[Zur Zensur... (Informationskontrolle)]

[Textaris(txt*bot)]

[...] China hat im Zuge einer Kampagne gegen "pornografische und vulgäre“ Inhalte im Internet innerhalb eines Jahres 60.000 Websites geschlossen sowie 350 Millionen Texte, Fotos und Videos gelöscht. Auch wurden im Zuge dieser Kampagne 5000 Personen bestraft.

Staatsrats-Sprecher Wang Chen sagte dazu: "Die mühsam erkämpften Erfolge haben das Internet weiter gereinigt“ – zu sensiblen politischen Inhalten äußerte er sich nicht. Gewöhnlich schließt in China das Vorgehen gegen Pornografie auch das gegen Ansichten ein, die von denen der herrschenden Kommunistischen Partei abweichen. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" bezeichnet das Zensursystem des Regimes als das "technologisch am weitesten entwickelte“. (dpa) / (rst)

Aus: "China schließt 60.000 Websites" (dpa) / (rst)  (30.12.2010)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/China-schliesst-60-000-Websites-1161984.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Am heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag um 16 Uhr über die Aufhebung des mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungswidrigen Zugangserschwerungsgesetzes (Tagesordnung). Das so genannte “Zensursula”-Gesetz war 2009 trotz massiver öffentlicher Kritik und entgegen aller fachlichen Einwände von der SPD zusammen mit CDU und CSU verabschiedet worden. Dem Gesetz nach soll das BKA eine geheime Liste mit Webseiten führen, die Dokumentation sexuellen Missbrauchs von Kindern beinhalten. DNS-Provider sollen die auf dieser Liste befindlichen Webseiten dann “sperren”.

Aktuell ist das Gesetz allerdings mittels einer verfassungsrechtlich hoch fragwürdigen Konstruktion “ausgesetzt”: Das BKA, das eigentlich per Gesetz angewiesen ist, jene geheime Sperrliste zu betreiben, ist per “Nichtanwendungserlasses” des Bundesinnenministeriums angehalten, eben dies gerade nicht zu tun, sondern sich auf das Löschenlassen dieser Webseiten zu konzentrieren. Kritiker wie der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur fordern die umgehende Aufhebung des Gesetzes. Nach Informationen der Rheinzeitung hat sogar Bundestagspräsident Norbert Lammert in der Unionsfraktion die Regierung dazu aufgefordert diesen “offensichtlich verfassungsrechtlich fragwürdigen Zustand schnellstmöglich zu beenden”. ...

# Daniel
Jan 20th, 2011 @ 0:45

Und einen Moment dachte ich schon, jetzt erwähnt Ihr mal einen Erfolg der FDP. Aber Ihr habt es geschickt vermieden, dem Leser mitzuteilen, wer für die Aussetzung des Gesetzes gesorgt hat.
“Wenn Westerwelle übers Wasser gehen könnte, würden die Leute sagen: Schwimmen kann er auch nicht.”

...

Aus: "Bundestag debattiert über Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes"
von Florian Altherr um 0:18 am Donnerstag, 20. Januar 2011
Quelle: http://www.netzpolitik.org/2011/bundestag-debattiert-uber-aufhebung-des-zugangserschwerungsgesetzes/

[Textaris(txt*bot)]

[...] Nach den Massenprotesten in Ägypten haben die Behörden den Zugang zum Microbloggingdienst Twitter blockiert. Entsprechende Berichte von Internet-Nutzern an das Online-Projekt Herdict bestätigte Twitter am Mittwoch. Das ägyptische Blog Bakya Masr berichtete, dass Facebook-Seiten ebenfalls nicht mehr zugänglich seien.

Am Dienstag waren in Ägypten mehr als 10.000 Oppositionelle und Menschenrechtler auf die Straße gegangen. Während der Demonstrationen wurden vier Menschen getötet, bis zu 200 wurden verhaftet. Die Protestwelle gegen die Regierung gilt als die heftigste seit dem Amtsantritt des Präsidenten Husni Mubaraks 1981. Viele Ägypter beklagen Armut, Arbeitslosigkeit, steigende Preise und Korruption.

Das ägyptische Innenministerium erklärte, die Polizei werde keine Proteste gegen die Führung von Präsident Mubarak mehr tolerieren. In Erwartung neuer Proteste hatte die Regierung tausende Polizisten in der Hauptstadt Kairo in Stellung gebracht. Trotz des Demonstrationsverbots gingen am Mittwoch wieder tausende Menschen auf die Straße.

Den Social Networks wird ähnlich wie in Tunesien eine wichtige Rolle bei der Organisation des Protestes in den Ländern zugeschrieben. Die Regierung des inzwischen gestürzten tunesischen Diktators Ben Ali hatte während seiner letzten Tage die Internetzensur verschärft. Die Organisation Reporter ohne Grenzen zählte Tunesien und Ägypten zuvor bereits zu den "Feinden des Internets", da "unliebsame Internetnutzer systematisch verfolgen und unerwünschte Online-Informationen oft mit großem technischen Aufwand zensiert" würden. (anw)

26. Januar 2011 18:39
Demokratie ist etwas...
DefJames (113 Beiträge seit 26.05.10)

... das man sich erkämpfen muss! Erst dann weiß man ihren Wert zu
schätzen!

Bravo Ägypten! Bravo Tunesien!

Hätte ich nie gedacht -> Bin umso glücklicher :-)

26. Januar 2011 19:24
Die Blockade scheint nicht überall zu wirken
Lama Babyatollah Comedownie (mehr als 1000 Beiträge seit 03.05.00)

sonst könnten die ägyptischen Aktivisten ja schließlich keine
Meldungen via Twitter verbreiten. Sehr merkwürdig, was in DE
berichtet bzw. nicht berichtet wird. Scheint so, als müsse man sich
wieder auf den Guardian verlassen, die sind da offensichtlich näher
am Geschehen.

> Demonstrators are still able to use third party applications – like Tweetdeck
> and Hootsuite – however, the US technology website reports. Facebook is still
> working in Egypt, however, with the group We Are all Khaled Said posting
> updates every fifteen minutes or so.

und:

> http://twitter.com/mfatta7

Aus: "Ägypten blockiert Twitter und Facebook" (26.01.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Aegypten-blockiert-Twitter-und-Facebook-1177706.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Nach Informationen der dpa berichteten Bewohner von Ägyptens Hauptstadt Kairo, dass einige Mobilfunkverbindungen wieder funktionieren. Am Freitag waren alle Mobilfunk-Betreiber angewiesen worden, ihre Dienste in ausgewählten Regionen zu deaktivieren, wie Vodafone in einer Pressemitteilung erklärte.

Am Freitag waren offenbar auch die Internet-Carrier angewiesen worden, ihre Verbindungen durch Manipulationen der Routing-Tabellen zu unterbrechen. Die meisten großen Provider hatten dem Folge geleistet. Da in den so abgeschotteten Netzen auch viele der zuständigen Name-Server stehen, schlagen derzeit schon die DNS-Abfragen für die meisten Hosts in Ägypten fehl.

Doch die Sperre ist nicht komplett. So hat der Provider Noor Networks seine Routen offensichtlich nicht geändert. Und selbst im Netz der Egypt Telecom (AS8452) bleiben manche Adressbereiche weiterhin erreichbar; darunter mindestens einer, der anscheinend für DSL-Zugänge genutzt wird.

Das Internet und Handys spielen eine wichtige Rolle für die Organisation der Proteste. Doch ganz offensichtlich hatte die von der Regierung versuchte Kommunikationssperre keinen wesentlichen Erfolg mehr.

(je)

...

Aus: "Ägypten: Lücken in der Kommunikationssperre" (29.01.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Aegypten-Luecken-in-der-Kommunikationssperre-1180032.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Die französische Nationalversammlung und der Senat haben am gestrigen Dienstag mit der Mehrheit der Regierungspartei UMP ein Gesetz zur Stärkung der inneren Sicherheit ("Loppsi 2", Loi d'orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure) verabschiedet, das unter anderem eine Blockade kinderpornographischer Webseiten vorsieht. Die Opposition will das Gesetz vom französischen Verfassungsgerichtshof prüfen lassen.

Gemäß dem Gesetz soll eine Regierungsbehörde auf Basis einer noch zu erlassenden Verordnung Internetprovider zum Sperren inkriminierter Online-Angebote ohne Entschädigung zwingen können. Ein richterlicher Beschluss ist im Gegensatz zu früheren Entwürfen nicht mehr vorgesehen. Der entsprechende überarbeitete Teil des Gesetzes hatte schon im Dezember das Parlament passiert und wurde nun von den Senatoren bestätigt.

Mit Loppsi 2 werden die französischen Sicherheitsbehörden auch mit der Befugnis für heimliche Online-Durchsuchungen ausgerüstet. Dafür ist zunächst eine Richtergenehmigung einzuholen. Ferner werden Webseiten verboten, die Kinder zu selbstmörderischen Spielen anregen. Identitätsdiebstahl im Netz wird schwerer geahndet: Die Höchststrafen dafür liegen künftig bei zwei Jahren Haft und 20.000 Euro Geldstrafe. Der Betrieb von Phishing-Seiten soll ebenfalls stärker bestraft werden. Nicht zuletzt wird mit dem Gesetz die Videoüberwachung öffentlicher Plätze und Straßen deutlich ausgeweitet.

Die Bürgerrechtsorganisation "La Quadrature du Net" sieht in den Maßgaben des Gesetzes eine "unverhältnismäßigen Eingriff in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit". Der Kollateralschaden einer Zensur sei unvermeidbar, sodass das Gesetz gegen die Verfassung verstoße. Besonders bedenklich sei, dass die französische Regierung das Thema einer stärkeren Netzkontrolle auch auf die Agenda der diesjährigen Gespräche der führenden Wirtschaftsnationen und aufstrebender Entwicklungsländer gesetzt habe. (Stefan Krempl) / (vbr)

9. Februar 2011 22:30
Frankreich war mal das Mutterland von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit

ToBeOrNotToBe

Frankreich war mal das Mutterland von Freiheit, Gleichheit und
Brüderlichkeit. Jetzt wird es wohl das neue Mutterland von
Überwachung, Zensur und Faschismus werden.
Aber Deutschland wird es sicher bald rechts überholen. Wir haben da
aus unserer Vergangenheit viel mehr Erfahrung mit dem Aufbau eines
totalitären Überwachungsstaats. Unsere Politiker arbeiten ja auch
feste daran...

9. Februar 2011 17:40
Mon Dieu, quelle merde..
exil

Was ist aus unseren Nachbarn geworden? Nicht, dass es bei uns einen
Deut besser wäre, aber irgendwie macht das schon betroffen. Liberté,
Égalité, Fraternité - alles für den Popo.

9. Februar 2011 17:10
Massiver Missbrauch ist vorprogrammiert
VJAdmin

Wenn der Staat solche weitreichenden Befugnisse, ohne
Kontrollmechanismen erhält, wird es eklatanten Missbrauch geben. das
ist ein Naturgesetz.

So long...

Aus: "Frankreich erhält Websperren ohne Richtervorbehalt" (09.02.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Frankreich-erhaelt-Websperren-ohne-Richtervorbehalt-1186445.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Am gestrigen Samstag berichtete der britische Telegraph, in Algerien seien Internet-Provider abgeschaltet und Facebook-Konten von Aktivisten gelöscht worden – ähnlich wie vor zwei Wochen in Ägypten.

...

Aus: "Algerien: Proteste mit oder ohne Internet" (13.02.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Algerien-Proteste-mit-oder-ohne-Internet-1188594.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Die New York Times berichtet [ ], dass die Regierung in Bahrain den Zugriff auf das Video-Portal Bambuser.com gesperrt habe. Dort hatten Anhänger der ägyptischen Protestbewegung Handy-Videos gesammelt. In Bahrain kommt es derzeit zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Militär und Demonstranten. (bbe)

19. Februar 2011 18:06, bsdaemon

»Blutige Auseinandersetzungen«

So nennt man nun also das Niedermetzeln von Demonstranten.

Willkommen im Neusprech, Heise!

Aus: "Hinweise auf Internet-Sperren in Bahrain" (19.02.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Hinweise-auf-Internet-Sperren-in-Bahrain-1193409.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fällt es nach wie vor schwer, sich auf eine Linie bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet zu einigen. So befürwortet Fraktionsvize Günter Krings (CDU) weiter die Blockade von Webseiten mit Aufnahmen sexuellen Kindesmissbrauchs, während nach dem CSU-Netzrat jüngst auch der CDU-Abgeordnete Peter Tauber eine Lanze fürs Löschen solcher Angebote brach. Im Nachklang einer Tagung des geschäftsführenden Vorstands der Unionsfraktion mit der konservativen französischen Regierungspartei UMP in Paris Anfang der Woche erklärte Krings, man sei sich mit den Kollegen einig, "dass dort, wo das Löschen von kinderpornographischen Seiten im Internet keinen Erfolg hat, hilfsweise auch das Sperren" entsprechender Inhalte möglich sein müsse.

Bestätigt fühlt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende durch die Empfehlung des Innenausschusses des EU-Parlaments, wonach die Mitgliedsstaaten zunächst das Löschen von Missbrauchsbildern vorschreiben müssten. Den EU-Ländern soll es aber offen stehen, "im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung die notwendigen Schritte zur Verhinderung des Zugangs" zu Kinderpornographie zu ergreifen, falls das inkriminierte Material nicht direkt an der Quelle zu entfernen sei. Darauf folgt für Krings, dass "auch bei uns nicht länger auf das Sperren verzichtet werden darf". Ein Jahr lang sei die Blockadeverpflichtung im entsprechenden Zugangserschwerungsgesetz nicht angewandt worden. Es habe sich aber gezeigt, "dass nicht alle Darstellungen von Kindesmissbrauch gelöscht werden konnten, sondern eine große Anzahl dieser Seiten verfügbar bleibt". Hier dürfe der Gesetzgeber "nicht länger zuwarten und die Augen verschließen".

Krings Parteikollege Tauber hatte sich dagegen vor wenigen Tagen verwundert gezeigt, wie oft die derzeitige Diskussion über Löschen beziehungsweise Sperren "von Unkenntnis geprägt ist". Nach Angaben der Internetbeschwerdestelle des Verbands der deutschen Internetwirtschaft eco seien 2010 gut 96 Prozent der weltweit gemeldeten kinderpornographischen Seiten binnen zwei Wochen entfernt worden. Bei inländischen Servern liege die Quote bereits nach einer Woche bei 99,4 Prozent.

Löschen "ist nachhaltig und endgültig", betonte das Mitglied der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags, während Sperren leicht zu umgehen seien. Durch die Zusammenarbeit von Beschwerdestellen und Polizei könnten beweiserhebliche Daten gesichert und damit die Strafverfolgung gewährleistet werden, während die Ermittler ihre Aufgabe nach Sperrung der Inhalte oft als erledigt betrachteten. Diese Erfahrungen müssten nun gesetzlich "gefestigt" werden.
(Stefan Krempl) / (jk)

18. Februar 2011 18:20, braeutigam

"Im Internet"

Tag,

ich lach' mich immer tot, wenn Politiker über "das Internet" reden.
Die fahren die Straße.
Die trinken die Wasserleitung.
Und die lesen das Internet.

cu
braeutigam

18. Februar 2011 16:37
Das Einzige, womit CDU/CSU ständig ringen...
Mordy (349 Beiträge seit 11.09.07)

...ist die Realität. Aber holla!

...

Aus: "CDU/CSU-Fraktion ringt weiter um Position zu Websperren" (18.02.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/CDU-CSU-Fraktion-ringt-weiter-um-Position-zu-Websperren-1193242.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Der Architekt der chinesischen Mauer im Internet, Dr. Fang Binxing, sieht Handlungsbedarf: China mache es seinen Internetnutzern zu leicht die staatlichen Zensurbestimmungen zu umgehen. Das teilte Fang der chinesischen Global Times in einem Interview mit.

Die chinesische "Great Firewall" (GFW) blockiert seit 2003 große Teile des WWW für mittlerweile 450 Millionen chinesische Internetnutzer, die größte Online-Nation der Welt. Fang ist Präsident der Beijing University of Posts and Telecommunications und seit 1998 Chefdesigner der automatischen Internetzensur. Seine Firewall filtert Schlüsselwörter und blockiert einige Seiten vollständig. Dabei unterscheidet sie nicht zwischen wohlwollender und kritischer Berichterstattung: Wenn die Seite ein fragliches Schlüsselwort enthält, wird sie blockiert.

Sein Tun wird von der chinesischen Öffentlichkeit nicht goutiert: Ein von ihm im Dezember veröffentlichtes Microblog auf der Webseite Sina.com hat er kurz nach der Eröffnung wieder geschlossen, nachdem Tausende Chinesen innerhalb von drei Stunden fast nur kritische Kommentare hinterlassen hatten. Sie bezeichneten Fang als Lakeien der Regierung (wörtlich: "running dog") und als Feind der Netizens. Fang seinerseits bezeichnete seine Arbeit als Verkehrskontrolle: "Ein Fahrer müsse den Verkehrsregeln gehorchen, und die Bürger sollten nach den Regeln spielen, die sie haben."

Fang rechtfertigt seine Arbeit weiterhin damit, dass die meisten Länder den Internetzugang beschränken würden. Es sei "ein übliches Phänomen überall in der Welt". Die Masse und Qualität der von der chinesischen Regierung blockierten Seiten geht allerdings weit über das Blockieren rechtsradikaler und kinderpornografischer Inhalte hinaus. Zudem herrscht in China keine Transparenz über die Zensur: Der chinesische Bürger erfährt nicht, welche Seiten ihm warum vorenthalten werden.

Die Global Times zitiert einen populären chinesischen Witz, nach dem der Facebook-Präsident Mark Zuckerberg während eines Chinabesuchs lokale Unternehmer angefleht haben soll, ihm zu zeigen, wie die Firewall zu umgehen sei: "Seit ich in China gelandet bin, kann ich mich nicht mehr in Facebook einloggen." Neben Facebook blockiert die Firewall die Portale YouTube, Twitter und Wikileaks.

Was für einen Einfluss diese Plattformen auf die politischen Unmwälzungen in einem Land spielen können, hat sich zuletzt in Ägypten und Tunesien gezeigt. US-Außenministerin Hillary Clinton hat in einer Grundsatzrede zur Internetfreiheit am 15.2. weitere Bemühungen der USA angekündigt, Online-Nutzern in aller Welt zu helfen, Sperren wie die chinesische Firewall zu umgehen.

Fang beschreibt die Bemühungen der chinesischen Internetnutzer, seine Firewall mit dem Einsatz von VPNs zu umgehen, als Kampf. Er selbst nutze zu Hause sechs VPNs. "Aber ich probiere sie nur aus, um zu testen, welche Seite gewinnt: die GFW oder das VPN." (akr)

20. Februar 2011 14:03
Transparenz über die Zensur?
RasT (mehr als 1000 Beiträge seit 29.02.00)

Ist das bei uns anders? Hab ich da was verpasst? Hat mal jemand den
Link wo ich nachsehen kann was bei uns zensiert wird?

/Ras T

20. Februar 2011 14:30
Re: Transparenz über die Zensur?
spyro2000 (761 Beiträge seit 14.09.07)

Google zensiert in Deutschland auch fleissig. Gib einfach mal
"Stormfront" ein. Dann findest du unten folgenden Hinweis:

"Aus Rechtsgründen hat Google 4 Ergebnis(se) von dieser Seite
entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie
unter ChillingEffects.org."

Dort kannst du dir dann ansehen welche Information zensiert wurde.

spyro

20. Februar 2011 15:42
Re: Transparenz über die Zensur?
RasT (mehr als 1000 Beiträge seit 29.02.00)

winnuker schrieb am 20. Februar 2011 15:07

> RasT schrieb am 20. Februar 2011 14:56
>
> > Hab ich nicht bekommen. Ich bin mit dem ersten Treffer bei
> > www.stormfront.org gelandet.
>
> Nun probiere dies bitte noch einmal mit www.google.de (von einer
> deutschen IP aus).

Ach so, jetzt sehe ich es auch.

...

20. Februar 2011 14:45
Deutschland ist lt. Google Zensur-Vizeweltmeister
spyro2000 (763 Beiträge seit 14.09.07)

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,690278,00.html

(Kann man auch schön sehen wenn man die Ergebnisse von google.ch mit
google.de vergleicht).

Gefiltert werden übrigens auch manche Webseiten über "Killerspiele"
sowie alle Seiten die die BPJM als "schwer jugendgefährdend" ansieht
- selbstverständlich auch für volljährige User.

Eine einfache Suche nach "BJPM-Modul" fördert ebenfalls sehr
aufschlussreiches zutage.

spyro

20. Februar 2011 17:23
Überall dieselben Phrasen
mibome (81 Beiträge seit 29.05.10)

Hier wie drüben: überall dieselben Plattitüden.

Ob es nun in China heisst: "Ein Fahrer müsse den Verkehrsregeln
gehorchen, und die Bürger sollten nach den Regeln spielen, die sie
haben."

Oder ob es wie bei uns heisst: "Das Internet darf kein rechtsfreier
Raum sein."

Hüben wie drüben scheint man sich nicht einmal mehr Mühe zu geben zu
wollen, die wahren Absichten zu kaschieren.

21. Februar 2011 08:23
"keine Transparenz über die Zensur"
64kByte (mehr als 1000 Beiträge seit 05.01.06)

Als ob es sowas wie transparente Zensur gäbe. Das ist ein Widerspruch
in sich.

Selbstverständlich läuft Zensur IMMER im Geheimen ab und die Bürger
erfahren weder was unter welchem Vorwand gesperrt wurde, noch haben
sie eine Möglichkeit zu kontrollieren, ob "zu Recht" gesperrt wurde
oder nicht. Wer es trotzdem versucht herauszufinden, der macht sich
damit schon strafbar.

Das ist auch in unseren sauberen westlichen Demokratien, inklusive
Deutschland, nicht anders:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Hausdurchsuchung-bei-Inhaber-der-Domain-wikileaks-de-Update-209069.html


Es gibt auch keinen öffentlichen Gerichtsprozess und damit neben der
fehlenden Kontrolle auch keine Chance für den von der Sperrung
betroffenen, diese Maßnahme zu verhindern:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Behoerden-kapern-versehentlich-84-000-Domains-1193406.html


Allein schon aus diesen Gründen hat Zensur in einem freiheitlichen
Rechtsstaat keinen Platz und ist in unserer Verfassung ohne Wenn und
Aber verboten.

...

Aus: "Chinas Internetzensur im Kampf mit den Nutzern" (20.02.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Chinas-Internetzensur-im-Kampf-mit-den-Nutzern-1193429.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Seitens EU-Kommission und Ministerrat ist ein neuer Versuch angelaufen, private Filesharer mit kriminellen Geschäftemachern gleichzustellen. Überwachungs- und Sperrverpflichtungen für Internetprovider stehen damit wieder im Raum.

"Halten sie Urheberrechtsverstöße via Internet für ein Problem, das im Rahmen des existierenden Maßnahmenpakets in der Richtlinie 2004/48/EC nicht vollständig gelöst ist? Welche spezifischen Maßnahmen sind ihren Augen geeignet, die Verstöße zu bekämpfen? Besteht Bedarf für eine Regelung bezüglich der Verantwortlichkeit von Internetprovidern (...)?".

Das sind die ersten drei Punkte eines "Questionnaire" der EU-Kommission im Auftrage des Rats, das dazu dienen soll, die wegen massiver Diskrepanzen im Ministerrat eingefrorene Richtlinie IPRED2 (Intellectual Property Rights Enforcement Directive) wieder flottzukriegen. Das EU-Parlament hatte mit relativ knapper Mehrheit dafür grünes Licht gegeben.

"Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht", sagen wiederum Vertreter der konservativen CSU/CDU in Deutschland, und sorgen damit womöglich für ein baldiges Ende der einjährigen Testphase, in der die Devise "Löschen statt sperren" ausprobiert wurde und wird.

Dieser Versuch sei ein "Flop" gewesen, so ein CDU-Fraktionsabgeordneter in einem Zeitungsinterview. Was ist mit "löschen" und "sperren" in diesem Kontext eigentlich genau gemeint, und wie sieht die (technische) Umsetzung in der Praxis aus? Wie sind diese politischen Maßnahmen zu bewerten?

Diese Richtlinie wiederum, die letztendlich Sperren des Internetzugangs wegen Urheberechtsverstößen beinhalten könnte, soll IPRED1 ergänzen, mit der seit 2004 die zivilrechtlichen Maßnahmen gegen "Produktfälschung und Piraterie" verschärft wurden. IPRED2 definiert den strafrechtlichen Rahmen etwa für den Vertrieb gefälschter Medikamente und Luxuswaren, also Delikte, die in den Bereich des organisierten Verbrechens fallen.

Etwas verkürzt gesagt, ist IPRED2 bei jedem Anlauf bis jetzt daran gescheitert, dass mehrere Mitgliedsstaaten darauf bestehen, auch mit dem vollen Katalog des Strafrechts gegen private Tauschbörsenbenützer vorzugehen.

In erster Linie ist es Frankreich, das seine Maßnahme der Internetsperren gegen Urheberrechtsverstöße unbedingt in europäischem Recht verankert sehen will. Es war denn auch eine Parteigängerin Nicolas Sarkozys im EU-Parlament namens Marielle Gallo, deren Bericht dafür sorgte, dass IPRED2 wieder auf Tagesordnung kommt.

Wie alle derartigen Initiativen der französischen Regierungspartei läuft alles letztlich auf ein "Three Strikes Out"-Regime hinaus: Bei wiederholten, mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen wird auf Zuruf der Medienindustrie der Internetzugang des Betreffenden gesperrt.

Zudem lassen die quer durch das Dokument gestreuten Verweise auf "Haftbarkeit" oder "legale Verpflichtungen" bis hin zu geforderten "präventiven Maßnahmen" durch ISPs die Möglichkeit von zusätzlichen "Sperren" auf Providerseite gegen Filesharing-Links dezidiert offen. Wie diese "Sperren" gegen "Kinderpornografie" in mehreren europäischen Staaten (nicht) funktionieren, ist rechterhand zu lesen.

Mit "Regelungen bezüglich der Verantwortlichkeit von Internetprovidern" ist in Frage drei des Katalogs nicht weniger gemeint, als dass die ISPs den Netzwerkverkehr ihrer Kunden vorbeugend überwachen.

In Punkt 1.5 wird es noch klarer: "Besteht ein Bedarf, das existierende gesetzliche Rahmenwerk in Bezug auf Haftung oder gesetzliche Verpflichtung für Online-Service-Provider - inklusive Suchmaschinen und Online-Plattformen - zu verbessern, wenn diese Services direkt für Verstöße benützt werden (nicht notwendigerweise in kommerziellem Ausmaß)?"

Nur dann nämlich, wenn bei Urheberrechtsverletzungen kommerzielle Interessen im Spiel sind, beginnt das Strafrecht zu greifen, das der Verfolgung dann die gesamte Palette der Maßnahmen einräumt.

Aus diesem Grund versucht man unter abenteuerlichen Verbiegungen der Logik die mehrheitlich sehr jungen Tauschbörsenbenutzer in die Nähe schwerer Kriminalität zu schieben. In schnöder Regelmäßigkeit werden Tauschbörsen abwechselnd der Distribution von "Kinderpornografie" bezichtigt, ohne dass dafür je ein konkreter Fall genannt worden wäre.

Es wird "argumentiert", dass auch bei Dateitauschern auf nichtkommerzieller Basis ein "geldwerter Vorteil" gegeben sei, weshalb strafrechtlich vorzugehen sei. Dann wiederum heißt es, Tauschbörsenbenutzer seien mit kriminellen Produktfälschern gleichzusetzen, da sie ein für die Weitergabe nicht autorisiertes Produkt in Umlauf gebracht hätten.

Damit wäre die ganze Palette strafrechtlicher Maßnahmen möglich, womit wir bei Punkt 3.3. des "Questionnaires" angelangt sind: "Besteht Bedarf, dass private Computer durchsucht oder beschlagnahmt werden können, um Beweise für eine Urheberrechtsverletzung via Internet zu sichern"?

In dieser Tonart geht es denn weiter. In 4.5. wird gefragt, ob Internetplattformen und Provider in einem größeren Ausmaß vorbeugend oder zur Abstellung von Urheberrechtsverletzungen involviert werden sollten. 5.3 behandelt ein mögliches Auskunftsrecht für die Medienkonzerne als "vorbeugende Maßnahme", 6.2. stellt überhaupt in Frage, ob "kommerzielles Ausmaß" als Voraussetzung noch zeitgemäß sei bzw. nicht überhaupt wegfallen könne.

Insgesamt spricht dieser (Suggestiv)-Fragenkatalog wieder sämtliche Maßnahmen an, auf die sich erstens der Ministerrat seit 2004 nicht einigen konnte und die - zweitens - eine deutliche Mehrheit im Parlament wiederholt abgelehnt hatte.

Am kommenden Mittwoch plant die EU-Kommission dieses "Questionnaire" der Arbeitsgruppe für "Geistiges Eigentum" im Ministerrat zu präsentieren. Deren nächstes Treffen am 21. Februar steht ganz im Zeichen dieses "Questionnaires", zu dem bis 31. März Stellungnahmen abgegeben werden können.

umwedem | vor 19 Stunden, 34 Minuten
"Enforcement" als Basis einer Gesellschaft ...

... fuehrt direkt zum Totalismus.

Beispiele gibt es genug dafuer, und wer auch nur einmal in der Akademie der Wissenschaften (oder anderen Foren, in denen nicht Unfreiheit als Leitwert schlechthin fungiert) umgesehen hat,
oder die Zeit vor 1945 in Mitteleuropa (oder seither in Birma, Nordkorea und co) erlebt hat, weiss was das bedeutet.

diroul | vor 20 Stunden, 25 Minuten
..... lässt darauf schließen, dass mit der dazu nötigen Sperrinfrastruktur

andere Ziele verfolgt werden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

genoveval | vor 20 Stunden, 45 Minuten
früher

war alles besser. nein, ich möchte das nicht denken müssen.
aber ich kann mich nicht erinnern, in den 1970iger und 80iger strafrechtlich verfolgt gewesen zu sein, nur weil ich die schallplatte meiner nachbarin, die ich mir aus geldmangel nicht leisten konnte, auf musikkassette überspielt hab. oder mir das hitpanorama von oe3 auf kassette aufgenommen habe.
oder versteh ich da grad was nicht?

cyana | vor 19 Stunden, 41 Minuten

so frei wie in den 70er werden wir nie mehr wieder sein. Und ich bin mir nicht einmal sicher, ob es nun Segen oder Fluch ist, in einem restriktionsarmen Klima aufgewachsen zu sein. Wenn du das Gängelband gewohnt bist, fällt es dir irgendwann nicht mehr auf, angelegte Ketten spürst du nur, wenn du dich bewegen möchtest ...

cyana | vor 21 Stunden, 14 Minuten
Gäbe es die Kinderpornographie nicht ...

... müsste man sie glatt erfinden. Haarsträubend, wie auf Zuruf der Content-Industrie Jugendliche kriminalisiert werden sollen (unter dem Vorwand, sie schützen zu wollen - das nenn ich Chuzpe)

Eigentlich müsste jedes Paket und jeder Brief ebenfalls geöffnet und inspiziert werden - kinderpornographische Darstellungen lassen sich auch über herkömmliche Kanäle verbreiten.

Wir Bürger sollten allerdings ebenfalls das Recht eingeräumt bekommen, unsere Politiker - egal auf welcher Ebene - auf kinderpornographische Verfehlungen zu kontrollieren, Frau Gallos private Post inklusive.

Aus: "Internetsperren gegen Filesharer" Erich Moechel (7. 3. 2011)
Netzpolitik, Datenschutz - und Spaß am Gerät
Quelle: http://fm4.orf.at/stories/1677883/

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[...] Libyen ist, wie vor einigen Wochen Ägypten, seit Tagen vom Internet abgeschottet. ...

Libyen ist [ ] nur über eine einzige Unterseekabel-Station mit dem Internet verbunden. Sie wird von der Firma LTT (Libya Telecom & Technology) betrieben, welche 1997 von der Familie Gaddafi gegründet und 2004 von der staatlichen Post (GPTC) gekauft wurde. LTT-Chef ist der älteste Sohn des Diktators. All dies erleichtert die Steuerung des Datenverkehrs erheblich.

Am Wochenende des 19. Februar gab es die ersten "Störungen". In zwei auf einanderfolgenden Nächten verschwanden die BGP-Daten, um am nächsten Morgen wieder aufzuscheinen. Beobachter in aller Welt, die Hinweise über ein offline gegangenes Libyen überprüfen wollten, fanden funktionierende Verbindungen vor und verloren spätestens nach dem zweiten Anlauf das akute Interesse. In den Tagen danach gab es immer wieder kleinere Probleme, viele Systeme waren erreichbar, andere zeitweise nicht.

Am Mittwoch den 23. gab es noch einmal einen kurzen Teilausfall, dann kehrte geschäftige Ruhe ein. Der Datenverkehr wuchs wieder, auch aus jenen Gebieten, in denen Gaddafi keine Befehlsgewalt mehr ausüben konnte. Am 4. März, einem Freitag, meldeten (verhinderte) Internet-Nutzer erneut einen Ausfall Libyens. Doch die BGP-Daten waren nicht beeinträchtigt.

Trotzdem ist der Datenverkehr von und nach Libyen seit einer Woche nicht mehr möglich, mit wenigen Ausnahmen. An einem zentralen Punkt, wahrscheinlich nahe der Landestation des Unterseekabels, wird der Verkehr so stark gebremst oder ganz blockiert, dass nichts mehr funktioniert. Einige wenige Systeme sind allerdings ausgenommen. Hier wird offenbar von Hand selektiert.

Dies könnte auch erklären, warum in den öffentlichen Verkehrsstatistiken etwa von YouTube die Aufrufe aus Libyen zwar fast auf Null, aber eben nicht ganz auf Null eingebrochen sind. "Jemand in Libyen schaut noch YouTube, obwohl der Rest des Landes im Dunkeln liegt", formuliert es Renesys-Mitgründer und CTO James Cowie. In Zukunft würden Regierungen, die sich einem von Internet-Kommunikation unterstützen Aufstand gegenübersehen, vermutlich dieselben Entscheidungen wie Ägypten und Libyen treffen, meint er. Das Internet werde dann dem (als Feind wahrgenommenen) Volk entzogen. "Deshalb ist das Internet zu wichtig, um in den Händen einer Zentralmacht zu liegen", kommentiert Cowie abschließend. "Daher sollten Sie sich für mehr verschiedene Internet-Verbindungen einsetzen, wo immer Sie leben." (Daniel AJ Sokolov) / (jk)

Aus: "Internet-Abschaltung: Libyen hat von Ägypten gelernt" (11.03.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Internet-Abschaltung-Libyen-hat-von-Aegypten-gelernt-1206016.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] Als "Feinde des Internets " stellt ROG in diesem Jahr Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam an den Pranger – sie kamen schon im vergangenen Jahr in den Genuss dieser zweifelhaften Ehre. "Diese Staaten zensieren das Internet durch massive Filterungen und Sperrungen von Websites, verfolgen kritische Internetnutzer systematisch und instrumentalisieren das Netz für propagandistische Zwecke", erklärte ROG zu den Kriterien.

... Nicht mehr auf der Liste stehen Tunesien und Ägypten. ROG zählt sie nach den Volksaufständen und dem Sturz des jeweiligen Regimes zwar nicht mehr zu den "Feinden des Internets", weist ihnen aber weiterhin den Status "unter Beobachtung" zu. Insgesamt weist ROG 16 Staaten diesen Status zu, da sie "beunruhigende Zensurmaßnahmen" ergriffen hätten, die leicht missbraucht werden könnten. Mit Frankreich steht in diesem Jahr erstmals ein EU-Mitglied "unter Beobachtung", neu hinzugekommen sind zudem Libyen und Venezuela. Frankreich gelangte wegen des Loppsi 2 genannten Gesetzes auf die Liste, das Websperren ohne Richtervorbehalt vorsieht. In Libyen kritisiert ROG die Internetzensur, die das Gaddafi-Regime nach den Protesten in anderen arabischen Ländern und dem Beginn des Aufstands in Libyen selbst forcierte. Und Venezuela habe Ende 2010 ein Internetgesetz verabschiedet, dass zu einer Verschärfung der Online-Zensur führen könne.

Reporter ohne Grenzen hatte den Welttag gegen Internet-Zensur vor zwei Jahren ins Leben gerufen, um "auf die Online-Repressionen in einer wachsenden Zahl von Ländern sowie auf eine zunehmende Vielfalt von Strategien und Techniken der Internetüberwachung aufmerksam zu machen". ROG hält aber auch positive Entwicklungen fest: Online-Plattformen, Mikro-Blogging-Dienste und Social Networks hätten sich sich als Instrumente des Protestes, politischer Kampagnen und der Verbreitung unabhängiger Informationen etabliert. Klassische Medien und Online-Medien stünden zudem zunehmend "in einem komplementären Verhältnis zueinander und unterstützen sich gegenseitig". Außerdem wachse die grenzüberschreitende Solidarität unter Internetaktivisten.

...

Aus: "Welttag gegen Internetzensur: 10 "Feinde des Internet" am Pranger" (11.03.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Welttag-gegen-Internetzensur-10-Feinde-des-Internet-am-Pranger-1206788.html

-.-

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/internet-freedom-day/welttag-gegen-internetzensur-2011.html

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[...] Die umstrittenen Sperren für Kinderpornografie im Web sind endgültig vom Tisch. Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition in Berlin beschlossen am Dienstag, das so genannte Zugangsererschwerungsgesetz der Vorgängerregierung zu kippen und kinderpornografische Inhalte im Internet künftig ausschließlich zu löschen. Zugleich verständigten sich die Partei- und Fraktionschefs auf die Einrichtung einer Visa-Warndatei, um Visa-Missbrauch stärker zu bekämpfen.

Das Gesetz Vorgängerregierung aus CDU/CSU und SPD sah vor, kinderpornografische Seiten im Netz zu sperren. Vor allem Internet-Nutzer liefen Sturm gegen das Vorhaben. Union und FDP vereinbarten bereits im Herbst 2009 in ihrem Koalitionsvertrag, die Sperren zunächst nicht anzuwenden und ein Jahr lang das Löschen zu testen, um dann über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Nun soll das Gesetz endgültig aufgehoben werden.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte das Ende für die Sperren, für das sie zuvor eingetreten war. Es gebe Erfolge beim Löschen – der nun eingeschlagene Weg der Koalition sei daher richtig. "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent", sagte sie.

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte, in die vereinbarte Visa-Warndatei sollen alle aufgenommen werde, die wegen visa-relevanter Straftaten wie Menschenhandel und Schleuserkriminalität verurteilt wurden. Es werde keinen Zugriff der Sicherheitsbehörden auf die Datei geben. Die Pläne zur Einrichtung einer Visa-Warndatei gehen noch auf den Untersuchungsausschuss des Bundestags zurück, der 2005 wegen Visa-Missbrauchs in der Ukraine ermittelte.

Friedrich sagte, Justiz- und Innenministerium sowie die Fraktionen von Union und FDP wollten in der kommenden Woche mit Gesprächen über die mögliche Verlängerung von Anti-Terrorgesetzen beginnen. Es geht um Gesetze, die im Zuge der Terroranschläge vom 11. September 2001 erlassen wurden und die eigentlich Anfang 2012 auslaufen. Bis Mai wolle man einen gemeinsamen Vorschlag vorlegen, sagte Friedrich. (dpa) / (anw)

6. April 2011 00:35
Glückwunsch an alle, die dafür gekämpft haben
BasisDemokrat

Das ist doch ein schöner Erfolg!

Schönen Tag wünscht
BasisDemokrat

6. April 2011 00:57
Ulkige Zeiten
blaa

... in denen die geplante Abschaffung erst wenige Jahre alter Gesetze
für Freude sorgt. ...

Ich bin auf Debatte und Abstimmmungsverhalten der SPD zu dieser
Initiative sehr gespannt. Egal wie sie stimmen: Für SPD und CDU eine
hochpeinliche Geschichte. Hoffentlich wird über die
Websperrenabschaffung nicht im Bündel mit anderen Dingen im
Bundestag abgestimmt.

Peinlich auch für all die willigen Büttel unter den Providern, die
Geheimverträge zur Durchsetzung dieser Zensurmaßnahmen unterschrieben
haben.

Fast vergessen:
Mein Beileid an die Content-Mafia - die neben Teilen der Politik
wesentliche Triebfeder hinter den Websperren.

6. April 2011 04:03
Bei aller Freude, vergessen wir Cenzillia nicht
ongar

und auch die CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament arbeitet weiter
an einer "EU weiten Regelung".

gruss rudi

6. April 2011 05:31
Danke, Frau Leutheusser-Schnarrenberger!
seniler alter Zirkusaffe

Ich behaupte mal einfach, dass schon lange "sperren statt löschen"
gelten würde, wenn diese Frau nicht da säße wo sie im Moment sitzt.
Kommt selten vor, dass ich für einen Politiker dankbar bin, noch dazu
jemanden aus der FDP, aber hier bleibt mir nur eins zu sagen: DANKE!

6. April 2011 05:40
Makromizer

Wäre sie repräsentativ für die FDP, könnte man diese Partei sogar
wählen.

Aus: "Koalition kippt Websperren" (05.04.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Koalition-kippt-Websperren-1222473.html

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[...] Berlin/Hamburg - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erlebte am Dienstagabend ein Moment des Triumphes. Nach langem Streit, nach erbitterten Diskussionen mit Vertretern der Unionsparteien, insbesondere der CSU, ist es vollbracht: Das von Ursula von der Leyen initiierte sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, mit dem Internet-Sperren gegen Kinderpornografie eingeführt werden sollten, wurde vom Koalitionsausschuss beerdigt. Die FDP, die das Gesetz nie wollte, hat sich durchgesetzt.

Nun wird gerätselt, welche Zugeständnisse die Union wohl für die Einigung herausgehandelt hat. Schon wird spekuliert, nun käme sicher die Vorratsdatenspeicherung zurück - der zweite große Streitpunkt zwischen den Innen-, Rechts- und Netzpolitikern von Union und FDP. Doch einen Deal à la "Vorratsdatenspeicherung statt Netzsperren" hat es offenbar nicht gegeben. Unions- und FDP-Politiker berichten übereinstimmend, am Ende hätten einfach die Fakten, die Vernunft gesiegt - der Streit über die Datenspeicherung gehe in eine neue Runde. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) etwa attackierte die Haltung Leutheusser-Schnarrenbergers (FDP) zur Vorratsdatenspeicherung: "Die Justizministerin schützt durch ihre ideologische Blockadehaltung Pädophile und Terroristen und wird damit selber zu einem Sicherheitsrisiko in unserem Land", sagte Schünemann der "Welt".

Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Ahrendt, sagte, die Position von Innenminister Friedrich (CSU), der die Wiedereinführung der Speicherung fordert, sei "derzeit nicht kompatibel mit der FDP-Position". Man arbeite an einer eigenen Lösung, die die Gesetzeslage, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die Vorgaben der EU umfasse.

Im Zusammenhang mit Friedrichs Forderung verwies Ahrendt erneut auf das Anfang des Jahres vorgelegte Eckpunktepapier der FDP-Justizministerin. Darin wird das sogenannte "Quick-Freeze"-Verfahren favorisiert. Demnach kann ein Polizist einen Sicherungsantrag für Datenverbindungen stellen, sobald er einen Verdacht auf eine Straftat hat. Erst nach einem Richterbeschluss hätte er dann Zugriff auf die Daten. Mit dem "Quick-Freeze"-Modell stellt sich Leutheusser-Schnarrenberger gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung, wie sie Friedrich vorschwebt.

Auch in der Union gab es durchaus Politiker, die das Sperrgesetz von Anfang an für untauglich hielten. Peter Bisa etwa, der dem Expertenkreis Internet und digitale Gesellschaft im Wirtschaftsrat der CDU vorsitzt, sagte SPIEGEL ONLINE nun: "Ich halte diese Entscheidung für sehr begrüßenswert, weil sie sich der Realität anpasst". Andere in der Union reagieren wütend auf die Einigung der eigenen Bundestagsfraktion mit dem Koalitionspartner.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner konterte daraufhin am Mittwoch, die Union sei aufgefordert, "in ihren eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen." Schünemanns Äußerungen zeigten, dass die Liberalen dringend als Korrektiv gebraucht würden, weil die Sensibilität für Bürgerrechte in der Union nicht überall vorhanden sei. Mit der Sperrung wäre "eine Art Zensurbehörde" geschaffen worden. "Das konnte verhindert werden", so Lindner. Es sei besser, wenn das Bundeskriminalamt Seiten mit kinderpornographischen Inhalt komplett aus dem Netz nehme und sich diese dann nicht - wie im Falle einer Sperrung - an anderer Stelle im Internet versteckten.

Mancher in der Union will die klare Front "Law-and-Order vs. Liberalismus" offenbar nicht so einfach aufgeben, wie die Äußerungen des CDU-Politiker Schünemann zeigen. Der FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz kommentierte die Einigung gegenüber SPIEGEL ONLINE mit den Worten: "Bei der Union hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass sich ein aus Wahlkampfgründen unnötig hochgejubeltes Thema nicht auf Dauer hält. Die Jüngeren in der Union haben sich nach langem Zögern getraut, auch in diesem Thema mal ihre Meinung kundzutun."

Internetsperren gelten Kritikern als untaugliches Mittel im Kampf gegen Kinderpornografie im Netz, weil sie sehr leicht zu umgehen sind, den Betreibern der illegalen Angebote als Warnung dienen können und zu ihrem Einsatz eine Infrastruktur aufgebaut werden muss. Die, so fürchten die Kritiker, könnte auch für andere Arten der Inhaltekontrolle eingesetzt werden. Zudem wird ein großer Teil der im Netz ausgetauschten Kinderpornografie ohnehin nicht über Websites verteilt, sondern in geschlossenen Nutzergruppen herumgereicht - die hätte das Gesetz zwangsläufig nicht erreicht.

Das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz trat im Februar 2010 zwar in Kraft, die Koalition hatte sich jedoch darauf geeinigt, die Anwendung für ein Jahr auszusetzen und zu prüfen, inwieweit das Löschen solcher Angebote möglich sei. Per Erlass wurde die Anwendung der Teile des Gesetzes ausgesetzt, die das Vorhalten von Sperrlisten durch das Bundeskriminalamt (BKA) und die Sperrung von dort aufgeführten Seiten durch die Internet-Provider vorsehen. Die Koalition hatte sich selbst eine Frist von einem Jahr gesetzt, um zu beurteilen, ob die Maxime Löschen statt Sperren zu den gewünschten Erfolgen führen könnte. Im Laufe dieser Frist hatten Unionspolitiker diese Erfolge immer wieder bestritten - nun aber sieht die Datenlage offenkundig anders aus.

Statistiken des Bundeskriminalamts (BKA) und von Internet-Beschwerdestellen weisen hohe Erfolgsquoten bei Löschanträgen aus. "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent", sagte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger am Dienstag.

Thomas Jarzombek, Internet-Politiker der CDU und Mitglied der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", sagte im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE: "Da kann man nicht mehr ernsthaft davon sprechen, dass es ein Zielerreichungsproblem gibt." Hier habe sich einiges geändert, sagt Jarzombek mit einem Seitenhieb auf die Polizei des Bundes: "Vor einem Jahr, als das BKA noch Faxe geschickt hat, war das noch anders."

Gerade das BKA hatte immer wieder betont, Netzsperren seien im Kampf gegen Kinderpornografie ein unverzichtbares Mittel. Nun steht die Bundespolizei als eine Behörde da, die nach Gesetzen rief, anstatt die eigene Effizienz zu steigern.

Doch die verbliebenen Befürworter der Netzsperren aus dem Bereich der Politik und der Strafverfolgungsbehörden dürften nicht die einzigen sein, die mit der nun getroffenen Entscheidung unzufrieden sind. Für Vertreter der Unterhaltungsindustrie etwa bedeutet sie das vorläufige Ende eines langgehegten Traums: Sie hatten gehofft, dass eine einmal errichtete Sperr-Infrastruktur eines Tages auch auf Seiten angewendet werden könnte, die Zugang zu illegalen Musik- oder Filmdownloads bieten.

Die Grundsatzdiskussion darüber, wieviel Kontrolle staatliche Institutionen über den Netz-Verkehr ausüben sollen, ist mit dem Ende des Zugangserschwerungsgesetzes jedoch längst nicht am Ende. Die EU-Kommission möchte eine europaweite Richtlinie zu Internetsperren, die Lobbyverbände der Unterhaltungsindustrie wollen härtere Maßnahmen gegen Raubkopierer durchsetzen - etwa Zugangs-Verbote für Wiederholungstäter. Und die Vorratsdatenspeicherung ist längst nicht vom Tisch.

MEINUNG_X, 06.04.2011

Ekelhaft

"Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) etwa attackierte die Haltung Leutheusser-Schnarrenbergers (FDP) zur Vorratsdatenspeicherung: "Die Justizministerin schützt durch ihre ideologische Blockadehaltung Pädophile und Terroristen und wird damit selber zu einem Sicherheitsrisiko in unserem Land", sagte Schünemann der "Welt". "

Durch das Nichteinführen eines Zensursystems
unterstützt man also Verbrecher und Terroristen.

...

Peter Werner, 06.04.2011

Danke, Schnarri.

Diese Politikerin hat im Besten Sinne ihren Amtseid erfüllt: Schaden vom Deutschen Volk genommen.

http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=33003

Aus: "Streit über Web-Filter - Vernunft siegt über Internetsperren"
Von Konrad Lischka, Ole Reißmann und Christian Stöcker (06.04.2011)
Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,755320,00.html

[Textaris(txt*bot)]

[...] In der Türkei sind am Sonntag tausende Menschen gegen Web-Filter auf die Straße gegangen. Laut Medienberichten zeigten besonders in Istanbul Menschen ihren Protest in Parolen wie "Hände weg vom Internet". Dort haben 5000 Menschen demonstriert, in der türkischen Hauptstadt Ankara 500; insgesamt soll es Protestaktionen in rund 40 türkischen Städten gegeben haben.

Am 22. August soll in der Türkei eine Vorschrift der Regulierungsbehörde BTK in Kraft treten, nach der Internetnutzer einen vor vier wählbaren Filtern anwenden müssen (Familie, Kinder, Haushalt und Standard). Je nach Kategorie sollen bestimmte Webseiten unzugänglich gemacht werden; dabei sollen laut BTK vor allem Kinder vor Inhalt geschützt werden, der für sie schädlich sein könnte, wie zum Beispiel Pornografie und Gewalt.

Das Umgehen der Filter, die von der BTK bestimmt werden, soll unter Strafe stehen. Außerdem müssen sich alle Internetnutzer mit einem Kennwort anmelden. Kritiker sehen in den Filtern ein Instrument für Web-Zensur. Die Proteste am Sonntag richteten sich auch gegen Pläne der BTK, bestimmte Wörter in Domain-Namen zu verbieten. (anw)

16. Mai 2011 00:04
"Verbieten verboten"
ehfn (448 Beiträge seit 14.02.11)

> "Ebenfalls auf der Liste der verbotenen Wörter stehen „yasak“ (verboten)"

... Die türkische Telekom-Aufsichtsbehörde (TIB) hat vergangene Woche den Internetprovidern eine Liste mit 138 Wörtern zugestellt, deren Gebrauch in einer so genannten Domain, also einer Internetadresse, künftig bei Strafandrohung untersagt wird.

Es geht bei dem Verbot offenbar um die Sittlichkeit, oder was die Aufsichtsbehörde dafür hält. So sind englische Begriffe wie „adult“, „fetish“, „hot“, „teen“ und „escort“, aber auch die türkischen Worte „ciplak“ (nackt) und „atesli“ (heiß), die häufig von Porno-Portalen verwendet werden, fortan untersagt. Das Wort „gay“ (schwul) wird gleich in der englischen und der türkischen Schreibweise (gey) verboten. Auf dem Index stehen auch englische Worte, die im Türkischen eine ganz andere Bedeutung haben. So wird „pic“, eine im Internet geläufige Abkürzung für picture (Bild) verboten, weil es im Türkischen „Bastard“ bedeutet. ....

http://www.derwesten.de/nachrichten/panorama/Tuerkei-verbietet-138-Woerter-id4601950.html

Aus: "Proteste gegen Web-Filter in der Türkei" (15.05.2011)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Proteste-gegen-Web-Filter-in-der-Tuerkei-1243200.html