeder Kriegsseite, unabhängig von Hautfarbe, Nationalität, Religion.

...

PALVE
   12.01.2012 um 9:41 Uhr

Kriege waren und sind nicht sauber - aber genau das soll uns - auch von unserer Regierung - immer wieder vermittelt werden. Schließlich geht es ja hier nur darum, "die Fahne der Demokratie in diese Länder zu tragen und nebenbei Handelswege frei zu halten". Alles andere muss man eben in Kauf nehmen. Auch wenn Zivilisten ums Leben kommen oder zivile Ziele "aus Versehen" bombardiert werden.

Niemand gibt uns das Recht, in andere Ländern zu intervenieren. Und der Großteil der Bevölkerung dieser Ländern wünscht es sich nun mal nicht, dass von außen eingegriffen wird!

Auch wenn uns das immer wieder erzählt wird.

Kommentar zu: "Video soll US-Soldaten bei Leichenschändung zeigen" (12.01.2012)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-01/afghanistan-video-usa-leichen

[Textaris(txt*bot)]

[...] Hamburg - An diesem Nachmittag muss Chris Kyle nicht lange warten, bis er den Tod bringen darf. Er hat das perfekte Versteck gefunden. Eine leere Vier-Zimmer-Wohnung, nicht zu hoch gelegen, nicht zu tief, mit guter Übersicht und guter Deckung. Ein Traum für jeden Scharfschützen. Lang ausgestreckt liegt Kyle bäuchlings auf einem improvisierten Schießstand aus umgekipptem Kinderbett, ausgehängter Zimmertür und Matratze. Durch das Zielfernrohr seines Präzisionsgewehrs scannt er die Straßen von Falludscha. Bei der ersten verdächtigen Bewegung drückt Kyle ab.

Chris Kyle hat viele Namen. "Legende" nennen ihn seine Kameraden bei den Spezialkräften der US-Navy Seals. Als "Teufel von Ramadi" fürchten ihn seine Feinde im Irak. Als "Cowboy" beschreibt er sich selbst. Das Pentagon gibt seinen Bodycount - die Zahl der Menschen, die er erschossen hat - mit "mehr als 160" an. Damit gilt er als "tödlichster Scharfschütze" in der Geschichte der US-Streitkräfte.

Nun hat er seine Kriegserinnerungen niedergeschrieben, Anfang Januar ist das Buch mit dem Titel "American Sniper" in den USA erschienen. Auf fast 400 Seiten liefert es einen Einblick in das Seelenleben eines trainierten Killers und ist - zwischen markigen Sprüchen und patriotischem Getöse - ein Dokument moderner Kriegsführung der US-Truppen.

Die Szene in der verlassenen Wohnung fand im November 2004 statt. Über Wochen liefern sich US-Soldaten und verschanzte Widerstandskämpfer eine erbitterte Schlacht um die Kontrolle in Falludscha, rund 70 Kilometer westlich von Bagdad. Nun sind die Marines ausgerückt, unterstützt von einer Schar von Seals-Scharfschützen. Sie wachen in ihren Verstecken über die Straßen und Wohnblocks der zerschundenen Stadt. Einer von ihnen: Chris Kyle.

Die Sekunden vor seinem ersten Treffer an diesem Tag beschreibt der Ex-Soldat in seiner Biografie mit den Worten: "Ich konnte es kaum abwarten, bis die Schlacht endlich losgeht. Ich wollte ein Ziel. Ich wollte jemanden erschießen. Ich musste nicht lange warten."

Rückblende, März 2003, 400 Kilometer entfernt in Nasirija kurz vor der Grenze zu Kuwait: Wieder hockt Kyle am Fenster, wieder gibt er einer Gruppe Marines Deckung, wieder lauert er auf verdächtige Bewegungen. Mit einem entscheidenden Unterschied: Es ist sein erster Einsatz als Scharfschütze.

Eine Frau mit Kind verlässt ihr Haus, Kyle folgt ihr mit dem Zielfernrohr über die verlassene Straße. Als sich die Frau einer Gruppe US-Soldaten nähert, nestelt sie an ihrer Kleidung und zieht einen gelben Gegenstand hervor. Noch bevor sie die Granate chinesischer Bauart loslassen kann, streckt sie eine Kugel aus Kyles Gewehr nieder, dann noch eine. Seine Gefühlslage nach dem ersten tödlichen Treffer seiner Scharfschützenlaufbahn beschreibt er in "American Sniper" so: "Es war meine Pflicht zu schießen. Die Frau war ohnehin schon tot. Ich habe nur dafür gesorgt, dass sie keine Marines mitnimmt."

Kyle liefert in "American Sniper" so detaillierte wie subjektive Erinnerungen an Auswahl, Ausbildung und Einsätze in der sonst so verschwiegenen Welt der US-Spezialeinheiten. Immer wieder stellen die Co-Autoren Scott McEwen und Jim DeFelice Szenen aus dem Privatleben des Texaners dagegen. Kyles Ehefrau Taya kommt zu Wort, schildert die Geburt des gemeinsamen Sohnes, die Angst um ihren Gatten, der oft wochenlang kein Lebenszeichen in die Heimat senden konnte. Dann wieder der harte Schnitt in die brutale Realität im Feld, stundenlanges Lauern, schwerste körperliche und mentale Belastungen.

Emotionslos schildert Kyle über Seiten, wie er in umkämpften Städten wie Falludscha oder Ramadi seine Opfer aus der Distanz tötete. Dann wieder gerät er ins Schwärmen, wenn er beschreibt, wie er einmal aus mehr als zwei Kilometern Entfernung einen Mann mit Raketenwerfer niederschoss ("der weiteste bestätigte tödliche Treffer des Irak-Kriegs"). Freude über einen Todesschuss: An Passagen wie diesen ahnt man, was der Krieg - und das Kriegshandwerk - aus einem Menschen machen kann.

Die für so eine Reaktion nötige Einstellung erläuterte Kyle im erzkonservativen US-TV-Sender Fox News: "Du musst aufhören, den Feind als Menschen zu betrachten. Anders geht es nicht. Deshalb habe ich im Buch den Begriff 'Wilde' für die irakischen Widerstandskämpfer verwendet." Den Irak beschreibt er mit drei Worten: "Kanalisation, Schweiß und Tod." Differenzierung? Fehlanzeige.

Heute betreibt der 37-Jährige eine private Sicherheitsfirma. Eine der angebotenen Dienstleistungen: Scharfschützentraining, unter anderem für das US-Militär. Er sei nicht mehr derselbe Mann, der irgendwann einmal in seinen ersten Einsatz zog, schreibt Kyle: "Als Navy Seal gehst du auf die dunkle Seite, an die düstersten Orte der menschlichen Existenz. Der Krieg verändert dich. Ich hatte mich immer gefragt, wie es sich wohl anfühlt, jemanden zu töten. Heute weiß ich: Es ist keine große Sache."

Ob er bereut?

Oh ja, natürlich bereut er - aber anders, als man es vermuten könnte: Er bereut die Gelegenheiten, in denen er einen Kameraden nicht retten konnte, die Momente, in denen er "als Beschützer versagt hat". So sagt er es.

Und seine Opfer?

Für die hat er kein Mitleid, keine Sekunde hat er an der Rechtmäßigkeit seiner Taten gezweifelt. "Wen auch immer ich erschossen habe, war böse. Ich hatte einen guten Grund für jeden Schuss."

In Chris Kyles Welt ist kein Platz für Grautöne, er sieht Schwarz und Weiß, Leben oder Tod. Für mehr sei im Krieg kein Platz, sagt er. Und so überrascht es kaum, dass Kyle die Erinnerungen an seinen blutigen Feldzug mit einem knappen Fazit schließt: "Sie hatten es alle verdient, zu sterben." Richter und Henker in einer Person.

Aus: "Legendärer US-Scharfschütze - Im Fadenkreuz des Teufels" Von Johannes Korge (12.01.2012)
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,808538,00.html

[...]

http://forum.spiegel.de/f22/legendaerer-us-scharfschuetze-im-fadenkreuz-des-teufels-51947.html

...

amerlogk

Eine schriftliche N24 Jubelamerika Doku!
Ein literarischer Sargnagel warum man keinen klassischen Journalismus mehr braucht.
Keine Ausgewogenheit, keine Darstellung der Gegenseite.
Wäre es zuviel dem deutschen Michel zuzumuten wie sich Mütter fühlen deren Kinder unschuldig erschossen worden sind?
Oder warum wir amerikanische Soldaten die Zivilisten mit 30mm Chainguns aus ihrem Apache Helicopter abschlachten nicht dem Kriegsgerichtstribubnal überstellen?

http://forum.spiegel.de/f22/legendaerer-us-scharfschuetze-im-fadenkreuz-des-teufels-51947.html#post9437529

hal4711

Unreflektiert

    Ein Typ der als kleines Kind schon mit Waffen konditioniert wurde darf dann im IRAK 160 Menschen (ganz sicher nur Miliz) töten und geht dann nachhause und führt ein glückliches Leben mit seiner Frau.
    Am besten sind die Bilder die Ihn als fürsorgenden Mann und liebenden Vater zeigen.
    Das dieser Krieg ansich schon falsch war wird nicht mal erwähnt.
    Alles in allem billige , eher schon menschenverachtende Propagandam die von irgendeinem Verlag der gerne diesen Schund (ein Stück große Literatur aus dem Land der Büchsenmacher) unters Volk bringen will , platziert wurde.
    Armer Spiegel , was wurde nur aus Dir ...

http://forum.spiegel.de/f22/legendaerer-us-scharfschuetze-im-fadenkreuz-des-teufels-51947.html#post9437539

Rage-Guy

Guter Mann

    Ein guter Mann, der gutes tat. Ständige Differenzierungen und Gestocher in den Grautönen ist ein hilfloser Gutmenschenreflex, der am Weltgefüge jedoch nichts ändert oder verbessert. Es gibt gute und schlechte Menschen, so ist es. Wer diese Wahrheit anerkennt, der kann auch einen guten Job als Scharfschütze machen.

    Gott schütze diesen Mann und seine Familie.

http://forum.spiegel.de/f22/legendaerer-us-scharfschuetze-im-fadenkreuz-des-teufels-51947.html#post9437541

seine_unermesslichkeit

Guter Artikel. So ist der Krieg!
Soweit ich weiß, hat Deutschland auch Scharfschützen in Afghanistan. Ob und wieviel ein deutscher Soldat an Talibs schon erschossen hat, darf die deutsche Öffentlichkeit nicht erfahren. Sie darf nicht mal erfahren, warum sie das nicht erfahren darf!

http://forum.spiegel.de/f22/legendaerer-us-scharfschuetze-im-fadenkreuz-des-teufels-51947.html#post9437551

http://forum.spiegel.de/f22/legendaerer-us-scharfschuetze-im-fadenkreuz-des-teufels-51947.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Als Haditha-Massaker (arabisch ‏مجزرة حديثة‎, DMG maǧzarat Ḥadīṯa ,Haditha-Gemetzel'; englisch Haditha killings, incidents oder massacre) wird ein Massaker an der Zivilbevölkerung in der irakischen Stadt Haditha bezeichnet, das Angehörige der Streitkräfte der Vereinigten Staaten am 19. November 2005 begingen. Im Zuge einer vorsätzlichen Vergeltungsaktion für den Tod eines Kameraden töteten Soldaten des United States Marine Corps 24 irakische Zivilisten, darunter auch Kinder, mittels Gewehrfeuer oder durch Handgranaten.

...Nach Medienberichten und offiziellen Angaben aus dem Pentagon haben Angehörige des US Marine Corps im Zuge dieser Vergeltungsaktion 24 unbewaffnete irakische Zivilisten, darunter neun Frauen, fünf Kinder sowie einen älteren einbeinigen Mann im Rollstuhl  – teilweise aus nächster Nähe – erschossen bzw. durch Handgranatenwurf getötet.

...

Aus: "Massaker von Haditha" (28. Januar 2012)
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Haditha


-.-

[...] CAMP PENDLETON dapd | Das Massaker von Haditha ...  Mehr als sechs Jahre nach den tödlichen Schüssen vom November 2005, denen 24 unbewaffnete Iraker zum Opfer fielen, entschied ein Militärgericht in Kalifornien am Dienstag gegen eine Haftstrafe für den letzten von insgesamt acht Angeklagten. Grundlage für das Urteil war eine Absprache mit der Anklage, in der der Beschuldigte Frank Wuterich sich der Pflichtverletzung für schuldig bekannte. Demnach wird der Unteroffizier nun nur im Dienstgrad zurückgestuft, muss aber nicht ins Gefängnis. Die Anklage hatte auf Totschlag in neun Fällen gelautet.

Die Einheit Wuterichs ging 2005 gegen unbewaffnete Bewohner der irakischen Stadt Haditha vor, nachdem ihr Militärkonvoi auf einen Sprengsatz gefahren war. Der Angeklagte hatte eingeräumt, den Befehl ausgegeben zu haben, erst zu schießen und dann Fragen zu stellen. Hintergrund seiner Anordnung sei aber nicht gewesen, zivile Opfer zu treffen, sondern im Angesicht des Feindes potenziell tödliches Zögern zu verhindern. Diese Erklärungen widersprechen allerdings Aussagen von Angehörigen der Einheit. Unter den Opfern waren zehn Kinder und Frauen.

Mit dem Urteil vom Dienstag endete der letzte von einst acht Prozessen gegen US-Soldaten in dem Fall. Ein Angeklagter wurde freigesprochen, in den anderen Fällen wurden die Vorwürfe fallen gelassen.

In Haditha stieß das Urteil auf Empörung. Er habe erwartet, dass die US-amerikanische Justiz den Angeklagten zu lebenslanger Haft verurteilen würde, und dass Wuterich sein Verbrechen eingestehen würde, sagte der Überlebende Awis Fahmi Hussein. "Damit hätten die USA sich als demokratisch und fair erweisen können."

Aus: "Das Massaker von Haditha bleibt straflos" (26.01.2012)
Quelle: https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=au&dig=2012%2F01%2F26%2Fa0120&cHash=0b6495c6a6

[Textaris(txt*bot)]

[...] In den amerikanischen Streitkräften dürfen Soldatinnen nun auch regulär in kämpfenden Einheiten dienen. Das US-Militär erweiterte die Einsatzmöglichkeiten für Frauen in seinen Reihen entsprechend, wie das Verteidigungsministerium in Washington mitteilte. Der Einsatz an der Front war ihnen bisher offiziell verboten. Tatsächlich dienen US-Soldatinnen aber schon seit längerem an der Seite ihrer Kameraden auch in kämpfenden Einheiten.

Damit können sich Frauen künftig auf etwa 14.000 Stellen im Militär bewerben, die ihnen bislang verwehrt blieben. Sie hatten schon seit längerem Positionen wie Sanitäter oder Aufklärer inne. Doch sie durften ihre Tätigkeit nicht direkt im Kampfgeschehen ausführen. Diese Regel diente dazu, Frauen hinter der Front zu stationieren und so aus Gefechten herauszuhalten.

Frauen dürfen aber auch künftig nicht in der Infanterie, Artillerie oder in Spezialeinheiten dienen. Doch prinzipiell sei nicht ausgeschlossen, dass in Zukunft noch weitere Positionen für Frauen geöffnet werden, sagte Pentagon-Sprecher George Little.

(dpa)

Aus: "US-Militär erlaubt Frauen in kämpfenden Einheiten" (10.02.2012)
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/politik-kompakt-us-militaer-erlaubt-frauen-in-kaempfenden-einheiten-1.1280493

[Textaris(txt*bot)]

[...] Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben im vergangenen Jahr etwa 1,48 Milliarden Euro und damit 74 Millionen mehr als geplant gekostet. Das berichtet die Wirtschaftswoche unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums. Demnach kostete der Afghanistan-Einsatz allein 1,28 Milliarden Euro. Mit weitem Abstand folgen die Missionen im Kosovo, die (68 Millionen), vor der somalischen Küste (62 Millionen) und im Libanon (25 Millionen).

... Die ersten zehn Jahre des Afghanistan-Einsatzes haben nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) 17 Milliarden Euro gekostet. Das war dreimal so viel wie die von der Bundesregierung offiziell veranschlagten 5,5 Milliarden Euro. Sollte es wie geplant zu einem schrittweisen Abbau der Truppenstärke bis 2014 kommen, würden sich die Gesamtkosten nach Schätzung der Experten aus dem Herbst auf 22 Milliarden Euro summieren.

Größte Kostentreiber des Einsatzes waren laut Wirtschaftswoche die gestiegenen Treibstoffpreise. Hinzu kamen mehr Flüge zwischen der Heimat und dem Hindukusch sowie die große Menge an Kerosin für Awacs-Aufklärungsflugzeuge. Deutlich weniger Geld sei für die Position "Erhaltung von Wehrmaterial" ausgegeben worden: Da die Zahl der Strengstoffanschläge 2011 gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen sei, seien weniger Reparaturen angefallen. Auch für Baumaßnahmen in Afghanistan gab die Bundeswehr dem Bericht zufolge weniger Geld aus: Wegen der verschärften Sicherheitslage musste sie häufig Projekte unterbrechen.

Aus: "1,28 Milliarden Euro am Hindukusch" (24.03.2012)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-03/bundeswehr-auslandseinsatz-kosten

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[...] Riesendenkmäler sollen als Motivation für den heldischen Tod fürs Vaterland dienen, dem sie Dauer zu verleihen suchen. Die eingelegte Intention zerschlägt sich freilich nur all zu oft. Das antinapoleonische Denkmal in Waterloo/Belle Alliance zum Beispiel ist späterhin geradewegs zur Napoleon-Kultstätte mutiert. Und heute ist es wohl eher ein Ort für kommerzialisierten Gedenkrummel. Das auf Dauerstellen im Gedenkritual hängt nun auf dem Boden der Aufklärung nicht mehr mit dem christli-chen Jenseitsglauben zusammen, sondern soll der irdischen Zukunft des Staates oder Volkes dienstbar gemacht werden. Der Spruch, den der romantische Hermeneutiker August Böckh für Friedrich Wilhelm III. entwarf und der oft variiert auf zahlreichen Denkmälern seit den Befreiungskriegen wiederkehrt: "Den Gefallenen zum Gedächtnis, den Lebenden zur Anerkennung, den zukünftigen Geschlechtern zur Nacheiferung", macht diese Tendenz der Verweltlichung deutlich. Nach dem ersten Weltkrieg, dessen Tote sich nur in Millionen noch zählen lassen, wurde es freilich schwierig, den zukünftigen Geschlechtern zur Nacheiferung diesen Tod zu empfeh-len. Die Funktion der Einschwörung auf den Nationalstaat bleibt allerdings auch dann noch erhalten. Die Formel lautet verändert dann: "Ihr seid nicht umsonst gestorben". Den Toten wird damit eine vorbildliche Haltung angesonnen, mit der die Überlebenden in Einklang stehen und der sie nachfolgen sollen.

Das Arsenal von Formeln und Formen bleibt im Prinzip für alle Länder ähnlich. Es ist erstaunlich gleichförmig trotz der nationalstaatlichen Unterschiede, die ja verkörpert werden sollten. Und sogar ganz ähnlich bei Siegern und Verlierern. Das Eh-renmal für die französischen Gefallenen in Sedan gleicht den Siegesmalen in Preu-ßen wie ein Ei dem anderen. Einmal wird der Sieg verherrlicht, das andere Mal die Niederlage verarbeitet. Was sich jeweils gleich bleibt, ist die Identifikation mit der Na-tion, für die gestorben werden mußte. Was in Frankreich 1870 der Fall war, nämlich daß die Soldaten nur der Zahl nach unterlegen seien, nicht wegen ihrer Tapferkeit, wiederholt sich in Deutschland 1918, wo das Heer im Felde unbesiegt blieb, wie es dann auf den Denkmälern heißt. Allerdings nur auf den Denkmälern auf deutschem Boden, denn auf den Friedhofsinschriften für deutsche Soldaten bei Verdun steht schlicht: "Hier ruhen deutsche Soldaten". Derselbe Tod wird also ganz verschieden identifiziert.149 Es wird mal so, mal so erinnert, je nachdem welches Denkmal wo stand und was es aussagen sollte. Symbolische Erinnerung ist fungibel.

Obwohl die Funktionen und die Formen der Kriegerdenkmäler sich sehr ähneln, und der Motivschatz eher schmal ist, - es sind die immer gleichen Trophäen: Niken, Engel, Heroinen, Adler, Löwen, Hähne, Siegespalmen, Fackeln und Helme.
Ein Unterschied ist vielleicht, das in Frankreich das private Schicksal stärker thematisiert wird. Diese private Thematisierung geschieht in Deutschland eher selten.

Trotz dieser monotonen Gleichförmigkeit zielten die Stifter der Denkmäler selbstverständlich eher auf die nationale Homogenität unter Ausschluß der anderen. So gibt es nach dem ersten Weltkrieg keine gemeinsamen Gräber mehr. Die Feindschaft der Kriegsgegner soll revanchistisch über den Tod hinausgehen - zur Identitätswahrung der Überlebenden. Die Gleichheit der Toten wird zurückgenommen zugunsten der Gleichheit der Toten und Überlebenden der einen Nation. Während also früher der Tod der Gleichmacher war, so ist es nun die Nation.
Diese gleichmacherische Tendenz verändert selbstverständlich auch die Stellung der toten Individuen. Immer häufiger werden im nationalstaatlichen Zusammenhang die bisher ungenannt gebliebenen Gefallenen denkmalsfähig. Zwar bleibt der politische Totenkult in der Verfügungsgewalt der jeweiligen Sieger, solange sie jedenfalls Macht ausüben können, der Gleichheitsanspruch setzt sich aber durch - bis zur letzten Station dieser Demokratisierung: dem Grabmal des unbekannten Soldaten.

...

Aus: "Schwierigkeiten ästhetischer Bildung - mit ständigem Blick auf die kritische Theorie Theodor W. Adornos"
Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Fakultät für Sozial- und Verhaltenswissenschaften der Ruprecht-Karls Universität Heidelberg Vorgelegt von Hans-Peter Gerstner (Datum ???)
Quelle: http://archiv.ub.uni-heidelberg.de/volltextserver/volltexte/2002/1952/pdf/diss.pdf

-.-

Ein Grabmal des unbekannten Soldaten ist eine besondere Form des Kriegerdenkmals. Anders als beim Pariser Triumphbogen steht das Denkmal im Gegensatz zum Wortsinn meist nicht für das Grabmal eines Unbekannten, sondern als symbolisches Denkmal für die gefallenen Soldaten der eigenen Streitkräfte. ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Grabmal_des_unbekannten_Soldaten

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[...] Berlin (dpa) - Die Bundeswehr wird Piraten aus Somalia künftig auch an Land jagen dürfen. Das Bundeskabinett beschloss dazu eine deutliche Ausweitung des Einsatzes am Horn von Afrika.

In Zukunft sind auch Luftangriffe auf Stellungen von Seeräubern möglich, wenn sich diese in einer Entfernung von maximal zwei Kilometern von der Küste befinden. Der Einsatz von deutschen Soldaten am Boden bleibt - bis auf Notfälle - verboten.

Der Bundestag wird vermutlich am 11. Mai endgültig über die Ausweitung des «Atalanta»-Einsatzes entscheiden, der von der EU getragen wird. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Parlament eine klare Mehrheit, so dass die Zustimmung gesichert ist. Die Opposition wird den Einsatz dagegen vermutlich erstmals geschlossen ablehnen. Nach der Linkspartei halten nun auch SPD und Grüne die Gefahr für Soldaten und für unbeteiligte Zivilisten für zu groß.

Die «Atalanta»-Mission - benannt nach einer Jägerin aus der griechischen Sagenwelt - läuft bereits seit Ende 2008. Derzeit ist die Bundeswehr vor Somalias Küsten mit mehr als 340 Soldaten auf Piratenjagd. Dabei ist auch das größte Schiff der Marine, die «Berlin», die auch zwei Hubschrauber an Bord hat. Mitte Mai soll sie von der Fregatte «Bremen» abgelöst werden, die ebenfalls zwei Helikopter mit sich führt.

Bei der Bekämpfung der Piraten an Land sollen solche Hubschrauber künftig eine zentrale Rolle spielen. Mit Angriffen aus der Luft könnten zum Beispiel Boote, Waffen- und Treibstofflager der Seeräuber zerstört werden - allerdings nur in Nähe des Strandes. Wörtlich heißt es in dem neuen Mandat: «Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen.»

Auch mit dem neuen Mandat ist ein Einsatz am Boden allerdings ausgeschlossen. Ausnahme sind Notfälle - beispielsweise, wenn ein Hubschrauber abgeschossen wird und die Besatzung gerettet werden muss. Trotzdem wollen SPD und Grüne der Mission nicht mehr zustimmen, weil sie die Risiken nun für zu groß halten. Die Linkspartei hatte den Einsatz von vornherein abgelehnt.

Die Bundesregierung bemüht sich aber weiterhin um einen möglichst breiten Rückhalt im Parlament. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einer «kleinen, nützlichen, zusätzlichen militärischen Option». Eine neue Qualität habe der Einsatz nicht. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte: «Wenn ganz Europa Piraten bekämpft, kann Deutschland als größte Handelsnation nicht abseitsstehen. Wir können uns hier nicht wegducken.»

Die SPD nannte den Kabinettsbeschluss hingegen eine Scheinlösung, die viele Risiken mit sich bringen werde. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour warnte in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) davor, die Bundeswehr in ein sinnloses Abenteuer zu schicken. Der Linken-Abgeordnete Paul Schäfer nannte die Regierungspläne eine «hilflose Fortsetzung des bisherigen Mandats».

Beide Minister mahnten zugleich eine stärkere Bekämpfung der Ursachen der Piraterie an. Die Staatenbildung in Somalia müsse ebenso vorangetrieben werden wie die Verfolgung der Hintermänner und der Kampf gegen die Geldwäsche. Im vergangenen Jahr gab es nach offiziellen Angaben am Horn von Afrika 176 Piraten-Angriffe. Insgesamt 25 Schiffe wurden gekapert. Nach Schätzungen wurden mehr als 140 Millionen Dollar Lösegeld erpresst.

Der Verband Deutscher Reeder begrüßte den Kabinettsbeschluss. Seeleute könnten so noch besser vor Gewaltverbrechen geschützt werden.

Aus: "Kabinett beschließt Anti-Piraten-Einsatz an Land" (18.04.2012)
Quelle: http://www.zeit.de/news/2012-04/18/kabinett-kabinett-beschliesst-anti-piraten-einsatz-an-land-18144602

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[...] Die zwei Jahre alten Bilder "repräsentieren keinesfalls die Werte oder den Professionalismus der überwältigenden Mehrheit der US-Soldaten, die heute in Afghanistan dienen", sagte ein Pentagon-Sprecher.

...

Quadrat
   18.04.2012 um 15:01 Uhr

Im Krieg sind Menschlichkeit, Moral und Ethik die ersten Opfer. Krieg macht aus den harmlosesten Menschen die größten Bestien. Wenn es um das Überleben geht, schaltet der Verstand ab und der Überlebensinstinkt greift durch. Solche Fälle passieren leider gottes überall, im ersten, zweiten Weltkrieg, im Vietnam-, Iran-Irak und Afghanistankrieg

darthmax
   18.04.2012 um 15:03 Uhr

Seelenkunde

Ein Teil der Soldaten, die sich im Kriegeinsatz befinden, muss anschliessend gegen Traumata behandelt werden, ein anderer Teil lässt den Barbaren erkennen. Auch ein Fall für Psychiater.
Zivile Kriege, wo man vorher artig um Erlaubnis bittet, schiessen und töten zu dürfen, sind wohl eher selten und stehen nur bei der Bundeswehr in der Gebrauchsanweisung.

inter armis enim silent legis (unter Waffen schweigen die Gesetze) hat schon der Römer gewusst. ...

Nibbla
   18.04.2012 um 15:09 Uhr

Grundsätlich stimm ich zu mit der Verrohung durch den Krieg.

Aber dieses Posieren hat glaub ich nicht seine Wurzel in der unmittelbaren Angst ums Überleben, sondern eher Mischung aus Gruppendynamik, Stress und Wegfall von Zivilistation. ...

Aus: "US-Soldaten posierten mit Leichenteilen von Attentätern" (18.04.2012)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-04/afghanistan-us-militaer-skandalbilder

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[...] Wolfgang Grenz, der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland sagte: ,,Wir stellen fest, dass geostrategische und wirtschaftliche Überlegungen oft wichtiger sind als Menschenrechte". Nicht nur die Lieferungen an Ägypten, Libyen und Bahrain sowie dem Jemen seien zu beanstanden, insbesondere die Lieferung von Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien, ein Land mit schlimmsten Menschenrechtsverletzungen, sei höchst problematisch.

Allerdings ist Deutschland in dieser Hinsicht nicht alleine. Auch andere Staaten, die sich für Menschenrechte einsetzen, wie die USA und Frankreich, gehören zu den großen Waffenexporteuren.

Der Generalsekretär von Amnesty International Deutschland setzt deshalb große Hoffnungen auf die im Juli bei der UN beginnenden Verhandlungen für einen ,,Arms Trade Treaty". Grenz: ,,Es ist ein Unding, dass es für den Handel mit Bananen und Dinosaurierknochen klare Regeln gibt, aber der Waffenhandel bisher international keiner Kontrolle unterliegt."

Jährlich sterben laut Amnesty weltweit 500.000 Menschen durch Waffengewalt.

Aus: "Deutsche Waffenexporte am Pranger" (24.05.2012)
Quelle: http://hpd.de/node/13417

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http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawienkriege#Unruhen_1989

-.-

[...] Die ersten Monate des Kriegs in Bosnien vor genau zwanzig Jahren waren besonders blutig. Aber auch dort, wo es keine Massaker gab, wurden Bosniaken und Kroaten vertrieben.

... Dass ausgerechnet der 6. April 1992 als ,,offizieller" Kriegsbeginn gilt, ist eine Konvention, der man sich anschließen kann, aber nicht muss. Es gibt keinen Stichtag, auf den sich der Ausbruch des Krieges gegen Bosnien datieren ließe, bei dem sich die bosnischen Serben auf die militärisch entscheidende Unterstützung des vom Gewaltherrscher Slobodan Milosevic geführten Serbien verlassen konnten. Schon im Februar und im März 1992 war es in Bosnien zu Gewalt gekommen. Das blutige Markenzeichen des bosnischen Krieges begann in großem Stil aber erst im Mai 1992: die Massaker, denen vor allem die (mehrheitlich muslimischen) Bosniaken zum Opfer fielen. In der zynischen Sprache der Täter, die von einigen westlichen Journalisten anfangs unbedacht übernommen wurde, hießen sie ,,ethnische Säuberungen" - das Unwort des Jahres 1992.

Allein in den Städtchen und Dörfern am bosnisch-serbischen Grenzfluss Drina wurden zwischen Mai und Juni 1992 mehr als 7000 Menschen getötet. Etwa 95 Prozent der zivilen Opfer in dieser Region waren bosnische Muslime. Nur im Juli 1995, als Mladics Truppen kurz vor Ende des Krieges das Massaker von Srebrenica verübten, produzierte der bosnische Krieg noch mehr Todesopfer innerhalb kurzer Zeit.

Im ersten Kriegsjahr gab es viele ,,kleine Srebrenicas": Bijeljina - etwa 1000 Tote; Bratunac - 3600; Foca - 2800; Gorazde - 1600; Rogatica - 2000; Visegrad - 1700; Vlasenica - 2900; Zvornik - 4100. Als blutige Kette reihten sich diese Städte unweit der Grenze zu Serbien aneinander. Bis auf Gorazde gehören sie heute alle zur gründlich ,,gesäuberten" und daher sehr serbischen Teilrepublik von Bosnien-Hercegovina. Die Serbenrepublik nimmt etwa die Hälfte des bosnischen Territoriums ein und grenzt im Osten an Serbien - ganz im Sinne der großserbischen Ingenieure des Vertreibungskriegs.

In Banja Luka, der Hauptstadt der bosnischen Serbenrepublik, fanden keine Massaker statt. Das heben die serbischen Machthaber der Stadt heute gern hervor, um zu zeigen, wie mitfühlend man mit den eigenen Minderheiten umgegangen sei. Was sie verschweigen, hat die aus Banja Luka stammende Historikerin Armina Galijas in ihrem Buch ,,Eine bosnische Stadt im Zeichen des Krieges" festgehalten. Ihr ging es nicht darum, die äußeren Daten des Krieges nachzuzeichnen, also noch einmal die Geschichte der Massaker, gebrochenen Waffenstillstände oder offiziellen Verlautbarungen zu erzählen. Sie hat stattdessen dem Grauen des Krieges im Alltag nachgespürt.

Anhand von nur scheinbar nebensächlichen Details schildert sie eindrucksvoll, wie der Krieg über eine bosnische Stadt kam, die hinter den Fronten lag. Wie änderte sich die Sprache in Zeitungen, im Fernsehen, im Radio? Welche neuen Worte und Gebräuche kamen auf? Was geschah mit jenen, die nicht mittun wollten? ...

...

Aus: "Balkankrieg Säuberung auf serbisch" Von Michael Martens, Belgrad (23.05.2012)
Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/balkankrieg-saeuberung-auf-serbisch-11761465.html

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[...] Washington wünscht sich von Berlin eine stärkere politische und militärische Führung.  ... Deutschland solle seine Nachkriegstransformation zum Abschluss bringen und endlich den Ehrgeiz entwickeln, eine globale Macht und eine, vielleicht die Führungsmacht in Europa zu werden.

...

Aus: "Wir sollen es richten" Von Klaus-Dieter Frankenberger (23.05.2012)
Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eurokrise-und-nato-wir-sollen-es-richten-11761032.html

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[...] Bei einem Nato-Luftangriff in der ostafghanischen Provinz Paktia sind nach Angaben der Provinzregierung acht Zivilisten getötet worden, darunter sechs Kinder. Die beiden Eltern und alle ihre Kinder seien ums Leben gekommen, als ihr Haus in der Nacht bombardiert worden sei, sagte der Sprecher des Provinzgouverneurs, Rohullah Samun. Es sei unklar, was das Ziel des Angriffs gewesen sei.

Ein Sprecher der Nato-geführten Schutztruppe Isaf sagte, Isaf-Bodentruppen seien zur fraglichen Zeit in Paktia von einer großen Anzahl Aufständischer angegriffen worden und hätten Luftunterstützung angefordert und erhalten. Man prüfe, ob zwischen den Gefechten und den Vorwürfen über zivile Opfer ein Zusammenhang bestehe. Zivile Opfer bei Isaf-Operationen haben zwar abgenommen, sorgen aber immer noch für großen Unmut bei den Afghanen. Der afghanische Präsident Hamid Karsai ordnete eine Untersuchung an.

Die Isaf teilte mit, bei mehreren Sprengstoffanschlägen am Vortag seien im Süden des Landes vier ihrer Soldaten getötet worden. Zur Nationalität machte die Schutztruppe wie üblich keine Angaben. Die Isaf teilte weiter mit, bei einem Einsatz in der nordafghanischen Provinz Kundus seien mehrere Taliban-Kämpfer getötet worden. In Kundus ist auch die Bundeswehr stationiert. Bei Einsätzen in anderen Landesteilen wurden nach Isaf-Angaben mehrere Aufständische gefangen genommen.

An einer Mädchenschule in Nordafghanistan kam es unterdessen erneut zu einem mutmaßlichen Anschlag mit giftigem Gas. Rund 45 Schülerinnen in der nordafghanischen Provinzhauptstadt Talokan seien mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden, sagte ein Sprecher der Bildungsbehörde der Provinz Tachar. Er machte die Taliban für die Tat verantwortlich, die das zurückwiesen.

Es ist bereits der zweite Vorfall dieser Art an der Mädchenschule in dieser Woche und der dritte in der Provinz in diesem Monat. Schon am Mittwoch hatten an der Mädchenschule 130 Schülerinnen und drei Lehrerinnen nach offiziellen Angaben giftige Gase eingeatmet und waren anschließend ins Krankenhaus gebracht worden.

Unterdessen gibt es nach Angaben des afghanischen Außenministers Salmai Rassul keine Fortschritte bei der Suche nach einer politischen Lösung im Konflikt in Afghanistan. "Wir haben den Prozess begonnen, aber wir sind noch nicht in greifbare Verhandlungen (mit den Taliban) eingetreten", sagte er.

Aus: "Nato-Bomben töten Familie" (27. Mai 2012)
Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Nato-Bomben-toeten-Familie-article6363036.html

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[...] Auf der Liste der zehn meistgesuchten NS-Verbrecher steht auf Platz fünf Klaas Carel Faber. Der in den Niederlanden verurteilte Mörder lebt heute unbehelligt in Deutschland. «Die deutsche Justiz hat ihn nicht nur nie verurteilt, sie hat ihn sogar vor den holländischen Behörden beschützt», schrieb die deutsche Wochenzeitung «Zeit» vor gut einem Jahr in einem Artikel mit dem Titel «Der Demjanjuk aus Ingolstadt».

Und so kam es: Dem Niederländer Klaas Carel Faber werden 22 Morde angelastet. 1944 wird das Gestapo-Mitglied in Holland wegen der Hinrichtung von Gefangenen zum Tode verurteilt. Später wurde seine Strafe in lebenslange Haft umgewandelt. Am 26. Dezember 1952 gelang Faber mit sechs weiteren NS-Kriegsverbrechern die Flucht aus einem Gefängnis in Breda. Die Nazis überquerten die Grenze zu Deutschland, wo sie von deutschen Zollbeamten herzlich empfangen wurden.

Zwei Tage später bat die niederländische Regierung die Bundesrepublik offiziell um die Verhaftung und Auslieferung der Flüchtigen. Sie wurden zwar rasch gefasst, in die Niederlande kam aber nur einer zurück. Der Grund: Der Bundesgerichtshof erklärte sie zu Deutschen. Laut Grundgesetz dürfen sie daher nicht ausgeliefert werden. Sie haben mit dem Eintritt in die Waffen-SS ihre niederländische Staatsangehörigkeit verloren und die deutsche erworben. Die Rechtsgrundlage ist ein Erlass des «Führers» vom 19. Mai 1943.

Die deutschen Behörden eröffneten zwar Ermittlungsverfahren gegen die verbliebenen sechs Flüchtlinge aus Breda. Aber sie wurden allesamt eingestellt.

Faber lebt seit mehr als 50 Jahren im bayerischen Ingolstadt. Gemäss der «Zeit» wendeten sich im April 2008 Nachkommen von Opfern Fabers an die Regierung in Den Haag mit der Bitte, diese sollen in Berlin erneut um einen Prozess gegen ihn nachsuchen. Bis heute geschah nichts.

... Die britische Boulevardzeitung «Sun» hat Klaas Carel Faber nun in Ingolstadt aufgelauert, wo der 88-jährige mit seiner Frau Jacoba lebt. Die Zeitung schreibt: «Nach Jahren als anonymer Büroangestellter beim Autohersteller Audi geniesst er seinen Ruhestand in Parks und geht mit seinem VW Golf einkaufen.» Nachbarn sagen, der Vater von drei Kindern sei ruhig und freundlich.

Ein «Sun»-Reporter konfrontiert Faber in der Nähe seiner Wohnung mit seiner grausamen Vergangenheit als Kriegsverbrecher. Ob er denn Reue empfinde? Faber habe nicht geantwortet und einen starren Blick aufgesetzt. Die «Sun» nennt es «finsteres Schweigen».

Efraim Zuroff, Direktor des Simon Wiesenthal Centres, sagt: «Er ist einer der bösesten Menschen, die noch leben. Dass Deutschland diesen Verbrecher weiterhin schützt, schadet dem Ruf der Nation gewaltig.»

Die deutschen Behörden haben gegenüber der «Sun» bestätigt, dass Faber nicht ausgeliefert werden könne. Strafrechtlich ist sein Fall längst zu den Akten gelegt.

(bru)

juerg mueller, 26.01.2011
Dass die Verleihung der dt.Staatsbürgerschaft durch das Mitmachen in der SS möglich war ist ein Hohn. Dass solche Typen wie auch andere nach dem 2.WK von der BRD geschützt wurden ist ein weiteres dunkles Kapitel Deutschlands. Ebenso die politischen Karrieren nach dem 2.WK in der BRD von Leuten wie Globke, Lübke,Kiesinger etc. ...

stanislav koutek
06.07.2010, 09:38 Uhr
Ich staune, wie vielen Ihrer Leserschaft jegliches Gerechtigkeitsempfinden abgeht? Auch wenn Faber's Verbrechen lange her sind, geht es doch in diesem Fall eher um das heutige Versagen der Deutschen Zivilbehoerden. Da fragt man sich, woher mimmt der gleiche Staat den Mut, einen Demjanuk vor Gericht zu stellen? Vielleicht hatte dieser einfach nicht das Glueck, von Hitler eingebuergert zu werden?

Christoph Gruber
05.07.2010, 19:48 Uhr
Diese Nachricht bestätigt längst vergessen geglaubte Vorurteile gegenüber den Deutschen, nämlich dahingehend, alles Unrecht sei einer verstorbenenen Generation anzulasten. Im Fall Faber hält die heutige deutsche Generation ihre schützende Hand über einen Kriegsverbrecher und Massenmörder. Ich schreibe das als in den Niederlanden lebender und lehrender Auslandschweizer.

Aus: "Reporter spürt NS-Verbrecher auf – er lebt unbehelligt in Deutschland" (05.07.2010)
Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Reporter-spuert-NSVerbrecher-auf--er-lebt-unbehelligt-in-Deutschland/story/21088102

-.-

http://de.wikipedia.org/wiki/Klaas_Carel_Faber

http://www.abendblatt.de/politik/article2289142/Ehemaliger-SS-Mann-Klaas-Carel-Faber-ist-tot.html

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[...] Der Aufstand in Syrien 2011/2012 ist ein gewaltsam ausgetragener politischer Konflikt. Er begann im März 2011, als es während des Arabischen Frühlings auch in Syrien zu Demonstrationen kam. Dabei verlangten die Teilnehmer politische Freiheit und den Sturz der Regierung von Präsident Baschar al-Assad. Die Regierung bekämpft die Proteste mit harter Hand. Sicherheitskräfte setzen scharfe Munition gegen Demonstranten ein und Oppositionelle werden in der Haft gefoltert. ...

Aufstand in Syrien
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerkrieg_in_Syrien

-.-

[...] Annan is to brief the Security Council on Wednesday on his efforts to end the 15-month old crisis. The UN says more than 10,000 people have been killed in the uprising against Assad, while Syrian activists put the figure at more than 13,000.

...

From: "Annan: 'Bold steps' needed for Syria peace"
UN-Arab League envoy says "everyone with a gun" must lay down weapons after arriving in Damascus for high-level talks. Last Modified: 28 May 2012
http://www.aljazeera.com/news/middleeast/2012/05/2012528104471849.html

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[...] Judges at an international war-crimes court have handed a 50-year prison sentence to Charles Taylor, the former Liberian president, following his conviction for supporting rebels in Sierra Leone who murdered and mutilated thousands during their country's civil war.

...

From: "Liberia's Taylor given 50-year jail sentence" (30 May 2012)
Source: http://www.aljazeera.com/video/africa/2012/05/201253092155895905.html

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Charles Taylor (Liberia)
http://de.wikipedia.org/wiki/Charles_Taylor_%28Liberia%29

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Liberianischer Bürgerkrieg
Der Bürgerkrieg in Liberia dauerte 14 Jahre lang von 1989 bis 2003. Es handelte sich einerseits um ethnische Konflikte zwischen den Volksgruppen in Liberia, andererseits um den Kampf zwischen Kriegsherren (Warlords) um die politische Macht und um die Rohstoffe des Landes. ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Liberianischer_B%C3%BCrgerkrieg

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[...] Mindestens 2.000 angebliche Feinde der USA sind in den letzten zehn Jahren Opfer des "targeted killing" geworden. Ein Gespräch mit Menschenrechtsexperte Wolfgang S. Heinz

ZEIT ONLINE: In den USA wird der Vorabdruck eines Buchs über jene Treffen im Weißen Haus diskutiert, in denen das "gezielte Töten" angeblicher Feinde festgelegt wird. Wie gezielt sind diese "targeted killings" denn?

Wolfgang S. Heinz: Der UN-Sonderberichterstatter Christoph Heyns sagte in seinem Bericht vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Oktober, die Angriffe hätten ein solches Ausmaß, dass sie kaum als gezielt bezeichnet werden könnten. Es gibt keine exakten Aussagen der USA dazu, aber es gibt wohl zwei Arten der Auswahl: Im einen Fall werden über eine einzelne Person Informationen gesammelt, auch darüber, wie unmittelbar gefährlich sie ist.

Inzwischen gibt es aber auch vermehrt das sogenannte "signature killing". Dabei geht es um Kontexte von Verdacht. Und aus großer Entfernung kann eben kaum festgestellt werden, ob jemand, der einen Wagen mit Dünger belädt, ein Terrorist oder ein einfacher Bauer ist. So werden leicht völlig Unbeteiligte getroffen.

ZEIT ONLINE: Wie viele Tote hat es bereits gegeben?

Heinz: Es gibt nur Schätzungen. Aber keine, auch die militärnaher Stellen, nimmt weniger als 2.000 Tote an.

ZEIT ONLINE: Die USA haben mit "targeted killings" nicht als erster Staat begonnen.

Heinz: Israel macht das seit 2000, die USA seit 2002.

ZEIT ONLINE: Obama, das lässt das Buch durchblicken, hat die letzte Entscheidung über die "kill list" an sich gezogen, um Militär und CIA an größeren Blutbädern zu hindern.

Heinz: Obama hat in der Tat mit einigen illegalen Praktiken seines Vorgängers Bush gebrochen: Er hat das Foltern von terrorismusverdächtigen Gefangenen verboten, er hat die geheimen Gefängnisse abgeschafft. Aber Guantanamo hat er – wegen des Widerstands im Kongress – nicht geschlossen und auch die außerordentlichen Überstellungen Verdächtiger an Drittländer, wo sie in Gefahr sind, gefoltert zu werden, nur stärker unter Menschenrechtsvorbehalt gestellt. Und die "gezielten Tötungen" haben sich gegenüber der Zeit Bushs vervierfacht.

ZEIT ONLINE: Wie ist das aus menschenrechtspolitischer Sicht zu bewerten?

Heinz: Grundsätzlich gelten immer Menschenrechtsnormen, manchmal mit Einschränkungen. Aber im Krieg hat das humanitäre Völkerrecht Vorrang. Es darf getötet werden, unterschieden werden muss danach zwischen Kombattanten und Zivilbevölkerung. Es ist daher zweifelhaft, wie die USA gezielte Tötungen in Ländern wie Jemen, Somalia und Pakistan rechtfertigen, mit denen sie gar nicht in einem erklärten Krieg sind. Zudem gibt es viele glaubwürdige Hinweise auf erhebliche Opfer in der Zivilbevölkerung.

ZEIT ONLINE: Aber nach Kriegsrecht dürfen Menschen getötet werden?

Heinz: Ja. Aber ein allgemeines Tötungsprogramm entspricht nicht diesen Kriterien.

ZEIT ONLINE: Handeln die USA allein?

Heinz: Es gibt eine Isaf-Liste, um Leute festzunehmen oder zu töten. Deutschland hat einige Zeit lang zu diesen Listen zugeliefert, mit dem Hinweis: Wir nehmen nur fest. Das war auch Gegenstand von Anfragen im Deutschen Bundestag.

lxththf
    04.06.2012 um 14:01 Uhr

Legitimation - Woher nehmen sie dann die Legitimation für dieses "gezielte töten"? Somit wird der Terrorismus nie aus der Welt geschafft, denn logischerweise wollen die Angehörigen der Opfer Rache. Aber viel wichtiger. Wie lang soll das eigentlich noch so weitergehen und wieviele Menschen sollen noch gezielt getötet werden auf Verdacht, denn mehr ist es nicht?

zappp
    04.06.2012 um 14:11 Uhr

Ermittler, Ankläger, Henker

.. Todesurteile auf Basis von Luftbildern, abgehörten Telefongesprächen und Berichten von V-Leuten oder Agenten aus dritter Hand. Erinnert ein gewisse Auswüchse der Scharia. Vielleicht ist manch abgeschossener Terrorist bloss ein Geschäftmann oder Liebhaber, der von einem Rivalen beschuldigt wurde.

GerhardFeder
    04.06.2012 um 14:31 Uhr

... Die USA und andere Staaten, die nicht dem internationalen Strafgerichtshof beigetreten sind, haben das geringste Recht zu derartigen "Aktionen", die m.E. nichts anderes als "Staatsterrorismus" sind. Damit stellen sich Staaten, die so verfahren auf eine Ebene mit Teroristen und Auftragsmördern. Den Rechtsweg über den IStG wollen sie natürlich nicht beschreiten, das ist nur für andere gedacht und die Offenlegung der Vorwürfe hätte sicher einige Probleme.
So jedenfalls macht sich der "Westen" in der Menschenrechtsdebatte vollend unglaubwürdig. Wenn dann eine Tages andere Schurkenstaaten mit Drohnen angreifen wird das Wehklagen groß sein.

tecnyc
    04.06.2012 um 14:32 Uhr

... "Wie bekämpft man also Fanatismus? Mit blindem Eifer und Feuer, ohne Rücksicht auf Menschenrechte?"
Die Alliierten haben damit Nazideutschland, Italien und Japan von ihren Diktaturen befreit.
Aber vielleicht hätte sie ja auch Wattebäuschen statt Bomben abwerfen sollen, weil Bomben so inhuman sind und die Würde des Menschen verletzen.

timeworrier
    04.06.2012 um 14:42 Uhr

Sie irren! ... Das hat auch nichts mit Wattestäbchen sondern mit Rechtsstaatlichkeit zu tun!

Memphis-1968
    04.06.2012 um 14:58 Uhr

Erklärung der Menschenrechte

Ich verweise mal auf Artikel 11 der UNO Resulotion 217A

Jede Person, die wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange ihre Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem sie alle für ihre Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäss dem Gesetz nachgewiesen ist.

Damit hat sich das für und wieder dieser Drohneneinsätze von alleine erledigt. Diese Menschenrechte sind universell und kein Land / Mensch dieser Erde hat das Recht diese einfach ausser Kraft zu setzen. Wer das macht gehört nach Den Haag und dann ab in den Knast. Aber herje dafür müssten die USA ja das Kriegsverbrechertribunal anerkennen.

Politikverdruss
    04.06.2012 um 15:26 Uhr

24. Legal!

,,Gezielte Tötungen gehören zur Praxis in bewaffneten Konflikten und auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta mandatierten internationalen Militäroperationen, bei militärischen Geiselbefreiungen und beim Vorgehen gegen Terroristen, insbesondere wenn diese zugleich Kämpfer einer nichtstaatlichen Konfliktpartei sind." http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/gastbeitrag-gezieltes-toeten-erlaubt-11027962.html

Herrn Heinz Zweifel können also ausgeräumt werden. Dazu reicht ein Blick in die UN-Charta. Und auch die Auslegungshilfe des IKRK in dieser Frage hilft weiter. Danach dürfen Zivilpersonen(z.B. Terroristen), die dauerhaft eine mit Kampfaufgaben verbundene Funktion ausüben, jederzeit militärisch bekämpft werden.

bistroman
    04.06.2012 um 15:27 Uhr

ich bin da egoistisch besser ein zweifelhafter Drohneneinsatz in einem nur auf dem Papier bestehender Staat mit zweifelhaftem Rechtssystem und Verständnis, als tote Kinder in Deutschland nach einem Sprengstoffanschlag. Nach allem was man von den Taliban und anderen Terroristen hört ist das Drohnen Programm sehr effektiv und führt dort zur Abschreckung und teilweise zur Handlungsunfähigkeit der einzelnen Zellen. Daher gilt für mich der Spruch: " Erst kommt das Fressen und dann die Moral ". Ich lebe hier und jetzt,basta....

DerDoktor
    04.06.2012 um 15:30 Uhr

Wo bleibt eigentlich der Aufschrei der "Internationalen Gemeinschaft" und die weltweite Ächtung dieses Mordens?

Aus: ""Die Rechtfertigungen der USA sind zweifelhaft"" Andrea Dernbach (04.06.2012)
Quelle: http://www.zeit.de/politik/2012-06/targeted-killings

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[...] In Libyen sollte alles anders werden. Man habe die Lektion aus dem Irak und Afghanistan gelernt, behaupteten Premier David Cameron und Präsident Nicolas Sarkozy vor einem Jahr. Gegen Gaddafi gebe es eine waschechte "humanitäre Intervention". Anders als gegen Saddam Hussein werde man keine Bodentruppen, sondern lediglich die Luftmacht der NATO einsetzen, um einen Freiheitskampf zu unterstützen und ein Massaker zu verhindern. Anders als im Kosovo kämen nicht wahllos Clusterbomben zum Einsatz, sondern allein Präzisionswaffen. Dies werde ein Krieg sein, der das Leben von Zivilisten rettet.

Sieben Monate nach dem Muammar al-Gaddafi in den Ruinen von Sirte gelyncht wurde, liegen Berichte der UNO und von Menschenrechtsorganisationen über die ,,liberale Libyen-Intervention" vor. Denen ist zu entnehmen, dass seither 8.000 Gefangene ohne Urteil festgehalten werden und zügellos gefoltert werden. Dass sie getötet würden, sei Routine, heißt es.

Die Stadt Tawerga, deren 30.000 Einwohner hauptsächlich dunkelhäutige Libyer sind, fiel einer ethnischen Säuberung zum Opfer, wie überhaupt in Libyen die Gewalt gegen Afrikaner aus Ländern südlich der Sahara andauert. Es bleibt als Fazit, seit der Westen durch seine Einmischung zugunsten der Aufständischen versucht hat, Boden zurückzugewinnen, der ihm durch die Umbrüche in der arabischen Welt verloren ging, herrscht in Libyen Gesetzlosigkeit. Das Land befindet sich im Griff rivalisierender Warlords und Milizen, der Nationale Übergangsrat (NTC) verabschiedet Gesetze im Stil Gaddafis, schränkt die Meinungsfreiheit ein und verbietet Kritikern, bei den Wahlen zu kandidieren. So handeln politische Kräfte, bei deren Implementierung die NATO entscheidenden Einfluss hatte.

Inzwischen gibt es immer mehr Hinweise darauf, was der Einsatz von Laserraketen während der Luftangriffe bedeutet hat. Die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch veröffentlichte jüngst einen Bericht über den Tod von 72 libyschen Zivilisten, ein Drittel von ihnen Kinder, die während verschiedener Bombenangriffe getötet wurden. Die Autoren kritisieren die NATO, weil die sich nach wie vor weigert, den Tod von Zivilisten anzuerkennen, geschweige denn zu untersuchen.

Angesichts von mehreren 10.000 Zivilisten, die von Amerikanern, Briten und anderen NATO-Kräften im Irak, Afghanistan, Pakistan und Jemen im zurückliegenden Jahrzehnt getötet wurden, ziehen es NATO-Befehlshaber möglicherweise vor, sich nicht mit derlei vergleichsweise geringfügigen Unannehmlichkeiten aufzuhalten. Dabei geht Human Rights Watch davon aus, dass die Zahl der direkt von NATO-Bomben getöteten Zivilisten in Libyen in Anbetracht von etwa 10.000 Einsätzen relativ gering ausfiel.

Während aber das UN-Libyen-Mandat explizit zum Schutz der Zivilbevölkerung aufforderte, stellte das Bündnis diesen Auftrag regelrecht auf den Kopf, indem es sich auf die Seite einer Bürgerkriegspartei schlug und quasi zur Luftwaffe der Aufständischen wurde. Dies führte dazu, dass die Zahl der Toten, die im März 2011, als die NATO-Intervention begann, unter 2.000 lag, bis Oktober nach Schätzung des Nationalen Übergangsrates auf 30.000 stieg, darunter Tausende von Zivilisten.

Insofern ist die NATO für mehr zivile Opfer verantwortlich als bei ihren Luftangriffen zu beklagen waren. Indirekt handelt es sich um die gleiche Verantwortung, die gerade erst zur Verurteilung des früheren liberischen Präsidenten Charles Taylor vor dem Haager Sondergericht für Sierra Leone führte. Taylor, der für 50 Jahre ins Gefängnis muss, wurde der ,,Beihilfe und Anstiftung" zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Sierra Leone während des Bürgerkrieges in den neunziger Jahren für schuldig befunden. Freigesprochen wurde er hingegen vom Vorwurf, die von den Rebellen verübten Gräuel persönlich angeordnet zu haben. Das beschreibt ziemlich gut die Rolle, die von der NATO vor einem Jahr in Libyen gespielt wurde. Wie verhält es sich mit ihrer Schuld an Kriegsverbrechen, über die sie Bescheid wusste und wissentlich unterstützte?

Es ist natürlich undenkbar, dass NATO-Militärs für das Gemetzel in Libyen ebenso wenig zur Rechenschaft gezogen werden wie für Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan, für die sie direkt verantwortlich sind. Der einzige Brite, der wegen eines Blutbads im Irak verurteilt wurde, ist Corporal Donald Payne, dem die Misshandlung von Gefangenen in Basra im Jahr 2003 zur Last gelegt wurde. Ex-Präsident George Bush hingegen konnte in seinen Memoiren damit angeben, das international geächtete Verbrechen der Folter angeordnet zu haben, und erhielt dafür noch nicht einmal eine Verwarnung.

Dies unterstreicht, dass internationale Rechtsnormen für die Großmächte und ihre Führer schlichtweg nicht gelten. Im ersten Jahrzehnt seines Bestehens hat der Internationale Strafgerichtshof 28 Personen aus sieben Ländern wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt – es handelte sich ausnahmslos um Afrikaner. Das ist in etwa so, als würde das Strafrecht in Großbritannien nur auf Menschen angewendet, die den Mindestlohn verdienen und in Cornwall wohnen. Das internationale Recht stellt daher kein System der internationalen Justiz dar, sondern wirkt als machtpolitisches Instrument zur Durchsetzung imperialer Interessen. Der Fall Libyens macht für die arabische Welt und über hinaus deutlich: Interventionen – egal in welchem Gewand sie daherkommen – bringen keine Abkürzung auf dem Weg zum Frieden und sind weit davon entfernt, Leben zu retten.

Übersetzung Holger Hutt

Aus: "Schuld ohne Sühne" (05.06.201)
Rechtspflege | 05.06.2012 12:21 | Seumas Milne
Quelle: http://www.freitag.de/politik/1223-schuld-ohne-suehne